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Politik-Chefin der Frankfurter Rundschau
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netzpolitik.org
27 days ago
In einem Brief an die Union verspricht Familienministerin Prien, dass Nichtregierungsorganisationen im Programm „Demokratie leben“ einer „breit angelegten Verfassungsschutzprüfung“ unterzogen würden. Details dazu will das Ministerium nicht verraten.
netzpolitik.org/2025/zivilge...
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Zivilgesellschaft: Familienministerin will Demokratieprojekte mit Verfassungsschutz durchleuchten
Seit langem blasen rechte Akteure zum Angriff auf die Zivilgesellschaft. Nun verspricht Familienministerin Prien in einem Brief an die Union, dass Nichtregierungsorganisationen im Programm
https://netzpolitik.org/2025/zivilgesellschaft-familienministerin-will-demokratieprojekte-mit-verfassungsschutz-durchleuchten/
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Vassili Golod
about 1 month ago
Über 500 Drohnen und über 40 Raketen in der vergangenen Nacht. Sie flogen auf Regionen von Ost bis West, trafen auch Wohnhäuser, verletzten und töteten. Nach 1284 Tagen voller tödlicher Angriffe gibt es keine neuen Worte für das, was Russland den Menschen in der Ukraine antut.
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Peter Neumann
about 1 month ago
Das Konsortium
#DB/#Siemens/#Stadler
soll viele neue S-Bahnen bauen, 30 Jahre warten und 15 Jahre betreiben. Doch das könnte
#Berlin
teuer zu stehen kommen.
#Alstom
#S3
#S5
#S7
#VBB
www.berliner-zeitung.de/mensch-metro...
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S-Bahn-Vergabe: Entscheidung fällt - Streit könnte noch Jahre weitergehen
Das Konsortium DB/Siemens/Stadler soll viele neue Züge bauen und sie betreiben. Doch das wird Berlin teuer zu stehen kommen, sagt ein Konkurrent.
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/s-bahn-vergabe-entscheidung-faellt-streit-koennte-noch-jahre-weitergehen-li.2352909
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Frankfurter Rundschau
2 months ago
Die Frankfurter Rundschau wird 80 Jahre alt. Vom ersten Tag an ist sie hochpolitisch, linksliberal - und manchmal wütend. Vier Seiten zum Jubiläum - als PDF-Download unter
FR.de/FRwird80
. Wir feiern mit euch und einem Fest für die Demokratie am 20.9. - schaut ins Programm unter
FR.de/FR80
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Schwarzer Freitag im
#Bundestag
. Warum die Union Jens
#Spahn
loswerden muss. Nein, nicht nur wegen heute. Mein Leitartikel in der
@fr-zeitung.bsky.social
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Wahldebakel im Bundestag: Spahn ist auf ganzer Linie gescheitert
Im Bundestag kommt es bei der Wahl von Verfassungsrichtern zum Eklat. Die Union muss sich nach dem Wahldebakel von ihrem Fraktionsvorsitzenden befreien.
https://www.fr.de/meinung/kommentare/debakel-bei-richterwahl-im-bundestag-spahn-ist-auf-ganzer-linie-gescheitert-93830461.html?utm_source=_shared
3 months ago
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Generaldebatte zum Haushalt - es war Merz‘ erste als Kanzler. Genutzt hat er sie nicht. Mein Leitartikel in der
@fr-zeitung.bsky.social
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Merz‘ erste Generaldebatte als Kanzler: Eine vertane Chance
Kanzler Friedrich Merz versäumt es bei der Generaldebatte, mit einer mitreißenden Rede die Stimmung im Land zu verbessern. Der Leitartikel.
https://www.fr.de/meinung/merz-erste-generaldebatte-als-kanzler-eine-vertane-chance-93826631.html?utm_source=_shared
3 months ago
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Heute mal den Finger in die Wunde gelegt. Nachzulesen auch in der
@fr-zeitung.bsky.social
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Reden wir übers Geld: Warum Abgeordnete dieses Thema meiden
Wenn es ums Geld von Politiker geht, ist der Aufschrei garantiert. Doch kaum jemand spricht über die wahren Privilegien im Bundestag.
https://www.fr.de/politik/heimliche-zulagen-ueppige-renten-das-grosse-schweigen-im-bundestag-93818611.html?utm_source=_shared
3 months ago
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Hanning Voigts
3 months ago
Nach den sexuellen Übergriffen im Freibad von Gelnhausen ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen vier Männer. CDU, Junge Union und AfD brechen eine Debatte über Migration vom Zaun. (hanvoi)
www.fr.de/rhein-main/l...
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Hessen: Staatsanwaltschaft ermittelt nach sexuellen Übergriffen im Freibad
Nach den sexuellen Belästigungen im Freibad von Gelnhausen ermittelt die Staatsanwaltschaft. CDU und AfD entfachen eine neue Debatte über Zuwanderung.
https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/hessen-staatsanwaltschaft-ermittelt-nach-sexuellen-uebergriffen-im-freibad-93812128.html
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Ein angezählter Vorsitzender und eine ratlose Partei. Mein Bericht in der
@fr-zeitung.bsky.social
vom denkwürdigen Parteitag der SPD.
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SPD am Limit: Zwischen Sinnsuche und schmerzhafter Parteirache
Die Aufbruchsstimmung auf dem SPD-Parteitag bleibt aus. Stattdessen sorgt ein Racheakt gegen den Chef und ein knapp verhindertes Fiasko für Unruhe.
https://www.fr.de/politik/spd-am-limit-zwischen-sinnsuche-und-schmerzhafter-parteirache-93808495.html?utm_source=_shared
3 months ago
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Ich durfte heute mal fürs Panorama der
@fr-zeitung.bsky.social
kommentieren. Aber in diesen Zeiten ist der schlechte Geschmack von Jeff
#Bezos
eben nicht allein seine Sache, also auch politisch.
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Hochzeit in Venedig ist keine Privatsache: Was Bezos mit Trump und Putin verbindet
Mit seinem Vermögen könnte Bezos viel bewirken. Doch seine Hochzeit zeigt eher Geschmacklosigkeit. Die Welt braucht andere Vorbilder.
https://www.fr.de/meinung/kommentare/kommentar-zu-hochzeit-was-bezos-mit-trump-und-putin-verbindet-93805027.html?utm_source=_shared
3 months ago
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Warum das SPD-„Manifest“ gleich doppelten Schaden anrichtet. Mein Leitartikel in der
@fr-zeitung.bsky.social
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SPD-„Manifest“ für andere Russland-Politik ist ein vor dem Parteitag platzierter Sprengsatz
Im „Manifest“ von SPD-Linken für eine Wiederannäherung an Russland stecken viele Irrtümer. Dabei braucht die Partei Diskussionen. Der Leitartikel.
https://www.fr.de/meinung/kommentare/manifest-fuer-andere-russland-politik-doppelter-schaden-93780209.html?utm_source=_shared
4 months ago
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Mein deprimierter Kommentar zur Gruselshow im Oval Office
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Das Oval Office wird beim Treffen von Merz und Trump zum Kindergarten
Friedrich Merz besucht Donald Trump. Ein Eklat im Oval Office blieb aus. Dennoch: Dieser Besuch kann nur mit einem Wort beschrieben werden: Deprimierend.
https://www.fr.de/meinung/kommentare/das-oval-office-wird-beim-merz-treffen-mit-trump-zum-kindergarten-93772011.html?utm_source=_shared
4 months ago
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Deutlich Luft nach oben: Mein Kommentar zur ersten
#Regierungserklärung
von
#Merz
: Der Kanzler wirkt zahnlos
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Erste Regierungserklärung von Merz: Der Kanzler wirkt zahnlos
In seiner ersten Regierungserklärung wirkt der neue Kanzler Friedrich Merz mutlos. Ein Kommentar.
https://www.fr.de/meinung/kommentare/erste-regierungserklaerung-von-merz-der-kanzler-wirkt-zahnlos-93732610.html?utm_source=_shared
5 months ago
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Markus Feldenkirchen
6 months ago
Wird der Plan der neuen Merz-Regierung Deutschland helfen? Und wenn ja: welchen Deutschen? Antworten im frischen
#Apofika
Presseclub.
podcasts.apple.com/de/podcast/a...
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Kann die Merz-Regierung Deutschland helfen?
Podcast-Folge · Apokalypse & Filterkaffee - Presseklub mit Markus Feldenkirchen · 12.04.2025 · 1 Std. 3 Min.
https://podcasts.apple.com/de/podcast/apokalypse-filterkaffee-presseklub-mit-markus-feldenkirchen/id1791079106?i=1000703237939
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Fabian Scheuermann
6 months ago
Und zum Nachlesen: Im Koalitionsvertrag findet sich das maßgebliche Kapitel auf den Seiten 92 bis 97:
www.spd.de/fileadmin/Do...
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https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag_2025.pdf
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Rückblickend finde ich es gar nicht schlecht, dass
#Gysi
all die Jahre im
#Bundestag
eine Redezeit-Beschränkung einhalten musste.
6 months ago
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Beweis erbracht: Toxische Männlichkeit in der Politik ist sinnlos und kann teuer werden.
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Einigung mit Grünen: Berliner Klimawandel
Die Grünen setzen sich in wichtigen Punkten durch. Es fehlt aber eine echte Reform der Schuldenbremse. Ein Kommentar.
https://www.fr.de/meinung/kommentare/berliner-klimawandel-93627286.html?utm_source=_shared
7 months ago
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Die Bundestagssitzung heute war ziemlich ernüchternd. Mein Leitartikel in der Frankfurter Rundschau, ohne Paywall
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Friedrich Merz kann es nicht
Friedrich Merz könnte mit seinem Milliardenpaket im Bundestag scheitern. Der CDU-Chef droht, seine Chancen auf die Kanzlerschaft zu verspielen. Der Kommentar.
https://www.fr.de/meinung/bundestag-merz-kann-es-nicht-93624682.html?utm_source=_shared
7 months ago
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Union und SPD einigen sich auf gigantisches Finanzpaket – Schwarz-Rot packt die Bazooka aus Die
#Bundeswehr
braucht nicht nur Geld. Mein Kommentar zur Finanzpaket von Schwarz-Rot in der @fr.de
www.fr.de/politik/unio...
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Union und SPD einigen sich auf gigantisches Finanzpaket – Schwarz-Rot packt die Bazooka aus
Union und SPD einigen sich bei den Finanzen – mit dem Kompromiss tritt Friedrich Merz unfreiwillig in Angela Merkels Fußstapfen
https://www.fr.de/politik/union-und-spd-einigen-sich-auf-gigantisches-finanzpaket-schwarz-rot-packt-die-bazooka-aus-93607767.html
7 months ago
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Die
#Union
macht SPD-Politik. Damit ist Angela
#Merkel
schon gut gefahren.
7 months ago
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Heike Specht
7 months ago
m
#WomensHistoryMonth
gibt's wieder täglich eine Frau, die Geschichte geschrieben hat. Heute: Simone Veil. Die Politikerin, geboren 1927 in Nizza, wurde 1944 mit Mutter und Schwester deportiert. Während die Mutter an Typhus starb, wurde Simone aus Bergen-Belsen befreit.
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Joerg Lau
7 months ago
“Karnevalspause” bei den Sondierungen - echt jetzt?
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PvBebenburg
7 months ago
Schockiert und erschüttert:
@bund.net
Chef @bandt-bund.bskwww.fr.de über die Reaktion der BUND-Basis auf die Anfrage der
@cducsubt.bsky.social
: "Wir sind keine grünen Spinner". Mein Interview für
@fr-zeitung.bsky.social
:
www.fr.de/politik/bund...
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BUND zu Union: „Wir sind keine grünen Spinner“
Olaf Bandt, Vorsitzender des BUND, über die Zusammenarbeit mit der CDU/CSU, deren einschüchternde Anfrage und das Entsetzen der Ehrenamtlichen.
https://www.fr.de/politik/bund-zu-union-wir-sind-keine-gruenen-spinner-93598323.html
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Die Lage ist hoffnungslos, aber nicht ernst.
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7 months ago
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PvBebenburg
8 months ago
Heute gedenken wir der Opfer des Terrors von
#Hanau
. Mein Appell: Sagt ihre Namen und hört zu! Der
#FR-Leitartikel
:
www.fr.de/rhein-main/m...
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Sagt ihre Namen und hört zu
Nach dem Terror von Hanau haben die Hinterbliebenen und Verletzten Enormes geleistet. Sie können viel beitragen zum Kampf gegen Rassismus.
https://www.fr.de/rhein-main/main-kinzig-kreis/hanau-ort66348/sagt-ihre-namen-und-hoert-zu-93579013.html
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Daniel Brössler
8 months ago
Die Vorstellung, die Präsidentschaft Trumps, könnte irgendetwas anderes sein als eine Katastrophe, war naiv. Willkommen am Abgrund (und nein, das ist keine Übertreibung)
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Ralf Wiegand 🦋
8 months ago
Während München den Fasching absagt, Trump die Welt umbaut und Deutschland sich der Wahl entgegenwälzt, sinniert Markus Söder mit seinen Followern auf X (wo sonst) also darüber, welches Kostüm er im Veitshöchheimer Fasching tragen soll. Schlage vor: Bleiben Sie unverkleidet, gehen Sie als Clown.
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Veitshöchheim: Frankenfasching – was zieht Söder an? - Frankenpost
Das ist immer die Frage schlechthin: In welches Kostüm schlüpft Markus Söder zur Fastnacht in Franken in Veitshöchheim? Der Ministerpräsident heizt die Spekulationen an – mit einem Bild, auf dem auch ...
https://www.frankenpost.de/inhalt.veitshoechheim-frankenfasching-was-zieht-soeder-an.e16eeb4d-c6b2-4f48-bb6c-4aeb4ee46d6f.html
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Bizarr
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Kunstfreiheit: Berliner Polizei lässt Transparent am Gorki-Theater abhängen
Die Berliner Polizei hat ein satirisches Plakat, das Friedrich Merz und Alice Weidel beim Küssen zeigt, vorübergehend abhängen lassen. Daraufhin pfiff die Staatsanwaltschaft die Polizei zurück.
https://netzpolitik.org/2025/kunstfreiheit-berliner-polizei-laesst-transparent-am-gorki-theater-abhaengen/
8 months ago
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Karl Doemens
8 months ago
Goodbye Europe! 👋
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Andreas Niesmann
8 months ago
"Täglich stattfindende Gruppenvergewaltigungen aus dem Milieu der Asylbewerber heraus" - gibt es für diese Aussage Belege, @_FriedrichMerz?
#Merz
#Bundestag
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PvBebenburg
8 months ago
Die
#AfD
ist eine Gefahr für
#Demokratie
und
#Menschenwürde
. Ein
#Parteiverbot
muss immer wieder geprüft werden. Denn die Würde des Menschen ist leider antastbar. Mein @FR-Leitartikel:
www.fr.de/meinung/komm...
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Die Würde ist antastbar
Die AfD ist eine reale Gefahr. Ein Verbot muss immer wieder geprüft werden.
https://www.fr.de/meinung/kommentare/die-wuerde-ist-antastbar-93544834.html
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Friedrich
#Merz
kündigt gerade im Bundestag an, die
#AfD
zur Randerscheinung zu machen. Bizarr
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Der Tag danach war nicht so angenehm für den CDU-Chef: Merz und sein Scherbenhaufen
www.fr.de/politik/nach...
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Merz und sein Scherbenhaufen: Verheerendes Echo nach AfD-Tabubruch – sogar Merkel mischt sich ein
Am Tag nach der Abstimmung mit der AfD ist auch bei der Union die Stimmung am Boden. Ein weiteres Desaster könnte folgen.
https://www.fr.de/politik/nach-abstimmung-mit-afd-merz-und-sein-scherbenhaufen-93545050.html
8 months ago
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PvBebenburg
8 months ago
80 Jahren danach: "Das weltweite Vordringen von Nationalismus, autoritärer Führung, Antisemitismus und Rassismus zeigt, dass die Mechanismen nicht verschwunden sind, die den Schrecken von
#Auschwitz
erst möglich gemacht haben." Mein Leitartikel in
@fr-zeitung.bsky.social
:
www.fr.de/meinung/komm...
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Wir dürfen die Lehren aus Auschwitz nicht vergessen
Die Lehren aus Auschwitz sind wichtiger denn je. Nationalismus und Antisemitismus sind auf dem Vormarsch – und für Juden kommt das Trauma des 7. Oktober hinzu.
https://www.fr.de/meinung/kommentare/die-basis-der-zivilisation-jahrestag-befreiung-auschwitz-holocaust-93534055.html
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Wenn Elon
#Musk
heute mit Alice
#Weidel
auf X talkt, dann könnte das eine illegale
#Parteispende
sein
www.fr.de/politik/droh...
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Droht der AfD Ärger wegen Elon Musk?
Vor der Bundestagswahl: Der Talk der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel mit dem X-Chef Elon Musk könnte eine illegale Parteispende sein.
https://www.fr.de/politik/droht-der-afd-aerger-wegen-elon-musk-weidel-bundestagswahl-x-news-93504434.html
9 months ago
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Thomas Wiegold
9 months ago
Russische Oreschnik-Rakete u.a. dank deutscher Technik produziert, berichtet die FT:
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Baha Kirlidokme
10 months ago
www.fr.de/frankfurt/mi...
wegen solcher geschichten liebe ich lokaljournalismus die altenhilfe der
@fr-zeitung.bsky.social
lud ihre empfänger:innen heute ins theater zudem überschritt sie die spendenschwelle von einer million euro
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Mit dem Zauberlehrling durch Frankfurt
Die FR-Altenhilfe und die Carls Stiftung laden an die Volksbühne ein. Zudem wird die Spendenschwelle von einer Million Euro erreicht
https://www.fr.de/frankfurt/mit-dem-zauberlehrling-durch-frankfurt-93474472.html
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Frankfurter Rundschau
10 months ago
Die täglichen Kolumnen in unserem Meinungsressort zählen zu den meistgelesenen Texten. Hier mit
@positivemaren.bsky.social
. Danke für den Link.
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Malte Kreutzfeldt
10 months ago
Dass die Strompreise an der Börse am 6.11. und am 12.12. kurzzeitig extrem hoch waren, liegt nicht nur daran, dass es zu diesem Zeitpunkt kaum Wind gab. Entscheidend war, dass gleichzeitig auch zahlreiche konventionelle Kraftwerke keinen Strom produziert haben. Dazu ein längerer Thread: (1/12)
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s 𝚌𝚑 𝚛𝚕 𝐥𝐦𝚗 𝚗
10 months ago
Berlin — Stiller Abschied nach fast 40 Jahren: In den frühen Stunden des heutigen Tages verließen die letzten Engel die deutsche Hauptstadt. Zu Dutzenden waren sie 1987 für die Dreharbeiten zu einem Wim-Wenders-Film in die damals noch geteilte Stadt herniedergekommen. Für viele war es der erste Kont
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Baha Kirlidokme
10 months ago
www.fr.de/politik/freu...
assad ist weg zur freude mischen sich aber vor auch allem bei minderheiten sorgen rechte nutzen die gelegenheit für wahlkämpferische abschiebedebatten über all das habe ich mich für die
@fr-zeitung.bsky.social
mit teilen der syrischen diaspora in deutschland unterhalten
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Geflüchtete aus Syrien über Assad-Sturz: „Wir genießen die Nachrichten mit ganz großer Vorsicht“
Geflüchtete aus Syrien in Deutschland begrüßen Assads Sturz, für die Zukunft gibt es aber nur verhaltenen Optimismus. Stimmen zwischen Jubel und Ungewissheit.
https://www.fr.de/politik/freude-ueber-assad-sturz-in-deutschland-wir-geniessen-die-nachrichten-mit-ganz-grosser-vorsicht-93459106.html
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Fabian Scheuermann
10 months ago
Nach dem Krieg in
#Tigray
ist das 130-Millionen-Land
#Äthiopien
wieder weitgehend von der hiesigen medialen Bildfläche verschwunden. Bettina Rühl war vor Ort und berichtet für die
@fr-zeitung.bsky.social
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Äthiopien kommt nicht zur Ruhe
Der Krieg in Tigray ist vorbei, trotzdem ist die Lage in dem ostafrikanischen Land angespannt. Mehrere Volksgruppen proben den Aufstand, die Regierung schürt ethnische Rivalitäten. Eine Reportage.
https://www.fr.de/politik/aethiopien-kommt-nicht-zur-ruhe-93459017.html
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Sebastian Leber
10 months ago
Die Kurden werden in
#Kobane
angegriffen und
@abaerbock.diplo.de
und
@diplo.de
schweigen, weil diesmal nicht der IS angreift, sondern Islamisten unter Kontrolle der Türkei. Ganz, ganz schwache Leistung.
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Joerg Lau
10 months ago
Ich erinnere mich an eine Ausgabe der
@zeit.de
, die wir mitten im Krieg des Diktators Assad gegen sein Volk gemacht haben. Wir hatten exklusive Fotos und Dokumente aus den syrischen Foltergefängnissen. Sie waren so schlimm, dass wir am Ende kein einziges direkt zeigen konnten.
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Frankfurter Rundschau
10 months ago
#Syrien
erlebt einen Umbruch. Vorrückende islamistische Milizen schwächen das diktatorische Assad-Regime massiv. Zehntausende fliehen vor Gewalt. Unser Tagesthema erklärt die Hintergründe - und
@starosta.bsky.social
von
@medico.de
die aktuelle Lage. Für euch als PDF-Download:
fr.de/content/fr/d...
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Amadeu Antonio Stiftung
10 months ago
Wir gedenken Amadeu Antonio, der heute vor 34 Jahren starb, nachdem er am 25.11.1990 von einer Gruppe Rechtsextremer ins Koma geprügelt wurde. Amadeu Antonio gilt als eines der ersten Todesopfer rechter Gewalt seit der Wiedervereinigung Deutschlands. 1/10
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Hanning Voigts
10 months ago
Es ist richtig, auch hochbetagte NS-Täter vor Gericht zu stellen. Denn die Überlebenden leiden bis heute. Mein Kommentar zum Prozess in Hanau. (hanvoi)
www.fr.de/rhein-main/l...
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Aufarbeitung von NS-Verbrechen: Besser spät als nie
Es ist richtig, auch hochbetagte NS-Täter vor Gericht zu stellen. Denn die Überlebenden leiden bis heute. Ein Kommentar.
https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/aufarbeitung-von-ns-verbrechen-besser-spaet-als-nie-93447452.html
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