Deutschland ist fast täglich Ziel #hybriderAngriffe. Die #SZ fragt, ob die #Bundesregierung die Risiken für die kritische Infrastruktur ernst genug nimmt. Spoiler: Nein, das tut sie nicht! Darüber herrscht Einigkeit bei allen Befragten, auch aus Reihen der #GroKo 👇 #Stromausfall #Kritis

Im Namen von @gruene-bundestag.de hat @konstantinnotz.bsky.social begrüßt, dass der #GBA nun die Ermittlungen beim Berliner #Stromausfall übernimmt. Das hatten wir zuvor gefordert. Klar sei: "Es muss in alle Richtungen ermittelt werden." 👇 web.de/magazine/pol...

Wenn DAS 👇 die Antwort auf aktuelle Vorfälle sein soll, zeigt das, wie sehr die #Union seit Jahren bestehende, krasse #Sicherheitslücken angesichts hybrider Bedrohung ignoriert - statt sie endlich zu schließen, echte #Sicherheitsoffensive vorzulegen. Einziger Offenbarungseid!

Der #Blackout in Berlin offenbart, wie anfällig die kritische Infrastruktur der Stadt ist. Doch noch während zehntausende Menschen in ihren Wohnungen frieren, fantasiert der Senat bereits von Repressionen gegen die #Antifa – und verhindert so eine vernünftige Aufarbeitung. @taz.de taz.de/!6143168/

Argumente FÜR eine #Klarnamenpflicht überzeugen nach 20 Jahren, in einer Zeit, in der #Meinungsfreiheit weltweit im Feuer steht, Accounts bei Einreise in Staaten wie #USA vorgezeigt und unliebsame Inhalte durchaus drastisch sanktioniert werden, nicht eben mehr! #Regulierung bleibt Gebot der Stunde!

Gut, dass sehr weitreichende, auch finanziellen Verbindungen & #Netzwerke von journalistisch Verantwortlichen & deutscher #Politik zur #Demokratie verachtenden #KI-Bubble um US-Präsident #Trump immer sichtbarer werden! #Springer #Spahn #Thiel #CDU #CSU #Stark www.t-online.de/nachrichten/...

AUS AKTUELLEM ANLASS - Gastbeitrag @andreasaudretsch.de & @konstantinnotz.bsky.social Tech-Oligarchen wie Elon #Musk & Mark #Zuckerberg gefährden die #Demokratie – in Donald #Trump finden sie einen Verbündeten. Jetzt muss (endlich) gehandelt werden! www.wiwo.de/politik/ausl... #HateAid #DSA

Das Vorgehen der #Trump-Regierung wird immer absurder! #Solidarität mit @hateaid.org, die extrem gute Arbeit leisten, von klar strafbaren Meinungsäußerungen Betroffenen wichtige Hilfestellung an die Hand geben - und die #Meinungsfreiheit für uns alle schützen! www.spiegel.de/netzwelt/usa...

"Wir müssen 🇮🇷 Oppositionelle in🇩🇪 besser schützen & Schutz jüdischer Einrichtungen stetig aktuellen Entwicklungen anpassen" - @konstantinnotz.bsky.social nennt Aktivitäten iranischer Geheimdienste nach #BfV -Warnung vor Angriffen "empörend" & "beunruhigend"👇 www.tagesspiegel.de/politik/verf...

Interview von @konstantinnotz.bsky.social heute Morgen im @deutschlandfunk.de.web.brid.gy zur #Reform des #Rechts der #Nachrichtendienste und der Frage nach robusteren Befugnissen für #BND und gleichzeitiger Effektivierung der parlamentarischen Kontrolle www.deutschlandfunk.de/mehr-befugni...

Zum 45. Jahrestag des Attentats auf #ShlomoLevin & #FridaPoeschke kritisieren @irene-mihalic.de & @marleneschonberger.bsky.social in Richtung #Bundesregierung dass antisemitische Mord bis heute nicht als solcher benannt wird www.gruene-bundestag.de/presse/defau... #Antisemitismus #Rechtsterrorismus

Für viele sind Feuerwerk und Böllerei an Silvester schöne und liebgewonnen Tradition. Als Grüne sprechen wir uns seit langem dafür aus, dass der Bund es den Kommunen ermöglicht, autonomer zu entscheiden, ob und in welcher Form sie Feuerwerk zulassen. www.morgenpost.de/politik/arti...

Heute debattiert #Bundestag über Änderung des #Luftsicherheitsgesetz - Die #SZ über #Drohnen als "Unheimliche Gefahr aus der Luft" mit Hinweis auf akt. #IMK-Beschluss, der Druck auf #Dobrindt weiter erhöht - u.a. mit @konstantinnotz.bsky.social 👇 www.sueddeutsche.de/politik/droh...

"Etwas Licht, viel Dunkelheit" - @zeitonline.bsky.social hat über unsere #Chanukkafeier des #BernhardKreis im #Bundestag am Tag nach #Terror in #Sydney berichtet und ist u.a. der Frage nachgegangen, ob man jüdisches Leben so überhaupt feiern kann. Spoiler: Man kann! www.zeit.de/kultur/2025-...

Das war eine sehr schöne und würdevolle #Chanukka-Feier im #Bundestag gestern. Vielen Dank an alle, die daran mitgewirkt haben! #BernhardKreis

gerade nach dem schrecklichen antisemitischen #Anschlag von #Sydney werden wir heute im #Bundestag die 1. #Chanukka-Feier abhalten!

der tödliche Angriff auf eine jüdische Feier in 🇦🇺 bestürzt mich zweifach: 1. 2017 haben wir ein paar Wochen am #BondiBeach gewohnt, 2. am Montag veranstalten wir als #BernhardKreis die 1. #Chanukka-Feier im #Bundestag - in Gedanken bei den Opfern!

zu Hause gegen Hoffenheim #fcsp

"Bereits 2026 soll sich #SH mehr als 15 Mio. Euro an Lizenzkosten für #Windows, #Microsoft & Co ersparen, rechnet Digitalisierungsminister Schrödter vor. In Folgejahren erwartet man Ersparnis in einem ähnlichen Ausmaß.“ 💪💪💪 www.derstandard.at/story/300000... #digitaleSouveraenitaet #FOSS

Die #Bundesregierung ordnet nun auch eine #Desinformationskampagne während der Bundestagswahl #Russland zu. Für @gruene-bundestag.de fordert @konstantinnotz.bsky.social härtere Gegenmaßnahmen 👇 taz.de/Fake-News-un... #Sicherheitsoffensive #hybrideBedrohung

aus aktuellem Anlass #Karp #Migration #Demokratie #Palantir

"Auch Alexander #Dobrindt muss sich endlich von #Palantir verabschieden!" - Für @gruene-bundestag.de fordert @konstantinnotz.bsky.social erneut in Richtung #Bundesinnenminister, die durchaus sehr ernsten sicherheitspolitischen #Risiken nicht länger zu ignorieren 👇 gruen-digital.de/2025/12/grue...

Heute tritt in #Australien ein #Verbot der Nutzung sozialer Netzwerke für Jugendliche unter 16 Jahren in Kraft. Gemeinsam legen @annaluehrmann.bsky.social & Denise Loop die Position der @gruene-bundestag.de dar 👇 gruen-digital.de/2025/12/soci... #SocialMedia #Jugendschutz #Plattformen #Regulierung

Auch die #Nachrichtendienste sind bei Frage, ob es schlau ist, #Palantir zu nutzen, glasklar aufgestellt, warnen vor #Risiken! Diese müssen #BMI & Minister #Dobrindt ernst nehmen! Alles andere wäre keine Stärkung, sondern Schwächung #digitalerSouveränität! www.heise.de/news/Verfass...

Nach #Risikoprüfung wird man #Palantir in der #Schweiz NICHT einsetzen. Entscheidung kann man nur begrüßen. Wer #digitaleSouveränitaet ernst nimmt, kann nicht auf #Palantir setzen! Auch A. #Dobrindt muss endlich Abstand nehmen! Alles andere ist fahrlässig! netzpolitik.org/2025/schweiz...

Wer heute noch an #Palantir festhält, dem ist wirklich nicht zu helfen, #BMI #Dobrindt #IMK #Schweiz #BfV

"Die Partei- & Fraktionsvorsitzende einer als ,gesichert rechtsextrem' eingestuften Partei macht #Bundesrepublik & ihre #Sicherheitsbehörden verächtlich und diskreditiert demokratieverachtend wie geschichtsvergessen deren wichtige Arbeit in schwierigen Zeiten." @konstantinnotz.bsky.social #AfD

Nach Angriffen von #Weidel auf #Verfassungsschutz werfen der Angegriffene #Kramer und Vertreter von #CDU & #Grüne der #AfD und ihrer Chefin #Geschichtsvergessenheit und Verachtung demokratischer Institutionen vor - mit M. Henrichmann & @konstantinnotz.bsky.social www.handelsblatt.com/politik/deut...

Die Allianzen der Demokratieverächter dieser Welt sind sehr sichtbar. Man muss nur hinschauen. #Trump #Putin #AfD

Adieu Microsoft: Schleswig-Holstein setzt auf Open Source und spart Millionen Mit der Migration von Microsoft zu freier Software zahlt Schleswig-Holstein gut 15 Millionen Euro Lizenzkosten weniger. Die Umrüstung kommt deutlich günstiger.

Was könnte es für eine schönere Werbung geben als von Elon #Musk gehasst zu werden? 🥰 #EU

Die @diezeit.bsky.social berichtet über #Antrag von @gruene-bundestag.de zu #digitaleSouveränität, zu schriftlichen Fragen von @rebecca-lenhard.bsky.social und darüber, dass das #BMDS zwar schöne #Digitalgipfel veranstaltet aber - surprise - keine echte Strategie hat 👇 www.zeit.de/digital/inte...

In einem hörenswerten Hintergrund für den #DLF ist Anna Loll Frage nachgegangen, wie hybride Angriffe & #Wegwerfagenten heute mit #Kryptowaehrungen bezahlt werden 👇 www.deutschlandfunk.de/kryptowaehru... #Spionage #Sabotage #Drohnen #Desinformation #Russland

#SH ist einmal mehr Vorreiter, nimmt das mit #digitalenSouveränität ernst, stellt #Verwaltung auf #FOSS um, spart Millionen. #Migration kostet zwar einmalig (!) viel Geld, rund 9 Mio. €, gleichzeitig spart #SH aber 15 Mio. € an #Lizenzkosten - pro Jahr!

„Ich begrüße sehr, dass #IMK von ihren unausgereiften Plänen und rein repressivem Vorgehen Abstand genommen hat. Eröffnet Chance, Dialog mit Fans & Vereinen fortzusetzen, zu evidenzbasierter Sicherheitspolitik in & um Stadien zurückzukehren.“ @konstantinnotz.bsky.social www.zeit.de/politik/deut...

#Putin droht #Europa unverhohlen mit #Krieg. Und alle #Demokratieverächter von ganz links und ganz rechts machen sich erneut zum #Sprachrohr des #Kreml, warnen ernsthaft deutsche PolitikerInnen der demokratischen Mitte vor Eskalation? 🤪 #AfD 🤝 #BSW #PutinGroKo

Protest wirkt! Es ist sehr erfreulich, dass auch in der Riege der Innenministerinnen & Innenminister der Widerstand gegen die jüngsten Pläne der #IMK zur massiven Beschneidung von #Fanrechten wächst!

Mein Appell an die Innenministerkonferenz: Sucht den Dialog mit den Fans Finger weg von pauschalen Verschärfungen Lasst den friedlichen Fußballfans ihr Stadionerlebnis Mein Interview im #MoMa zur Sicherheit in Fußballstadien & Plänen der #IMK www.ardmediathek.de/video/morgen...

„Generalverdacht gegen Fußball-Fans muss aufhören" - @helgelimburg.bsky.social war heute Morgen für @gruene-bundestag.de #MoMa zur #Sicherheit in und Fußballstadien & Plänen der #IMK www.tagesschau.de/video/video-...

Der SPIEGEL über #Drohnen #Sabotage #Spionage & Russlands unerklärter Krieg gegen 🇩🇪 "Lange schlief Politik, nun steuert die Regierung hektisch gegen." @konstantinnotz.bsky.social mahnt zur Eile: "Wenn wir so weitermachen, verlieren wir hybriden Krieg gegen Russland" www.spiegel.de/politik/russ...

Kritik an den jüngsten Plänen der #IMK […] kommt von den #Grünen „Die Zahlen belegen, dass Gewalt rund um Fußballspiele deutlich zurückgeht. Trotzdem überschlagen sich die Innenminister mit immer neuen Verschärfungsvorschlägen“ so @helgelimburg.bsky.social für @gruene-bundestag.de 👇

Für #Funke hat Christian Unger einen lesenswerten Artikel zur "auffälligen Nähe der #AfD zu #Russland" und zu den "engen Drähten nach Moskau" verfasst - u.a. auch mit Einordnung von @konstantinnotz.bsky.social 👇 www.morgenpost.de/politik/arti...

Heute ab 14 Uhr findet #Anhörung des #Innenausschusses des #Bundestag zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen statt. Es liegen Anträge von #GroKo und #Grünen vor. Ale Infos 👇 Die Anhörung ist öffentlich & wird auf bundestag.de gestreamt www.bundestag.de/ausschuesse/...

Dass #FamUnt nach scharfer Kritik und Austritt gleich mehrerer #Unternehmen aus dem #Verband seine Position zum Umgang mit der #AfD nun korrigiert hat, war einzig richtige Konsequenz! Die #AfD schadet #Deutschland massiv - auch und gerade der #Wirtschaft! www.handelsblatt.com/politik/deut...

"Warum die #Bundestagspolizei ein eigenes Gesetz braucht" - skizziert Dr. Katharina Leusch in einem sehr lesenswerten Gasbeitrag für #faznetEinspruch - u.a. auch mit @konstantinnotz.bsky.social 👇 #Polizei #Bundestag

Das #Handelsblatt zeigt in einer sehr lesenswerten Recherche noch einmal auf, wie stark die #AfD ihre internationale Vernetzung strategisch forciert - inkl. Kontakten nach #Chile und #Japan. Einblicke in ein wachsendes #Netzwerk – mit Gefahren für 🇩🇪 👇

Debatte um #AfD & #Brandmauer Für @gruene-bundestag.de kritisieren @andreasaudretsch.de & @konstantinnotz.bsky.social auch mit Blick auf Rolle Ostermanns die Finanzierung der "Denkfabrik" #R21 durch #CDU #CSU & #SPD mit mehreren #Millionen Euro #Steuergeld 👇 www.handelsblatt.com/politik/deut...

Die Bundesregierung nimmt den Kampf gegen Desinformation nicht ernst. Die zuständige Einheit zählt lediglich 10 Mitarbeitende. Das zeigt die Antwort auf meine Anfrage. Wir brauchen dringend mehr Personal und eine ressort-übergreifende Anti-Desinformationsstrategie. @sz-dossier.de berichtet 👇

Über Jahre feierten #Rechtspopulisten und #Rechtsextremisten auch und gerade aus Deutschland #Bolsonaro. Nachdem #Fluchtgefahr bestand, hat das oberste Gericht Brasiliens gerade entschieden, dass der ehemalige Präsident 27 Jahre Haft voll verbüßen muss. www.n-tv.de/politik/Bols... #RechtKommt

Und gleichzeitig geben #CDU #SPD & auch #CSU (!) viele #Millionen an Euro #Steuergeld an Thinktanks wie #R21, die gezielt daran arbeiten, dass sich #Union weiter #AfD annähert, deren erklärter Hauptgegner die #Union I really don’t get it! 🧐🤷‍♂️🤦‍♂️ www.welt.de/politik/deut... #Brandmauer