Besser spät als nie: Lob für den #Presseclub zum Thema #Hitze! Kompetente Gäste, hervorragende Redaktion, gute Moderation - immer orientiert an den Problemen und Fakten. So geht konstruktiver Talk! Hoffentlich keine Eintagsfliege - und viele Nachahmer! #Klimakollaps @mkreutzfeldt.bsky.social

Arte zeigt heute Abend um 23.30 Uhr die 1. Folge der 21teiligen Dokureihe "Music Queer". Heute mit Bronsky Beat. Die Dokureihe steht bis 28.02.2031 in der Mediathek zur Verfügung. www.arte.tv/de/videos/RC...

"Ich teile diesen Link, weil ich weiß: Als ich meine Mutter pflegte, half mir jede noch so kleine Bestätigung, dass ich etwas tat, was emotional, körperlich, beruflich und finanziell unmöglich war, dabei, mich weniger allein zu fühlen." 1/

Friedrich Merz: "Selbst wenn wir alle zusammen morgen am Tag klimaneutral wären in Deutschland, würde keine einzige Naturkatastrophe auf der Welt weniger geschehen, würde kein einziger Waldbrand weniger geschehen."

Sachsen-Anhalt und MV sind an die AfD verloren? Noch nicht. Denn in beiden Ländern stemmen sich weiter Engagierte gegen Rechtsextremismus und wollen bei den Wahlen das Ruder noch rumreißen. Wir haben ihnen die taz-Titelseite gewidmet und 19 der Aktiven auf 4 Seiten porträtiert taz.de/Vor-den-Wahl...

Komplett lost!

Die machen was. ... Und sie vernetzen sich.💪

In den dunklen Regierungskammern hört man den Bundeskanzler jammern, dass trotz seiner Arbeit Tag für Tag, ihn so keiner leiden mag. Statt der größten Dankbarkeit hält das Volk Kritik bereit, grad so, als wär was schlecht und Sklaverei sehr ungerecht. 1/2

#AfD @bohrn-mena.at

Hört der Frau zu. #FCKCDU #FCKSPD

Anne Brorhilker zum IfG. www.faz.net/premium/eins...

Und deshalb will man das IFG verändern, damit so etwas nicht mehr so einfach ans Tageslicht kommt!

Darf ich vorstellen: der neue Spitzenkandidat der Berliner CDU, Stefan Evers.

"Wir hatten ja schon heiße Sommer, aber so wie es am Wochenende war,mit dieser Intensität so viel Schwere und so viele tote Menschen im Rahmen eines hitzebedingten Wochenende hat noch niemand von denen erlebt. (...) Keiner der Notfallmediziner hat das in diesem Ausmaß jemals erlebt."

Das ist der "Bürokratieabbau", der dann kommt. Und Menschen fallen immer wieder darauf rein - nicht merkend, dass ihre eigene Situation sich verschlechtert, Schutz verloren geht und das Wasser noch knapper wird.

Das ist doch nachahmenswert!

Die Gewerkschaft @social.verdi.de organisiert gerade Proteste gegen den Abbau des Sozialstaates in mehreren Städten. Auch heute wurde bereits protestiert. Wo in den nächsten Tagen weitere Proteste stattfinden, könnt ihr auf dieser Website nachlesen.

Kai Wegener hat den Mietendeckel weggeklagt. Stefan Evers war als Justiziar der AGH-Fraktion federführend dafür zuständig, die juristischen Argumente gegen den Mietendeckel auszuarbeiten. Raider heißt jetzt Twix, sonst ändert sich nix...

"Ein Haus muss man nicht mit der Abrissbirne niederreißen. Soll es zusammenbrechen, kann man auch einfach Stück für Stück das Fundament abtragen. Das Ergebnis wird das gleiche sein: Zerstörung!" Die SPD wandert bei mir nun endgültig ins Lager "unwählbar". www.tagesschau.de/kommentar/kl...

"Man kann, nein man muss von der Bundesregierung eine fundierte Begründung zu den Klimawirkungen des Gesetzes erwarten. Das hat Verfassungsrang." Die Merz-Regierung hat keinen Schimmer, wie sich das Heizungsgesetz, das sie heute verabschieden will, auf den Klimaschutz auswirkt. Das sagt viel.

Das Scheitern der Schuldenbremsen-Kommission ist fatal: "Weil die Unionsvertreter blockierten, werden zukünftig die Verteidigungsausgaben voll gegen Sozialstaat und öffentliche Investitionen ausgespielt werden." Mein aktueller Gastbeitrag im @freitag.de!👇 www.freitag.de/autoren/der-...

Was #Neoliberalismus und Faschismus gemein haben? Sie gehen empathie-und-wortlos über Leichenberge! #Merz #Hitzewelle

Ich bin nicht sicher, ob die #SPD wirklich verstanden hat, dass sie sich heute sehr nachdrücklich für den Weg in die politische Bedeutungslosigkeit entschieden hat Wer sollte diese Partei noch wählen wollen, die im Sozialen so kalt und bei der Nachhaltigkeit so gleichgültig ist?

Wird Marine Le Pen nun doch Frankreichs nächste Präsidentin? Die Pariser Berufungsinstanz bestätigte die Verurteilung wegen Veruntreuung, entschärfte aber den Entzug des passiven Wahlrechts. Für CHARLOTTE SCHMITT-LEONARDY "lupft" Justitia damit die Augenbinde. verfassungsblog.de/le-pen-beruf...

Wie kommt es eigentlich, dass die Ampel mit der Schuldenbremse klarkommen musste, keine 500 Milliarden Sondervermögen hatte, keinen Klimafond geplündert hat, keine Milliarden neuer Schulden machen konnte und wir trotzdem genug zu essen hatten, krankenversichert waren und die Miete bezahlen konnten?

"Versuche, die AfD als gesamte Partei zu verbieten, laufen bisher ins Leere." Habe ich was verpasst? Dieser Vorstoß von Spahn könnte auch so gedeutet werden, dass er die strategische Hilfe dieser Partei durchaus goutiert.

Katastrophales Gebäudemodernisierungsgesetz verabschiedet: Wir bereiten Verfassungsbeschwerde vor. Statt auf wirksamen Klimaschutz wird auf teure sog. grüne Gase gesetzt und damit fossile Gasinfrastruktur weiter verfestigt. Gesetz widerspricht Klimazielen. www.duh.de/presse/press...

Gegen das Gesundheitssystem- Zerstörungsgesetz haben gestimmt: Kai Whittaker (CDU/CSU) Jan Dieren (SPD) Sabine Dittmar (SPD) Martin Kröber (SPD) Die gesamte Fraktion der Grünen Die gesamte Fraktion der Linken

Hintergrund-Stück des SPIEGEL legt nahe, was alle geahnt haben: Merz ist eine „lame duck“, die Unionsfraktion lästert über ihn. Absoluter Autoritäts- UND Machtverlust. Und wer hat laut Artikel die Macht? Die Vollversager Dobrindt und Spahn. Mehr muss man über den Zustand der Union nicht wissen.

Nun ist es konkret: die Steuerrefom ist ein Phantom des Finanzministers Klingbeil. Steigende Zusatzbeiträge für die Rentenversicherung, die an der Börse als Absicherung sorgen sollen, sowie eine Erhöhung bei Kranken- und Pflegeversicherung fressen die Entlastung auf www.t-online.de/finanzen/akt...

Während der #Hitzewelle alle verantwortlichen Politiker:innen & ihre Lobbyisten tagsüber auf dem Berliner Gendarmenplatz festketten.

Großartig von dem anonymen Spender, aber es ist schon erstaunlich zu sehen, wie verhältnismäßig wenig Geld es eigentlich bräuchte um Freibäder generell kostenfrei für alle Kinder und Jugendliche zu machen.

Im Science-Fiction-Kammerspiel „Ökozid“ ist #Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof angeklagt, die Klimakrise mitverschuldet zu haben. Das Gericht muss entscheiden, ob die deutsche Politik für ihr Versagen beim #Klimaschutz & der Befeuerung des #Klimawandel zur Verantwortung gezogen wird.

Sie verarschen die Leute einfach. Hauptsache es passt in die Lobbyarbeit und in die Ideologie!

der neue cdu-spitzenkandidat in berlin über hausbesetzer. alles ganz normal

#Buchtipp Alles lag schon 1984 (Orwell) als Keimzelle vor: Wir leben heute schon in den Dystopien der 1980er Jahre Manchmal muss es einem erst jemand so deutlich unter die Nase reiben, shorturl.at/WudvC wie es die französische Politikwissenschaftlerin Asma Mhala in ihrem Buch " #Cyberpunk" tut.

Deutschland hat ein Talent kultiviert, das man früher für einen Zivilisationsbruch gehalten hätte: Menschen sterben in nennenswerter Zahl, und das Land bringt es fertig, dabei eine fast vornehme Ruhe zu bewahren. ⬇️

Nina Warken: "Es ist ein Spargesetz. Das Thema der Versorgung muss an anderer Stelle gelöst werden." Danke. Keine weiteren Fragen.

Wahrscheinlich wird bald diskutiert, ob die Menschen "an" oder "mit" der Hitze gestorben sind.

Jetzt ist es auch im Bundesrat durch, kein Vermittlungsausschuss. Selbst 500.000 Unterschriften spielen gar keine Rolle. "Demokratie". "Ein Antrag, den Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag anzurufen, fand in der Länderkammer keine Mehrheit. Damit kann die Reform in Kraft treten."

Kai Wegner zieht die Spitzenkandidatur in Berlin zurück. Das wird spannend. www.rbb24.de/politik/beit...

#Söder "Müssen den Leistungsgedanken wieder in den Vordergrund stellen?" Dann sollten wirklich alle Mandatsträger:innen von CDU/CSU & SPD ihre Abgeordnetenentschädigung (monatlich 11.833,47 Euro) rückwirkend ab Jan. 2026 für karitative Zwecke spenden. #Merz #Klingbeil

In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern bekommt die AfD Gegenwind: Eine Spendenkampagne geht durch die Decke, vor Ort formieren sich Bündnisse.

SPD ist bald unter Sonstiges zu finden. Und womit? Mit Recht!

Es ist auch eine erschlagende Nachricht, die die nächste jagt. Das hat auch zum Ziel, Menschen konsequent zu erschöpfen - wir haben nicht mehr die Kraft, in die Offensive zu gehen, weil uns die Arme so sehr davon weh tun, die Schläge abzuwehren.

Heidi Reichinnek hat Recht. Wer in diesem Eiltempo das Krankenkassenpaket samt Änderungsanträgen durch den Bundestag peitscht, kann kein Interesse an einem wirklichen Austausch zwischen Betroffenen, Zivilgesellschaft und Politik haben.

Ein historisch schwarzer Tag für den Klimaschutz und unsere Zukunft. Das Ergebnis einer völlig von der Ideologie der "Technologieoffenheit" getriebenen Politik, die Bürgerinnen und Bürger bewusst in die Gasfalle tappen lassen wird. Die Kosten müssen wir vielfach ausbügeln.

Julian Reichelt insinuiert allein auf Basis eines Photos, dass der Mann auf dem Bild ein Ausländer ist. Zur besseren Einordnung: Eine Ideologie, die Menschen mit dunkler Haut ihre deutsche Staatsangehörigkeit abspricht, ist völkisch und damit Kernelement des Rechtsextremismus.