Werden wir blöder oder für blöd verkauft? Heute morgen - die erste Meldung die ich lese so auffällig falsch und absurd, das es schon weh tat. Da es aber einen für mich beruflichen Kontext gab habe ich die Aussagen ein bisschen nachverfolgt und las immer mehr und immer absurdere solcher (1/18)

Jens #Spahn mit einem erneuten Aussetzer. Man muss sich schon fragen, was die Agenda dieses Menschen ist. Rechtsextreme werden immer wieder von ihm verharmlost. Das gilt nicht für die gesamte Union. Aber ich mache mir große Sorgen, dass Spahn die Union auf ein Bündnis mit der AfD vorbereiten will.

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Sollte die AfD irgendwann einmal regieren - mit oder ohne Union (oder BSW) - dann werden die Dinge schneller kippen als wir denken. Das hat vor allem einen Grund: Jens Spahn. Die gestrige Miosga-Sendung ließ tief blicken. Der Fraktionschef der Union macht rechtsradikale Positionen salonfähig.

Und mit neun Stimmen aus der SPD wäre dieser Mann zumindest erstmal ausgebremst, denn einen Untersuchungsausschuss würde er politisch nicht überleben. Deswegen ja der heftige Widerstand. 9 Stimmen!

Die Entwicklungen in den USA zeigen, wie wichtig es ist, bereits Netzwerke der Solidarität zu knüpfen, *bevor* autoritäre Kräfte regieren. Einzelne herauszupicken um an ihnen ein Exempel zu statuieren ist schließlich einfacher als organisierte Gruppen gegen sich zu aufzubringen.

Statt die deutsche Solarindustrie und damit eine Schlüsseltechnologie für die eigene Energieunabhängigkeit zu stützen, begibt man sich lieber in die Abhängigkeit von chinesischen Herstellern – mit allen sicherheitspolitischen Risiken. Es ist zum Haare raufen.

#deutschlandticket 9€ jetzt

Überall das gleiche rechtsextreme Playbook. Nur Faschisten müssen Angst vor dem Antifaschismus haben und versuchen ihn zu verbieten. Ich hoffe, dass zunehmend mehr Menschen bewusst wird, dass auch in Europa Autoritäre die Macht ergreifen, um Demokratien abzuschaffen.

"Solange wir gehorchen, wird alles gut. Das ist Freiheit. Das ist Amerika." Starke Anti-Trump-Kampagne.

Kann man gar nicht oft genug anschauen

Checkin Dienstleister für Flughäfen wurde angegriffen: #KRITIS Sektor #Transport und #Verkehr Flights cancelled across Europe after cyber attack "A cyber attack has caused widespread disruption to check-in and boarding systems at several European airports..." www.independent.co.uk/bulletin/new...

Es ist nie (!) eine gute Idee, kritische Infrastruktur & unsere Energieversorgung an andere Länder* zu verticken. Schwarz-Rot hat nichts aus den Fehlern mit Russland gelernt, wenn sie das zulassen. Nationaler Sicherheitsrat, wo bist du? correctiv.org/aktuelles/wi...

Im Bürgergeldsatz sind aktuell 50,49€ für Mobilität eingeplant. Und es gibt eine Nullrunde, der Satz wird also nicht erhöht. Das Deutschlandticket kostet aber 58€ und wird auf 63€ erhöht. Macht mit dieser Info was ihr wollt. (Mobilität sollte ein Menschenrecht sein.)

Putin lacht über die EU, deren Handeln aus "Verurteilen" besteht: "Zwei russische Kampfflugzeuge sind nach Angaben des polnischen Grenzschutzes in die Sicherheitszone einer Bohrplattform in der Ostsee eingedrungen. Die Jets flogen offenbar im Tiefflug über die Bohrplattform Petrobaltic."

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Kleines Demokratie-Wunder! Im sächsischen Neschwitz stand nur ein einziger Kandidat auf dem Wahlzettel zur Bürgermeisterwahl, ein AfD-Sympathisant und Montagsspaziergänger. Damit er nicht gewinnt, schrieben die Bürger*innen einfach andere Namen auf ihre Stimmzettel. Und es funktionierte! 🧵

Sehr gut. @fragdenstaat.de hat einen Eilantrag gestellt, weil die Regierung Aussagen zu dem möglichen Verkauf weiterer kritischer Infrastruktur abblockt. Wäre natürlich hilfreich, wenn die Hauptstadtpresse in der BPK und bei Auftritten von #Reiche oder #Merz auch ihre Arbeit macht....

1/ Aus gegebenen Anlass habe ich mir die "KLAR"-Sendung von Julia Ruhs über Corona angesehen. Ich sag mal so: Auf die Idee, Ulf Poschardt und Boris Palmer als Zeitzeugen zu interviewen, muss man erstmal kommen. Ein durch und durch tendenziöses Stück,

Warum wir heute noch Disney Plus kündigen sollten

The last political column I was allowed to write in the @washingtonpost.com was a criticism of Obama. His people took issue with my piece, but we were respectful. Now he is tweeting in support of me. This is how free political speech and respect for debate *actually works*. Or used to work.

This is precisely the kind of government coercion that the First Amendment was designed to prevent — and media companies need to start standing up rather than capitulating to it.

Es war eine der Lichtblicke der Ampelregierung und wird Schritt für Schritt entkernt.

So sehr ich auch das Ziel, Hass & Hetze einzudämmen teile: Halte es wirklich für keine gute Idee - gerade angesichts der aktuellen politischen Entwicklungen - solche Datenbanken zu bauen. Eine AfD an der Macht würde sich anschließend sehr dafür bedanken.

Die Reaktionen der organisierten Trumpisten auf die Ermordung von Charlie Kirk zeigen, dass es längst nicht mehr um die Befriedung der Gesellschaft geht, sondern um einen geradezu apokalyptisch begriffenen Endkampf einer machttrunkenen Elite,die die Überwindung der liberalen Demokratie zum Ziel hat.

Macht euch nix vor, auch in Deutschland schreien die Rechten seit Jahren, dass Böhmermann abgesetzt gehört. Wenn dagegen Julia Ruhs ein paar Sendungen weniger moderieren darf, wird "Cancel Culture" gebrüllt. Immer wie es passt.

Wie alle Rechtsaußen hat Meloni in den letzten Tagen die sozialdemokratische Opposition attackiert, weil diese angeblich ein Hass-Klima schürt. Heute schaltet Italiens größtes Stahlunternehmen Anzeigen mit den Energiepreisen. Ganzseitig. Nicht zu übersehen. Bei weitem die höchsten in Europa.

"Leiste keinen vorauseilenden Gehorsam – so lautet eine der eindringlichsten Warnungen Timothy Snyders. Denn allzu oft beginnt der Weg in autoritäre Systeme nicht mit einem Putsch, sondern mit der freiwilligen Anpassung." www.volksverpetzer.de/analyse/20-l...

She's fantastic. 🔥

Deutsche Alternativen zu Palantir kämpfen um den Auftrag – skeptische Stimmen fordern Kontrolle, Datenschutz und unabhängige Lösungen. #Netzpolitik

Police say self-inflicted, but family notes bruises and a leg fracture. DSU, a mostly white school, has a history of violence against Black students. He’s the fourth Black man found hanging this year, all ruled self-inflicted. economictimes.indiatimes.com/news/interna...

Wo ist die Kompetenz im deutschen Journalismus, endlich mal aufzuzeigen, wie über die versagende Binnenwirtschaft die Rezession aufrechterhalten und verschärft wird? Und damit meine ich nicht die wenigen Ausnahmen, die es tun.

Was @mariettaslomka.bsky.social sagt! ⬇️

Das, was derzeit meinen Kollegen @dunjahayali.de und Elmar Theveßen widerfährt, dürfte z.T. auch eine orchestrierte Kampagne sein. In den digitalen Kloaken genügt es ja, jemanden zu markieren und dann wird das zum Selbstläufer, in rechtsfreien Räumen, denen sich bislang keine Kraft entgegenstellt. 🧵

@ricardalang.bsky.social :"Plattformen müssen ihre Algorithmen offenlegen, wir müssen an europäischen Alternativen arbeiten. Ich weiß, das klingt manchmal naiv. Aber ich finde nichts naiver, als unsere öffentliche Debatte und damit eine Säule unserer Demokratie in die Hände von Elon #Musk zu legen."

Endlich Tacheles zur Situation in den USA! 👏🏼 @ricardalang.bsky.social : "Ein Donald Trump, der mit Meinungsfreiheit Wahlkampf gemacht hat, ist jetzt der Erste, der Universitäten zensiert und gegen Demonstrationen mit Militär vorgeht, also an jeder Stelle Meinungsfreiheit, Wissenschaftsfreiheit 1/3

Dass in Interviews nicht auf Fragen geantwortet wird, sondern vorbereitete Statements vorgetragen werden, kennt man ja. Aber so extrem wie bei Katherina Reiche gestern im Heute Journal und in den Tagesthemen sieht man das selten. www.zdfheute.de/video/heute-... www.tagesschau.de/multimedia/s...

Ricarda Lang ist eine großartige Rednerin, gut dass wir sie im BT haben.

Und da hat er doch völlig recht.

Wie die New York Times gemeldet hat, ist der US-amerikanische Schauspieler und Regisseur Robert Redford ist im Alter von 89 Jahren gestorben. Seit den späten 1960er-Jahren zählte er zu den populärsten Gesichtern Hollywoods. 🖤

Wenn deutsche Medien und die Bundesregierung damit beginnen, sich bei befreundeten Regierungen einfach wegzuducken, verheißt das nichts Gutes. ... Die Ursache liegt in Wahrheit wohl in einer fatalen Mischung aus Abhängigkeit von und Machtlosigkeit gegenüber den USA.

Die "Freunde der Meinungsfreiheit" scheinen ganz schön viel gegen die Meinung von Dunja Hayali zu haben.

Während wir entgeistert in die USA, auf die NRW-Kommunalwahlen oder CDU-Spitze gucken: Überlegt, den Vereinen zu spenden, die vor Ort etwas für Diversität oder einfach demokratische Jugendsozialarbeit machen. Denen werden jetzt schon Geld und Stellen gekürzt. Sie sind das Bollwerk gegen rechts.

Merken wir eigentlich, dass unser #ZDF eingeschüchtert werden soll mit Angriffen auf @dunjahajali.bsky.social und Elmar Thevissen ? Wird es in unserer Regierung zur Kenntnis genommen? Ich schätze die Berichterstattung des heute journals sehr, schon seit Corona stabil. @mariettaslomka.bsky.social

Deutsche Alternativen sollten doch eigentlich alternativlos sein in diesem Fall.

Volle Solidarität mit @dunjahayali.de! Es wurde offenbar eine neue Stufe des Hasses gezündet. Und man sieht sehr deutlich an diesem Fall, dass es Rechts weder um Meinungsfreiheit, demokratischen Diskurs oder Pietät geht. Es geht ums Säubern und um hegemoniale Dominanz.

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Huhu Kathi!🙋‍♂️ Frau Reiche🙋‍♂️

Frau Reiche kommentiert gerade den Monitoringbericht zur Energiewende, aber hat ihn offenbar nicht gelesen. Wenn die Ministerin ihre eigenen Gutachter so offensichtlich ignoriert, dann hat sie offenbar keinen Bedarf an faktenbasierter Politik.