Kein Empfang? Das kannst du tun: Mit der App „Nachweisverfahren Mobilfunk“ der Bundesnetzagentur könnt ihr prüfen, testen, wie schnell euer mobiles Internet ist. (1/2)

Heute ist der Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit, kurz IDAHOBIT 🏳️‍🌈 Am 17. Mai 1990 hat Weltgesundheitsorganisation Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel für Krankheiten gestrichen. Seitdem gilt Homosexualität also nicht mehr als Krankheit.

Digitalminister Wildberger muss sich bei den großen digitalpolitischen Fragen unserer Zeit endlich klar positionieren! Das habe ich in meiner Rede im Bundestagsplenum deutlich gemacht. Über meine Kritik an Wildberger hat auch Berlin direkt berichtet. Die Sendung findet ihr in der ZDF Mediathek.

Zwischen digitaler Übermacht und demokratischer Freiheit: Wie können Deutschland und Europa ihre digitale Souveränität stärken? Rebecca Lenhard, digitalpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, gibt Antworten. #DigitaleSouveränität www.boell.de/de/2026/05/0...

Was wir aus der Rettungsaktion von Buckelwal #timmy gelernt haben: Große Ankündigungen, starke Bilder und mediale Aufmerksamkeit zählen nicht. Und das gilt auch fürs Digitalministerium. Die Rettungsaktion muss jetzt lauten: Deutschlands digitale Handlungsfähigkeit zu sichern.

Hinter KI steckt mehr Mensch als du denkst: Data Labeler sortieren und prüfen riesige Datenmengen. Hinter der Fassade KI steckt also unsichtbare menschliche Arbeit.   Deshalb habe ich mich dafür eingesetzt Data Labellers zu uns in den Bundestag einzuladen.

Tagesschau.de berichtet über meine Kritik an der Übernahme der deutschen KI-Firma Aleph Alpha Den ganzen Artikel findet ihr auf meiner Website rebecca-lenhard.de verlinkt.

Die Bundesregierung setzt sich das Ziel: Vervierfachung der KI-Kapazitäten bis 2030. Aber: Wie kommt sie eigentlich auf diese Zahl? Das habe ich schriftlich nachgefragt. Die Antwort: So eine Bedarfsanalyse gab es gar nicht. Dieser Strategie fehlt das Fundament einer belastbaren Planung.

Wenn es nach Minister Wildberger geht sollen KI-Agenten in der Verwaltung selbstständig Aufgaben übernehmen. Dazu habe ich eine schriftliche Frage an das Digitalministerium gestellt, über die Netzpolitik.org berichtet. Den ganzen Artikel findet ihr auf meiner Website rebecca-lenhard.de verlinkt.

Fachgespräch mit Expert*innen vor dem Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung und dem Ausschuss für Arbeit und Soziales: 📅 Mittwoch, 15.04.2026 🕒 13 bis 14 Uhr 📍 Deutscher Bundestag: Hier könnt ihr euch anmelden: registration.bundestag.de#/events/9211...

Über 400 Wissenschaftler*innen warnen vor flächendeckenden Alterschecks bei Social Media ⚠️   Da solche Checks 👉 nicht wirksam sind 👉 superleicht umgangen werden können 👉 anfällig sind für Missbrauch und Ausweitung

Bei Netzpolitik.org habe ich gewarnt, unsere Sicherheit von einem einzelnen politisch fragwürdigen US-Amerikaner abhängig zu machen. Und nein, diesmal geht es nicht um Trump, sondern um Elon Musk, der mit seinem Unternehmen Starlink eine zentrale Rolle in Europas digitaler Infrastruktur spielt.

Ziemlich genau ein Jahr setze ich mich nun schon im Bundestag für mehr digitale Souveränität ein. Zu meinem Bundestagsjubliäum haben mich die Nürnberger Nachrichten nach einem Zwischenfazit gefragt. Den ganzen Artikel findet ihr auf nn.de #nürnberg #bundestag

Chance und Risko: KI ist beides KI kann Menschenleben retten, aber auch zerstören, überwachen und manipulieren Unser Ziel: KI sollte dem Gemeinwohl dienen. Wir wollen KI made in Europe, made in Germany Meine Rede im Plenum könnt ihr euch hier ansehen: www.bundestag.de/mediathek/vi...

Rechenzentren sind ein zentraler Baustein digitaler Souveränität. Es ist wichtig, dass diese Infrastruktur auch in Europa und in Deutschland weiter aufgebaut wird. The Pioneer berichtet über meine Einschätzung zur Nationalen Rechenzentrumsstrategie: www.thepioneer.de/originals/ot...

Digitalminister Wildberger hat sich bisher nicht als strategischer Motor für die digitale Zukunft Deutschlands etabliert. Da frage ich mich: Wo bleiben die Fortschritte? Den ganzen Artikel findet ihr in der Print-Ausgabe der Wirtschafts Woche. 📰 #digital #minister #wildberger

Heute ist internationaler Frauentag Gleichberechtigung bedeutet Frauen ernst zu nehmen und ihnen zuzuhören. Und zwar nicht nur heute, sondern jeden Tag im Jahr! Ich wünsche euch allen einen guten feministischen Kampftag!

Unsere Verwaltung ist digital abhängig. Und das kostet uns fast 500 Millionen Euro pro Jahr, allein für Microsoft-Lizenzen T-online hat deshalb über meine schriftliche Frage an die Bundesregierung berichtet: www.t-online.de/nachrichten/...

Wie lässt sich der Übergang von Kupfer- zu modernen Glasfasernetzen rechtlich sicher, verbraucher*innenfreundlich und wettbewerblich fair gestalten? Darüber habe ich mit verschiedensten Vertreter*innen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung diskutiert.

Durch meine schriftliche Frage hat die Bundesregierung offengelegt, wie groß die Abhängigkeit wirklich ist: Die Bundesverwaltung hat im vergangenen Jahr 481,4 Mio. € für Microsoft-Lizenzen ausgegeben…. (1/2)

Die veränderte geopolitische Lage macht eine Neubewertung unserer digitalen Sicherheitsarchitektur und kritischer Infrastrukturen zwingend notwendig. Darüber hat Golem berichtet. Den ganzen Artikel findet ihr hier: www.golem.de/news/zeitenw...

Data Act und Data Governance Act sind wichtige Instrumente, aber sie sind am Ende nur so stark wie ihre Umsetzung. Eines ist klar: Wer heute über Daten entscheidet, entscheidet auch über unsere Zukunft.

Die AfD und Big Tech fürchten sich vor einer starken Demokratie. Deshalb kämpfen sie gegen jede Regel, die uns schützen soll. Hier geht es um mehr als um Technologie, hier geht es um Macht und wir sagen ganz klar: Diese Macht gehört nicht in die Hände weniger Tech Bros.

Volle Solidarität mit HateAid! Das Engagement von Anna-Lena von Hodenberg & Josephine Ballon gegen Hass und für Meinungsfreiheit im Netz verdient Anerkennung, keine Sanktionierung. Wir erwarten, dass die Bundesregierung solidarisch hinter @hateaid.org steht.

Gleich ist es so weit: Ab 14:30 werde ich den CDU-Digitalminister Wildberger im Ausschuss befragen. Von Kl über digitale Souveranitat bis zu Deepfakes: Ich will klare Antworten hören. Was würdet ihr den Minister fragen? Hier zuschalten: www.bundestag.de/mediathek

Demokratie braucht Kämpfer*innen, die sie verteidigen - Vielen Dank, dass ihr dazu gehört: Die Geschäftsführerinnen von @hateaidorg, Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon, sind heute in unserer Fraktionssitzung zu Gast. Wir tauschen uns über Demokratie, US-Sanktionen und Meinungsfreiheit aus.

Volle Solidarität mit Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon von @hateaid.org !

Die US-Sanktionen gegen den ehemaligen EU Kommissar Breton, Anna-Lena von Hodenberg & Josephine Ballon von HateAid sind inakzeptabel. Trump& die TechBros attackieren unsere Freiheit. Wir müssen unsere Freiheit mit dem DSA verteidigen. Die Bundesregierung sollte den US Botschafter einbestellen.

Volle Solidarität mit Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon von @hateaid.org ! Sanktionen gegen zivilgesellschaftliches Engagement sind ein Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat. Die Bundesregierung muss hier handeln! www.spiegel.de/netzwelt/usa...

10 Jahre Pariser Klimaabkommen 🌏 Heute jährt sich das Pariser Abkommen und das 1,5-Grad-Klimaziel zum 10. Mal. 🗓️ In Europa und Deutschland geraten Klimaziele zunehmend unter Druck. Jetzt kommt es auf konsequentes Handeln an – national, europäisch und global. 🌍🤝

Die @diezeit.bsky.social berichtet über #Antrag von @gruene-bundestag.de zu #digitaleSouveränität, zu schriftlichen Fragen von @rebecca-lenhard.bsky.social und darüber, dass das #BMDS zwar schöne #Digitalgipfel veranstaltet aber - surprise - keine echte Strategie hat 👇 www.zeit.de/digital/inte...

Beim #Digitalgipfel sollte es um europäische, digitale Souveränität gehen. Es war aber auch ein amerikanisches Unternehmen mit dabei. Am Tisch sitzt plötzlich eine #Palantir Managerin. Mehr auf: digitalrechte.de/news/palanti... 🗣️ @kanowskijoris.bsky.social 📹 @nikoleit.bsky.social

Europa muss seine digitale Zukunft selbst in die Hand nehmen. Während die Bundesregierung heute ihren Digital-Gipfel abhält und schöne Fotos macht, haben wir letzte Woche konkrete Vorschläge im Bundestag eingebracht, wie sich digitale Souveränität gestalten lässt.

Gemeinsam fordern Rebecca Lenhard & Ich für @GrueneBundestag im Vorfeld des morgigen #ITGipfels der #Bundesregierung "Digitale Souveränität gestalten, statt nur darüber zu reden!" gruen-digital.de/2025/11/grue... #digitalgipfel

Gemeinsam fordern @rebecca-lenhard.bsky.social & @konstantinnotz.bsky.social für @gruene-bundestag.de im Vorfeld des morgigen #ITGipfels der #Bundesregierung "Digitale Souveränität gestalten, statt nur darüber zu reden!" gruen-digital.de/2025/11/grue... #Digitalgipfel

Wie steht es um Deutschlands digitale Souveränität? 🤔 Die schwarz-rote Bundesregierung redet viel, handelt aber planlos. 👉Wir Grüne fordern: Eine Bestandsaufnahme der außereuropäischen digitalen Abhängigkeiten, klare Ziele für Open Source und Investitionen in offene europäische Technologien‼️

Die Bundesregierung verweist auf ihre Open-Source-Projekte, wenn sie gefragt wird, was sie für die digitale Souveränität tut. Gleichzeitig spart sie diese Vorhaben kaputt. Das kritisiert auch die Bundestagsabgeordnete @rebecca-lenhard.bsky.social: 📺 dbtg.tv/cvid/7636333 #opensource

Transparenzgesetzgebung endlich voranbringen! - Anlässlich Intern. Tags der #Informationsfreiheit am 28.09. fordern @konstantinnotz.bsky.social & @rebecca-lenhard.bsky.social #Bundesregierung zu überfälligen Handlungen & Vorlage von #Bundestransparenzgesetz auf gruen-digital.de/2025/09/tran... #IFG

Beim heutigen #BitkomTacheles waren Ralph Brinkhaus, @rebecca-lenhard.bsky.social ‬und Parsa Marvi aus dem Digitalausschuss zu Gast. 🏛️ Wir diskutierten unter anderem darüber, wie sich das neue #Digitalministerium aufstellt und was erste Meilensteine sind.

Unsere Fraktionsvorsitzende @britta-hasselmann.de on fire 🔥. Die notwendigen Worte zum Desaster, das Jens Spahn angerichtet hat. Diese Kernschmelze in der schwarz-roten Koalition hat das Verfassungsgericht und eine hochangesehene Juristin beschädigt. Lasst Euch das nicht bieten!

Das Desaster um die Wahlen zu den Bundesverfassungsrichter*innen hat es so noch nicht gegeben! @britta-hasselmann.de macht klar, wer dafür verantwortlich ist: Jens Spahn & Friedrich Merz. Das Verhalten der Union ist eine Gefahr für unsere Demokratie & das Bundesverfassungsgericht 👇 #Bundestag

Grüße an Julia Klöckner

Der heute veröffentlichte #AIAct Code of Practice der EU für Allzweck-KI-Modelle schafft Orientierung für Anbieter – ein Fortschritt. Aber: Zentrale Transparenzpflichten wurden gestrichen. Damit verfehlt die EU ein Grundprinzip vertrauenswürdiger KI: Nachvollziehbarkeit. Mein ganzes Statement 👉

Julia Klöckner glänzt mal wieder in ihrer Paradedisziplin: Irreführung. Nein, Ministerin Bas folgt nicht ihrer Linie – sie setzt lediglich um, was CSU-Innenminister Dobrindt vorgibt. Klöckner suggeriert fälschlich, alle würden auf ihren Kurs einschwenken. Fraglich, warum die SPD mitzieht.

Queerfeindliche Angriffe: ein Faktencheck!

Dieses Jahr weht die Pride-Flagge AUF dem Bundestag nicht? Das lassen wir nicht unkommentiert. 🏳️‍🌈 CSDs werden in Deutschland angegriffen – queerfeindlich & gezielt. Queeres Leben braucht Sichtbarkeit, Schutz & Sicherheit. Im Pride Month und an jedem anderen Tag im Jahr. Dafür setzen wir uns ein. ✊

Bunt, vielfältig, offen! 🌈 Wir kämpfen im Bundestag für queere Sichtbarkeit und gegen queerfeindliche Hasskriminalität. Die rechtliche Diskriminierung von LSBTIQ muss beendet werden! Dazu haben wir heute einen Antrag zum Schutz queerer Personen eingebracht.

Wen treffe ich nächste Woche auf der @re-publica.com ? 🙌 Am Dienstag von 10:00 - 12:00 Uhr bin ich gemeinsam mit Sergey Lagodinsky & @janalbrecht.bsky.social am Stand der @boell.de. Lasst uns generationenübergreifend diskutieren – für eine digitale, nachhaltige und demokratische Zukunft. 🌻🤖 #rp25

Ich freue mich riesig über den Wahlsieg von Martin Heilig! Glückwünsche nach #Würzburg! Ein echter Gewinn für die Stadt und nun mit dem ersten Grünen Oberbürgermeister in Bayern ein starkes Signal für @gruenebayern.bsky.social. Das motiviert für die Kommunalwahlen 2026! 🌻🙌

Heute – 80 Jahre nach Ende des 2. Weltkriegs in Europa – gedenken wir der Millionen Opfer des Krieges & des Holocausts. Solches Leid bleibt unvergessen. Das Ermächtigungsgesetz der Nazis entmachtete das Parlament & gipfelte in einem Weltkrieg nie dagewesenen Ausmaßes. #NieWieder