Wie man angesichts der wochenlangen Debatte über Wolfram Weimer zu der Einschätzung gelangt, die bestehenden Transparenz-Regelungen in der Bundesregierung hätten sich „bewährt“, ist mir schleierhaft.

Der Satz kommt mir schwer über die Finger, aber: Markus Söder hat hier Recht.

Die bisherigen Erklärungen von Medienstaatsminister Weimer zur Diskussion um sein Medien-Unternehmen reichen nicht aus, um die notwendige Transparenz herzustellen, auf die die Öffentlichkeit einen Anspruch hat. Daher habe ich schriftlich Fragen an die Bundesregierung gestellt.

Auch wenn es anscheinend gängig geworden ist: Dass Menschen mit viel Geld sich ÜBERHAUPT exklusiven Zugang zu Politker*innen erkaufen können, ist ein fettes Problem für die Demokratie. #Weimer

Der Kanzler pocht bei der Jungen Union auf Verabschiedung des Rentenpakets gemäß Verabredung im Kabinett. Keinen Tag später setzt sich seine Wirtschaftsministerin von dieser Verabredung ab. Die Ampel war ein Hort der Disziplin gegenüber dieser Regierung. www.handelsblatt.com/politik/deut...

Die Weimer Media Group hat mit „The European“ ein Müllmedium betrieben, das aus Pressemeldungen, Tweets, und frei verfügbarem Zeug „Artikel“ und „Autoren“ zusammenflickte. Die Tragik ist nur: Diejenigen, die jetzt am lautesten schreien, haben am meisten profitiert. www.t-online.de/nachrichten/...

Die Aufgabe eines Kulturstaatsministers ist, das Urheberrecht zu schützen. Dabei muss er selbst Vorbild sein. Wenn Wolfram Weimer die Vorwürfe gegen sein ehemaliges Magazin nicht ausräumt, verspielt er Glaubwürdigkeit + gefährdet das Amt. Er sollte sich schnell erklären und für Aufklärung sorgen.

Viele herzliche Glückwünsche an Dorothee Elmiger zum Deutschen Buchpreis 2025! 📚🏅👌

Heute, am 7. Oktober vor zwei Jahren, erfuhren jüdische Menschen in Israel den grausamsten Terror seit dem 2. Weltkrieg. Diese Anschläge dürfen nicht in Vergessenheit geraten. Kein Platz für Antisemitismus, nirgends!

Der Fall Julia Ruhs taugt nicht zum Skandal. Entscheidungen wie die Änderung der Moderation einer Sendung werden von Programmausschüssen und Redaktionen regelmäßig getroffen. Skandalös ist eher, dass Medien-Minister Weimer und Politiker der CDU in die Medienfreiheit eingreifen wollen.

Solidarität mit Lahav Shani! Diese Ausladung des Chef-Dirigenten der Münchener Philharmoniker ist skandalös. Musik und Kunst sollen verbinden und nicht neue Gräben schaffen. Pauschal jüdische und israelische Künstler*innen zu boykottieren ist antisemitisch und durch nichts zu rechtfertigen!

Der KulturPass stirbt und die Bundesregierung vertröstet junge Erwachsene mit leeren Versprechen. Ich finde es beschämend, dass diese Regierung zwar einen Rekord-Haushalt zur Verfügung hat — aber keine 100€ für junge Erwachsene für Kultur übrig. Fail!

Das angekündigte Aus für den #KulturPass ist falsch - und zudem fadenscheinig begründet. Ich habe daher offiziell Fragen an die Bundesregierung gestellt und bin gespannt auf die Antworten!

Robert Habeck on 🔥

Das wichtigste Vorhaben von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, die Digital-Abgabe auf große Plattformen wie Google, darf nicht zum Rohrkrepierer werden!

100 Tage ist Kulturstaatsminister Weimer nun im Amt. Und ich finde: Wir brauchen deutlich weniger Kulturkampf und deutlich mehr Kampf für die Kultur!

Wenn ihr demnächst einen Brief oder Tagebuch schreibt, passt bitte auf: Es könnte sein, dass plötzlich jemand im Auftrag des Kultur-Staatsministers vor eurer Tür steht und eure Sprache regulieren will! 👆

Sven Lehmann spricht Klartext.

„Bevormundende Spracherziehung“ will Kultur-Staatsminister Weimer nicht - und bevormundet gleichzeitig seine Mitarbeiter*innen. Es ist ein Zeichen von autoritärer Unkultur, per Anweisung transgeschlechtliche und nicht-binäre Menschen durch Sprache auszuschließen! www.spiegel.de/kultur/kultu...

In den nächsten Jahren werden viele Kinos bundesweit investieren müssen: in neue Projektoren, Leinwände oder ihre Kinosäle. Leider lässt die Bundesregierung genau jetzt das investive „Zukunftsprogramm Kino“ verhungern. Wir brauchen JETZT eine Offensive, damit es nicht zu einem Kino-Sterben kommt!

Wie gut, dass es nicht Herr Frei oder die Bundesregierung sind, die jemandem etwas „zubilligen“, sondern unser Grundgesetz, das jedem Menschen soziale Grundrechte garantiert.

Was für eine großartige, kreative, mutige Künstlerin, Moderatorin und Frau! Herzliche Glückwünsche zum 60. Geburtstag, Ina Müller! 🥂

BREAKING: Das beste Sommerinterview, das die ARD je mit Faschisten geführt hat. Ausgerechnet in dem Land, in dem der politische Rechtsextremismus für die schlimmsten Katastrophen in der Menschheitsgeschichte verantwortlich ist. Heute, 18 Uhr bei der ARD. 🚀🚀🚀

Faschos wegsingen! 🎶

„Seid Menschen!“ - hat die große Margot Friedländer gesagt. Gerade in Ihren letzten Monaten ihres Lebens hat sie aber auch andere Sätze gesagt: „So hat es damals auch angefangen.“ „Die AfD ist brandgefährlich.“ Und: „Die Demokratie muss lauter werden!“

Wenn sich die deutsche und europäische Medien- und Kulturlandschaft international behaupten will, dann braucht es einen Plattform-Soli auf Google, Amazon und Co. Denn die machen Milliarden-Geschäfte mit hier entstandenen Medieninhalten und Kunst.

Am Wochenende erwartet #Köln wieder rund eine Million Menschen auf der Straße beim CSD. 🌈 Mehr denn je gilt: Unsere Demokratie wird auch auf den CSDs verteidigt! Denn hier geht es um Freiheit, Menschenwürde und Vielfalt. Werte, die es zu verteidigen gilt! Darüber habe ich mit dem WDR gesprochen.

Der Bundestag ist kein Zirkuszelt und trotzdem lässt sich die CDU von den Raubtieren der AfD durch die Manege ziehen.

„Wir machen alles besser als die Ampel“ - haben sie gesagt.

Nun, das Bundeskanzleramt ist auch kein „Zirkuszelt“, und trotzdem sitzt da… Ach, lassen wir das.

Familien auf der Flucht zu trennen ist nicht nur zutiefst unmenschlich, sondern auch schädlich für gelingende Integration. Die Einschränkung des Familiennachzugs durch CDUCSUSPD ist ein Tiefpunkt deutscher Asylpolitik. Dazu ein klares NEIN!

Queerfeindliche Angriffe: ein Faktencheck!

Bunt, vielfältig, offen! 🌈 Wir kämpfen im Bundestag für queere Sichtbarkeit und gegen queerfeindliche Hasskriminalität. Die rechtliche Diskriminierung von LSBTIQ muss beendet werden! Dazu haben wir heute einen Antrag zum Schutz queerer Personen eingebracht.

Nun werden schon Kleine Anfragen im vorauseilenden Gehorsam im #Bundestag blockiert, wenn es um die #Maskendeals von #Spahn geht. Das parlamentarische Fragerecht ist ein zentrales Instrument zur Kontrolle der Regierung und darf nicht ausgehöhlt werden. www.rnd.de/politik/mask...

Im Gegensatz zu Bundestags-Präsidentin Julia Klöckner bleibt die Grüne Bundestagsfraktion stabil beim Thema queere Sichtbarkeit, darauf könnt ihr euch verlassen! 🤝🌈

Herzlichen Glückwunsch an Barbara Massing, neue Intendantin der Deutschen Welle! In Zeiten von Desinformation & globalen Krisen ist ein unabhängiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk wichtiger denn je. Für die anstehenden Reformen viel Erfolg und auf gute Zusammenarbeit! www.dw.com/de/deutsche-...

„Was macht das mit der Glaubwürdigkeit? Es wäre doch so einfach: Jetzt lassen sie einen Untersuchungsausschuss aufarbeiten was damals gut & was schlecht gelaufen ist. Wenn sie sich schuldig gemacht haben, dann müssen wir auch über politische Verantwortung sprechen.“ #Lanz #Spahn

🧵 1/ Die Union verbreitet ein „Informationspapier“ nun zum Milliarden-Maskenskandal von Spahn. Ein Versuch, sich aus der Verantwortung für ein beispielloses Beschaffungsdesaster zu reden – mit Verdrehungen, Nebelkerzen und Angriffen auf die Aufklärung selbst. Ein Thread. ⬇️

Innenminister Dobrindt sagt, gegen die Radikalisierung junger Menschen seien auch die Jugendverbände in der Pflicht. Ja stimmt, aber dann stattet sie auch dafür aus! Sorgt für ausreichende Mittel & Personal! Bekämpft nicht Demokratieförderprogramme und stellt sie nicht immer unter Generalverdacht!

Aus den 170 Seiten geht hervor, dass durch Spahns Maskenbeschaffung mutmaßlich ein Milliardenschaden entstand. Die aktuelle Gesundheitsministerin Warken hält den Bericht offenbar zurück.

In einem Beitrag hat Kultur-Staatsminister Weimer höchst fragwürdige Parallelen zwischen rechter & linker Kulturkritik gezogen. Meine Replik: Die Freiheit ist kein neutraler Raum. Sie lebt davon, dass ALLE Menschen in ihr atmen können. Gleichsetzungen von links & rechts sind politisch gefährlich.

Heute vor 150 Jahren wurde Thomas Mann geboren. Ein bedeutendes Jubiläum für die deutsche und internationale Literatur. Mit 150 Jahren Thomas Mann feiern wir 150 Jahre Kulturgeschichte. Sein Werk ist eines für die Ewigkeit. sven-lehmann.eu/pressemittei...

SAVE COSMO RADIO! 📻 Gerade in Zeiten, in denen Ausgrenzung und Rassismus unsere Gesellschaft zu spalten drohen, braucht es Medien, die migrantische und queere Stimmen und damit unsere gesellschaftliche Vielfalt sichtbar machen. ➡️ Deswegen: Jetzt Petition für den Erhalt unterschreiben! ✍️

Starke Sendung zur CSD-Saison: Die jüngste Ausgabe von Jan Böhmermanns Late-Night-Show "ZDF Magazin Royale" setzt sich mit Queerfeindlichkeit in Deutschland und der Welt auseinander. Unser Video des Tages!

Eine Digitalabgabe für große Plattformen ist ein gutes Vorhaben, bei dem ich Staatsminister Weimer viel Erfolg wünsche. Die Kultur ist chronisch unterfinanziert. Die Einnahmen dürfen daher nicht im Haushalt verschwinden, sondern müssen unbedingt für die Kulturförderung bereitgestellt werden.

Ich gratuliere @sophiekochj.bsky.social von Herzen zur Ernennung als neue Queer-Beauftragte der Bundesregierung! 💐 Sie ist eine versierte & leidenschaftliche Kämpferin für Gleichstellung & Vielfalt & wird der Bundesregierung sicherlich gut tun. Ich wünsche viel Erfolg in diesem wunderbaren Amt! 🌈

Herzliche Glückwünsche Marion Ackermann! 💐 Die neue Präsidentin der „Stiftung Preußischer Kulturbesitz“ ist die erste Frau an der Spitze der größten deutschen Kultur-Institution. Als erfahrene Museumsmanagerin bringt sie alles mit, um die SPK kraftvoll & zukunftsgerichtet in die Zukunft zu führen.

Beim Filmfest in Cannes erhält Mascha Schilinski den Preis der Jury für „In die Sonne schauen“. 💛🌴 Herzliche Glückwünsche zu diesem sensationellen Erfolg! 🥂 www.zdf.de/nachrichten/...

Der zunehmend verzweifelte Versuch des stellvertretenden Regierungssprechers Sebastian Hille, in der BPK den Frauenmangel in Merz‘ innerem Team zu erklären, ist schon fast mitleiderregend. (Video: Deutsche Welle)

Es ist mir eine große Ehre, im Deutschen Bundestag den Vorsitz im Ausschuss für Kultur und Medien zu übernehmen! Kultur und Medien sind die Stützpfeiler unserer demokratischen Gesellschaft. Sie fördern Zusammenhalt, kritisches Denken und kreative Freiheit.