Oliver Srocke
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Oliver Srocke
Ann-Katrin Müller
3 days ago
Alles Weitere zum aktuellen Stand und warum es bei der Sache um mehr als um einen Rechtsstreit geht, findet ihr hier:
www.youtube.com/watch?v=X5GC...
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Beleidigung als »Faschistin«: Journalistin wehrt sich gegen AfD-Politiker – Shortcut | DER SPIEGEL
YouTube video by DER SPIEGEL
https://www.youtube.com/watch?v=X5GCi7YqU4o
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Beleidigung als »Faschistin«: Journalistin wehrt sich gegen AfD-Mann
Die Ordnungsgelder summieren sich schon auf 50.000 Euro: Der AfD-Politiker Stephan Brandner beleidigte unsere SPIEGEL-Kollegin und scheiterte mehrfach vor Gericht. Dabei geht es um mehr als einen pers...
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-stephan-brandner-im-rechtsstreit-mit-ann-katrin-mueller-a-6caf46d4-6b37-4cac-928b-c5789bd50e90
4 days ago
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Abwägungssache: Eine medienrechtliche Standortbestimmung von JBViniol | JBViniol
Abwägungssache: Eine medienrechtliche Standortbestimmung von JBViniol
https://jbviniol.de/insights/abwaegungssache-eine-medienrechtliche-standortbestimmung-von-jbviniol/
6 days ago
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Oliver Srocke
Annika Brockschmidt
10 days ago
Der Mann ist Vater, Christ UND Katholik - drei Gruppen, die bekanntlich nie etwas mit Misogynie zu tun hatten, ist klar. Hier die Quelle:
www.schwaebische.de/regional/bad...
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Schmutziger Wahlkampf: Liebe Grüne, muss das wirklich sein?
Grünen-Politikerin Zoe Mayer hat vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg ein altes Video von CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel gepostet, das angeblich Sexismus-Vorwürfe belegt.
https://www.schwaebische.de/regional/baden-wuerttemberg/schmutziger-wahlkampf-liebe-gruene-muss-das-wirklich-sein-4388121
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Oliver Srocke
Annika Brockschmidt
11 days ago
Spannend, wie die lüsternen Aussagen eines 29-Jährigen über Minderjährige unter „Boys will be Boys“ abgeheftet werden, während 16-jährige Mädchen als junge Frauen bezeichnet werden, die schon mal erwachsene Männer „bezaubern“. Wer sich entsetzt zeigt, wird als „Sittenpolizei“ beschimpft. Läuft.
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Christina Block verliert gegen Spiegel
Der Spiegel zitiert aus Ermittlungsakten des Block-Verfahrens. Deswegen zog Christina Block vor das Landgericht Hamburg. Ohne Erfolg.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-hamburg-erlaubt-verdachtsberichterstattung-christina-block-spiegel
11 days ago
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Oliver Srocke
Campact e.V.
13 days ago
🥳 Breaking: Das Landgericht Hamburg hat eine Klage von Theo Müller gegen uns abgeschmettert! Der Milch-Milliardär muss nun damit leben, wenn wir sagen: Theo Müller unterstützt die rechtsextreme AfD! Das Urteil zeigt: Protest lässt sich nicht wegklagen, auch nicht von einem der reichsten Deutschen.
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So viel Streisand war selten
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13 days ago
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Oliver Srocke
Der Postillon 📯
13 days ago
AfD setzt Kommission gegen Vetternwirtschaft ein – bestehend aus Tino Chrupalla, Tim Chrupalla, Tabea Chrupalla-Schmidt und Till Chrupalla
www.der-postillon.com/2026/02/vett...
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AfD setzt Kommission gegen Vetternwirtschaft ein – bestehend aus Tino Chrupalla, Tim Chrupalla, Tabea Chrupalla-Schmidt und Till Chrupalla
Berlin (dpo) - Nach wiederholten Vorwürfen der Vetternwirtschaft innerhalb der AfD will die Partei nun keinen Stein auf dem anderen lassen. Eine neue
https://www.der-postillon.com/2026/02/vetternwirtschaft-afd.html
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Der fliegende Gerichtsstand im Äußerungsrecht muss weg
Wer gegen Aussagen von Medien und Journalisten und Bürgern. vorgehen will, kann sich das Landgericht mit den besten Erfolgsaussichten aussuchen. Unfair!
https://www.lto.de/recht/meinung/m/fuer-ein-gerechteres-presserecht-teil1-fliegender-gerichtsstand
20 days ago
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Der Versuch von AfD-Bundesvorstand Stephan Brandner, sich als Märtyrer der Meinungsfreiheit zu inszenieren und seine Hetze gegenüber
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als zulässige Kritik zu kaschieren, ist klar gescheitert. Und wird immer teurer.
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AfD-Bundestagsabgeordneter Brandner legt Einspruch gegen Strafbefehl ein
Weil er eine SPIEGEL-Redakteurin mehrfach beleidigt hat, soll Stephan Brandner 20.000 Euro zahlen. Gegen einen entsprechenden Strafbefehl hat er Einspruch eingelegt. Nun kommt es zur Verhandlung.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-abgeordneter-stephan-brandner-legt-einspruch-gegen-strafbefehl-ein-a-b1e4eb05-f38e-46f1-8d6b-7ba691e7a175?sara_ref=re-so-app-sh
21 days ago
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Ann-Katrin Müller
21 days ago
Weil er mich mehrfach beleidigt hat und andere dazu anstiftete, soll AfD-Mann Stephan Brandner - zusätzlich zu den 50.000€ Ordnungsgeldern im zivilrechtlichen Verfahren - im Strafverfahren 20.000€ zahlen. Gegen diesen Strafbefehl hat er nun Einspruch eingelegt. Es kommt also zur Verhandlung.
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AfD-Bundestagsabgeordneter Brandner legt Einspruch gegen Strafbefehl ein
Weil er eine SPIEGEL-Redakteurin mehrfach beleidigt hat, soll Stephan Brandner 20.000 Euro zahlen. Gegen einen entsprechenden Strafbefehl hat er Einspruch eingelegt. Nun kommt es zur Verhandlung.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-abgeordneter-stephan-brandner-legt-einspruch-gegen-strafbefehl-ein-a-b1e4eb05-f38e-46f1-8d6b-7ba691e7a175
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Christoph Bautz
24 days ago
Was tun wir, wenn uns ein Milliardär zum Schweigen bringen will? Wir legen noch eine Schippe drauf. Theo
#Müller
will uns per Gericht verbieten, darauf hinzuweisen, dass er für die AfD Unterstützungsarbeit leistet. Aber wir lassen uns nicht einschüchtern - und gehen auf bundesweite Protesttour.
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Oliver Srocke
Lorenz Meyer
24 days ago
Welch ein Vorbild. Wenn doch alle Menschen nur so wären.
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Oliver Srocke
Legal Tribune Online, LTO
25 days ago
Das VG Bayreuth bestätigt: Eine Gemeinde in Bayern darf Björn Höcke ein Redeverbot erteilen.
www.lto.de/recht/nachri...
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Kommunen verbieten Höcke-Auftritte – mit Erfolg
Das VG Augsburg legt der Stadt Lindenberg nahe, dem AfD-Politiker ein Redeverbot zu erteilen. Eine andere Gemeinde hat es gemacht und siegt am VG Bayreuth.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vg-augsburg-au7s26310-vg-bayreuth-b4s26146-redeverbot-bjoern-hoecke-afd-ausschluss-wahlkampf
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Oliver Srocke
taz
26 days ago
Müllermilch-Konzerngründer Theo Müller will der Organisation eine Aussage über sein Verhältnis zur AfD verbieten lassen. Der Verein hält dagegen.
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Umgang mit rechtsradikaler Partei: Milchmilliardär Müller verklagt Campact wegen AfD-Äußerung
Müllermilch-Konzerngründer Theo Müller will der Organisation eine Aussage über sein Verhältnis zur AfD verbieten lassen. Der Verein hält dagegen.
https://taz.de/!6153650
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Der Postillon 📯
26 days ago
Panik bei Olympia: Biathletin zieht Waffe und gibt mehrere Schüsse ab
www.der-postillon.com/2026/02/biat...
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Panik bei Olympia: Biathletin zieht Waffe und gibt mehrere Schüsse ab
Antholz (dpo) - Schrecksekunde bei den Olympischen Winterspielen in Italien: Mitten im laufenden Biathlon-Wettbewerb soll die französische Athletin Su
https://www.der-postillon.com/2026/02/biathletin-zieht-waffe.html
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It is happening
26 days ago
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Oliver Srocke
Christoph Winterbach
27 days ago
Der Ex-Fußball-Manager Frithjof Kraemer wollte uns
@spiegel.de
verbieten lassen, ihn hier zu benennen:
www.spiegel.de/sport/fussba...
Unsere Rechtsabteilung &
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haben bis vor den BGH für unser Recht auf Berichterstattung gekämpft und gewonnen:
www.linkedin.com/pulse/spiege...
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SPIEGEL-Gruppe: Wichtige Erfolge in Karlsruhe – und warum starke Rechtsabteilungen für den Journalismus unverzichtbar sind
Investigativer Journalismus, wie er von Medien wie DER SPIEGEL und dem manager magazin betrieben wird, braucht rechtlichen Rückhalt. Die juristische Begleitung und Verteidigung journalistischer Arbeit...
https://www.linkedin.com/pulse/spiegel-gruppe-wichtige-erfolge-karlsruhe-und-warum-starke-vdzyf/
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Moritz Hürtgen
about 1 month ago
Die große Illusionistin Caren Miosga lässt am Sonntag per Entzauberung wieder einen Nazi verschwinden
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Lorenz Meyer
about 1 month ago
Man könnte ein Gesetz formulieren: Je schneller, reflexhafter und gegen jede Expertenmeinung ein Innenminister nach einem Gewaltfall "härtere Strafen!" ruft, desto weniger taugt er für das Amt. Alexander Dobrindt (CSU) liefert dafür gerade den eindrucksvollen Beweis.
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Oliver Srocke
Campact e.V.
about 1 month ago
Anstelle von Großplakaten hängen wir jetzt Zehntausende Plakate überall in den Innenstädten auf. Und wir lassen unsere Botschaft riesengroß auf Fassaden erleuchten!
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Oliver Srocke
Campact e.V.
about 1 month ago
Das rechte Portal Nius hat in einem weiteren Verfahren vor Gericht verloren. Das Landgericht Hamburg hat Nius heute die Behauptung untersagt, Campact e.V. sei staatlich finanziert. Fakt ist: Wir sind vollständig aus Spenden finanziert. Wer etwas anderes behauptet, verbreitet wissentlich Fake News.
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Campact e.V.
about 1 month ago
Müllermilch-Gründer greift Campact an! Theo Müller geht mit seinen Anwälten gegen unsere Kampagne vor. Wir sollen nicht mehr sagen, dass er die rechtsextreme AfD unterstützt. So will er unsere Aufklärung über seine AfD-Nähe ausbremsen. (1/2)
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Oliver Srocke
Lorenz Meyer
about 1 month ago
Heute steht Minnesota still. Gewerkschaften, Kirchen, Betriebe. Ein ganzer Bundesstaat sagt: Nicht mit uns. "ICE OUT" Solidarität mit allen, die heute für ihre Nachbarn, Kolleg:innen und Freunde auf die Straße gehen. Möge es friedlich bleiben, Gehör finden und Wirkung zeigen.
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Netzwerk Recherche on Instagram: "🎤 „Klug zweifeln & gut berichten“ Programm der NR-Fachkonferenz zur Verdachtsberichterstattung 📅 30. Januar 2026 📍 SPIEGEL Hamburg — Ericusspitze 1, 20457 Hamburg ...
21 likes, 0 comments - netzwerkrecherche on January 21, 2026: "🎤 „Klug zweifeln & gut berichten“ Programm der NR-Fachkonferenz zur Verdachtsberichterstattung 📅 30. Januar 2026 📍 SPIEGEL Hamburg — Er...
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about 2 months ago
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Jan Böhmermann 🤨 (Parody)
about 2 months ago
"Wenn man die Lage Polens auf dem Globus anschaut, sind die vom Deutschen Reich gestellten Fragen übrigens nachvollziehbar." Was für ein wahnsinnig gefährlicher Trottel!
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Bitte einfach Bayern mit Österreich zusammenlegen und dann tschüss. Kann eh keiner auseinanderhalten richtig
#Söder
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about 2 months ago
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Oliver Srocke
Markus Reuter
about 2 months ago
Etwas anderes als mehr Überwachung fällt Dobrindt auch nicht ein. Dazu kommt, dass er bei der wirklichen Gefahr für die Demokratie - Rechtsextreme, Nazis, AfD - auf voller Linie versagt.
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#thees
#elphi
about 2 months ago
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Ann-Katrin Müller
2 months ago
Ulrich Siegmund könnte in Sachsen-Anhalt der erste AfD-Ministerpräsident werden. Er gibt sich freundlich, tritt zuweilen auf wie ein Animateur im Ferienlager. Doch seine Ansichten sind völkisch.
@pmaxwill.bsky.social
und ich haben sich Siegmund mal genauer angeschaut
www.spiegel.de/politik/deut...
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(S+) AfD: Ulrich Siegmund will Sachsen-Anhalt regieren - wer ist der Mann?
Ulrich Siegmund könnte in Sachsen-Anhalt der erste AfD-Ministerpräsident werden. Er gibt sich freundlich, tritt zuweilen auf wie ein Animateur im Ferienlager. Doch seine Ansichten sind extrem.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-ulrich-siegmund-will-sachsen-anhalt-regieren-wer-ist-der-mann-a-2d4d656c-6f74-4f77-bff7-008da7e9f923?context=issue&sara_ref=re-so-app-sh
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Oliver Srocke
Lorenz Meyer
2 months ago
Wenn es gegen Arbeitslose geht, gegen Hilfsbedürftige, gegen Alleinerziehende, gegen die Schwachen, die sich nicht wehren können: Da ist Friedrich Merz mutig, da fehlt ihm nie der Schneid. Aber gegen die USA? Gegen die Mächtigen? Da wird die Sache ‚komplex', da fehlen die Worte. Was für eine Wurst.
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Oliver Srocke
Annika Brockschmidt
2 months ago
"grundsätzlich". Der Kanzler mit wischiwaschi-Statement zum völkerrechtswidrigen Angriff der USA auf Venezuela.
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JBViniol startet in Berlin | JBViniol
Mit JBViniol geht in Berlin eine neue Sozietät an den Start, die auf die Bereiche Medien, IP, IT, OSS, Künstliche Intelligenz und Datenschutz spezialisiert ist.
https://jbviniol.de/insights/jbviniol-startet-in-berlin/
2 months ago
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Oliver Srocke
Christina Clemm
2 months ago
Ist der US-Botschafter einbestellt? Hat sich der Kanzler geäußert? Oder ist es der deutschen Regierung ganz Recht, wie und dass die Grundfesten der Demokratie, die Freiheit derjenigen, die sich gegen Hass und Repression einsetzen, zerstört und angegriffen werden?
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Oliver Srocke
Lorenz Meyer
3 months ago
Liebe Bundesregierung, hier ist eure To-do-Liste für die Weihnachtsfeiertage: US-Botschafter einbestellen, Einreisesperre für Musk und Zuckerberg verhängen, HateAid-Etat verdoppeln. Wer jetzt schweigt, kapituliert.
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Oliver Srocke
Christina Clemm
3 months ago
An der Reaktion der Bunderegierung wird sich zeigen, wie ernst es ihr mit dem Kampf um die Demokratie ist.
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Hazel Circus Krone ganze Show for free
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Hazel Brugger - Immer noch wach (GANZES PROGRAMM)
YouTube video by Hazel Brugger
https://youtu.be/-w37wr0b6KE
3 months ago
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Oliver Srocke
LobbyControl
3 months ago
Erfolg: Der deutsche Presserat erteilt der WELT Rügen für ihre irreführende Berichterstattung über NGOs. Dazu hatten wir eine Beschwerde eingereicht. Gut so – und ein wichtiges Signal! 💪 1/8
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Oliver Srocke
CORRECTIV
3 months ago
Wir haben heute zwei
#Klagen
gewonnen: Unsere Recherche „Geheimplan gegen Deutschland“ steht. Das Gericht hat die Klagen von Vosgerau und Mörig vollständig abgewiesen – und die Einordnung des vorgestellten Konzepts der „Remigration“ als „Masterplan zur Ausweisung deutscher Staatsbürger“ bestätigt.
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Gericht schützt Pressefreiheit: Recherche „Geheimplan gegen Deutschland“ steht, zwei Klagen gegen CORRECTIV sind gescheitert
Das Landgericht Hamburg hat die Klagen von Ulrich Vosgerau und Gernot Mörig gegen die Geheimplan-Recherche von CORRECTIV vollständig abgewiesen.
https://correctiv.org/in-eigener-sache/2025/12/19/gericht-correctiv-recherche-geheimplan-gegen-deutschland-klagen-gescheitert/
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Wenn
#Spahn
noch einen Funken Restanstand hätte, wäre er schon längst zurückgetreten. Es ist einfach unfassbar
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3 months ago
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Oliver Srocke
Ann-Katrin Müller
3 months ago
Die neue AfD-Jugendorganisation soll professioneller auftreten und weniger Skandale auslösen. Doch SPIEGEL-Recherchen zeigen: Hinter der Fassade tummeln sich mehr Radikale und Neonazis als in der alten. Wichtige Recherche mit
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(S+) »Generation Deutschland«: Wie radikal die neue AfD-Jugendorganisation wirklich ist
Die neue AfD-Jugendorganisation soll professioneller auftreten und weniger Skandale auslösen. Doch SPIEGEL-Recherchen zeigen: Hinter der Fassade tummeln sich mehr Radikale und Neonazis als in der alte...
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/generation-deutschland-wie-radikal-die-neue-afd-jugendorganisation-wirklich-ist-a-a787ec79-fc03-4b18-bef2-ab8ad7c97fb0?sara_ref=re-so-app-sh
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Oliver Srocke
Der Volksverpetzer
3 months ago
Der Rechtsextremist Brandner von der AfD hat wohl zu viel Zeit und möchte den halben Justizapparat lahmlegen und sogar das Bundesverfassungsgericht belästigen, um eine Journalistin als "Faschistin" beleidigen zu dürfen.
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Es kommt knüppeldick für Brandner: Kammergericht bestätigt Verbot,
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Faschistin zu nennen, und watscht ihn ab wg. seiner absurden Inszenierung als Märtyrer der Meinungsfreiheit. Befangenheitsanträge: abgewiesen. Immunität: aufgehoben. Und die STA Gera hat Strafbefehl beantragt.
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3 months ago
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Oliver Srocke
Der Postillon 📯
3 months ago
"Keine ideologischen Verbote": CDU will Hexenverbrenner-Aus auf den Prüfstand stellen
www.der-postillon.com/2025/12/hexe...
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"Keine ideologischen Verbote": CDU will Hexenverbrenner-Aus auf den Prüfstand stellen
Berlin, Brüssel (dpo) - Schluss mit ideologischen Verboten! Das offizielle Aus für die Hexenverbrennung von 1782 soll nach Plänen des CDU-Vorstands üb
https://www.der-postillon.com/2025/12/hexenverbrenner-aus-aus.html
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Wirklich tolles behind the scenes von Hazels ESC Triumph dieses Jahr
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Behind the Vision - Hazels ESC 2025
YouTube video by Hazel Brugger
https://youtu.be/b2zkNv9l6Sw
3 months ago
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Kettcar
@pruef-demos.de
Deiche brechen mächtig
3 months ago
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Der Beitrag der CSU zur Integration: Nationalhymne singen. Was für ein peinlicher rechtskonservativer Mist
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3 months ago
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Oliver Srocke
Der Volksverpetzer
3 months ago
Interessant, dass diejenigen, die "gecancelt" werden, in Talkshows eingeladen werden und Spiegel-Beststeller schreiben, während diejenigen, die sie „mundtot machen" umziehen müssen, weil ihre private Adresse in einem Neonazi-Netzwerk geleakt wurde.
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#StrangerThings
Groß-Borstel
3 months ago
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