Henrik Solf
@rasolf.bsky.social
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Mietrecht für Mieter*innen www.schoenhauser.berlin
Jetzt erst gehört und deutlich zu empfehlen - der Podcast von
@sabinenuss.bsky.social
und
@evavoe.bsky.social
#27: Klassengesellschaft: Wie spaltet uns die Lohnarbeit? | Mit Nicole Mayer-Ahuja
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Armutszeugnis - Rosa-Luxemburg-Stiftung
Armutszeugnis: Der Wirtschaftspodcast der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit Eva Völpel und Sabine Nuss
https://share.google/nAGG2i8vKRp5aJqGn
about 16 hours ago
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Mit der Aktien-Hype erleben wir alle ein gigantisches Schneeballsystem, das zum Überleben ständig neue Nahrung braucht.
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about 22 hours ago
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Häme ist unangebracht.
1 day ago
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Okee, der Senator hat tatsächlich Recht behalten. Vonovia will erst jetzt die Mieten im Bestand erhöhen.
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2 days ago
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Die Argumente werden immer bizzarer.
#DWE
3 days ago
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"Der Schritt sei für sie als Sozialdemokratin schmerzhaft." Da fällt mir echt nichts mehr zu ein.
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Bundesregierung plant laut Bericht starke Einschnitte beim Wohngeld
Ein Drittel der bisherigen Wohngeldhaushalte soll laut Bauministerin Verena Hubertz ihren Anspruch verlieren. Die Sozialdemokratin hält den Schritt angesichts der wirtschaftlichen Lage für notwendig.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wohngeld-bundesregierung-plant-laut-bericht-starke-einschnitte-a-6aae2f67-0249-444d-8fed-0b47d6b0bb52?sara_ref=re-so-app-sh
6 days ago
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Das Kapital ist ein scheues Reh und deswegen dürfen wir die Erben nicht
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15 days ago
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Ein Anwalt wurde eingeschaltet!!1!! Jetzt wird's ernst!
16 days ago
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Henrik Solf
RAV
17 days ago
Frankfurt/Main ist seit Jahren Vorbild für die konsequente Verfolgung von Verstößen gegen § 5 WirtStrG. Was dabei rauskommen kann, zeigt dieser Fall. In Berlin etwa können erst seit gut einem Jahr bei den Mietpreisprüfungsstellen Verstöße angezeigt werden. Mehr davon!
www.spiegel.de/wirtschaft/s...
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Studierenden-WG in Frankfurt bekommt 26.700 Euro zurück
Dem Frankfurter Nordend steht womöglich eine größere Party bevor: Eine Wohngemeinschaft zahlte über Jahre zu viel Miete. Jetzt ist die Stadt gegen die Vermieterin vorgegangen, eine ausländische Immobi...
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/frankfurt-am-main-studierenden-wg-bekommt-26-700-euro-zurueck-a-11c3eb0e-2bdd-4e41-83d8-85f3311a04a4?sara_ref=re-so-app-sh
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Leistung muss sich wieder lohnen!
17 days ago
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Weil wir den Albtraum jetzt schon hinter uns hätten oder weil Merkel jetzt Kanzlerin wäre?
21 days ago
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Henrik Solf
Auschwitz Memorial
24 days ago
2 June 1938 | A Hungarian Jewish girl, Ágnes Gruenberger, was born. In 1944 she was deported to
#Auschwitz
and murdered in a gas chamber.
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Ja, was soll schon passieren, wenn wir zuerst die "Renditeerwartungen der Eigentümer berücksichtigen"? Bisher fielen die ja komplett unter den Tisch.
24 days ago
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Ich finde, das beruhigt ungemein angesichts einer Steigerung von über 7% gegenüber 2024.
29 days ago
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Die meisten möchten möglichst häufig möglichst angenehmen einvernehmlichen Geschlechtsverkehr. Warum aber ist dann "Fuck you!" oder "Fuck ***!" als negativer Fluch so verbreitet? Oder ist das ein Vergewaltigungswunsch?
about 1 month ago
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Henrik Solf
Helena Steinhaus
about 2 months ago
Deutschland stellt sich gern als Leistungsgesellschaft dar, aber Vermögen entsteht hier meist nicht durch Arbeit, sondern meistens durch Geburt. Riesige Erbschaften werden oft nahezu unbesteuert weitergereicht. Das hat mit Leistung wenig zu tun, aber viel mit Macht und Herkunft. TAX THE RICH!
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Ich finde das ungemein beruhigend.
about 2 months ago
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Verstehe das Problem nicht. Ein Balkonanbau ist praktisch immer eine Wohnwertverbesserung und damit eine Modernisierung. Die Miete kann danach gemäß §§ 559ff. BGB erhöht werden.
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about 2 months ago
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Ich bin immer wieder überrascht, welche kreative Kraft in Vermieter*innen steckt.
about 2 months ago
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Wo man sich am schnellsten einig war. Auch interessant.
about 2 months ago
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Henrik Solf
Marcel Keienborg #TeamVorrundenaus
about 2 months ago
Ich habe X schon verlassen, bevor es cool wurde
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Henrik Solf
AG Eigenbedarf kennt keine Kündigung - E3K
about 2 months ago
Einige Prozesse stehen die kommenden Tage an: Mi: Kündigung nach befristetem Mietvertrag Do:
#Verwertungskündigung
& Fr:
#Eigenbedarfskündigung
Kommt zur
#SolidarischeProzessbegleitung
! Ausserdem unterstützen wir die Kundgebung des Bündnis Zwangsräumungen verhindern am Do: 16 Uhr Sonnenalle 160
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Da ham sich auch zwei endlich gefunden.
about 2 months ago
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Henrik Solf
AG Eigenbedarf kennt keine Kündigung - E3K
about 2 months ago
Und den nächsten Prozess GEWONNEN! Es gibt keine
#Eigenbedarfskündigung
, die die Vermieterseite von Anfang an gewonnen hat. Wir werden weiterhin jede einzelne u.a. vor Gericht bekämpfen. Diese Woche geht es gleich weiter. Kommt zu den Prozessen!
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Henrik Solf
RA Dr. Jannik Rienhoff
about 2 months ago
Stabil
www.spiegel.de/kultur/liter...
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Wolfram Weimer: Gericht untersagt Äußerung zu Berliner Buchladen
Das Verwaltungsgericht Berlin untersagt Kulturstaatsminister Wolfram Weimer eine Äußerung zu einem Berliner Buchladen. Die Betreiber erringen damit einen Erfolg.
https://www.spiegel.de/kultur/literatur/wolfram-weimer-gericht-untersagt-aeusserung-zu-berliner-buchladen-a-ea41df8f-6f45-477d-9993-59c180a15a22?sara_ref=re-so-app-sh
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Bitte was?
about 2 months ago
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Henrik Solf
Armin Kuhn
5 months ago
„Der Eigenbedarf häuft sich seltsamerweise dort, wo sich mit Neuvermietungen am meisten verdienen lässt.“
www.sueddeutsche.de/politik/eige...
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Fieberthermometer der Wohnungskrise: Eigenbedarf für Verwandte, die nie kommen
Immer häufiger fliegen Menschen aus ihrer Wohnung, weil Vermieter Eigenbedarf anmelden. Das Argument sei häufig vorgeschoben, kritisieren Mietervereinigungen.
https://www.sueddeutsche.de/politik/eigenbedarf-mieterschutz-wohnungseigentum-gerichte-li.3369093
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Henrik Solf
Innerlinke Kritik 👻
5 months ago
CN Hinrichtung / Mord Der 26-jährige Erfan Soltani soll morgen vom iranischen Regime hingerichtet werden. Am 8. Januar mitgenommen, erhält er während seiner Haft keinen Zugang zu Anwält*innen oder sonstiger rechtlicher Hilfe. Nur 4 Tage später erfuhr die Famile vom Todesurteil.
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Hengaw warns of imminent execution of Erfan Soltani just days after arrest
https://hengaw.net/en/news/2026/01/article-83
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Henrik Solf
RAV
5 months ago
#GLS
#Debanking
stoppen! Es ist offensichtlich, dass politische Erwägungen beim Vorgehen der Bank eine Rolle gespielt haben. Jetzt braucht es Solidarität!
#RoteHilfe
Hier unterschreiben ⬇️
www.rav.de/publikatione...
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Debanking stoppen
12.1.2026
https://www.rav.de/publikationen/mitteilungen/mitteilung/debanking-stoppen-1199
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Henrik Solf
Michael Albert
6 months ago
Sich an den Schwächsten und Ärmsten zu vergreifen, während man die Reichen und Privilegierten schont, ist kein Mut, sondern Feigheit.
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Henrik Solf
Anne Rabe
6 months ago
Holger Friedrich, der Rauschebart mit Stasi-Vergangenheit hat ja angekündigt eine neue Zeitung rauszubringen: (Naja, Online-Ausgabe mit gedruckter Wochenendausgabe) 1/20
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Henrik Solf
RAV
6 months ago
Aus dem Beschluss des OVG NRW spricht ein generelles Mißtrauen gegen Strafverteidiger*innen und eine Geringschätzung der Bedeutung und der Rolle von
#Strafverteidigung
im
#Rechtsstaat
. Damit wird die Strafverteidigung als Organ der Rechtspflege abgeschafft.
rsw.beck.de/aktuell/dail...
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Einlasskontrolle bei Gericht: Keine Ausnahme für die Strafverteidiger
Gibt es vor dem Zugang zu einem Prozessgebäude Einlasskontrollen, müssen sich auch die Strafverteidiger diesen unterziehen, entschied das OVG Münster.
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/vg-muenster-4b147225-einlasskontrolle-gericht-strafverteidiger
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Henrik Solf
RAV
6 months ago
FREISPRUCH für den Vorstand der Istanbuler Rechtsanwaltskammer! Das
#Erdoğan
Regime scheitert vorerst mit dem Versuch, die organisierte Anwaltschaft durch rechtswidrige Kriminalisierung auszuschalten. Seit Mai 2025 mussten sich 11 Angeklagte vor Gericht verantworten.
www.rav.de/publikatione...
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Anwaltsorganisationen erleichtert über Freispruch für Istanbuler Anwaltskammer, üben jedoch vehemente Kritik an illegitimem Verfahren
Gemeinsame Pressemitteilung des Deutschen Anwaltvereins, der Bundesrechtsanwaltskammer, des Organisationsbüros der Strafverteidigervereinigungen, der Rechtsanwaltskammer Berlin und des Republikanische...
https://www.rav.de/publikationen/mitteilungen/mitteilung/freisprueche-1197
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Wofür zahlen Mieter*innen eigentlich Schnee- und Eisbeseitigung in den Betriebskostenabrechnungen? Rhetorische Fragen kann ich. Im Ernst: Wenn jetzt keine Räumung auf der Straße stattfindet, sollte das der Hausverwaltung mitgeteilt werden und wird dann Thema nach Vorlage der Abrechnung 2026.
6 months ago
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Henrik Solf
META BENE
6 months ago
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Henrik Solf
Erik Peter
6 months ago
Es braucht keinen Brandanschlag, damit Berliner Mieter tagelang im Kalten sitzen - renditegetriebene Wohnungskonzerne reichen dafür auch
taz.de/Deutsche-Woh...
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Deutsche Wohnen: Mit Deutsche Wohnen im Kalten wohnen
Seit 7 Tagen frieren Mieter*innen mehrerer Wohnhäuser bei ausgefallener Heizung in Treptow. Die Deutsche Wohnen reagiert erst, als die taz nachfragt.
https://taz.de/Deutsche-Wohnen/!6143653/
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Henrik Solf
Judith Nurmann
6 months ago
Liebs!🔥
www.wiwo.de/finanzen/imm...
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Henrik Solf
Legal Tribune Online, LTO
6 months ago
Hausrat-, Wohngebäude-, Elektronikversicherung: Für diese Schäden kommen Versicherer nach dem
#Stromausfall
in Berlin auf. Von
@hassosuliak.bsky.social
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#StromausfallBerlin
www.lto.de/recht/hinter...
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Nach Stromausfall: Diese Versicherungen greifen jetzt
Hausrat- und Wohngebäudeversicherung: Nach dem Stromausfall in Berlin kommen Versicherungen unter bestimmten Voraussetzungen für die Schäden auf.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/stromausfall-berlin-versicherungen-schaeden-hausrat-wohngebaeude-mietminderung
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Braucht kein verschwurbeltes Bekennerschreiben, weil sich Absender und Adressat aus der Aktion selbst ergeben. 🤷
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6 months ago
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Henrik Solf
Freiheitsfonds
6 months ago
Kleine Aufzählung von Sachen, die man machen kann ohne in den Knast zu kommen... von
@mondschaf23.bsky.social
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Eine Welt mit zwei Vulkangruppen und einem Trump ist jedenfalls eine unterhaltsame Welt.
taz.de/Brandanschla...
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Brandanschlag auf Stromnetz in Berlin: „Vulkangruppe“ distanziert sich von „Vulkangruppe“
Noch ein Schreiben einer „Vulkangruppe“: Nun distanziert sich die angebliche Ursprungsgruppe von dem aktuellen Brandanschlag in Berlin-Lichterfelde.
https://taz.de/Brandanschlag-auf-Stromnetz-in-Berlin/!6143455/
6 months ago
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Henrik Solf
Changing Cities e.V.
6 months ago
Changing Cities fuhr gestern eine 26 km lange Strecke auf zentralen Berliner Hauptverkehrsstraßen ab. 57 Radverkehrsanlagen waren entweder ungeräumt, vereist oder wurden als Ablageplatz für Schnee und Eis anderer missbraucht. 🥶
buff.ly/6ULknmG
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Kaum Winterdienst für Fuß- und Radverkehr | Changing Cities
Seit mehr als einer Woche sind die Temperaturen in Berlin eisig – für den Fuß- und Radverkehr heißt es dieses Jahr wieder: Eisglatte und gefährliche Wege, die nicht geräumt sind.
https://changing-cities.org/kaum-winterdienst-fur-fuss-und-radverkehr/
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So. Meinetwegen kann 2026 jetzt losgehen.
6 months ago
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Henrik Solf
RAV
6 months ago
Im Bullshit Bingo der populistischen Ideen aus der Mottenkiste liegt die
#CSU
mit dem Vorschlag zur Herabsetzung der
#Strafmündigkeit
schon in der ersten Woche des Jahres ganz weit vorne. Zusätzlich gibt's nen Kreativpunkt für den Begriff
#Verantwortungsverfahren
www.lto.de/recht/nachri...
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CSU will Gerichtsverfahren für kriminelle Kinder
Wie umgehen mit Kindern, die Straftaten begehen? Die CSU schlägt jetzt ein neuartiges gerichtliches Verfahren für strafunmündige Kinder unter 14 vor.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/csu-will-gerichtliches-verfahren-verantwortungsverfahren-fuer-strafunmuendige-kinder
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Alice Weidel will jetzt doch nicht Friedensnobelpreis.
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6 months ago
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Henrik Solf
KannSchachsonstnix aka AnwaltvonWelt
6 months ago
Folgt man dem VIII. Zivilsenat und dem „Bolzplatztheorem“, so ist es gar nicht klar, ob die von Stromausfall betroffenen Mieter:innen in Berlin überhaupt die Miete nach 536 BGB mindern können…
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Henrik Solf
RAV
6 months ago
Was passiert eigentlich, wenn unser Bundeskanzler tatsächlich einmal komplexe Fragen zu bewerten hat?
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Henrik Solf
Der Herr Sigismund
6 months ago
Seit gestern sind rund 5.000 Zeichnungen dazu gekommen. Super. Dann ist es auch realistisch, die letzten gut 7.000, die zum Erreichen des Quorums fehlen, bis zum Stichtag 13.01. zu erhalten. Wir schaffen das!
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Alice Weidel will jetzt den Friedensnobelpreis.
6 months ago
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