Digitalminister Wildberger sollte sich nicht an Reiches Feldzug gegen die Erneuerbaren beteiligen: Er will den massiv steigenden Strombedarf für KI und Rechenzentren über Kernfusion erfüllen. Diese CDU Folklore ist unseriös. Mein Statement im @sz-dossier.de 👇 www.sz-dossier.de/dossiers/dig...

Wir müssen digital unabhängig werden! Wie wir uns aus den Klammern von Big-Tech-Konzernen lösen und digital souverän werden, habe ich mit Mathias Wagner für die Frankfurter Rundschau aufgeschrieben: www.fr.de/meinung/gast...

Ohne Geld keine Fakten? - Herzliche Einladung zum Fachgespräch der Grünen Bundestagsfraktion. Lasst uns gemeinsam diskutieren. Alle Infos und Anmeldung: www.gruene-bundestag.de/veranstaltun...

Wir brauchen eine Zeitenwende im Umgang mit Social Media. Soziale Medien müssen für alle sicher sein. Dafür tragen die Plattformen die Verantwortung. Toxische Inhalte und manipulative Techniken dürfen nicht in die Timelines von Kindern und Jugendlichen gelangen. Mehr👇 www.t-online.de/nachrichten/...

Europa und die Digitalkonzerne: Wir dürfen uns nicht erpressen lassen! Mehr: www.welt.de/politik/deut...

Genervt von Social Media? 3 konkrete Schritte, um unsere Feeds wieder sozial zu machen: 1️⃣ Algorithmen, die Brücken bauen statt zu spalten 2️⃣ Gütesiegel für journalistische Inhalte 3️⃣ Graufilter gegen Dauer-Dopamin Was fehlt noch?

Volle Solidarität! Wir Grüne haben die HateAid-Chefinnen Anna-Lena von Hodenberg und Josefine Ballon in den Digitalausschuss eingeladen. Ihr Einsatz für die Umsetzung der EU-Digitalgesetze ist wichtig. Dafür wurden sie zu Unrecht von den USA sanktioniert.

Der Bundestag darf nicht komplett von amerikanischen Tech-Konzernen abhängig sein. Dazu müssen wir schreitweise eine robuste Open-Source-Infrastruktur aufbauen. Zur Digitalstrategie des Bundestages habe ich mit @table.media gesprochen. Mehr table.media/berlin/talk-...

Parteibeschlüsse ersetzen kein Regierungshandeln: Die SPD fordert eine #Digitalsteuer. Die ist bereits im Koalitionsvertrag angelegt und muss endlich umgesetzt werden. Mein Statement im @spiegel.de www.spiegel.de/netzwelt/net...

In Teilzeit sind vor allem Frauen, die jeden Tag den Spagat zwischen Familie und Beruf bewältigen. Es sind Menschen, die sich weiterbilden oder bürgerschaftlich engagieren. Das hält unsere Gesellschaft zusammen & verdient faire Bedingungen & keine Vorwürfe! @britta-hasselmann.de

Die Bundesregierung betreibt Taschenspielertricks: In der Rechenzentrumsstrategie lobt sie Nachhaltigkeitsregeln der Ampel, im Energieeffizienzgesetz will sie sie schleifen. Mehr dazu 👇 www.sz-dossier.de/dossiers/dig... @sz-dossier.de (1/2)

Längst überfällig! Die EU Kommission leitet erneut ein Verfahrens gegen die Musk Plattform X ein. Klar ist: Wenn Plattformen sich dauerhaft nicht an europäisches Recht halten, sollten sie abgeschaltet werden. Mein Statement mit @rebecca-lenhard.bsky.social 👇 www.gruene-bundestag.de/presse/2026/...

Elon #Musk zensiert: Tech Milliardäre entscheiden, welche Beiträge angezeigt werden und welche nicht. Und die AfD macht sich gerne zu ihrem Handlanger und verrät deutsche Staatsbürgerinnen. @hateaid.org

Herzlichen Glückwunsch zu 25 Jahren #wikipedia! Ehrenamtliche aus aller Welt machen freies, verlässliches Wissen möglich: Dezentral. Gemeinnützig. Faktenbasiert. Danke und weiter so!

🇪🇺⚖️🤝 Wer europäisches Recht durchsetzt, darf nicht allein gelassen werden! Die Bundesregierung bleibt Antworten schuldig zu den US-Sanktionen gegen @hateaid.org. Digitale Grundrechte brauchen Rückhalt. #digitalefreiheit #HateAid

Das ist nicht sonderlich christlich…. #hateAid praktiziert digitale Nächstenliebe.

BigTech steht nicht über dem Gesetz!

#Merz muss raus aus der X-Abhängigkeit. X verstößt gegen EU-Digitalgesetze und wurde dafür gerade mit 120 Mio.€ bestraft. Merz sollte deshalb auch andere Plattformen wie #Bluesky und #Mastodon nutzen. @tspbackground.bsky.social berichtet zu meiner Anfrage👇 background.tagesspiegel.de/digitalisier...

Anstatt Jugendliche pauschal auszuschließen, brauchen wir sichere Soziale Medien. Dafür müssen wir endlich die Digitalkonzerne zur Verantwortung ziehen. Wie das geht, erkläre ich im Interview mit dem Deutschlandfunk. 👇 www.deutschlandfunk.de/social-media...

Das Australische Social Media Verbot für unter 16-jährige tritt heute in Kraft. Das ist zwar gut gemeint, aber schlecht gemacht ist. Warum das kein Vorbild für Deutschland und Europa sein kann, erkläre ich im Interview mit @rbb24.de 👇

Wie gelingt Journalismus in einer digitalen Welt? Diese Frage diskutieren wir mit exzellenten Expert:innen und euch. Inspiriert durch fachliche Inputs könnt ihr in Break-Out Rooms direkt an Lösungen mitarbeiten - am 12.12. ab 10 Uhr: Jetzt anmelden! www.gruene-bundestag.de/veranstaltun...

Die Strafzahlung gegen Elon Musks Plattform ‚X‘ ist ein Meilenstein für die Umsetzung der EU Digitalgesetzgebung! Warum erkläre ich hier 👇 www.gruene-bundestag.de/presse/defau...

Staatsminister #Weimer wird zum Ankündigungsminister - seit Mai kündigt er regelmäßig eine #Digitalabgabe auf Werbeumsätze von Tech-Konzernen an. Geliefert hat er bis heute nicht. Die Zeit drängt. Wir brauchen eine Digitalabgabe, um die Macht der Digitalkonzerne zu brechen.

Die Bundesregierung nimmt den Kampf gegen Desinformation nicht ernst. Die zuständige Einheit zählt lediglich 10 Mitarbeitende. Das zeigt die Antwort auf meine Anfrage. Wir brauchen dringend mehr Personal und eine ressort-übergreifende Anti-Desinformationsstrategie. @sz-dossier.de berichtet 👇

Die Bundeszentrale für Politische Bildung verlässt die Plattform "X" - und erntet massive Kritik von rechten Akteuren. Der X-it ist der richtige Schritt. Warum erkläre ich im Video! @bpb.de #bluesky

Trump will wilden Westen im Netz. Das dürfen wir nicht zulassen! Die EU muss standhaft bleiben und darf sich nicht erpressen lassen. Wir müssen unsere Verbraucher*innenrechte und demokratischen Werte verteidigen. www.stern.de/news/usa-for...

Spannender Auftakt der Reihe „Digitale Öffentlichkeit“ zu Gemeinwohlorientierten Sozialen Medien. Danke an Josephine Ballon, Elena Kountidou, Markus Beckedahl und Björn Staschen. Die Förderung von Gemeinwohlorientierten Sozialen Netzwerken muss beim Digitalgipfel Priorität haben. #fediverse

Im Vorfeld des #ITGipfels haben @franziskabrantner.de @jeanne-marie-aline.bsky.social @annaluehrmann.bsky.social @konstantinnotz.bsky.social @alexandrageese.bsky.social & S. Lagodinsky einen Beitrag zur Stärkung der digitalen #Souveränität 🇩🇪 & 🇪🇺 verfasst gruen-digital.de/2025/11/beit...

Unabhängigen Journalismus schützen - vor AfD und den Digitalkonzernen!

Herr Merz und Herr Klingbeil, wenn Sie die 500 Mrd. so verschleudern, ohne Neuinvestitionen, kann das kein Aufbruch für dieses Land werden. Bedenken Sie: Ende des Jahrzehnts werden wir allein 70 Mrd. € Zinstilgungen pro Jahr zahlen müssen. Das können wir nur mit einer modernisierten Wirtschaft 1/2

Die Bundesregierung kann bereits jetzt handeln - meine Position zur Petition für ein Social Media #Mindestalter16. Mit dem Digital Services Act haben wir ein scharfes Schwert gegen die Tech-Giganten. 🇪🇺Kommission + Bundesregierung müssen ihn endlich anwenden. epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...

Freiheit im Internet garantieren! Gemeinsam mit @franziskabrantner.de, @alexandrageese.bsky.social, @rebecca-lenhard.bsky.social , @konstantinnotz.bsky.social & Sergey Lagodinsky schreiben wir, wie wir uns aus der Abhängigkeit von US Konzernen befreien können. 👇 www.spiegel.de/politik/deut...

Die Koalitionsspitzen lassen Staatsminister #Weimer bei der Digitalabgabe im Regen stehen. Klingbeil und Spahn trauen sich nicht Donald #Trump zu verärgern. Dabei muss jetzt gehandelt werden. Wir brauchen die Digitalabgabe als Schutzschirm für unsere Demokratie!

Europäische Social Media Plattformen fördern - Digitalminister Wildberger kündigt Prüfung an. Das ist schon mal ein Trippelschritt in die richtige Richtung. Wir Grüne bleiben dran! Mehr dazu👇

Google Zerschlagen! - Das hat Staatsminister #Weimer in einem Interview gefordert. Was ist bisher passiert? - Nix. Mehr dazu im Video 👇

Wie können wir gemeinwohlorientierte Plattformen gezielt ausbauen? Diese Frage haben wir beim Grünen Netzwerkabend zur #Digitalpolitik besprochen. Mit dabei waren über 100 engagierte Menschen aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Verbänden. Danke an alle, die dabei waren!

Staatsminister Weimer muss bei der Digitalabgabe liefern! Mit einer Digitalabgabe möchte er die Macht der Tech-Konzerne begrenzen. Er aber noch immer nichts konkretes vorgelegt. Die Bundestagsfraktion hat gestern dazu einstimmig einen Antrag beschlossen. Mein Statement 👇 www.wiwo.de/unternehmen/...

We are excited that our first annual interdisciplinary WZB conference "The Future of #Democracy?" starts this evening with a public dialogue on "Democracy at Stake", featuring U.S. Democrat @betoorourke.bsky.social and @annaluehrmann.bsky.social at Akademie der Künste, Berlin.

Open Source und europäische Soziale Netzwerke fördern - das ist meine Botschaft an Digitalminister Wildberger! 
Mehr dazu in meiner Rede im Bundestag 👇

Unsere Petition „Pride und freien Protest schützen! Ausbreitung von biometrischer Massenüberwachung stoppen“ hat innerhalb weniger Wochen mehr als 50.000 Unterstützende gefunden – das ist eine starke Position gegen #Gesichtserkennung: algorithmwatch.org/de/50000-geg...

Die Bundesregierung nimmt den Kampf gegen #Desinformation nicht ernst! Aktuell sind beim Digital Services Coordinator nicht einmal 30 der 99 Planstellen besetzt. Das schränkt die Arbeitsfähigkeit drastisch ein. Mein Statement dazu 👇 background.tagesspiegel.de/digitalisier...

Ein Skandal! Die Musk-Plattform X hat die Zusammenarbeit mit Ermittlungsbehörden verweigert. Elon Musk möchte keinen fairen Austausch auf seiner Plattform. Das widerspricht dem fairen Wettbewerb und gefährdet unsere Demokratie. Mein Statement 👇 www.t-online.de/nachrichten/...

Trump will wilden Westen im Netz. Das dürfen wir nicht zulassen! Die EU muss standhaft bleiben und darf sich nicht erpressen lassen. Wir müssen unsere Verbraucher*innenrechte und demokratischen Werte verteidigen. www.spiegel.de/wirtschaft/u...

Der "Meinungsfreiheit-Trick" von Elon Musk & Co. - erklärt von Martin Andree und meine Reaction im Video 👇

Wir brauchen eine Zeitenwende im Umgang mit Social Media. Statt Laissez-faire brauchen wir klare Regeln, die auch durchgesetzt werden. Verbote für Kinder und Jugendliche reichen nicht aus. Wir brauchen sichere Plattformen für alle. Meine Statement hier👇 www.sueddeutsche.de/wirtschaft/s...

Statt echtem Regierungshandeln bislang nur Kulturkampf, Schlagzeilen und Interviews - schade. Dabei braucht es endlich konkrete & wirksame Maßnahmen zur Schieflage zwischen klassischen Kultur- und Medienangeboten und der enormen Marktmacht digitaler Plattformen. www.stern.de/politik/deut...

Die ersten 100 Tage #Merz-Regierung sind eine große Enttäuschung! Mein Statement dazu in der Frankfurter Rundschau👇 @fr-zeitung.bsky.social www.fr.de/hessen/100-t...

Digitalsteuer-Streit in der Regierung spitzt sich zu! Spahn und Reiche sehen den Vorschlag von Staatsminister Weimer kritisch. Ich habe ihn damit im Bundestag konfrontiert: Er bleibt bei seiner Position. Herr #Merz, wo stehen Sie?

Digitalsteuer-Streit in der Regierung spitzt sich zu! Spahn und Reiche sehen den Vorschlag von Staatsminister Weimer kritisch. Ich habe ihn damit im Bundestag konfrontiert: Er bleibt bei seiner Position. Herr Merz, wo stehen Sie?

Weimer allein zu Haus? Nach Spahn jetzt auch Reiche kritisch zur Digitalsteuer. Dabei gibt es echten Wettbewerb nur, wenn die Macht von Big Tech begrenzt wird und diese Unternehmen fair besteuert werden. Die ideologische Ablehnung einer Digitalsteuer schadet unserer Wirtschaft.