Starkes Zeichen der Beteiligten - stark von @penberlin.de ! (Hinweis: In Klütz sollte auch jemand aus der Region dabei sein.)

Eine wunderbare Begegnung und ein bewegender Abend im Juni: Der Videomitschnitt des Gesprächs mit Estare Weiser, die im April 1945 im KZ-Außenlager der #HASAG in #Leipzig geboren wurde, ist jetzt online. ⬇️

Das Literaturhaus in Klütz ist ein Juwel; die Veranstaltung von Hannah-Arendt-Tagen mit so hochrangigen Teilnehmenden wie Michel Friedman ein toller Erfolg für eine kleine Institution in einer Kleinstadt. Hoffentlich erkennt der Bürgermeister an der Kritik, wie katastrophal sein Hineinregieren ist.

Hat sich Wolfram Weimar schon geäußert?

Das Berliner Verfassungsgericht bekommt eine zweite Chance, dem Missbrauch staatlicher Informationstätigkeit zu rassistischen Zwecken grundlegende Grenzen zu setzen. Wie der Berliner Senat sollte es sich dabei an dem Minderheitenvotum des Gerichts vom Mai orientieren! www.rbb24.de/politik/beit...

Am 21.10. diskutieren @danaschmalz.bsky.social, @ronensteinke.bsky.social und ich, moderiert von Doris Liebscher, ab 19 Uhr im Jüdischen Museum in Berlin über neue, aber auch über nicht ganz aufgearbeitete völkische Vorstellungen von Staatsangehörigkeit und Staatsvolk www.jmberlin.de/podiumsgespr...

Gut, dass das OVG das gestern noch korrigiert hat! www.berlin.de/gerichte/obe...

In Jena gibt es einen neuen Anlauf, eine Straße oder einen Platz nach Anton Wilhelm Amo zu benennen. Jena war Amos letzter Wirkungsort, bevor er, durch rassistischen Spott gedemütigt, resigniert in seine afrikanische Heimat zurückkehrte, aus der er im Kindesalter als Sklave verschleppt worden war.

Es geht von Habermas über Hegel zu Kelsen, Abensour und Müller-Mall…

Welche Rolle spielen Staat und Demokratie für die Rechtswissenschaft? Dieser Frage habe ich meine Antrittsvorlesung gewidmet: elibrary.duncker-humblot.com/article/7560...

Vor 50 Jahren jagten mehrere hundert Menschen algerische Vertragsarbeiter durch Erfurt – doch aus dem öffentlichen Bewusstsein ist das wie ausradiert. Was erzählen die Männer, die sich damals wehrten?

Vicente Valentim, Elias Dinas, & I came together to do this paper because we have all long shared an intution: mainstream center-right rhetoric shapes democratic norms. The hard part? Showing it empirically. We make some headway in this new paper. Grateful to @bjpols.bsky.social for publishing.

Hier entdecke ich auf einem zentralen Platz ein nettes Spielgerät für Kinder: ein Holzhäuschen mit Rutsche, die auf einer Fallschutzmatte steht. Die Matte ist schwarz, liegt in der prallen Sonne und ist laut Kamera 83 Grad heiß. In Worten: Dreiundachtzig. 2/x

Die wirklich bewundernswerte Kollegin Brosius-Gersdorf zieht ihre Kandidatur zurück und formuliert schärfste - völlig berechtigte! - Kritik an den Unionsparteien sowie der FAZ. Die Kampagne war eine Shitshow epischen Ausmaßes und wird die Verfassungsrechtspolitik unseres Landes nachhaltig prägen.

Wer meint, nur Richterinnen in das BVerfG wählen zu können, die die eigenen Dogmen teilen, stellt seine demokratische Glaubwürdigkeit offen in Frage - und gefährdet die des Gerichts.

Übrigens auch ein sehr gutes Beispiel dafür, dass die Mehrheitswahl („Direktwahl“) nicht die Idealform des Demokratischen ist, sondern eigentlich ein strukturelles demokratisches Problem.

One of his best of all time, and that’s saying something www.nytimes.com/2025/08/06/o...

Es ist schon lustig, dass es der Klarstellung bedarf, dass das Grundgesetz nicht naturrechtlich gilt. Aber offensichtlich ist es notwendig - wenn auch das Berufen auf das Naturrecht aus der Union heraus doch eher instrumentell denn prinzipiell erfolgt.

Das neue #Wahlrecht hat sich bewährt. Der Bundestag wurde effektiv verkleinert. Das Verfassungsgericht hat die Reform bestätigt. Ich habe bisher keinen Vorschlag zur Verbesserung des Wahlrechtes gehört. Es ist bezeichnend, dass Frau #Klöckner selbst keinen gemacht hat.

Es ist schon lustig, dass es der Klarstellung bedarf, dass das Grundgesetz nicht naturrechtlich gilt. Aber offensichtlich ist es notwendig - wenn auch das Berufen auf das Naturrecht aus der Union heraus doch eher instrumentell denn prinzipiell erfolgt.

Die Meldung des DLF scheint mir nicht ganz korrekt. Brandenburg hat ein Israel-Bekenntnis Anfang Juni eingeführt und in Berlin hat sich der Regierende Bürgermeister dafür ausgesprochen. Und in Bayern verlangen es zumindest einzelne Einbürgerungsbehörden. www.deutschlandfunk.de/schriftliche...

Woidke schlägt vor, drei neue Kandidat*innen für das Bundesverfassungsgericht zu suchen. Solche Absetzbewegungen waren zu erwarten, wenn eine kontroverse Personalentscheidung über den Sommer hängen gelassen wird. Woidke ist da aber auch eine Art „Wiederholungstäter“. taz.de/Verfassungsr...

Once again pointing to this for anyone interested in how West Germany treated its former Jewish citizens and the german-speaking Jews of Central Europe in matters of citizenship law

Gerhard Strate ist nicht nur renommierter Strafverteidiger. Er hat als Gründungsmitherausgeber des Informationsbrief Ausländerrecht auch große Verdienste für eine rechtsstaatliche Entwicklung des Migrationsrechts. Und daher schmerzt es extra, dass er die Hetzkampagne von Ulrich Vosgerau unterstützt!

Traurige Wahrheit! „taz: Frau Ataman, verlieren wir gerade den Kampf gegen Diskriminierung? Ferda Ataman: Deutschland hat den Kampf gegen Diskriminierung noch nie richtig aufgenommen. Das Thema wurde viel zu lange stiefmütterlich behandelt, egal welche Regierung gerade regiert hat.“

Proofs! (so einen Post wollte ich immer schon mal absetzen 🙃). Voraussichtlich im November erscheint die systematische Darstellung des Staatsangehörigkeitsrechts, die Bertold Huber, Maria Gerdes und ich zusammen geschrieben haben. www.beck-shop.de/huber-gerdes...

Der EU-Vertrag sieht ein rein intergouvernementales Legitimationsmodell für die EU-Verteidigungspolitik vor. Das schafft ein echtes Problem, weil es mit dem Integrationsfortschritt nicht Schritt hält.

'The EU Treaty provides for a purely intergovernmental legitimacy model for EU defence policy. This creates a real problem because it does not keep pace with the progress of integration.'

'The Union develops network structures for joint decision-making and action and exerts regulatory influence on the member states. This leads to political, military, and legal integration: what I call state collectivity emerges.'

Die Verteidigungspolitik der Europäische Union entwickelt sich seit 2016 sehr dynamisch. In meinem jetzt veröffentlichten Buch untersuche ich diese Entwicklung rechtswissenschaftlich. Open Access: www.mohrsiebeck.com/buch/europae...

Die Verteidigungspolitik der Europäische Union entwickelt sich seit 2016 sehr dynamisch. In meinem jetzt veröffentlichten Buch untersuche ich diese Entwicklung rechtswissenschaftlich. Open Access: www.mohrsiebeck.com/buch/europae...

„Muss man wirklich noch einmal analysieren, wie Frauen im Diskurs Argumente untergeschoben werden, Kompetenz und Vernunft abgesprochen, sogar Kindlichkeit unterstellt wird? Ja, wie die Causa Frauke Brosius-Gersdorf zeigt.“ Marie Schmidt über den aktuellen Backlash www.sueddeutsche.de/kultur/backl...

"Bei Gelegenheit der Korrektur änderte er auch seine Formulierung „war sie stellvertretende Koordinatorin“ in „engagierte sie sich als“. Subtil setzte er den Ton: Was als Engagement beschrieben wird, kann als Aktivismus skandalisiert werden." @pbahners.bsky.social zu Prof. Reimers Wiki-Manipulation:

So sieht kollegiales Verhalten unter Staatsrechtlern aus. Nicht.

So sieht kollegiales Verhalten unter Staatsrechtlern aus. Nicht.

Ekkehart Reimer ist auch als Autor der „Zeitschrift für Lebensrecht“ zu finden, die von der „Juristen Vereinigung Lebensrecht eV“ herausgeben wird, die u.a. gegen Abtreibungen eintreten. Reimer ist Vorsitzender des von der Buschofskonferez gegründeten Cusanuswerks. zfl-online.de/media/201802...

Mich macht das auf eine Weise wütend, die sich kaum einfangen lässt. „Man tue Frauen keinen Gefallen“ - wir wollen keinen Gefallen (und auch keinem gefallen) - so viel Gleichberechtigung und Sicherheit, wie es jedem Mann zukommt, ist genug (zugleich das Mindeste) 1/

Heike Schmoll berichtet: Universität Hamburg sieht keinen Anlass zur Überprüfung der Arbeiten von Brosius-Gersdorf und Gersdorf.

So kann man mit WissenschaftlerInnen nicht umgehen, habe ich mit Susanne Beck und @alexanderthiele.bsky.social gemeint. Der Unmut ist tatsächlich groß, fast 300 Unterschriften in wenigen Stunden... www.lto.de/recht/hinter...

300 Jurist*innen, ehemalige BVerfG-Richter*innen und Staatsrechtler*innen protestieren gegen den Ablauf der gescheiterten Wahl. Ich habe den offenen Brief auch unterschrieben. Danke ua an @stefanhuster.bsky.social und @alexanderthiele.bsky.social für die Initiative www.lto.de/recht/hinter...

Herzlichen Glückwunsch Dr. h.c. Max Steinbeis! 👏🏼💫🥂 verfassungsblog.de/das-offentli...

Es ist nur eine Kleinigkeit, aber: Je länger ich das Wort „schlechterdings“ anschaue, desto weniger verstehe ich es.

Es ist nur eine Kleinigkeit, aber: Je länger ich das Wort „schlechterdings“ anschaue, desto weniger verstehe ich es.

Wer meint, nur Richterinnen in das BVerfG wählen zu können, die die eigenen Dogmen teilen, stellt seine demokratische Glaubwürdigkeit offen in Frage - und gefährdet die des Gerichts.

Kommenden Montagabend geht die Verfassungsrichterwahl in die heiße Phase. Nun regt sich aus der Union Widerstand gegen SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf. Was es damit auf sich hat:

Die Vornamen-Frage: eine klar rassistische Strategie. Vgl. dazu verfassungsblog.de/afd-anfrage-...