»Giorgia Meloni, »La mamma«? Nichts als Camouflage. Die von Giorgia Meloni anvisierten Reformen in #Italien sind beängstigend.« www.blaetter.de/ausgabe/2026...

Es gibt Leute, die die AFD offen unterstützen; Leute die sie heimlich unterstützen; Leute die nur so tun, dass sie die AFD ablehnen, aber sie unterstützen; es gibt Opportunisten, die die AFD unterstützen; Leute die auf die AFD reinfallen. Lügner, Heimlichen und Opportunisten sind die Gefährlichsten.

Gestern Weimer, heute Weimar - die CDU und ihr Umfeld arbeitet immer weiter mit Rechtsradikalen an der Zersetzung der Demokratie. Pfui!

Herrschaftsfreier Diskurs 2.0 ist die Freiheit der Herrschenden, zu entscheiden, welches das bessere Argument zu sein habe. Das fühlt sich in der Tat an wie eine Grundgesetzformel der derzeitigen politischen Kultur. But not in a good way.

Was in Deutschland überprüft wird: Ob eine kleine Buchhandlung linksextrem & verfassungsfeindlich ist. Was in Deutschland *nicht* überprüft wird: Ob eine große Partei im Bundestag rechtsextrem & verfassungsfeindlich ist.

Karl Marx nannte sie den „ruhmvollen Vorboten einer neuen Gesellschaft“: die Pariser Kommune vom 18. März bis 28. Mai 1871. #AnDiesemTag

"Die Gewalt durch #Siedler ging in koordinierter, strategischer und weitgehend unangefochtener Weise weiter", heißt es in dem Bericht. "Wobei die israelischen Behörden eine zentrale Rolle spielten, in dem sie …..sich beteiligen und dieses Verhalten ermöglichen." #Westjordanland #Völkerrecht #Israel

Drastische Urteile nach #Antifa-Terrorvorwurf: US-Bundesgericht spricht in erstem Verfahren dieser Art neun Angeklagte schuldig. Es ging um eine Aktion am ICE-Knast #Prairieland. www.nd-aktuell.de/artikel/1198...

Wie schnell Systeme kippen können...

Es sind solche, Entschuldigung, Drecksäcke und ja, Mörder! Die USA stellen H.I.V. Hilfe zur Disposition. es sei denn, Sambia erweitert den Zugang zu Mineralien ⬇️

"Die USA sind keine Demokratie mehr. ...Das Institut für Varianten der Demokratie (V-Dem) an der Universität Göteborg kommt in seinem Jahresbericht zu der alarmierenden Schlussfolgerung, dass die USA schneller auf Autokratie zusteuern als Ungarn und die Türkei."

Queere Ikonen seit 1750: Kuku Schrapnell erzählt in „Gender Punks“ Geschichten von transgeschlechtlichen Personen vergangener Jahrhunderte.

»Alle Macht den Räten (Sowjets) – Keine Macht der Partei«, das kann die Avantgarde der Diktatur des Proletariats im Sowjetrussland nicht ertragen und lässt die Rebellion von Kronstadt durch bolschewistische Truppen am 18. März des Jahres 1921 endgültig zerschlagen. Gegen das Vergessen!

Und das ist dann das Ergebnis der Politik des Forderns, nicht Förderns: Man geht auf die Menschen nicht ein, qualifiziert sie nicht, fördert sie nicht, presst sie in irgendwelche Jobs.

Die Stadt #Duesseldorf (schwarz-grüne Koalition im Stadtrat) streicht gerade massiv die psychosoziale Versorgung von Geflüchteten zusammen. Betroffen sind das Psychosoziale Zentrum, der SKFM und die Initiative "Stay!", die u. a. im Bereich der medizinischen Versorgung von Geflüchteten tätig ist.

Kubanische Ärzt*innen haben auf der ganzen Welt geholfen, wenn es darum ging, Epidemien zurückzudrängen, ganz besonders auch zur Corona-Zeit. Wer hilft jetzt #Kuba in seiner dunkelsten Stunde seit 1959? Es ist ein Verbrechen, was Trump 11 Millionen Menschen antut.

Völlig lost, als linke Partei bei tagtäglichen antisemitischen Anschlägen in Europa zur gleichen Zeit die "Bekämpfung des Zionismus" als wichtiges politisches Ziel zu beschließen.

Videos zeigen, wie kalt die Trump-Regierung gegen queere oder jüdische Projekte vorging. Inzwischen ließ Washington die Aufnahmen löschen.

www.fr.de/politik/matt... Der Rechtsextremismusforscher Prof Dr Matthias Quent @mquent.de (Unterzeichner b/ www.geschlecht-selbst-bestimmt.de) kritisiert die Regierungsparteien scharf. Vor allem die Union erhöhe den Druck auf Engagierte, vielerorts zusammen mit der AfD.

Wer übrigens die Politik Netanjahus und der rechten Regierung Israels mit Zionismus gleichsetzt, fällt genau auf die rechte Politik Netanjahus Regierung rein, die versucht "den wahren Zionismus" für sich zu proklamieren und liberale, progressive Juden*Jüdinnen zu silencen.

Die postfaschistische Union ist kein Teil des demokratischen Spektrums mehr.

Kein Zufall, kein Versehen, sondern Planung und Vorsatz. Damit haben CDU und CSU den Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verlassen.

Zum Long Covid Awareness Day: Der Umgang mit Long Covid-Erkrankten ist eine Schande. Die Politik lässt Betroffene konsequent allein. Es ist Ableismus, es ist Sozialchauvinismus, es ist Gewalt. Diese Gewalt ist eine politische Entscheidung gegen Kranke - übrigens überproportional Frauen.

Am 15. März 1920 streikten 12 Millionen Arbeiter gegen den Kapp-Putsch und retteten damit die Weimarer Republik. Heute ist der politische Streik und Generalstreik in Deutschland verboten – ein antidemokratisches Erbe ehemaliger Nazi-Juristen in der BRD.

Der Bau eines überdimensionierten Abschiebeknasts macht natürlich sofort Sinn, wenn man demnächst nicht 40 sondern Tausende Menschen abschieben will - oder Haftplätze für Andersdenkende und Oppositionelle benötigt. Ein Geschenk der CDU an die künftige AfD-Regierung.

In den USA sind sie mittlerweile angelangt bei: kritische Medien verbieten.

Heute ist internationaler Tag gegen Polizeigewalt!

Die neue Rechte hat Gramsci längst für sich entdeckt. Steve Bannon, die AfD, MAGA – sie alle führen einen „Stellungskrieg“ um unsere Köpfe. Sie kämpfen nicht mehr auf der Straße, sondern um Deutungshoheit im Diskurs. Mit Erfolg: Aus NPD-Parolen von gestern ist heute „Politik der Mitte“ geworden.

Schwarzrot liefert zuverlässig - rechte Maßnahmen "Die Bundesregierung plant die Finanzierung für unabhängige Asylberatung im kommenden Jahr einzustellen. Die Anbieter dieser Beratungen, darunter große Wohlfahrtsverbände, seien entsprechend informiert worden" www.tagesschau.de/inland/innen...

Wer cDUcSU wählt, wählt AfD, wählt Faschismus.

"Seit Jahren setzt Duisburg auf aktive Verdrängung von rumänischen und bulgarischen Staatsangehörigen. Mit neuen Maßnahmen zur »Bekämpfung von Sozialleistungsbetrug« findet diese Logik nun den Weg in die Bundespolitik." In wirklichkeit geht es um Verdrängung.

Politik Dauerwiderwärtige Angelegenheit

Carlo Giuliani Geboren am 14.03.1978 Ermordet von den Bullen am 20. Juli 2001 in Genua Niemals vergeben Niemals vergessen

Um es ganz simpel zu sagen: Weder die "Migrationspolitik", noch die "Energiepolitik", oder die "Bürgergeldreform" hält einem Faktencheck auch nur ein kleines bisschen Stand. Alles was #CDU + #SPD in diesem Jahr beschlossen haben, basiert faktisch auf Lügen und dem Ignorieren jedweder Wissenschaft.

Wer Chatgruppen mit Faschisten zur Mehrheitsbildung pflegt, wird mit ihnen auch koalieren, sobald es opportun erscheint, egal was sie jetzt mit ernster Miene beteuern. #cducsu

„Es ist etwas faul im Kern einer Gesellschaft, wenn sie ihren Reichtum vermehrt, ohne ihr Elend zu verringern.“ Karl Marx, gestorben am 14. März 1883 in London

Sehr empfehlenswerte Folge vom ZDF Magazin Royale 👇

Täglich 221 Push- und Pullbacks zählten NGOs voriges Jahr an EU-Außengrenzen. Ihr Bericht zeigt die Systematik dieses Vorgehens. Die Menschenrechtsverletzungen werden zunehmend auslagert.

Freude, armer Funken Wärme in zerwohnten, müden Räumen. Wo die Münzen kaum noch klingen und die Tage enger träumen. Keine Fülle, keine Gaben, nur ein Brot, das langsam bricht. Armut sitzt mit uns am Tische, geht auch in der Nacht noch nicht. 🎶🎹 Freude kleiner Armutsfunke

"Gute Momente" von Mely Kiyak ist ein so schönes, warmes, entzückendes Buch. Ein wahres Geschenk! Große Empfehlung: mikrotext.de/book/mely-ki...

Eine der großen Pointen des Werks von Habermas ist es, dass gemeinsame Beratschlagungen illokutionäre Bindungsenergien freisetzen, die äußeren Zwang ersetzen können. Eine kritische Theorie, die an der Utopie der Versöhnung festhalten will, kann hieran anschließen. 1/2

"Zwischen Kapitalismus und Demokratie besteht ein unauflösliches Spannungsverhältnis; mit beiden konkurrieren nämlich zwei entgegengesetzte Prinzipien der gesellschaftlichen Integration um den Vorrang." - RIP Jürgen #Habermas

@jmfrankfurt.bsky.social : "Mit Bestürzung haben wir vom heutigen Anschlag auf die Synagoge am A.B.N. Davidsplein in Rotterdam erfahren. Diesem sind in den vergangenen elf Tagen fünf Anschläge auf Synagogen vorangegangen"

Wer im Hamburg der 80er den Streit um das 1936 eingeweihte Denkmal für das Hanseatische Infanterieregiment Nr. 76 (Inschrift »Deutschland muß leben, und wenn wir sterben müssen«) + das Gegendenkmal von Alfred Hrdlicka erlebt hat, kennt den Song-Kontext www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/E...

Friedrich Merz steuert das Schiff auf den Eisberg. Und Lars Klingbeil spielt Geige.

Breaking! Geheime Chats in Hand der dpa beweisen: Die EVP-Fraktion im Europaparlament hat direkt mit der AfD EU-Gesetze zur Migration verhandelt & beschlossen. Fraktionschef Weber täuschte die Öffentlichkeit. Alle Bürger Europas haben nun ein Recht auf Aufklärung! www.sueddeutsche.de/politik/bran...

Ein wahre Geschichte: Trump hat die Schuhgröße seiner Minister geraten und ihnen die von ihm geliebten Florsheim-Schuhe bestellt. Die Schuhe passen den Ministern nicht, aber sie tragen sie, ganz Lakaien ihres Herrschers, natürlich trotzdem, um ihm zu gefallen. www.theguardian.com/us-news/2026...