#Faschismus @robertfietzke.bsky.social

Eine anständige Regierung würde versuchen, unsere finanziellen Mittel möglichst effizient einzusetzen. Nicht so der CDU/SPD Haufen. Da werden die Einnahmen aus der Sozialversicherung mit stolz geschwellter Brust zum Fenster raus geworfen, damit Bürger mehr zahlen und Arbeitslose weniger bekommen. 🤔

Natrium-Ionen-Akkus werden billiger als Lithium-Ionen-Akkus: Bis 2050 soll 1 kWh abgespeicherter Strom nur noch 1,1-1,4 Cent kosten. Dadurch werden Wind- & Solarenergie selbst mit Speicherung billiger als jede andere Energieform.

Wer CDU wählt, der bekommt Männer ohne Verantwortungsgefühl wie Kai Wegner, Jens Spahn und Friedrich Merz. Wer Politiker will, die ehrlicher sind und in der Krise nah beim Menschen statt auf dem Tennisplatz oder im Privatflieger, der muss dieses Jahr anders wählen.

Daniel Günther fordert, dass Medien wahrheitsgemäß berichten, sich an den Pressecodex halten und ihre Quellen überprüfen sollen. Reichelt hält das für ZENSUR

Vor Hartz IV bekamen die Empfänger:innen von Transferleistungen nicht nur bedarfsgerechte Einzelleistungen zusätzlich sondern im Dezember auch Weihnachtsgeld. Zudem durfte man einmal alles Geld verzocken, versaufen oder verlieren und bekam es ersetzt. Und das System war trotzdem sparsamer.

1/4 Wenn man sich die Bilder aus den USA von Einsätzen der Einwanderungsbehörde ICE anschaut – insbesondere aus der Perspektive eines Menschen mit Erfahrung in polizeilichen Einsätzen, fällt ein Muster auf: ...

🔴 US-Vizepräsident Vance sagt, dass der Mörder von Renee Good und alle anderen ICE-Beamt:innen "absolute Immunität" genießen würden. Vance gibt so eine Botschaft an alle ICE-Polizist:innen: "Ermordet Menschen, wenn ihr wollt. Wir werden euch sogar dann schützen." Das passiert, wenn Rechts regiert.

Und was, wenn wir EuropäerInnen eine demokratische, soziale Gesellschaft bauen, in der niemand unter die Räder kommt, und sich dann herausstellt, dass das auch ökonomisch am besten ist und den größten Wohlstand bringt? Faschismus ist kein Naturgesetz. Wir könnten doch wagen, Trendsetter zu sein.

Lieber Spiegel, Ihr habt es wahrscheinlich nicht so gemeint, aber: Wenn eine Regierungschefin auf Annexionsdrohungen einer Supermacht reagiert, "empört" sie sich nicht. Sie weist zurück, sie widerspricht, sie stellt klar. Das eine klingt nach Kontrollverlust, das andere nach Staatsräson.

Volle Solidarität mit Hape!✊️

Sehr richtig. Sehr wichtig. Schon lange überfällig. Die daraus entstehenden Fragen: warum erst jetzt? Und was leiten wir daraus für Handlungen ab?

Die Älteren erinnern sich.

2020: Döpfner bekommt 1 Milliarde € Aktien geschenkt und schummelt 500 Millionen € Steuern am Staat vorbei. Niemand juckt’s. Sep. 2025: Hans sammelt 58 € Pfand, weil er Geld für Essen & Medikamente braucht, meldet es dem Sozialamt und das Geld wird ihm weggekürzt. Es ist so f*cking unfassbar!

Was wir im Moment an den Entwicklungen in den USA sehen & daraus lernen müssen: Es geht verdammt schnell & umfassend, wenn der Faschismus an der Macht ist, er mäßigt sich nicht & lässt sich nicht zähmen, er tötet & zerstört jede kritische Infrastruktur. Aber er verliert eben auch jedes Maß. /1

Der bereits mit Korruption auffällig gewordene Amthor redet über „erschütterte Glaubwürdigkeit“ in der Politik. Mir wären fast Mio minderwertige Masken in den Kaffee gefallen.

Noem lügt den ganzen Tag. Ein krasses Beispiel, das auch in Deutschland registriert wurde, war die brutale Festnahme von Senator Padilla noch im Frühjahr. Auch dort wurde eiskalt entgegen der Videos gelogen. Wer schon hunderte Male der Lüge überführt wurde, sollte nicht einfach so zitiert werden.

Söder und Merz faseln was von Fuisonskrsftwerken in Deutschland wie wär’s für den Anfang mit einem funktionierenden Winterdienst?

Übrigens: Die deutschen Neo-Faschos stehen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern kurz vor einer Machtübernahme. Die wollen auch Massendeportationen, wollen auch sowas wie #ICE. Macht euch keine Illusionen. Wieviel von dem Widerstandsgeist auf US-amerikanischen Straßen werden wir hier erleben?

Es würde übrigens völlig ausreichen, wenn sich die Medien darauf einigen, keine offensichtlichen Lügen mehr zu reproduzieren. Das würde ein bisschen mehr Recherche voraussetzen.

❗️Dass #CumCum bis heute kaum aufgeklärt ist, ist politische Arbeitsverweigerung.❗️ Die illegalen CumCum-Geschäfte haben den Staat schätzungsweise 28,5 Milliarden Euro gekostet und bisher wurde nicht einmal 1 % davon zurückgeholt.

Die Union hat über Monate hinweg großspurig von riesigen Einsparungen beim Bürgergeld fantasiert – angeblich im zweistelligen Milliardenbereich. Abgesehen davon, dass Einsparungen einen kalkulierten Verfassungsbruch nicht rechtfertigen, war die gesamte Rechnung an den Haaren herbeigezogen!

Klima scheint gerade gar kein Thema mehr, aber die Energiewende kommt trotzdem voran

Kleine Erinnerung in kalten Zeiten wie diesen: "Warmlaufenlassen des Motors ist eine vermeidbare Luftverunreinigung" und ist deshalb verboten (§ 102 KFG). Zudem schadet es auch dem Motor.

Zusatzaspekt und übertragbar auf Datensammlungen und Überwachungswerkzeuge: noch ist es Unbedarftheit. Wehe, wenn die Boshaftigkeit extremistischer Regierungen darauf Zugriff hat.

Berliner Behörden reißen 22:00 Uhr Leute per Cell Broadcasting aus dem Schlaf, weil der Stromausfall behoben ist - nachdem die erste Warnmeldung 3 Tage zu spät kam. Ich wünsche mir geschultes Personal an solchen Werkzeugen.

So isses.

🤦‍♀️Die Antwort ist: Nein "Kurz gesagt: Eine Explosion von Wärmepumpen ist nahezu ausgeschlossen." Wer denkt sich solche Headlines aus?

Die #CDU hat es in 50 Jahren geschafft, das Land in nahezu allen Bereichen zugrunde zu wirtschaften, um uns jetzt zu erklären, dass drei Personengruppen an allem Schuld sind: Armutsbetroffene, Grüne und Migranten. 🤡

Toll, dass die Berliner Behörden jetzt verstanden haben, wie Cell Broadcast grundsätzlich funktioniert, jetzt vielleicht noch ne Schulung zum sinnvollen Einsatz, danke.

Ich bin als niedergelassene Ärztin absolut FÜR die telefonische Krankschreibung. Wir wollen Patienten aus MEDIZINISCHEN Gründen behandeln, nicht weil sie eine AU brauchen. Jemand, der erkältet ist, gehört ins Bett und nicht ins Wartezimmer. ⬇️

Thema AfD: In den USA sehen wir, was passiert, wenn man sie gewähren lässt. Wehrhafte Demokratie am Arsch, Freunde.

Gute Politik bedeutet, auf Expert*innen und Betroffene zu hören. Markus #Söder macht oft das Gegenteil davon. Das ist für unser Land ein Problem. #bayern #grüne #söderisst

Ich fasse das nochmal zusammen weil es so bekloppt ist. Um 9:30 Uhr verschickt die Senatsverwaltung für Inneres über Cell Broadcast an vier Millionen Menschen ein Nachricht, dass der Strom in Berlin ausgefallen ist. Jeder in Berlin weiß dass, das ist seit Samstag so

Der Peinlo-Katastrophenalarm sollte nicht darüber hinwegtäuschen: Der Strom kommt einen Tag eher zurück, als ursprünglich prognostiziert. Hier haben Leute echt heftig gekurbelt.

Wenn der Golfstrom im Rahmen der Klimakatastrophe weiterhin immer schwächer wird, was Experten vorhersagen, werden minus 20 oder minus 30 Grad im Winter bei plus 40 Grad im Sommer der Normalzustand in Deutschland, aber lasst uns die Autohersteller nicht überfordern, und Windkraftwerke sind hässlich.

S. schreibt uns: "Ich weiß nicht, wo ich ohne euch wäre. Auf jeden Fall hätte ich keine neue Arbeit, das habe ich euch zu verdanken, weil ich wenigstens einmal in der Woche meine Kleidung wechseln kann." Er ist obdachlos und das Jobcenter hatte ihm ein Darlehen für neue Kleidung verwehrt, 1/2

Der Absturz der Tesla-Verkäufe gehört für mich zu den am wenigsten überraschenden Ereignissen. Stell Dir vor, Du verkaufst ein Produkt, das fast ausschließlich auf (im besten Sinne) woke Käufer angewiesen ist und eine möglichst nachhaltige, weltoffene Stimmung in der Gesellschaft benötigt… 1/2

Das unattraktive Migrationsbedingungen und die Sabotage des Schengener Raums die Wirtschaft nicht ankurbeln, überrascht halt auch nur die Union.

"Was in Lichterfelde passiert ist, wird gerade noch ermittelt. Niemand weiß bisher, wer dahintersteckt. Aber Dobrindt weiß schon, was er daraus machen will: mehr Überwachung, mehr Datenspeicherung, weniger Freiheit. Kaum fällt der Strom aus, liegt sein autoritäres Wunschpaket 1/2

Cum-Ex, Milliardenraub und Moral Steuerraub verschlingt Milliarden, während defizitäre Verwaltung den Staat lähmt, kritisiert Anne Brorhilker. Sie war Staatswanwältin und Ermittlerin im Cum-Ex-Skandal. #Cdu #Csu #Spd #Afd #Fdp #OlafScholz www.deutschlandfunkkultur.de/ex-staatswan...

bitte reproduziert den Bullshit den die fdp absondert nicht. sie tut es nur, um wieder Aufmerksamkeit zu bekommen. diese Partei spielt keine Rolle mehr, was sie faselt, ist egal. ignorieren.

So wie sie das Völkerrecht behandeln, so werden sie auch nationales und Europarecht behandeln, wenn sie die Möglichkeit bekommen.

@finanzwende.de "Der Steuerschaden aus Cum-Cum-Deals liegt geschätzt bei 28,5 Mrd€ und damit mehr als doppelt so hoch wie bei Cum-Ex... „Das ist unkompliziert, braucht kein neues Gesetz und keine langen Verfahren. Es ist allein eine Frage des politischen Willens“ www.sueddeutsche.de/panorama/kam...

Das Bruttoinlandsprodukt pro Erwerbstätigem von Deutschland zeigt, wie fabelhaft es uns geht, wie hervorragend wir arbeiten, wie stark wir wirtschaften, wie wir uns immer weiter steigern... In diesem Zusammenhang sollte man das Geheule einer CDU sehen, wenn sie dir immer mehr wegnehmen will.

📢 456 Lobbyist*innen treffen auf 42 Abgeordnete im Finanzausschuss – mit über 37,5 Mio. € Lobbybudget. Das ist Dauerbeschallung in Überzahl. Das zeigt unsere aktuelle #Finanzlobby-Analyse. 👇

Das ist ein Problem: die Ressourcen der Finanzlobby führen zu einem massiven Ungleichgewicht an Macht & Einfluss. Niemand gibt mehr Geld für die Beeinflussung der Politik aus. Mit anderen Worten: Nicht die aktive Zivilgesellschaft, sondern der Lobbyismus bedroht unsere Demokratie.

Ich rate dringend jedem, sich mit der Kommunalen Wärmeplanung seiner Gemeinde zu beschäftigen. Am verallgemeinertem Beispiel zweier CDU-regierter, ländlicher Kleinstädte, beide mit 75% Gasversorgung: Stadt A hat ihre Wärmeplanung voraussichtlich 2028 fertig. 1/7 www.spiegel.de/wirtschaft/s...

Autos sind übrigens der Grund, warum unsere Städte bei Schnee meistens so wie links aussehen und nicht so wie rechts.