#wemezeclassics @schmidtlepp.bsky.social

Das sind doch mal halbwegs klare Worte. Wo ist eigentlich Merz? Das wäre doch sein Job. Pennt der noch in Dortmund im Stadion? Die Arbeitsmoral des Kanzlers scheint mir etwa schwach ausgeprägt zu sein.

Die EU-Kommission erkennt Open Source als entscheidend für die digitale Souveränität an. Bis April will Brüssel eine neue Strategie veröffentlichen. In einer laufenden Konsultation bekräftigen Stimmen aus ganz Europa, welche Vorteile sie in offenem Quellcode sehen. netzpolitik.org/2026/konsult...

„Unsere Solidarität endet nicht an Grenzen.“ Menschen im Iran kämpfen für Freiheit – wir dürfen nicht schweigen. 📍 Demo: 18.01.2026 | 13:30 | Dresden, Goldener Reiter Solidarität mit dem iranischen Volk. #AllEyesOnIran #dd1801 #Menschenrechte #Solidarität #Dresden

Das ist Verbrauchertäuschung, was auf der Grünen Woche in Berlin aktuell passiert! In Haltungsform 1 haben Rinder in der Realität kein Stroh. Sondern blanken Beton. Und statt der 3 Rinder würden auf dieser Fläche 5 Rinder gemästet. Wollte man realistische Bilder der Öffentlichkeit nicht zumuten?

Man muss Trump zur Seite nehmen und Klartext reden: "Pass auf, Donald. Du kannst Grönland besetzen. Du bist militärisch stärker. Aber wir machen es so teuer für dich, dass du bereuen wirst, auch nur daran gedacht zu haben." Hier sind fünf Hebel, die wir haben:

Am Abend sind in #Cottbus über 700 Menschen auf die Straße gegangen, um gegen rechten Terror und neonazistische Strukturen zu demonstrieren. Anlass für den Protest ist eine Serie rechter Angriffe auf das selbstverwaltete Hausprojekt #Zelle79. Mehr Bilder: www.flickr.com/photos/pm_ch...

Der Kanzler stellte sich gegen die SPD-Pläne zur Erbschaftsteuer. Nun widerspricht SPD-Fraktionsvize Wiebke Esdar: Ein Großteil der Unternehmenserben müsse auch nach der von der SPD gewünschten Reform keinen Cent zahlen.

🗣️ Kinder und Jugendliche haben eine Stimme und wir setzen uns dafür ein, dass sie gehört werden! Zum ersten Mal konnten Kinder und Jugendliche im Jugendhilfeausschuss in #Dresden direkt ihre Fragen stellen. Nicht an irgendwen, sondern direkt an Politik und Verwaltung.

Dropkick Murphys are releasing a new song called "Citizen I.C.E." The lyrics go: "Too scared to join the military/ Too dumb to be a cop." consequence.net/2026/01/drop...

Sozialkürzungen und #Grundsicherung mit harten Sanktionen statt #Bürgergeld - warum regt sich dagegen kaum Protest? Das erklärt @uschneider.bsky.social bei @riffreporter.bsky.social – er kritisiert die "Lügen" der Union, aber auch Sozialverbände+Gewerkschaften. www.riffreporter.de/de/gesellsch...

Die SPD stößt die Debatte zur Erbschaftsteuer-Reform an – höchste Zeit. Denn bei sehr großen Vermögen greifen noch immer Ausnahmen, die Milliardenerben begünstigen. Wir fordern: Privilegien beim Betriebsvermögen abschaffen.

Warum manche Unternehmer mehr Besteuerung wollen#Erbschaftsteuer

www.ardmediathek.de/video/morgen... "Erben ist keine Leistung" Unternehmer Sebastian Klein greift auch das "Pseudoargument" der Doppelbesteuerung auf. Sehenswerter Beitrag zur #Erbschaftssteuer

Im Iran werden Menschen verfolgt, gefoltert und getötet, während das Regime Proteste mit Gewalt & Internetabschaltungen erstickt. Wegsehen ist keine Option. 📍 #Dresden, Goldener Reiter 🗓 18.01.2026 | 🕜 13:30 Kommt zur Demo. ✊ Für Menschenrechte & Solidarität. #AllEyesOnIran #IranProtests #dd1801

Der Bundestag diskutiert heute über die neue Grundsicherung. Könntet ihr populistische Phrasen in der Debatte widerlegen? Macht den Test, jetzt ohne Paywall:

Was bei der Debatte über Besteuerung von Unternehmenserben oft zu kurz kommt: Öffentliche Infrastruktur ist das Fundament, auf dem erfolgreiche Unternehmen überhaupt erst entstehen konnten. Straßen, Sicherheit, Bildung, Rechtsstaat - ohne das alles gäbe es diesen Reichtum nicht.

So will die SPD die Erbschaftssteuer reformieren#Erbschaftssteuer#SPD

SPD will gegen hohe Lebensmittelpreise vorgehen#Inflation#Lebensmittelpreise#SPD

Russland lügt, führt Krieg, lügt und führt Krieg. Eine Dauerschleife aus der Hölle. In der Berichterstattung werden Russlands Behauptungen zu oft nicht klar eingeordnet. Viel zu oft gelingt die russische Desinformation. Ein aktuelles Beispiel. 1/5

Verpennt Brandenburg die erste AFD-Landrätin? In den letzten Monaten hat die AFD zahlreiche Wahlschlappen auf kommunaler Ebene kassiert. Doch die Landratswahl morgen im Landkreis Oberspreewald-Lausitz (OSL) macht mir wirklich Sorgen. 5 Gründe, warum es morgen schiefgehen könnte 🧵

Holger Friedrich, der Rauschebart mit Stasi-Vergangenheit hat ja angekündigt eine neue Zeitung rauszubringen: (Naja, Online-Ausgabe mit gedruckter Wochenendausgabe) 1/20

In #Dresden werden immer mehr Mietwohnungen zu Ferienwohnungen umgewandelt – vor allem in der Altstadt und Neustadt. Bezahlbarer Wohnraum verschwindet, Mieten steigen, Nachbarschaften leiden.

Unser #SPD -Stadtrat Stefan Engel hält dagegen: „Die Busse und Bahnen in #Dresden werden immer voller. Es wäre ideologischer Irrsinn, in dieser Lage am Angebot zu streichen." 👉️ Mehr Infos gibt's hier: spd-fraktion-dresden.de/2026/01/08/d...

Die Angebote der Dresdner Verkehrsbetriebe AG sind gefragter denn je: 2025 wurde die Rekordzahl von 186,5 Millionen beförderten Menschen erreicht. Das ist ein Plus von 2 % gegenüber 2024.

Ich bin als niedergelassene Ärztin absolut FÜR die telefonische Krankschreibung. Wir wollen Patienten aus MEDIZINISCHEN Gründen behandeln, nicht weil sie eine AU brauchen. Jemand, der erkältet ist, gehört ins Bett und nicht ins Wartezimmer. ⬇️

Meine Einschätzung zur #Abschiebeoffensive der CSU: Die geplante Abschiebeoffensive der CSU wäre ein schwerer Fehler mit enormen wirtschaftlichen Kosten für Deutschland und wäre zudem ein Bruch mit dem deutschen Asylrecht. Thread 1/n

Seit Tagen #Stromausfall in Teilen Berlins. Das Bekennerschreiben könnte Hinweise auf russische Saboteure geben. Das Ziel wäre nicht mal die Infrastruktur, sondern Zwietracht säen. Und es wirkt, als sei es ein Selbstläufer. www.berlinstory.de/news/stroma...

Anlässlich der US-Militärintervention in Venezuela hat @beimwort.bsky.social mal etwas grundsätzlicher aufgeschrieben, welche Ordnung sich da international herauskristallisiert - und warum. Große Leseempfehlung.

BREAKING: The United States appears to have begun bombing Venezuela. Massive airstrikes are underway. War is here.

Würdet ihr jetzt bitte mal! Ich halte nicht viel von Petitionen, aber ich halte Gott verdammt noch etwas von gezeigter Solidarität mit den betroffenen Menschen und diesem rechten Schmutz der da gerade fabriziert wird. Alerta antifascista! epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...

#PFAS - Ewigkeitschemikalien - Je mehr erforscht wird, desto deutlicher wird die Gefahr, besonders für Kinder. www.t-online.de/gesundheit/a... Deshalb Petition unterschreiben, es braucht Druck für ein Verbot: act.greens-efa.eu/de/pfas

Liebe CDU, Silvester steht vor der Tür und damit du entspannt feiern kannst, haben wir für dich deine guten Vorsätze für das Jahr 2026 schon vorbereitet. (Einfach an den Badezimmerspiegel kleben und einmal täglich laut aufsagen) 1/10

Die Traueranzeige hat es in sich: Marc B. stirbt am Neujahrstag 2026 an den Folgen von 💣 #Boellerschmerz. Mit dieser Anzeige weist das @ mik.brandenburg/ Ministerium des Innern und für Kommunales in Brandenburg auf die Gefahren im Umgang mit «🧨 Sprengstoffen an Silvester» hin.

In meiner Bubble sehe ich eine beeindruckende Hilfsbereitschaft für die Berliner Stadtmission, nachdem der Kältebus abgefackelt wurde/ist. Diese Hilfsbereitschaft zu sehen macht mich so zuversichtlich wie lange nichts. Es ist genau dieser Zusammenhalt, von dem wir mehr brauchen, denke ich.

Das Informationsfreiheitsgesetz sollte sterben – doch es lebt. 2025 war für uns ein Jahr voller juristischer Erfolge, aber auch zäher gerichtlicher Kämpfe. Wir rissen Mauern ein, wo Behörden blockierten, und erkämpften Transparenz, die lange verweigert wurde: fragdenstaat.de/artikel/klag...

Liebe Genoss*innen, das Mitgliederbegehren geht in die nächste Runde. Nachdem wir m Freitag die 1% erreicht haben, hat der Parteivorstand uns mitgeteilt, dass die nächste Phase vom 23.12.bis 23.3. laufen wird. Deshalb stimmt bitte ab und teilt den Link: mitgliederbegehren.spd.de

Der Druck auf die SPD-Führung beim Bürgergeld bleibt hoch. Die Initiatorinnen des Mitgliederbegehrens planen einen bundesweiten Aktionstag, um den Protest in die Gesellschaft zu tragen.

Über 50 Prominente haben die Bundesregierung in einem offenen Brief aufgefordert, Menschen aus Afghanistan nach Deutschland zu holen, die bereits eine Aufnahmezusage erhalten haben. "Jetzt bleiben nur die wenigen Tage über Weihnachten, um zu handeln, bevor es für Einige 1/2

Am 9. März 2026 sind alle Frauen in Deutschland zum Streik aufgerufen: In meiner Kolumne für @campact.de berichte ich über die Kampagne #ohneunsstehtallesstill www.campact.de/blog/2025/12.... Und einen Hinweis auf das neue Buch von Ingrid @brodnig.bsky.social gibts auch

Liebe linke #SPD-Bubble, bitte unterschreibt auch das #Mitgliederbegehren gegen die Verschärfung von Sanktionen beim Bürgergeld. #BleibStabil mitgliederbegehren.org

Makler könnte für Diskriminierungen haften#Wohnungssuche#Diskriminierung

Es fehlen nur noch 500 Unterschriften!

@nwkdd.bsky.social 🚨 Dresden plant massive Kürzungen im Kulturhaushalt 2026 – das bedroht freie Szene und kommunale Einrichtungen. Wir sagen NEIN zum Kulturabbau und unterstützen die Petition des Netzwerk Kultur Dresden. 👉 Petition unterzeichnen & teilen: www.dresden.de/de/leben/ges...

Aufgrund fehlender Gelder: Zum Jahresende schließt die Internationale Praxis in #Dresden Damit geht der Stadt die einzige ambulante Gesundheitsversorgung mit Sprachmittlung verloren, die Menschen unabhängig vom Aufenthaltsstatus offenstand. Offener Brief dazu von Engagierten/Vereinen:

Die gesamte Sendung: www.youtube.com/watch?v=_2NG...

🎉Im #staDDrat wurde gestern der interfraktionelle Antrag von #SPD, CDU, Grünen und FDP/FB beschlossen, die Haushaltssperre von OB Hilbert bei der Förderung freier Träger weitgehend aufzuheben.

Gestern hat die rechte Mehrheit aus CDU, AfD, TZ und FDP/FB im #staDDrat gegen die Zulässigkeit des #DVB -Bürgerbegehrens gestimmt! 📢 Unser verkehrspolitischer Sprecher Stefan Engel macht im Video nochmal deutlich: Wir als #SPD werden dem Kurs einer ÖPNV-Kürzung keine einzige Stimme geben. ❌

📢 Heute hat die rechte Mehrheit aus CDU, AfD, TZ und FDP/FB im #staDDrat gegen die Zulässigkeit des #DVB -Bürgerbegehrens gestimmt und damit einen Bürgerentscheid verhindert!

Medienberichte zeigen: Die Varianten für ein neues DVB-Liniennetz bedeuten massive Kürzungen. Entweder werden Buslinien stark ausgedünnt oder das Straßenbahnnetz auf einen 15-Min-Takt reduziert. Die Folgen: täglich 32.000 Menschen weniger im ÖPNV & über 140 gefährdete Arbeitsplätze bei der DVB.