Das hier ist wirklich wow.

No jokes with names, but...

Niemand redet von den positiven, möglichen Entwicklungen, “denn die Apokalyptiker der radikalen Rechten bestimmen Denken und Diskurs. Sie leben von der Angst, also brauchen wir weniger davon.” 💯👇

Interessiere mich null für "linke" oder "konservative" Stimmen, ich möchte einen Wettbewerb von Lösungen für real existierende Probleme, die wirtschaftlich, rechtlich und naturwissenschaftlich durchdacht sind und ihre Prämissen offenlegen. Das ist doch nicht zu viel verlangt.

Happy Birthday @freiheitsrechte.org 🥳

Wow. Sie hat es wie zitiert gesagt. Krass.

Für einen Beschluss beim AfD-Verbotsverfahren würde eine einfache Mehrheit der Stimmen im Bundestag reichen. Wenn also die 208 Unionsabgeordneten sich enthalten würden, würden die 269 Stimmen von Linken, Grünen und SPD die 152 AfD-Abgeordneten überstimmen. Die Union hat damit 1/2

Was bedeutet es für das eigene Leben, wenn die AfD in Regierungsverantwortung gelangt? www.tagesspiegel.de/politik/vorm...

Palantir stellt sich selbst gerne als überkrass dar. Aber was Palantir kann, können viele andere Firmen auch. Umso dringlicher ist die Frage: Wieso will sich deutsche Polizei von Peter Thiels Grusel-Software abhängig machen? krautreporter.de/politik-und-...

Ich hab auf Jens Jessens These in der ZEIT geantwortet, die Linken seien Schuld am Aufstieg der Rechten. (Geschenklink) www.zeit.de/politik/deut...

Mit dem Magnetschwebebahnwahnsinn soll doch auch wieder nur vom Irrsinnsprojekt A100 abgelenkt werden. Irgendwann in den nächsten Wochen wird der nächste Abschnitt freigegeben, dann kompletter Verkehrsinfarkt an der Elsenbrücke und dann werden die die Wunde weiter durch die Stadt treiben.

Ihr solltet das wirklich lesen!

I declined interviews on the Trump-Putin nonsense. I don't want to speculate on rumours and I don't think it will deliver substance. However I created my first #substack text on what challenges lie ahead for 🇪🇺 supporting 🇺🇦 alone: open.substack.com/pub/gustavgr...

Unwetter- und Starkregenwarnung, ihr denkt bitte daran, euch von Bäumen fernzuhalten. Sie sind durch die Dürre geschwächt und krank und bieten Windböen im Sommer durch ihre Blätter besondere Angriffsfläche

Mit dem besten Gast 😄

Ich kann verstehen, dass Teile der Union das BVerfG als Problem empfinden, weil es bei Bürgergeld, Asyl und Klima die Realisierung zentraler Wahlversprechen erschwert. Ich würde der Partei andere Wahlversprechen empfehlen, aber gut, ich wähl die ja eh nicht

Halt hart, wenn die ganzen markigen Sprüche an der Verfassungsordnung scheitern. So von wegen Bürgergeld streichen, Zurückweisungen an der Grenze und Wachstum vor Klima

„.. einer dreistelligen Zahl von Zurückweisungen an den Grenzen stünden inzwischen 2,8 Millionen Überstunden bei der Bundespolizei gegenüber.“ Morgen: Etat-Aufstockung für die Polizei, Streichungen bei Bildung, Kultur, Sozialleistungen, Prävention von Gewalt gegen Frauen und Rassismus.

Was für ein Kunstwerk! Ann Katrin Berger #FRAGER #EURO2025 #ART

Irischer Kommentator sagt “one of the best games of football I have ever commentated on”. #FRAGER

Und hier ist nun so eine Recherche, die Abgeordnetenmitarbeitende ihren MdBs mal zur Lektüre in die Mappen legen sollten ;)

Bitte, bitte, bitte, ob medial, journalistisch, Social Media, Kommentare - viel, viel mehr grau, weniger schwarz und weiß. Es geht hier um Krieg, jede Art der Polarisierung ist Gift. Es gibt kein „Gut“ und „Böse“, es gibt Millionen Menschen, die betroffen sind. Es geht um sie, nicht ums Rechthaben.

in deutschland herrscht große verwirrung darüber, was man mit israel und iran anstellen soll. wer ist gut? wer ist böse? was ist mit dem völkerrecht? ich kann nicht alle fragen beantworten, euch aber die wichtigsten sorgen nehmen: es gibt niemand gutes. www.auslandsbericht.de/bruder-im-ge...

Was haben das exzessive Wässern von Dürrerasen im Regierungsviertel und die Kanzlerwahl 2025 gemeinsam? Neue Newsletterausgabe. steady.page/de/der-uuber...

Ich würde einen Schritt weiter gehen. Wer die freiheitliche Demokratie erhalten will, muss die AfD verbieten.

Neuer Newsletter (€) Auslandsbericht.de: Ein Blick auf die Beziehungen zwischen China und den USA, verbunden mit der Frage, was 'uns' da noch bleibt. Das Problem ist nur mal wieder.. man müsste auch mal überlegt loslegen. www.auslandsbericht.de/kein-weg-zur...

Co-Vorsitzender @erik.d-64.social und Mitglied des Vorstands @annalob.bsky.social führen durch die Erfolge des Vereins in den letzten Jahren. Dazu Erik zu Themen, die uns seit 10 Jahren begleiten: "Vorratsdatenspeicherung ist das Faxgerät unter den Überwachungsmaßnahmen – es lässt uns nicht los."

Bleibt Menschen

Sonntag gibt's an über 50 Orten in Deutschland Demos für ein Verbot der gesichert rechtsextremen AfD. Wer ist mit dabei? (Bitte teilt das und leitets weiter, je mehr wir sind, umso besser stehen die Chancen, dass was passiert)

Nach dem Umzug zu Steady heute nun die erste Newsletter-Ausgabe im neuen Gewand. Es geht darum, wie die Regierung Merz Deutschlands Abhängigkeit von Erdgas ausbauen könnte - womit sie natürlich die versprochenen Klimaziele torpedieren würde. steadyhq.com/de/der-uuber...

Das hier scheint mir abseits der Kanzlerkiste eigentlich fast die krassere Geschichte des Tages. www.maz-online.de/brandenburg/...

White smoke in Berlin. We’ve got a new German chancellor.

Seit der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextrem eingestuft hat, durften sich ihre Vertreter u.a. bei ARD, Phoenix und Dlf äußern. Viele Redaktionen verstehen immer noch nicht, wie sie den Erfolg der Partei befördern, kritisiert @wortschneiderei.bsky.social. (Abo) uebermedien.de/105129/gesic...

the german urge, *alles*, was passiert als "das wird die afd stärken" zu framen. ja, wenn seit jahren medial ständig sowas erzählt wird, dann wird das *surprise* vermutlich auch so eintreten.

Es ist ein demokratischer Vorgang, einen Kandidaten nicht zu wählen. Demokratiezerstörend ist es aber, wenn man den Rechtsextremen die große Bühne gibt, dies für ihre Propaganda zu nutzen. Die Medien sind Teil des Problems.

Beschäftigt Euch doch bitte mit Union & SPD. Die Fixierung auf die Rechtsextremen hilft nur denen….

KÖNNT IHR JETZT AUFHÖREN, GESICHERT RECHTSEXTREMEN FASCHOS DAS MIKRO UNTER DIE NASE ZU HALTEN??

Meine TL ist in der Rezeption der aktuellen Ereignisse sehr zwiegespalten.

wtf

Der absolut beste Kommentar, den ich bisher zur Einstufung der AfD gehört oder gelesen habe. In den Öffentlich-Rechtlichen trauen sich das nicht viele - eine absolute Seltenheit und deswegen umso beachtlicher. www.deutschlandfunk.de/kommentar-zu...

Das ist vielleicht der erste, auch juristisch vernünftige Kommentar, den ich zum Thema lese. www.tagesschau.de/kommentar/af...

Man könnte jetzt in die Talkshows Aussteiger aus der AfD einladen, Mitarbeiter von Nazi Aussteiger Programmen, Opfer von AfD Tätern, Politiker, die über den Umgang mit AfD Politikern im Bundestag erzählen. Aber nein, man wird wieder Nazis einladen die sagen, wir sind keine Nazis.

Das kann nur heißen: Keine Zusammenarbeit in Bund, Ländern und Kommunen, erst recht keine Koalitionen. Wehren wir uns gegen die Feinde unserer Verfassung. Die Bundesregierung und/oder der Bundestag sollten das Verbot betreiben. www.tagesschau.de/inland/innen...

Das dürfte genug sein für ein Verfahren nach Art.21 GG. Wer dies jetzt nicht führt - macht sich schuldig, nicht die Instrumente ergriffen zu haben, die das GG gegen Demokratiefeinde zur Verfügung stellt - unterwirft sich der Märtyrer Erzählung der #NoAfD u verhilft ihrer Propaganda zum Erfolg

„… wie mit jeder anderen Oppositionspartei auch“

Der ewige Irrtum: Als könne man Faschismus bekämpfen, indem man ihm Foren eröffne und Bühnen überließe. Faschismus lässt sich weder domestizieren noch einbinden noch diskursiv erledigen. Faschismus zerstört eine Gesellschaft von innen, mit ihren eigenen Waffen. Wehe denen, die ihn gewähren lassen.

Eine Partei kann nicht zu groß sein, um sie zu verbieten. Denn was, wenn eine große Partei ankündigen würde, nach einer Regierungsübernahme Millionen von Menschen zu ermorden – und trotzdem gewählt würde? Entscheidend ist allein, was eine Partei vorhat, nicht, wie viel Zuspruch sie dafür bekommt.

Die Forderungen am Ende dieses Textes klingen für mich sinnvoll. taz.de/Debatte-uebe...

Habe gerne unterzeichnet: weact.campact.de/petitions/of... @nminkmar.bsky.social

Man kann sich förmlich vorstellen, wie sich #Merz das vorgestellt hat: „So, Sondierungspapier geschafft. Jetzt schicken wir das noch den Grünen, dann sollen die zustimmen und dann bin ich endlich Kanzler“ www.spiegel.de/politik/deut...