Der Bundesgerichtshof hat die Revision der früheren Ärztin Bianca #Witzschel verworfen. Die in der Querdenker-Szene als Heldin verehrte Frau wurde zu einer Haftstrafe von knapp drei Jahren verurteilt, da sie über 1.000 falsche Corona-Atteste ausgestellt hatte:

"wettert sie und wirft Lars Klingbeil (SPD) vor, sich zur Antifa zu bekennen. Klingbeil reagiert mit Lachen auf den Vorwurf von Weidel und schüttelt den Kopf. " Wir halten fest: Die Führung der @spdfraktion.de fühlt sich nicht als Antifa. Also nicht dem Grundgesetz verpflichtet.

Die Rechtsbrecher in der Bundesregierung haben eine weitere Niederlage erlitten. #opentheborders

Das Problem ist ja nur: die können kaum von ihren Positionen wieder weg, nachdem sie das Maul so voll genommen haben

Die Grünen - eine Partei der Bürgerrechte? Nein, eine Partei der zunehmenden Videoüberwachung - und Palantir-Ermöglicher "Die Regierung beschloss auch eine Änderung des Polizeigesetzes, um den Ermittlern die Nutzung der umstrittenen Datenanalyse-Software Palantir zu ermöglichen."

US-Landwirtschaftsministerium: „Künftig werden die Berichte zur Ernährungssicherheit der Haushalte eingestellt.“ Das Regime versucht, die Ausbreitung von Hunger in Amerika zu vertuschen, weil es weiß, dass seine Politik zu einem enormen Anstieg sozialer Not führen wird. www.wsws.org/de/articles/...

Ist doch eine gute Gelegenheit, diesen Text aus 2014 im Tagesspiegel nochmal zu verbreiten - für alle, die ihn nicht kennen: "Mich beruhigt es, in einer Stadt zu leben, die eine starke, aktive Antifa hat. Weil ich dann sicher bin, dass in meinem Kiez keine Nazis die Meinungshoheit übernehmen.

"Man möchte ungern wie ein konservativer Technikfeind klingen, aber es gibt künstlerische Innovationen, die – bis auf wenige Ausnahmen – nur Dreck produzieren." In meinem Newsletter geht es heute um die Rekonstruktion toter Schauspieler:innen. kulturundkontroverse859.substack.com/p/digitale-s...

Die Regeln: Nimm das Buch, das dir am nächsten ist. Schlage S. 52 auf und zitiere den 5. Satz, ohne das Buch zu nennen. Mein Satz: Er resümiert:"Der feministisch zugerichtete, von seiner traditionellen Rolle weitgehend emanzipierte westliche Mann der Gegenwart ist üblicherweise ein Geschöpf,

#Antifeminismus „Das Land verzichtet auf die gesetzliche Verpflichtung zur Bestellung von hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten.“ Das ist eine Erwartung der Landkreise #BaWü an den kommenden Landtag. www.landkreistag-bw.de/fileadmin/us...

Doch die Lügen-Schmieden behaupten oder suggerieren das Gegenteil. Und jene, die es glauben wollen, werden es glauben. Selbst wenn es gelogen ist.

Professor Rompf war sechs Jahre lang Vorstandsvorsitzender der DB Netz und ist mit seinem Sparwahn mit Schuld an der heutigen Situation“, sagte EVG-Chef Martin Burkert. bnn.de/nachrichten/...

Wir sollten nicht vergessen: wir werden von Nachfahren von Kriegskindern regiert.

„Aus Zahlen der Bundesagentur für Arbeit schlussfolgert das Institut, dass die wegen Totalverweigerung von Jobcentern verhängten Sanktionen zwischen April 2024 und Juni 2025 wohl deutlich weniger als 100 Menschen betrafen“ Spannend, dass man davon nichts hört, aber von der Propaganda so viel. 🤔

Jesses, was für ein Teaser. Erinnert sich jemand daran, dass ein wichtiger Grund für Schröders Agenda 2010 der erwartete Fachkräftemangel ab 2010 war?

Warum die Union auch nach objektiven Maßstäben Teil des Rechtsradikalismus ist: drive.proton.me/urls/C6KAHC3... Warum Teile der Union sogar faschistische Bestrebungen international supporten: drive.proton.me/urls/Z9YVK07... Es ist also kein populistisches Gebashe, es hat Grundlagen & Argumente.

Wenn der Faschismus zurückkehrt wird er sagen „Leider kann die Veranstaltung nicht stattfinden, da wir Angst vor rechten Protesten haben.“

Vielen Dank, @aushoywoj.bsky.social, für diese Zusammenstellung.

Und daher sei an dieser Stelle daran erinnert, dass die Grünen ohne Not, mit ihrer in vorauseilendem Gehorsam erteilten Zustimmung zu den Verfassungsänderungen über die Sondervermögen, diese Regierung in dieser Zusammensetzung ermöglicht haben.

Vielleicht sollte man anerkennen, dass Miosga etc. schlicht aus Gründen, ihre eigene Kasse füllen zu wollen, dies alles ermöglichen. Die Talkshows, ihre Moderator*innen sind Teil der Normalisierung rechtsextremer Kräfte in der bundesdeutschen Politik oder mindestens Mitläufer*innen.

Der MDR hat dem Klima-Podcast von @ckemfert.bsky.social den Stecker gezogen. Zum Glück für uns alle macht sie an anderer Stelle weiter. Schließlich braucht es kompetente Stimmen, die das Weltgeschehen ökonomisch wie klimapolitisch einordnen können, derzeit dringender denn je!

Ich stelle in Abrede, dass irgendeine Partei, der sich für Mitte, progressiv, ökologisch, dem Grundgesetz verbunden, noch mit dieser CDU koalieren kann. Wer das tut, weiterhin tut, nicht unterlässt, weiterhin betreibt und vorhat, macht sich mitschuldig.

Terrorverdächtige der „Gruppe Reuss“ konnten offenbar ungehindert deutsche Kasernen ausspähen und machten sich noch am Telefon darüber lustig, wie einfach das ist. Offenbar kann das Verteidigungsministerium bis heute nicht rekonstruieren, was da genau passiert ist. www.tagesschau.de/investigativ...

Jens Spahn versucht offensichtlich aus der rechtsextremen Welle in den USA Kapital in Deutschland und für einen gesellschaftlichen Rollback zu schlagen.

Man sollte nicht nur Disney-Abos kündigen, sondern auch die der @zeit.de

Auf den Punkt gebracht von @heidireichinnek.dielinkebt.de. 👍 Musste auf 3 Minuten eingedampft werden (wg. max. Videolänge auf BlueSky). Am Ende bittet Heidi noch darum, dass Video möglichst viel zu teilen, wel sie keinen Bock mehr hat, ständig über die Lügen aus der schwarzen Burg reden zu müssen.

"Mein Vorschlag wäre, die NSDAP zu testen und ihr begrenzte Verantwortung zu übertragen." Franz von Papen, 1933

Keine "Gemeinorganisation"; sondern eine Terrororganisation, die, gedeckt und finanziert von "Linken Kräften" in aller Welt in aller Öffentlichkeit operieren dürfen.

Wie unter Merkel

Werte Politikerinnen, werte Politiker, warum sind Sie noch auf X? Diese Frage stelle ich in meiner aktuellen Kolumne in @derstandard.at - und erkläre, wie radikal Elon Musk derzeit auftritt und welch problematische Kampagnen auf der Plattform ablaufen (zB zu @dunjahayali.de)

Als ich schrieb dass es wichtig ist, dass @dielinkebt.de im Bundestag bleibt um wichtige Demos zu organisieren. Hatte ich was völlig anderes im Sinn als das hier. WAS FABRIZIERT IHR DA? Aber wen interessiert schon die soziale Frage und den galoppierenden Faschismus?

Können wie die USA bitte umgehend von der Liste der sicheren Herkunftsstaaten streichen und Verfolgten Asyl anbieten, @bmi.bund.de ?!

Vielleicht ist es so, dass kaum mehr einer diese energiefressenden Boliden kaufen möchte. Der Trend geht ja eher zum elektrischen Mittelklassewagen oder Luxus-SUVs - elektrisch dann. www.rnd.de/wirtschaft/p...

Wie viele antidemokratische Staaten und ihre Vertreter*innen, die den Kurs bestimmen, kann sich die NATO eigentlich noch leisten?

Meint Ihr, das interessiert irgendjemanden von den Rechtsextremen, wie Antifa sich selbst definiert? Sie handeln nach ihrer eigenen Definition. Wenn das, was Trump da jetzt macht, vollends über Europa hinüberschwappt - dann wird es ernst, Leute. Si amo tutti Antifascisti

AfD gleichauf mit Union – doch Merz-Vertrauter prognostiziert Weidel-Partei einen Umfrage-Einbruch Ich kenn das ja alles schon. Aus 2018. In dem Artikel steht übrigens alles, was dann genauso (mehr oder weniger) eingetroffen ist. www.spiegel.de/politik/deut...

Zur Belohnung hat der Magistrat der Stadt Frankfurt (die Stadtregierung) #JuliaKlöckner jetzt EINSTIMMIG in das Gremium zur Vergabe des "Paulskirchenpreises" gewählt (Grüne, SPD, FDP, Volt). Nur damit Ihr nicht glaubt, #Frankfurt sei iwi progressiv.

Die Person des öffentlichen Lebens "Habeck" erhält neben seinen Diäten, die er noch ne Weile bekommt, eine Gage. Dass er dort wäre, als Person des öffentlichen Lebens, kein Problem. Dass er dafür abkassiert - sagt soviel über ihn aus.

"Charlie #Kirk sagte, er würde seine 10-jährige Tochter zwingen, eine Schwangerschaft auszutragen, wenn sie vergewaltigt würde."

CN/TW Drogen, sexuelle Gewalt „Demnach sollen Angehörige des Regiments bei einer Zusammenkunft in "Nazi-Uniformen" aufgetreten sein, den "Hitlergruß" gezeigt und sich noch dazu gefilmt haben. Es soll dabei auch zu "Drogenmissbrauch" und "sexuellen Übergriffen" gekommen sein.“ #RLP #Zweibrücken

Ich habe die Titanic-Ausstellung in Hamburg besucht. Diesen Text, der auf einer Infotafel stand, lese ich auch als Metapher für unsere heutige Zeit.

Na, da werden die Ziele ja klarer. Da @oezdemir.de diesen "Herrn" wieder in der grünen Partei haben möchte - muss man sich fragen: sind das auch seine Ziele? grün-blau ab 2026 in BW?

Stimmt, wir haben ja einen Bundespräsidenten. Wo ist der denn?

Im Bürgergeldsatz sind aktuell 50,49€ für Mobilität eingeplant. Und es gibt eine Nullrunde, der Satz wird also nicht erhöht. Das Deutschlandticket kostet aber 58€ und wird auf 63€ erhöht. Macht mit dieser Info was ihr wollt. (Mobilität sollte ein Menschenrecht sein.)

Das Problem ist, dass Normalität geübt wird, wo schon längst nichts mehr normal ist. Das ist aktives Wegschauen. Aus Panik, man würde der Panikmache bezichtigt

Am 2. November 2022 haben sich die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten auf ein 49-Euro-Ticket als offiziellen Nachfolger geeinigt. Bundesregierung: Ampel. Totalversagen.

Es lohnt den Skeet zu lesen. Und eine Folgeempfehlung für @00schneemann.bsky.social gibts auch. Von ihm könnten sich andere Journalist*innen eine Scheibe abschneiden!

Einer der Erstunterzeichner*innen der unsäglichen Petition sagt übrigens zur Kritik gegen die Klarnamenpflicht folgendes: "Oder man bleibt dann eben dem sozialen Netz einfach fern 👍🏼" 🤬🤬🤬

Unglaublich, dass wir schon wieder über solche Sachen diskutieren müssen. Was kommt als Nächstes? Die Vorratsdatenspeicherung? ich habe es SO satt, von digitalen, funktionalen Analphabeten immer und immer wieder dieselben Themen aufgetischt zu bekommen.

Der auch von Linken so hochgelobte Daniel Günther - ist auch nur ein weiterer CDUler