SPRENGSTOFF: Wir alle wissen, dass die Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ verhindert wurde. Aber von wem? @dirklaabs.bsky.social hat der SPD-Vorsitzenden die Frage aller Fragen gestellt. Und Saskia Esken komplett entlarvt. Aber seht selbst. Nancy Faeser (SPD) war es. IRRSINN! 1/4

Man konnte zuletzt im Atom-Untersuchungsausschuss beobachten, wie die Union überparteiliche Stellen politisiert und angreift, jetzt tun sie es mit der Bundeswahlleiterin. Wer so die Axt an Funktionsträger:innen des Staates legt, hat nichts gutes im Sinn.

Was wird hier sehr deutlich: www.deutschlandfunk.de/interview-ro...

Eine Aussetzung der Schuldenbremse gemäß Art. 115 (2) ist weder Verfassungsbruch, noch eine Verletzung des Amtseids des Bundesfinanzministers. Er hat genau das in 2022 bereits gemacht. Der zentrale Satz im Lindner-Statement war faktisch, schlicht und ergreifend, falsch.

"Wir werden für eine Politik werben, die nicht ängstlich ist, das Wort Klimaschutz in den Mund zu nehmen. Schluss mit der Zeit, wo man sich quasi entschuldigen muss, wenn man für Klimaschutz eintritt." Was Robert Habeck sagt - auf gehts!

In der Weltkulturerbestadt #Quedlinburg passieren gerade viele üble Dinge, die bundesweite Aufmerksamkeit brauchen. Heute hat die CDU dafür gesorgt, dass der linke Bauausschussvorsitzende abgesetzt & durch einen AfD-Mann ersetzt wird. Brandmauer? Ein Pakt mit den Rechtsextremen.

Die FDP hat alles blockiert, ohne echte Lösungen zu bieten. Wir lassen nicht zu, dass Klimaschutz geschreddert wird, Gerechtigkeit vom Tisch fällt und Mieten nicht mehr bezahlt werden können. Für Kompromisse waren wir bereit. Christian Lindner nicht. Worum es jetzt geht:

Es gab sie immer, die schlimmen Zeiten. Ob man in sie hinein geboren wird, kann man nicht steuern. Wohl aber, was man selbst darin tut. Wie man sich verhält. Und wie man sich hält.

Während die einen im Bundestag von Neuwahlen witzeln, wird anderswo im Bundestag gearbeitet - der Haushaltsausschuss etwa fasst weiter tapfer Beschlüsse. Heute z.B., dass 400 Millionen Euro aus den Offshore-Versteigerungen an die Deutsche Bundesstiftung Umwelt gehen - für den Meeresnaturschutz.

Keine Klimaneutralität bis 2045, keine EEG-Vergütung mehr, Förder-Stopp für Wärmepumpen, Abschaffung der Flottengrenzwerte, weniger internationale Klimafinanzierung, dafür heimisches Fracking-Gas und mehr CCS: Einen so kompletten klimapolitischen Rollback hätte ich der FDP wirklich nicht zugetraut.

1. Das hier aus dem Lindner-Papier ist irreführend und sehr weitreichend: Dass es zusätzlich zu den EU-Klimazielen Ziele in den Ländern gibt, trägt der Tatsache Rechnung, dass die Mitgliedstaaten unterschiedlich weit und unterschiedlich reich sind. (Kurz-Thread 🧵)

Traurige Nachrichten aus Italien: Die italienischen Behörden haben beschlossen, dass die Auffangstation der beiden Tierschützer:innen Giusy & Vincenzo geräumt werden muss. Erfahre im Text, welche Hunde von Umsetzung betroffen sind und wie du helfen kannst www.hundehilfe-mariechen.de/2024/07/18/s...

In der Nacht vom 1. auf den 2. Juni 2019 wird der CDU-Politiker Walter Lübcke durch einen Kopfschuss getötet. Große landesweite Demons gegen rechts und rechtsextreme Gewalt blieben damals aus. Es ist nicht das einzige Verbrechen, das in diesem Jahr geschieht. Es ist nicht der einzige Mord. 1/x

In dieser Stadt wird jede Obdachlose im Zweifel aus dem Tiergarten geprügelt, aber es wird zugelassen, dass von irgendwelchen Umsturz Bauern Fans solche Wagenparks aufgebaut werden. Inklusive Dixi, Vorzelt und Feuerschale. Das im Vordergrund ist btw ein Radweg. Seit Wochen nicht zu benutzen

Dem Kanzler, dem Wirtschaftsminister und der Außenministerin den Tod wünschen (und das anschließend öffentlich abstreiten, bis man der Lüge überführt wird): Dafür wird man nicht etwa aus der CDU ausgeschlossen oder verliert sein Amt, sondern bekommt einen "Verweis". www.rnd.de/politik/exkl...

27. Januar #HolocaustGedenktag Niemand kann mehr sagen : das haben wir ja nicht gewusst. Sie sagen es überdeutlich. Wann begreifen wir es und handeln entsprechend? !B

Wieviele Personen arbeiten mit @tannebergerf.bsky.social am @greifswaldmoor.bsky.social , wie lange dauert so eine Weltkarte der #Moore u wie erreicht man gute Ergebnisse, Nachhaltigkeit + Reichweite für #Wissenschaft und etwa #Klimaschutz - das & mehr in "Köpfe der Zukunft" bei FONA @bmel.de

Reminder: #DD0302 13 Uhr, Theaterplatz in Dresden Wir sind die Brandmauer. 🫶 #WirSindDieBrandmauer ✌️ Never again is now.

Deutschland hat sich 2023 um +2,4°C erhitzt. Das heißt: Die Luft kann im Mittel 17% mehr Wasserdampf aufnehmen und der kommt dann irgendwo zusätzlich in Form von Regen runter. Die #Klimakrise verschärft also auch #Hochwasser wie jetzt in Deutschland. www.spiegel.de/wissenschaft...

Schlimm, das Gejammer auf dem Arbeitgebertag. Vielleicht sollten Migranten in Deutschland angeben, dass sie vor Bürokratie statt vor Diktatoren flüchten mussten, unserer Wirtschaft glaubt man das hier immer sofort.

+++Aufruf zum Protest gegen den AfD-Bürgerdialog im Schützenhaus Werder, Dienstag 17.10., 18.30 Uhr+++

Der rechte Populismus arbeitet so, dass er zentrale gesellschaftliche Debatten so zuspitzen will, dass die unlösbar sind, dass sich die Parteien darüber nicht mehr verständigen können, um zu beweisen: die Demokratie ist nicht in der Lage, Probleme zu lösen. #Habeck bei #Maischberger

Antwort von #Habeck auf den Populismus von Merz und Söder - und das so überhaupt gar nicht, wie #Maischberger es sich wohl gewünscht oder zumindest erwartet hat. Inklusive seiner Erklärung, warum die Union das tut - und was ihre Rolle sein müsste.

Der eben erst vom italienischen Tierschutzverein eingetroffene Hund ist leider gleich am ersten Tag im neuen Heim in der Mitte durchgebrochen ;-)

“Nachdem Weidel einen Wahlkampfauftritt wegen einer Anschlagsdrohung absagte, wird jetzt bekannt: Zum Zeitpunkt der Veranstaltung hat sich Weidel auf Mallorca aufgehalten… Das BKA teilte mit, die Absage Weidels sei "nicht auf Veranlassung oder Empfehlung des BKA" erfolgt” www.n-tv.de/politik/Bedr...

Es ist komplett offensichtlich, dass TwiX seit meinen Tweets über seine Auslassungen zur Seenotrettung/AfD und zum Wechsel hierher die Reichweite meines Accounts massiv runtergefahren hat. Unabhängig davon, dass die Plattformen sterben wird ist das ein Fall für Klagen und Behörden, @jun.de et al.

Die Normalisierung und Verbreitung rechter Narrative ist das, was der AfD ihr jetziges Hoch beschert hat. Die Vorstellung, man könnte sie durch Gegenrede demaskieren, entlarven und entzaubern, ist naiv. Wer Rechten Raum bietet, bietet Rechten Raum - mehr nicht.

"@correctiv.org hatten aufgedeckt: Kohlekonzern Leag zahlt 5 Mio Euro für ein Wasserwerk in Frankfurt Oder - und verpflichtet die Stadt im Gegenzug, über künftige Trinkwasserschäden zu schweigen" - Annika Joeres ▶️ correctiv.org/aktuelles/kl... Bürgermeister liest Schweigeklausel selbst vor

Remarkable how Musk's tacit endorsement of the far-right AfD last week was the dealbreaker, sending Germans running in droves over here. Virtually all major accounts have decamped or at least set up a presence on the Dorsey platform in the last few days

Die Transformation ist nicht machbar? Doch. In Norwegen waren 87% der Neuzulassungen von Autos in 9/23 reine e-Autos. In Oslo wird das Ziel einer 100-%igen Buselektrifizierung im Dezember erreicht sein. Dazu Verkehrsberuhigung, Rad- & Fußwege. Es ist leise & sauber. 💚 robbieandrew.github.io/EV/

Dass die CDU nun - ob willentlich oder nicht - beim Abbau der den Rechten verhassten Erinnerungskultur mithilft, ist eine bisher präzedenzlose Entgleisung. Gerade auch vor den geplanten Einsparungen bei der politischen Bildung.

Im Osten bekommen wir den Vorgeschmack, wie ein Deutschland der Deutschen mit minimaler qualifizierter Einwanderung aussehen könnte. taz.de/Statistische...

Merz und seine Zahnärzt:innen-Termine. Gefunden auf FB bei Marc de Champagne

Jeff Bezos (Amazon) verdient 4.200.000 $ pro Stunde und zahlt weniger Steuern als du. Dieter Schwarz (Lidl) verdient 2.210.000 € pro Stunde und zahlt weniger Steuern als du. Das Medianvermögen Ost liegt bei 43.000, im Westen bei 128.000 €. Flüchtlinge sind NICHT das Problem!

ekelhaft

"Das nutzt der AfD" finde ich als Begründung immer einigermaßen stulle. Denn das ist nicht der Punkt. "Das schadet dem Zusammenhalt in unserer Gesellschaft", "Das gefährdet Menschen", "das spaltet" - das sind aus meiner Sicht bessere Begründungen für Kritik an politischen Positionen.

In #Dresden-Klotzsche plant die Stadt in einer leerstehenden Schule Flüchtlinge unterzubringen. Im September gab es bereits zwei Anschläge auf das Objekt www.tag24.de/dresden/crim...

Das, was #Merz hier von sich gibt, ist von AfD, Pegida, NPD und BILD nicht mehr zu unterscheiden. Das ist nur noch die Bewirtschaftung von menschenverachtendem Ressentiments und Hass. Diese #CDU ist komplett fertig.

Nicht vergessen: Die CDU ist nicht zu diesem Vorsitzenden gezwungen worden.

Wieso gibt’s im Jahr 2023 bitte noch keinen Live-Faktencheck, der so glatte Lügen wie von Merz direkt in der Bauchbinde richtigstellt?

Friedrich Merz und seine sogenannten Debattenbeiträge sind nicht weniger als eine Zusammenarbeit mit der AfD.

Wenn’s so weitergeht, baut die AfD bald eine Brandmauer zur CDU auf.

Rügenwalder erklärt ganz Bayern den Krieg.

Teile des Landes komplett lost

Allen, die jetzt auf den Grünen, Klimaschützern usw. rumhacken, wird es schlechter gehen, wenn die Klimakrise ungebremst fortschreitet - und ich bin dann gern zur Stelle, um zu erinnern: Selbst schuld. 🙃

Wenn ich die Grünen wäre, würde ich im Moment alle meine Kommunikation ausrichten auf "Es gibt zu viel Lobbyeinfluss und zu wenig Bürgerbeteiligung in der Politik." Und, oh ja, ich würde meine Politik danach ausrichten.

warum hat deutschland mehr angst vor geflüchteten als vor nazis im bundestag?

Wie man als Demokrat ernsthaft inmitten einer globalen Klimakrise & inmitten eines historischen Rechtsrucks ernsthaft ausgerechnet die Grünen als politisch bekämpfenswertes Ziel ausmachen kann ist mir ein absolutes Rätsel.

Wusstet ihr eigentlich, dass eine global um 3 Grad höhere Durchschnittstemperatur rund 6 (!) Grad mehr hierzulande bedeutet, da Landmassen sich doppelt so stark erwärmen? Ich glaube vielen Menschen ist nicht ganz klar, was für eine Katastrophe das wäre. www.denkangebot.org/allgemein/pr...