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netzpolitik.org
about 6 hours ago
Während die Bundesregierung behördenübergreifend eine lebenslang gültige Personenkennzahl einführen will, geht das Nachbarland Österreich einen anderen Weg. Warum dieser viele Vorteile verspricht, erläutert die Juristin Heidi Scheichenbauer im Gespräch.
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Interview zu Personenkennzeichen: „Den gläsernen Bürger nicht nur rechtlich, sondern auch technisch verhindern“
Während die Bundesregierung behördenübergreifend eine lebenslang gültige Personenkennzahl einführen will, geht das Nachbarland Österreich einen anderen Weg. Warum dieser mehr Datenschutz verspricht, o...
https://netzpolitik.org/2026/interview-zu-personenkennzeichen-den-glaesernen-buerger-nicht-nur-rechtlich-sondern-auch-technisch-verhindern/
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ARTE
1 day ago
Der rechte Terror hat längst eine globale Dimension erreicht. Wie sich gewaltbereite Rechtsextremisten vernetzen, zeigt unser Zweiteiler:
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Unterschätzt – die rechte Gefahr - Aktuelles und Gesellschaft | ARTE
In Europa und den USA häufen sich Anschläge auf Minderheiten und demokratische Institutionen. Lange ignoriert, wird die Bedrohung jetzt zur akuten Gefahr. Wie das Darknet und soziale Medien die Radika...
https://www.arte.tv/de/videos/RC-027683/unterschaetzt-die-rechte-gefahr/
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DUEV1910
1 day ago
Feldarena ist quatsch. Kunstrasenplatz Schanzenpark (Sternschanze 4)
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Gibt’s schon wieder Fehlalarm oder steht
#Hamburg
tatsächlich in Flammen? 2 mal hintereinander 3 x Sirene..
1 day ago
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CCC
1 day ago
Weitergabe sehr heikler Infos wie politische Neigungen und Biometriedaten: EU wird den USA wohl direkten Datenzugriff zugestehen
www.derstandard.at/story/300000...
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EU gesteht USA wohl direkten Datenzugriff zu – automatisierte Verfahren möglich
Der jetzige Stand erlaubt auch die Weitergabe besonders heikler Daten wie politischen Einstellungen. Zukünftige Streitigkeiten dürfen nicht vor Gericht gebracht werden
https://www.derstandard.at/story/3000000309864/eu-gesteht-usa-direkten-datenzugriff-zu-automatisierte-verfahren-moeglich
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Markus Reuter
1 day ago
Nicht nur chinesische Autos sind ein Albtraum für die Privatsphäre. Wir haben untersucht, welche Daten VW, Mercedes und BMW sammeln:
netzpolitik.org/2025/intimes...
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René Martens
2 days ago
Heute Drehtermin im CCH für eine 45-minütige Dokumentation zur Geschichte des
#fcsp
. Ebd. stellte Ronny Galczynski (r.) 1997 bei der MV des FC St. Pauli den Antrag, das Wilhelm-Koch-Stadion wieder in Millerntorstadion umzubenennen. (1/x)
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Claas Gefroi
2 days ago
Heute Abend auf Arte oder hier im Stream: die Doku "Arbeit ohne Sinn" über sinnlose und entfremdende Arbeit, die Millionen Menschen mürbe und krank macht.
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Arbeit ohne Sinn | ARTE Doku
YouTube video by Baba's Berge der Bilder
https://www.youtube.com/watch?v=LELdtq0SNVA
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netzpolitik.org
2 days ago
Ein Gesetzentwurf zum Umgang mit psychisch erkrankten Menschen in Niedersachsen hatte Kritik bekommen. Nun hat die niedersächsische Landesregierung ihren Erstentwurf überarbeitet und Regeln zum Datenaustausch konkretisiert. Fachleute wünschen sich weitere Anpassungen.
netzpolitik.org/2026/nieders...
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Niedersächsisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz: Wann Daten bei der Polizei landen können, sollen oder müssen
Ein geplantes Gesetz zum Umgang mit psychisch erkrankten Menschen in Niedersachsen hatte viel Gegenwind bekommen. Nun hat die niedersächsische Landesregierung ihren Erstentwurf überarbeitet und Regeln...
https://netzpolitik.org/2026/niedersaechsisches-psychisch-kranken-hilfe-gesetz-wann-daten-bei-der-polizei-landen-koennen-sollen-oder-muessen/
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netzpolitik.org
2 days ago
Deutschlandweit sprechen sich Politiker*innen dafür aus, keine Software von Palantir zu verwenden. Stattdessen soll eine europäische Alternative eingesetzt werden. Das ist ein gefährlicher Wunsch.
netzpolitik.org/2026/totalit...
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Totalitäre Tendenzen: Palantir-Ersatz aus der EU ist ein gefährlicher Wunsch
Deutschlandweit sprechen sich Politiker*innen dafür aus, keine Software von Palantir zu verwenden. Stattdessen soll eine europäische Alternative eingesetzt werden. Die Verknüpfung und automatische Ana...
https://netzpolitik.org/2026/totalitaere-tendenzen-palantir-ersatz-aus-der-eu-ist-ein-gefaehrlicher-wunsch/
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nutshell
3 days ago
CN Überwachung „Während andere Kommunen noch über ethische Hürden debattieren, schafft die Hansestadt Fakten. KI-gestützte Kamerasysteme im ÖPNV existierten bislang noch in keinem anderen Bundesland, heißt es dazu von der BSAG.“
#Bremen
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Algorithmen auf Streife: Bremens Straßenbahnen werden zur KI-Überwachungszone
Mit AI-Watch führt die BSAG eine Echtzeit-Analyse von Fahrgästen ein. Was als Sicherheitsgewinn verkauft wird, markiert eine neue Stufe der Videoüberwachung.
https://www.heise.de/news/Algorithmen-auf-Streife-Bremens-Strassenbahnen-werden-zur-KI-Ueberwachungszone-11185075.html
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nutshell
3 days ago
Auch die taz berichtet hierüber: „Zudem werden die Gesichter der erfassten Personen in dem Moment verpixelt, in dem ein Bild an die Leitstelle übertragen wird. Kleidung, Haut- und Haarfarbe sowie das Geschlecht der erfassten Personen sind, so hieß es, weiterhin erkennbar.“
#Bremen
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KI-Überwachung im Nahverkehr: Big Brother in der Tram
Die Bremer Straßenbahn stellt ein KI-Tool vor, das aggressives Verhalten erkennen soll. Es soll helfen, schneller einzugreifen und Gewalt vorzubeugen.
https://taz.de/KI-Ueberwachung-im-Nahverkehr/!6155933/
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FC St. Pauli
2 days ago
Ab Donnerstag (5.3.) startet ein neues, abwechslungsreiches Trainingsangebot der Freizeitsportabteilung. Für alle, die ihren Körper aktiv, beweglich und fit halten oder auch dorthin zurückfinden möchten – ganz ohne Leistungsdruck. Alle Infos zum Angebot „Fit ins Alter“: ⤵️
#fcsp
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FC St. Pauli | „Fit ins Alter“ - Freizeitsportabteilung startet ab…
Bewegung kennt kein Alter - bleibt aktiv & mobil! Unter diesem Motto startet ab Donnerstag (5.3.) ein neues, abwechslungsreiches Trainingsangebot für…
https://www.fcstpauli.com/news/freizeitsportabteilung-mit-neuem-angebot
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Tarzan ✪
2 days ago
friendly reminder: heute erscheint firefox version 148, bei der man die nutzlosen ki-schrottfunktionen, die mozilla aufgrund von missmanagement (unter verwendung von spendengeldern) reingebaut hat oder noch reinbauen wird, deaktivieren kann
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Firefox 148 mit KI-Killswitch
Mozilla lässt seiner Ankündigung Taten folgen und integriert in den Einstellungen einen Schalter, der alle KI-Funktionen deaktiviert und alle lokal installierten LLMs entfernt.
https://linuxnews.de/firefox-148-mit-ki-killswitch/
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Kelly
5 days ago
This is what needs to happen. Cancel the World Cup. Cancel the Olympics. Cancel your US vacations. Refuse to support this regime and refuse to endanger lives.
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German soccer team cancels Minnesota visit due to ICE crackdown
Bundesliga side Werder Bremen were planning to visit in May, though no matches were scheduled.
https://www.startribune.com/german-soccer-team-cancels-minnesota-visit-due-to-ice-crackdown/601586530?taid=699a632d16931300011398c9&utm_campaign=trueanthem&utm_medium=social&utm_source=twitter
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Markus Reuter
5 days ago
Hier gibts Beispiele, warum das so ist:
netzpolitik.org/2025/klarnam...
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Klarnamenpflicht: Wir alle brauchen anonyme Orte im Netz
Die Forderung nach einer Klarnamenpflicht im Netz hat wieder Konjunktur. Dabei ist sie brandgefährlich für gleich mehrere Grundrechte. In einer Demokratie brauchen wir Orte, an denen wir wirklich frei...
https://netzpolitik.org/2025/klarnamenpflicht-wir-alle-brauchen-anonyme-orte-im-netz/
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netzpolitik.org
6 days ago
Wer eine
#Klarnamenpflicht
im Netz will, der schadet vielen Menschen und greift mehrere Grundrechte gleichzeitig an – darunter Pressefreiheit, Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, informationelle Selbstbestimmung und die freie Entfaltung der Persönlichkeit.
netzpolitik.org/2026/kw-8-di...
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KW 8: Die Woche, in der wir uns gegen Alterskontrolle und Klarnamenpflicht wehren
Die 8. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 148.799 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
https://netzpolitik.org/2026/kw-8-die-woche-in-der-wir-uns-gegen-alterskontrolle-und-klarnamenpflicht-wehren/
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CCC
5 days ago
Messenger: Alternativen zu WhatsApp und Co., am 1. März,
#Hamburg
– Wie ihr Messenger der Großkonzerne durch Alternativen ersetzt. Bringt gern eure Handys mit
hamburg.ccc.de/blog/2026/03...
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DI-Day: Messenger: Alternativen zu WhatsApp und Co.
Am DI-Day am 1. März zeigen wir euch bei uns in Hamburg, warum ihr vielleicht SMS, WhatsApp, oder andere Messenger von Großkonzernen durch Alternativen ersetzen möchtet, und wie ihr das praktisch…
https://hamburg.ccc.de/blog/2026/03/01/di-day-messenger-alternativen-zu-whatsapp-und-co./
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Falls wer kann und mag:
gofund.me/dc2f56486
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6 days ago
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Habe gestern Abend erfahren, dass ein Mensch vom Team aus dem
#Logo
Hamburg am Wochenende plötzlich verstorben ist. Letzten Mittwoch hatten wir noch geschnackt. Auch wenn ich ihn gar nicht wirklich kannte, nimmt mich das gerade ziemlich mit.
6 days ago
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netzpolitik.org
7 days ago
Konzernen wie Meta oder Google soll weiter massenhaftes Scannen „vorübergehend“ erlaubt werden: EU-Datenschutzbeauftragter gegen freiwillige
#Chatkontrolle
netzpolitik.org/2026/anlassl...
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Anlasslose Massenüberwachung: EU-Datenschutzbeauftragter gegen wahlloses Scannen bei freiwilliger Chatkontrolle
Der europäische Datenschutzbeauftragte verlangt wirksame Schutzmaßnahmen gegen das wahllose massenhafte Scannen bei der freiwilligen Chatkontrolle. Die Ausnahmeerlaubnis für Konzerne wie Meta, Google ...
https://netzpolitik.org/2026/anlasslose-massenueberwachung-eu-datenschutzbeauftragter-gegen-wahlloses-scannen-bei-freiwilliger-chatkontrolle/
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Mario Sixtus
8 days ago
Bekanntmachung: Meine Doku "KI: Der Tod des Internet" wird dank der vielen Nachfragen ab 28.02. erneut für drei Monate in der Arte-Mediathek zu sehen sein. Slop, slop, Hurra! 🥳
www.arte.tv/de/videos/12...
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KI: Der Tod des Internets - Die ganze Doku | ARTE
Das Internet wird überschwemmt von KI-generiertem Müll. Automatisierte Bots produzieren eine Flut aus KI-generierten Inhalten, der das Internet zu ersticken droht. Der Wissensraum wird mit Desinformat...
https://www.arte.tv/de/videos/122187-000-A/ki-der-tod-des-internets/
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BH Lounge
9 days ago
Heute hab ich eine etwas andere Anfrage und bitte euch ums Teilen: Hat jemand von euch aus dem Raum Quedlinburg/Wernigerode ein E-Piano und könnte uns das am Donnerstag für eine Beerdigung ausleihen? Das wäre ganz groß 🩶🕯
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Danny von Merkwürden
9 days ago
Falls ihr von jemandem wisst der/die gestern in Hamburg-Winterhude eine Apple Watch verloren hat: Das Ding hat gerade den Weg ins Fundbüro angetreten!
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Lilie steht für #FC.St.Pauli, Gruftizecke & Antifaschistin
9 days ago
Ich benötige das Schwarmwissen von Euch. Kennt wer von Euch in Berlin eine Physio, welche
#AtemGymnastik
anbieten?
#Medibubble
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netzpolitik.org
10 days ago
Das Bundesgesundheitsministerium hat in der vergangenen Woche ein Update zur Digitalisierungsstrategie des Gesundheitswesens vorgelegt. Die sogenannte Künstliche Intelligenz spielt darin eine zentrale Rolle. Umso wichtiger ist es, dass wir jetzt die richtigen Fragen stellen.
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Digitalisierungsstrategie: Wie „Künstliche Intelligenz“ unser Gesundheitswesen verändern soll – und welche Fragen das aufwirft
Das Bundesgesundheitsministerium hat in der vergangenen Woche ein Update zur Digitalisierungsstrategie des Gesundheitswesens vorgelegt. Die sogenannte Künstliche Intelligenz spielt darin eine zentrale...
https://netzpolitik.org/2026/digitalisierungsstrategie-wie-kuenstliche-intelligenz-unser-gesundheitswesen-veraendern-soll-und-welche-fragen-das-aufwirft/
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Patrick Gensing
10 days ago
Am 16.2 hat die AfD-Fraktion im Hamburger Rathaus zu einem Gespräch mit Hans-Georg
#Maaßen
eingeladen. Im Ankündigungstext wird der ehemalige Präsident des Bundesamtes für
#Verfassungsschutz
als zentraler Gast vorgestellt, der über die Frage sprechen soll: „Haben wir totalitäre Verhältnisse?“
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Patrick Gensing
10 days ago
Für
@belltower.news
habe ich mir angeschaut, wie diese Rhetorik totalitäre Regime verharmlost, und wie die AfD und Maaßen eine asymmetrische Freiheitsrhetorik nutzen. Politische Prinzipien werden je nach persönlichem Vorteil gefasst, so wie es gerade passt.
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Freiheit für Hans-Georg: Wie Maaßen Zensur verharmlost
Hans-Georg Maaßen inszeniert sich als Opfer von Zensur und relativiert damit demokratischen Widerspruch und echte Repression.
https://www.belltower.news/freiheit-fuer-hans-georg-wie-maassen-zensur-verharmlost-164553/
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Ich bin wahrscheinlich die Einzige oder zumindest eine der Wenigen, die sich über das Wetter freut. Es ist Winter ffs! Da gibt’s in unseren Breiten Schnee und Minusgrade. Über Klimawandel jammern und im Winter 20 Grad fordern? Sorry Leute, denkt mal nach!
10 days ago
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Mortal „Wendol“ Wombat
11 days ago
Es reicht nicht „gegen Nazis“ zu sein, wenn ihr nicht auch für die Menschen seid, die von Nazis bedroht werden.
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Gucke gerade „Die Tribute von Panem“. Habe den ganzen Tag schon darüber sinniert, was ich davon halte. Gerade wurde ein Satz gesagt, den ich jetzt mal so stehen lasse: „Man kann jeden umbringen, sogar einen Präsidenten!“ …
11 days ago
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CCC
11 days ago
Bald noch mehr Rückgang an Reisenden: Erschwerte US-Einreiseregeln, Zwang zur Angabe der Social-Media-Aktivitäten & Telefonnummern der letzten 5 Jahre, auch Mail-Adressen
www.tagesschau.de/ausland/amer...
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Was Reisende in die USA jetzt wissen müssen
Im Dezember haben die USA neue Einreiseregeln auf den Weg gebracht. Die Einspruchsfrist ist inzwischen ausgelaufen. Womit Touristen nun rechnen müssen - gerade was die Social-Media-Aktivitäten…
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-einreise-tourismus-visa-102.html
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Schneeeente
12 days ago
Oh man, diese Valentinstagsscheiße nervt so hart. Kümmert Euch heute mal um die Leute, die ggfs nicht unbedingt freiwillig alleine sind!
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Ich sollte nicht schon am frühen Morgen Kochshows gucken. Jetzt will ich Fingerlimetten…
12 days ago
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Es ist mal wieder so weit: Der Wecker für die Auswärtsfahrenden ist gestellt. Und für mich, die ich noch Leckerlies zusammenstellen werde.
#fcsp
13 days ago
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Nordseekind
13 days ago
Spricht sehr für Firefix als Browser. Würde ich mir für alle gängigen wünschen, dieser KI-Dreck nervt mich wie Zahnweh. Ich möchte keine Dokumente zusammengefasst haben, ich will keine KI-Antworten beim browsen. Der Abschalter kommt am 26.02.
www.pcwelt.de/article/3050...
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Firefox bekommt KI-Ausschalter – so schalten Sie alle oder nur bestimmte KI-Features im Browser ab
Mozilla hört auf seine Nutzer und bringt einen KI-Ausschalter. Damit schalten Sie alle KI-Funktionen mit einem Schlag ab. Alternativ können Sie auch nur gezielt bestimmte KI-Features deaktivieren.
https://www.pcwelt.de/article/3050423/firefox-bekommt-ki-abschalter-ai-controls-funktion.html
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Patrick Gensing
13 days ago
Das Hamburger Bündnis gegen Rechts ruft zum Protest auf:
www.hbgr.org/demonstratio...
#afd
#maaßen
#hamburg
#noafd
#rechtsextremismus
#verfassungsschutz
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Hamburger Bündnis gegen Rechts - » Demonstration: „Gegen rechte Umtriebe – ob von AfD oder Verfassungsschutz!
https://www.hbgr.org/demonstration-gegen-rechte-umtriebe-ob-von-afd-oder-verfassungsschutz/
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Pixel_Roulette
14 days ago
🚨 Update Was sich in rechten Kanälen bereits andeutete, ist nun offiziell: Der Bahnhof
#Dresden
Mitte wird am Samstag zentraler Sammelpunkt für die rechtsextreme Szene zum Gedenkmarsch anlässlich des 81. Jahrestags der Bombardierung der Stadt vom
#13Februar
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#DD1402
#DD1302
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netzpolitik.org
14 days ago
Mit Spionage-Apps können Menschen tief in das digitale und analoge Leben anderer eindringen. Aber es gibt Möglichkeiten, den Überwachungstools beizukommen. Dafür muss die Bundesregierung endlich handeln. Ein Kommentar.
netzpolitik.org/2026/stalkin...
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Stalking mit digitalen Tools: Versprechen reichen nicht
Mit Spionage-Apps können Menschen tief in das digitale und analoge Leben anderer eindringen. Aber es gibt Möglichkeiten, den Überwachungstools beizukommen. Dafür muss die Bundesregierung endlich hande...
https://netzpolitik.org/2026/stalking-mit-digitalen-tools-versprechen-reichen-nicht/
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netzpolitik.org
14 days ago
Aikos Ex-Partner verwanzt ihr Handy. Er kann sehen, was sie liest, was sie tippt, wo sie ist. Er lauert ihr immer wieder auf und verfolgt sie bis nach China. Dieser Fall zeigt, wie invasiv und bedrohlich frei verfügbare Spionage-Apps sind.
netzpolitik.org/2026/digital...
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Digitales Stalking: „Er wusste immer genau, wo ich war“
Aikos Ex-Partner verwanzt ihr Handy. Er kann sehen, was sie liest, was sie tippt, wo sie ist. Er lauert ihr immer wieder auf und verfolgt sie bis nach China. Dieser Fall zeigt, wie invasiv und bedrohl...
https://netzpolitik.org/2026/digitales-stalking-er-wusste-immer-genau-wo-ich-war/
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Irgendwer liebt mich!
14 days ago
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re:publica
14 days ago
Eine demokratische Gesellschaft muss sich nicht jeden „Shit“ gefallen lassen, findet Fabian Grischkat. Ob durch das Enttarnen von Fake-Accounts oder das Austricksen des Algorithmus – auf der
#rp26
zeigt der Newsfluencer, wie wir uns das Netz zurückholen können. ➡️
re-publica.com/de/news/rp26...
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HjördisHH
netzpolitik.org
14 days ago
Der Innenausschuss von Sachsen-Anhalt hat heute den Gesetzentwurf durchgewunken: Polizei soll Datenanalyse nach Art von
#Palantir
durchführen dürfen
netzpolitik.org/2026/automat...
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Automatisierte Datenanalyse: Innenausschuss in Sachsen-Anhalt winkt massiv kritisiertes Palantir-Gesetz unverändert durch
Das geplante Polizeigesetz in Sachsen-Anhalt wurde heute vom Innenausschuss beschlossen. Es soll Analysen riesiger Datenmengen bei der Polizei erlauben. Sachverständige hatten den Entwurf wegen der Mi...
https://netzpolitik.org/2026/automatisierte-datenanalyse-innenausschuss-in-sachsen-anhalt-winkt-massiv-kritisiertes-palantir-gesetz-unveraendert-durch/
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Markus Beckedahl
14 days ago
Stell dir vor, Meta könnte gleichzeitig dafür sorgen, dass Digitalregulierung im EU-Parlament aufgeweicht und dann in Irland nicht richtig durchgesetzt wird. Willkommen in der EU: Metas Marsch durch die EU-Institutionen.
digitalrechte.de/news/metas-m...
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Zentrum für Digitalrechte und Demokratie
Zentrum für Digitalrechte und Demokratie
https://digitalrechte.de/news/metas-marsch-durch-die-eu-institutionen
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Wenn du auf einem Konzert bist und dann ausgerechnet die Person den Raum betritt, die dir vor Jahren über Monate das Leben zur Hölle gemacht hat… Gut ist, dass ich nicht allein bin und ich mittlerweile über eine sehr ausgeprägte mentale Stärke verfüge!
15 days ago
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HjördisHH
netzpolitik.org
16 days ago
Eigentlich sollte das Selbstbestimmungsgesetz Menschen zur geschlechtlichen Selbstbestimmung verhelfen. Doch in Baden-Württemberg sollen ihre Daten nun an die Polizei übermittelt werden. Die Begründung dafür ist nicht neu.
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Selbstbestimmungsgesetz in Baden-Württemberg: „Die automatische Datenweitergabe ist ein Skandal“
Eigentlich sollte das Selbstbestimmungsgesetz Menschen zur geschlechtlichen Selbstbestimmung verhelfen. Doch in Baden-Württemberg sollen ihre Daten nun an die Polizei übermittelt werden. Die Begründun...
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Sebastian Meineck
15 days ago
Ich hatte quälende Fragen zu
#Alterskontrollen
& Social-Media-Verboten. 😫 Warum pushen alle dieses australische Modell? 🤨 Verstößt das nicht gegen EU-Recht? 😭 Wo rutschen wir da hinein? Medienrechtler Stephan Dreyer sie mir beantworten. Aber das Fazit ist bitter.
netzpolitik.org/2026/austral...
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Australisches Modell: „Ein Social-Media-Verbot macht den Jugendschutz schlechter“
Seit Australien Minderjährige aus sozialen Medien aussperrt, vergeht hier keine Woche ohne Forderungen nach ähnlichen Verboten. Im Interview warnt Medienrechtler Stephan Dreyer: Die politische Debatte...
https://netzpolitik.org/2026/australisches-modell-ein-social-media-verbot-macht-den-jugendschutz-schlechter/
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