Nachdem flächendeckend Dauerbeflaggungen beschlossen und Kultur- und Demokratieprojekten die Gelder gestrichen wurden, findet derzeit die 3. Welle der rechten Machtdemonstration in kommunalen Parlamenten statt: Der Angriff auf kommunales Spitzenpersonal. Doch diesmal weitgehend unbeachtet 🧵 #Sachsen

Mehr als 450 Kampfdrohnen, 45 Raketen – Russland hat die Ukraine in der Nacht wieder heftig angegriffen. Es gibt Grafiken, die diese massiven kombinierten Attacken abbilden. Was sich so nicht vermitteln lässt: Die Angst, die Millionen von Menschen dabei empfinden.

Das, was derzeit meinen Kollegen @dunjahayali.de und Elmar Theveßen widerfährt, dürfte z.T. auch eine orchestrierte Kampagne sein. In den digitalen Kloaken genügt es ja, jemanden zu markieren und dann wird das zum Selbstläufer, in rechtsfreien Räumen, denen sich bislang keine Kraft entgegenstellt. 🧵

„Wenn wir die uneingeschränkte Toleranz sogar auf die Intoleranten ausdehnen, wenn wir nicht bereit sind, eine tolerante Gesellschaftsordnung gegen die Angriffe der Intoleranz zu verteidigen, dann werden die Toleranten vernichtet werden und die Toleranz mit ihnen." - Karl Popper -

Stabil. Elch marodiert durch Warschau und hat schon sechs Autos demoliert.

Ein immer wieder EXTREM auffallender Kreisverband. Jörg Dornau wiederum ist dieser AfDler: www.zeit.de/politik/deut...

Dieses Framing, dass es 2015 einen Kontrollverlust gab, als Deutschland vielen Geflüchteten half. Warum übernehmen Medien das? Seit wann ist Helfen ein Kontrollverlust? Warum sprechen wir nicht von Krisen bei kaputt gesparten Verwaltungen und staatl. Institutionen, die für Hilfe zuständig sind?

📢 Warum haben konservative Christen Schwierigkeiten mit dem Liberalismus? In unserer neuen Reihe „Der Liberalismus und seine Kritiker“ diskutieren wir über die blinden Flecken und Herausforderungen des Liberalismus – diesmal im Spannungsfeld von Christentum und moderner Gesellschaft. 1/2

⏰ Einsendeschluss: 15.09.25! 🚨🎓 Jetzt bewerben für den Essaypreis „Wirtschaft & Demokratie“ von Wirtschaftswoche & @libmod.de. Thema: Wirtschaft & Demokratie im Wandel von Klima, Digitalisierung & Geopolitik. ➡️ Mehr Infos: libmod.de/ausschreibun... #Essaypreis2025

Der AfD-Abgeordnete Jörg Dornau soll auf seiner Zwiebelfarm in Belarus Gefangene eingesetzt haben. Seit März steht der Betrieb auf einer EU-Sanktionsliste. Beim sächs. Landtag gibt Dornau an, dass er weiter an dem Unternehmen beteiligt ist. @zeitonline.bsky.social www.zeit.de/politik/deut...

Exzellenter Artikel, mit Gewinn (und Bedauern) gelesen

Was war da los? In weniger als einem Monat hat #Polen seinen Deutschlandbeauftragten gestrichen, haben zuerst der Berliner Ableger des Pilecki-Instituts und dann die Warschauer Zentrale ihre Leitung verloren. Wie das alles zusammenhängt, erkläre ich hier: zeitung.faz.net/faz/feuillet...

„Ist das euer Ernst?“ Eine ukrainische Friedensnobelpreisträgerin muss immer wieder Menschen im Ausland davon überzeugen, dass die Ukraine Frieden will. Was @avalaina.bsky.social hier eindrucksvoll beschreibt, ist eine Tragödie und zeigt, wie schief unser Diskurs ist.

In Gaza herrscht nun eine Hungersnot der IPC Stufe 5. Die Bilder mangelernährter, schwerkranker Kinder hätten der Welt schon vor Wochen eine Mahnung sein müssen. Stattdessen wurde ihr Leid relativiert, der Hunger kleingeredet. Jetzt breitet sich die Katastrophe offenbar weiter aus.

OTD in 1989 around 2 million people formed a human chain through Estonia, Lithuania & Latvia to beg mother Moscow not to remove its troops which were genuinely invited in as a result of nothing to do with Molotov Ribbentrop pact OTD 50 years prior...

13 russisch-jiddische Schriftsteller, Künstler und Intellektuelle werden in der Nacht vom 12. zum 13. August in der Moskauer Lubjanka in der „Nacht der ermordeten Poeten“ 1952 hingerichtet. Viele von ihnen standen in Verbindung mit dem Jüdischen Antifaschistischen Komitee,

Weimers neues Schlipsverbot wird naürlich wieder verschwiegen von den Medien, aber die Bürger sehen was gespielt wird!!

In Ostdeutschland nehmen Hass im Alltag und rechtsextreme Gewalt rasant zu. Beides bedingt sich. Ganze Landstriche sind dabei, in rechter Gewalt zu ersticken. Man muss es so deutlich sagen: demokratisches Engagement vor Ort allein kann dagegen kaum noch ankommen.

Was im Lokalen geschieht..

Ähhm! Hier ist so eine Sache … www.dnn.de/lokales/dres... Hintergrund: www.dresden.de/de/rathaus/a... Ausführliches Statement vom Plattform Dresden e.V./ Ukrainisches Haus findet ihr hier: plattform-dresden.de/stellungnahm...

Peter Müller: »Es zählt in den Beratungen dort das juristische Argument, sonst nichts. Wer da versucht, Politik zu machen, ist nicht gesprächsfähig. Für mich dokumentiert dieser Vorgang, dass wir in der politischen Mitte zunehmend unfähig werden, andere Meinungen auszuhalten.«

Dass nach der öffentlichen Vernichtung von Föderl-Schmid durch den sog. Plagiatsjäger #Weber sich noch irgendjemand traut, diesen Typen als "Experten" für irgendwas ins Spiel zu bringen... Miese Kampagne von #Nius, #CDU und Co. #Bundesverfassungsgericht

»Die größte Gefahr besteht darin, dass wir alle den Ernst der Lage falsch einschätzen.« - Einschätzung zur Situation der Zivilgesellschaft für die morgige Printausgabe des SPIEGEL.

Man wünschte sich, der Ernst der Lage werde erkannt - mit Blick auf das Geschehen in Berlin grad, aber auch mit Blick auf das, was täglich im Lokalen geschieht.

The first time Charlie Chaplin used his voice in a film, he wielded it to forcefully condemn the rising forces of fascism around the globe. Will we listen to his words today?

THREAD: Let’s talk about hypocrisy, collective failure and a crime unfolding in real time. #EU said 3 years ago, Afghan refugees should go to #Iran. Now the Islamic Regime is deporting them into hell. 700,000+ Afghans were expelled from Iran this year. 1/7

Brandanschlag und volksverhetzende Botschaften – Angriff auf das Gelände des Buntes Meißen e.V. www.buntes-meissen.de/index.php/20...

Putin antwortet auf Telefonate und Versuche der Diplomatie mit einer furchtbaren Bombennacht für Kyjiw. Hunderte Drohnen, dazu ballistische Raketen, Marschflugkörper und eine Kindschal. Abwarten, zuschauen und ein wenig unterstützen wird nicht reichen, um Putin zu stoppen.

Vor Bundestags- und Europawahl gab es mehrere #Anschläge in Deutschland. Die ZDF-Sendung Terra X History hat nun mögliche Hinweise für Täterwissen von #Russland im Netz gefunden. www.zdf.de/nachrichten/...

Es bräuchte längst einen Gipfel zur gravierenden Radikalisierungsdynamik unter Jugendlichen im Bereich Rechtsextremismus. Bund, Land, Bildungs-, Sozial-, Kultur-, Innenminister*innen und mit Anhörung von Expert*innen und NGOs. Was hier gerade abgeht ist explosiv. Wo sind die Strategien und Konzepte?

Die Autoren des #SPD-Manifests wollen ein Abrüstungsabkommen mit einem seit Jahren aufrüstenden #Rußland. Was sie als Helsinki-Prozess 2.0 anbieten ist, ein Werkzeug vom Ende des Kalten Kriegs. Die KSZE-Schlußakte unterzeichnete Breschnew, nicht Stalin. In der Ukraine herrscht heißer Krieg.

„Wir sind die Menschen auf den Wiesen, / bald sind wir Menschen unter den Wiesen, / und werden Wiesen und werden Wald, das wird ein heiterer Landaufenthalt." Ernst Jandl 1. August 1925 - 9. Juni 2000 

Belehrende Kommentare zur gestrigen Wahl aus dem Land, in dem eine rechtextremistische Partei innerhalb eines guten Jahrzehnts stark geworden ist und mittlerweile von über 10 Mio. Menschen gewählt wird, werden in Polen sorgsam gesammelt, um sie beim nächsten Wahlkampf aus der Schublade zu holen.

Join us @uni-jena.de in August! Vielen Dank an Stefanie Leinhos für die Gestaltung des fantastischen Plakats. Das Programm unseres Workshops über transnationales KZ-Gedenken im Kalten Krieg folgt bald. In Kooperation mit @buchenwald-dora.bsky.social, funded by @dfg.de

The Times they are a changin'

Vor allem ist es mehr eine diskursive Notlage. Die Zahlen seit 2023 rückläufig. In Sachsen bis April nochmal halbiert im Vergleich zum Vorjahr… aber wenn rhetorisch einmal der Knüppel aus dem Sack…

Landrat Udo Witschas droht mit Parteiaustritten, wenn die CDU weiterhin NICHT mit der AFD zusammenarbeitet! m.bild.de/politik/inla...

Die jüngsten Nachrichten aus Sachsen zeigen dass Land und Bund deutlich mehr Geld für die Demokratie in die Hand nehmen müssen. Dort wo (immer wieder mit Hilfe der CDU) kommunal Projekte gestrichen werden muss erst recht die Demokratiearbeit gestärkt werden. langfristig. www.mdr.de/nachrichten/...

Wo ist Heimat? @kreuzer.loma.ml.ap.brid.gy empfiehlt unsere Filmreihe "Rückkehr", die am Donnerstag mit "Ich war neunzehn" von Konrad Wolf in den Passage Kinos beginnt. kreuzer-leipzig.de/2025/05/02/k...

Volle Aufmerksamkeit und volle Solidarität! So ein wichtiger und guter Ort.

Der Ukraine habe zwar das Recht, sich gegen Russland zu verteidigen, befindet Linken MdB @pellmann.bsky.social, dabei helfen (mit Waffenlieferungen) soll Deutschland aber nicht. Offenbar will er, dass wir der ukrainischen Bevölkerung beim Sterben zusehen. Ist das linke Politik @dielinkebt.de ?

Ich hatte ja vorgestern schon ein Foto zur Rumkumpelei von CDU-Landrat Udo Witschas und AFD-Querdenken-MdB Karsten Hilse veröffentlicht, aber das hier übertrifft nochmal alles. Zur Erinnerung: Udo Witschas hat mit seiner CDU und der AFD die Demokratieförderung im Landkreis Bautzen eingestellt.

Der russische Auslandsgeheimdienst warnt davor, dass französische und britische Geheimdienste Geschäftsbeziehungen zwischen Trumps Umfeld und Gazprom bzw. Rosneft aufdecken werden und versucht aktuell schon vorab diese Berichte als "schmutzige Kampagne" und "Fälschungen" zu diskreditieren. 🍿

Lots of people I know that were furious about kids having to wear masks are real quiet about a two year old citizen being wrongfully deported

Entsetzt schauen wir in die USA — aber bei uns bahnt sich ein ähnlich unerbittlicher Umgang mit Migrant*innen an. Zeitlich unbegrenzte Inhaftierungen, Zurückweisungen, Deportationen in Drittstaaten. Menschen werden zu „Illegalen“ erklärt, zur Gefahr — und die Mehrheit trägt alles mit.

Heute wartete Schulklasse 12 Std.lang am zerbombten Haus ihres Mitschülers in #Kyjiw, dass er lebend geborgen wird. Leider nicht! Er war 17 J.a.und wird bitterlich beweint. Das sind Verbrechen, die #russland jetzt täglich in 🇺🇦begeht.An jeder Hand, die Netschajew gegeben wird, bleibt 🇺🇦 Blut kleben!😡

Ich hab geschaut, ob es zuletzt mal einen Politiktalk bei den Ost-ÖRR-Sendern gab, der sich mit Rechtsextremismus beschäftigt hat. Würde sich ja anbieten als Thema, starke AfD (LV vom VS eingestuft), massive Vorfälle. Aber: nix gefunden. Dann gibt es das Problem wohl nicht. 🤡

Versuchte Anschläge auf Flugzeuge

Heute vor 82 Jahren erhoben sich Jüdinnen und Juden im Warschauer Ghetto gegen die Deutschen. Vier Wochen hielten sie mit wenigen Pistolen und Gewehren gegen die hochgerüsteten SS- und Wehrmachtseinheiten aus.

Liegt Deutschland in Trümmern? Woche für Woche betrachten Anna Kwiatkowska und Marek Cichocki in ihrem Podcast "Niemcy w Ruinie" das kriselnde Deutschland und erklären den Polen die deutsche Seele. Mein Text dazu: www.berliner-zeitung.de/politik-gese...