Einmal Vanille mit Nostalgie bitte! Mithilfe eines Eisbusses ins Gespräch kommen und das Vertrauen in die #Demokratie stärken – kann das im ländlichen Mecklenburg-Vorpommern gelingen? 👉 buff.ly/3QVIPOQ

"Deutschland braucht wieder mehr Zuversicht!" (Symbolbild)

Wer über die krassen #Kürzungen spricht, sollte den Hauptgrund nicht vergessen: Die radikale #Aufrüstung: Geplant sind 2027: 110 Mrd für Rüstung auszugeben, 2021 waren es noch 47 Mrd Geld was überall fehlt: #Krankenversicherung, den Kommunen, der #Verkehrswende & im sozialen #Klimaschutz u.s.w.

Wir werden von der CDU und CDU-nahen Medien in Berlin bis zur Wahl im September auf allen Lautsprechern Warnungen vor einem Linksbündnis um die Ohren trompetet bekommen; Warnungen vor dem Ende des Wohlstands, dem Ende der "Mitte". Ihr wisst, was Ihr zu wählen habt, damit wir wirklich eins bekommen!😺

Warum verschwinden unsere Vögel... #Biodiversität

Korrektur, das Aktualisieren hatte wohl nicht geklappt. Es sind jetzt schon fast 320.000. Trotzdem: da geht immer noch mehr!

Beinahe jeder dritte Bundes-Euro fließt in Drohnen, Panzer und Kampfflugzeuge. Dafür spart der Finanzminister am Sozialen, mit drastischen Folgen. www.nd-aktuell.de/artikel/1200...

Deutschlands Milliardäre haben mit keinen "harten Entscheidungen" dieser Bundesregierung zu rechnen. Finanzminister Klingbeil (SPD) versuchte heute bei meiner Frage nach den Vermögenenden im Land mit Einkommensbesteuerung abzulenken, was ihm nicht gelang...

Auf die Frage zu Art. 15 GG verweist Lars Klingbeil erstmal auf einen Investorenroundtable. Bemerkenswert.

2026 gibt es in #Brandenburg so viele Prides wie noch nie. Zum ersten Mal auch in #Luckenwalde. Eine Reportage aus Brandenburg wo #Pride s der Ort für den Kampf der Zivilgesellschaft gegen #Rechts & für gleiche Rechte für alle sind. www.nd-aktuell.de/artikel/1200... @anthroblogger.bsky.social

Klare Kante gegen Rechts! 50.000 Antifaschist*innen sind heute in Erfurt, haben an Demonstration und zivilen Ungehorsam teilgenommen und gezeigt: Die faschistische AfD kommt nicht einfach so mit ihrem Sexismus, Rassimus und Klimaleugnung durch! Danke euch!

Die Preseesprecher*innen von Widersetzen @w1dersetzen.bsky.social mit einem Statement zum heutigen Tag und zu den vielen Aktionen, die auch schon davor in #Erfurt statt gefunden haben.

Linker Journalismus ist unverzichtbare #antifaschistische Infrastruktur, helft mit diese zu erhalten.❤️ Zum Beispiel durch einen monatlichen Beitrag ab 3€ also einen ☕️/ Monat.👇🏻❣️ 👉🏼 genossenschaft.nd-aktuell.de/unterstuetzen

Der zweite #widersetzen Demozug sammelt sich vor dem HBF in #Erfurt. Es wird richtig voll. #E0407

Auf dem Weg zu #widersetzen nach #Erfurt haben wir gerade von solidarischen Zugbegleitern Kekse für die Aktionen & als Dank für den "guten @nd-aktuell.de Journalismus geschenkt bekommen. 🥰🥰🥰❣️❣️❣️ Danke, dass voll aufmunternd.

Der Finanzminister legt mit seinem Haushaltsentwurf eine Pipeline an den Topf, der Klimaschutz finanzieren soll. Er könnte damit langfristig dem Klimaschutz die Basis entziehen. Erklärtext, damit die Brisanz klar wird: steady.page/de/der-uuber...

Wird Zeit, dass sich was dreht, gegen die unsozialen Reformen von #CDU & #SPD.

Ich glaube ja nicht, dass es so klug ist, wenn die Politik den Nicht-Millionären in diesem Land tagein, tagaus einbläut und vorführt, dass der demokratisch verfasste Staat ihnen nichts, aber auch gar nichts mehr zu bieten hat außer dem Abschmelzen von allem, was früher mal möglich und gewollt war.

✊🏼05:30 morgen früh geht's los, auf zu widersetzen, dem #Faschismus entgegentreten.

Im Übrigen, wenn es auf Worte ankommt: Manche Medien berichten "Verstaatlichungen" sollen untersagt werden. Nunja, Vergesellschaftung nach Art. 15 GG kann es etwas anderes meinen, nämlich demokratische Selbstverwaltung. Bin gespannt auf den Text und wie die Jusos reagieren.

Die Bundesregierung will per Gesetz eine Vergesellschaftung von Wohnungen unterbinden. Das widerspricht den Möglichkeiten, die Art. 15 Grundgesetz bietet. Dass die SPD dies mitträgt ist historisch bemerkenswert: Denn die SPD machte damals ihre Zustimmung zum Grundgesetz von Art. 15 GG abhängig.

Die #CDU hat in meinem Nachbarkreis Mecklenburg- Seenplatte das Bundesprogramm #DemokratieLeben abgeschafft. Schaut gerne dazu und zur #Gegendemo meinen Videobericht.

Nach Tübingen, Konstanz, Freiburg & Potsdam: #Osnabrück führt ab Januar 2027 Einweg-#Verpackungssteuer ein. Wir fordern alle Städte auf, nachzuziehen. Handlungsdruck auf @umweltministerium.de für bundesweite Regelung wächst mit jeder Kommune, die mutig vorangeht. www.duh.de/presse/press...

Die #CDU hat in meinem Nachbarkreis Mecklenburg- Seenplatte das Bundesprogramm #DemokratieLeben abgeschafft. Schaut gerne dazu und zur #Gegendemo meinen Videobericht.

Hilft die #CDU der #AFd die #Demokratie abzuschaffen? Heute haben in #Neubrandenburg ca 150 Leute gegen die Entscheidung des #kreistags demonstriert, dass Programm #DemokratieLeben zu beenden. Diese Entscheidung wurde auf Antrag der #AFD & mit Zustimmung & Enthaltung der #CDU & #BSW beschlossen.🤯

Das Katastrophenwetter ist direkte Folge eines Wirtschaftssystems, das ewig wachsen soll. Ein lebenswertes Morgen für alle geht nur mit Systemwandel.

Die #CDU in Mecklenburg-Vorpommern driftet weiter nach #rechts. So half die #CDU das Bundesprogramm #DemokratieLeben in der letzten Woche im größten Landkreis der #BRD zu beerdigen. Auch treten erste Abgeordnete der #CDU in die #AFD über. Für alle Antifaschist*innen sind das schlechte Nachrichten.

Hilft die #CDU der #AFd die #Demokratie abzuschaffen? Heute haben in #Neubrandenburg ca 150 Leute gegen die Entscheidung des #kreistags demonstriert, dass Programm #DemokratieLeben zu beenden. Diese Entscheidung wurde auf Antrag der #AFD & mit Zustimmung & Enthaltung der #CDU & #BSW beschlossen.🤯

Die #CDU in Mecklenburg-Vorpommern driftet weiter nach #rechts. So half die #CDU das Bundesprogramm #DemokratieLeben in der letzten Woche im größten Landkreis der #BRD zu beerdigen. Auch treten erste Abgeordnete der #CDU in die #AFD über. Für alle Antifaschist*innen sind das schlechte Nachrichten.

Baden nur noch für Biokartoffeln? Tatsächlich will das ein Bad in #Halle nir noch Menschen reinlassen, wenn sie Deutsxh sprechen. Purer #Rassismus! www.nd-aktuell.de/artikel/1200...

Baden nur noch für Biokartoffeln? Tatsächlich will das ein Bad in #Halle nir noch Menschen reinlassen, wenn sie Deutsxh sprechen. Purer #Rassismus! www.nd-aktuell.de/artikel/1200...

Zur Erinnerung: BlackRock ist einer der Aktionäre von Vonovia. Der fossile Treiber nimmt maßgeblich Einfluß auf Politik und Wirtschaft und profitiert von Krisen. www.tagesspiegel.de/berlin/bis-z...

👇Andere Länder, andere Prios. Wir sind wirklich super late to the party.

Es ist ein #Dilemma in dem sich die #Linke aber auch die #Demokratie befindet. Soll es Regierungen oder Tolerierungen mit der #CDU geben, um die #AFD zu verhindern? #Brandmauer www.nd-aktuell.de/artikel/1200...

Elon Musk passt ein Beitrag des ZDF nicht – er verklagt die deutsche Fernsehanstalt. Dabei ging es um einen Aufruf zu rassistisch motivierten Ausschreitungen in Belfast. Schon jetzt hat der Tech-Unternehmer ein Ziel dadurch erreicht, kommentiert Christian Klemm. 👉 buff.ly/oWcCrkM

Das neue, noch nicht beschlossene #Heizungsgesetz ist möglicherweise verfassungswidrig. Es könnte wieder von Gerichten kassiert werden. Es wäre schön, wenn Abgeordnete das noch verhindern, um so zusätzliches Chaos für die Heizungsbranche zu vermeiden.

Hier eine Übersicht wie so der Ablauf einer #Eigenbedarfskündigung ist: www.wemgehoertkreuzberg.de/images/E3K/P... Schließt euch mit anderen Mieter:innen zusammen! Alleine sind die physischen & psychischen Belastungen kaum zu ertragen.

Auch diesmal nicht nur eine Einzelfallentscheidung gegen #Dobrindt: Eine weitere Kammer des VG Berlin hat festgestellt, dass #Zurückweisungen an der Grenze rechtswidrig sind - und Asylgesuche ernst genommen werden müssen. Wir fordern: #Rechtsstaat statt Migrationswende! www.lto.de/recht/hinter...

Zusammen mit vielen anderen Verbänden üben wir scharfe Kritik am Berliner #Mobilitätsgesetz! Die Novelle gefährdet Verkehrssicherheit, Lebensqualität und Klimaschutz – ein weiterer Tiefpunkt der Berliner Verkehrspolitik. www.duh.de/presse/press...

Die Grünen in Bayern haben sich übrigens der Initiative von Söder gegen die Vergesellschaftung von Wohnraum angeschlossen.

Wenn man als Politiker Steuerhinterziehung in Höhe von 100 Milliarden Euro hinnimmt, auf 70 Milliarden Euro Vermögensteuer und 30 Milliarden Euro Erbschaftsteuer verzichtet und dann Bürgergeldbeziehenden die Leistungen kürzen will, ist nicht das Geld das Problem. Es ist der Charakter.

Ekelerregend wie Konservative, Rechte & Rechtsradikale gemeinsam den Beschluss von #GEAS feiern. ABER eine Frage muss erlaubt sein. HABEN DIE GRÜNEN DIESES GESETZ in der 🚦🚥 nicht auch MITGETRAGEN namentlich #Habeck & #Baerbock #Oezdemir & #Lemke ?

Eine neue Therapie senkt das Sterberisiko bei #Bauchspeicheldrüsenkrebs um 60%.❣️

Hatte ich gar nicht mitbekommen. Sehr schön. www.sueddeutsche.de/kultur/wolfr...

Mietenwahnsinn & #Wohungslosigkeit sind Hauptkrisen der #Marktwirtschaft. Seit Jahren formiert sich starker Protest, der Mieter*innenbeqegung. Beim #RechtaufStadtforum kamen viele Initiativen zusammen, in einer Stadt die besonders von der #Mietenkrise betroffen ist. www.nd-aktuell.de/artikel/1200...

„Elon Musk will wegen der Berichterstattung des ZDF während der rassistisch motivierten Proteste in Nordirland rechtliche Schritte gegen den Sender einleiten. »Gegen das ZDF wird wegen seiner ungeheuerlichen Lügen rechtlich vorgegangen«, schrieb der Billionär in seinem Onlinedienst X.“

Unter dem Motto #Sozialstaat statt #Kriegsertüchtigung haben in Brüssel mehr als 12000 Menschen demonstriert. Ein #EU weites Bündnis von zivilgesellschaftlichen Organisationen & Gewerkschaften sowie der europ. #Linken hatte zur Demo aufgerufen. www.nd-aktuell.de/artikel/1200...

Am Freitag, den 12. Juni muss die Reform des Europäischen Asylsystems #GEAS EU-weit umgesetzt werden. Auch in Deutschland wird es zu mehr Haft und fragwürdigen Asyl-Schnellverfahren kommen. Die Auswirkungen kennen wir schon aus Griechenland und der Türkei. Hier in unserer Handreichung erklärt:

Geil!

Das #BSW will in #Sachsen Anhalt die #AFD mit an einer vorgestellt "überparteilichen Regierung" beteiligen und würde ihr damit die Tür und Tor zur Macht in dem Bundesland öffnen. www.nd-aktuell.de/artikel/1200...