BREAKING: Kammergericht Berlin +++ Treffen in Potsdam darf als „Deportationskonferenz“ bezeichnet werden! Juristischer Sieg für das Zentrum für Politische Schönheit. Das Gericht zerlegt die rechtsextremistische Verharmlosungsstrategie. Der Euphemismus ist damit vom Tisch!

Als Arbeitnehmer musst du dir von dem Chef deines Hauptjobs eine Genehmigung einholen, damit er sicher gehen kann, dass dein Hauptjob nicht darunter leidet. Als Politiker 19 Nebentätigkeiten neben dem Hauptjob im Parlament? Kein Thema. Alles gut. Und da wundert man sich über den Vertrauensverlust?

Das kommt jetzt total überraschend 🤡

Es wird immer deutlicher: Die AfD profitiert vom Versuch der Union, die rechtspopulistische Klaviatur zu bespielen. Kein Wunder: so eine Politik liefert die scheinbare Bestätigung für die Rechtsextremen und ihre Agenda. Die Union muss aufhören in der Sackgasse aufs Gas zu treten.

Ist das Klimaziel schon ruiniert, emittiert sich gänzlich ungeniert. Die deutliche Verfehlung der Klimaziele durch die Regierung ruiniert nicht nur das Klima. Vielmehr schaden Merz, Klingbeil & Reiche der Industrie der Zukunft. Wer Klimaschutz ausbremst, betreibt chinesische Wirtschaftsförderung.

NDR: Kommentar zu verfehlten Klimazielen - Politik muss Ruder rumreißen. Wir brauchen eine Klimareform, fordert Maximilian Ulrich. Sonst drohten die Klimakosten die künftigen Einsparungen anderer Reformen aufzufressen. www.ndr.de/nachrichten/...

Habecks Heizhammer #GEG ist wirklich der Hammer! Bei einem Wirkungsgrad einer Wärmepumpe von über 3 senken wir den Energiebedarf um über 66%. Wenn das nicht der Hammer ist. Das #GMG von Reiche ist Verfassungswidrig. Die Union ist nicht inkompetent, sondern Teil der fossilen Wirtschaft.

Die Sonne liefert 10.000 Mal mehr Energie als wir verbrauchen. Jeden. Einzelnen. Tag. Wir haben keine Energieknappheit. Wir setzen einfach nur auf die falsche Art Energie - weil Milliardäre kein Sonnenlicht besitzen.

Letztes Jahr haben wir Geld für eine Solaranlage für die #Polizei in #Dubno #Ukraine gesammelt: balkon.solar/news/2025/11... Jetzt erfahren wir, dass das Gebäude und die Solarpanels durch einen russischen Luftangriff beschädigt wurden. Wer Spenden will IBAN: DE06430609671266323100

Warum nicht „alle“ den Gürtel enger schnallen müssen, die Erbschaftsteuer keine exklusiv linke Idee ist und bei Debatten über Ungleichheit zu viel über Einkommen und zu wenig über Vermögen gesprochen wird.

Teurer, umständlicher und ideologischer. Ich sage es ungern, aber die nächsten Wahlen werden für (fast) alle ein kompkettes Desaster. Merz hat es komplett versaut. www.spiegel.de/wirtschaft/s...

Moinsen, schon 2020 wurden Stasi-Methoden festgestellt. Toll auch die Innenminister der Bundesländer, denen jetzt "schon" auffällt, das eine AfD-Regierung ggf Probleme für die innere Sicherheit bedeuten könnte🤦🏼‍♀️ Einfach mal den #prüf- Antrag unterstützen. Habts gut❤️ www.t-online.de/nachrichten/...

Mit freundlichen Grüßen, ihre Alternative mit Subtanz!

Es wabert! Vertrauensfrage, Minderheitsregierung, Putschgerüchte in der Union. Die AfD überholt die CDU in Umfragen, Wirtschaftsverbände fordern laut Merz Abgang, sollte er die SPD nicht alsbald für ihre neoliberale Agenda in die Knie zwingen. Doch hinter dem Wabern steckt auch jede Menge System.

"Der öffentlich rechtliche Rundfunk muss vor allem eins sein: unabhängig, unabhängig von Programmwünschen aus der Politik." Unglaublich wichtige Sendung! www.zdf.de/play/shows/z...

Als die Grünen so viele Stimmen hatten wie die AfD jetzt und vor der Union lagen, hat sich ein signifikanter Teil der Medienlandschaft zusammengetan, um sie mit Desinformation & Schmutzkampagnen zu vernichten – und hat sie erfolgreich halbiert. Entlarvend, dass das jetzt mit der AfD nicht passiert.

In München stimmten 66,4% in einem Bürgerentscheid FÜR Olympia, in Berlin sind Umfragen zufolge 67% GEGEN Olympia. Das hat Gründe. Das Münchner Konzept ist einfach viel überzeugender als der schwarz-rote Murks in Berlin. 1/3

Besser wär's. Und überfällig: www.mdr.de/nachrichten/...

CDU-Politiker Alexander Räuscher (Sachsen-Anhalt) beleidigt die Musikerin „Ikkimel“ als „sozialistische Hure.“ Das wird hoffentlich teuer für ihn!

🔴 EIL: Italien ermittelt gegen unseren Kapitän! Nachdem wir 166 Menschen aus Seenot gerettet haben und von EU-finanzierten libyschen Milizen BESCHOSSEN, VERFOLGT UND MIT ENTFÜHRUNG BEDROHT wurden, ist nun unsere Crew im Visier – WTF?!

Die CDU plant 30 Mrd. € Steuersenkungen, vor allem für die Reichsten. Komplett ungerecht und alle wissen, dass das nie kommt. Friedrich Merz hat keine Ahnung, wie er 30 Mrd. finanzieren will. Wir wollen das Gegenteil: die breite Bevölkerung entlasten. www.spiegel.de/politik/deut...

Muss man wissen! Fakten statt Meinung:

Der CDU-Landtagsabgeordneter Alexander Räuscher aus Sachsen-Anhalt bezeichnet die Künstlerin „Ikkimel“ als „sozialistische Hure“. Was stimmt mit diesem Mann nicht?

"Wenn die AfD es darauf anlegt, könnte sie die Behörden in Sachsen-Anhalt relativ einfach mit Rechtsextremisten durchsetzen. Die Ministerien, die Verwaltungen, die Schulen." Notiz an mich: Allen vorlegen, die später von nichts gewusst haben wollen.

Auf einen Gewerbegebiet in Röhrsdorf bei #Chemnitz realisiert die Firma #Lichtblick ihren ersten großen Batteriespeicher mit einer Leistung von 100 MW und einer Kapazität von 470 MWh. Baubeginn war im Oktober 2025, die Fertigstellung ist für das.. 1/5 www.iwr.de/ticker/licht...

Eine Mehrwertsteuererhöhung kann nie gerecht sein. Eine ärmere Person wird immer mehr ihres Einkommens verkonsumieren als eine vermögende Person. So werden immer die schwächeren stärker belastet als die Starken. Und um das zu verschleiern redet unser Bundeskanzler da immer von absoluten Zahlen.

Fake News, Angriffe auf die Wissenschaft...und wer steckt dahinter?

#Windkraft Kein Lärm, keine Abgase, kein Jahrtausende strahlender Müll und jede Umdrehung bedeutet Unabhängigkeit von blutigen Fossildiktaturen. Was hat Katharina Reiche gegen unsere Unabhängigkeit und für wen arbeitet die eigentlich? ​1/2

❗️ Achtung: Dieses Video kann bei Menschen mit photosensibler Epilepsie epileptische Anfälle auslösen. Am 1. Mai wollen taz-Journalist:innen in Berlin eine Festnahme per Video dokumentieren. Die Polizei hindert sie mit Stroboskoplicht daran. Den ganzen Text findet ihr auf taz.de/Eingriff-in-...

Kauf Dir ein Elektroauto! Ganze Sendung mit Video hier: www.zdf.de/video/shows/...

Auch wenn die Kapazitätsfaktoren unterschiedlich sind – das Gerede, dass China ganz massiv Kohle und #Kernkraft ausbaut, ist einfach gelogen.

Die Union feiert "Endlich wieder Freiheit im Heizungskeller!" Coming up next: - Asbest! Endlich wieder Freiheit im Hausbau! - Gulli! Endlich wieder Freiheit in der Altöl-Entsorgung! - Kettenrauchen: Endlich wieder Freiheit für Kita-Kräfte! - Contergan: Endlich wieder Freiheit für Schwangere!

Der Normenkontrollrat urteilt: Reiche's Heizungsgesetz sei "das handwerklich schwächste und praxisfernste Vorhaben", das ihm in den letzten Jahren vorgelegt wurde. Der Städtetag warnt vor Wirrwarr in den Kommunen. Die SPD muss im Bundestag das Gaslobby-Gesetz stoppen! www.spiegel.de/politik/deut...

6 Mrd. Beschaffung 3.5 Mrd. Rechtsstreit 1 Mrd. Lagerung/Entsorgung Scheinbar hat #Spahn die 10.5 Mrd Euro Steuergeld so im Sinne der Parte verloren, dass ihn die Partei mit dem Parteivorsitz belohnt, & wohl auch noch zum Bundeskanzler aufgebauen wird Ein Schelm wer an das K-Wort denkt

Friedrich Merz wird als Lügenkanzler in die Geschichte eingehen. Nein, es gibt kein Kommunikationsproblem im Bundeskanzleramt, es gibt ein Personalproblem.

Im Mai 1989 wurde der damals 24-jährige Ufuk Şahin vor seinem Wohnhaus am Wilhelmsruher Damm aus rassistischen Motiven getötet. Der Täter bekam dafür fünf Jahre Haft. Das Urteil löste damals heftige Proteste aus. Jetzt wurde zur Erinnerung an Şahin ein Gedenkstein eingeweiht.

Es wird behauptet, wir hätten keine Speicherlösungen für die #Energiewende. Falsch. Der Ausbau von Batteriespeichern boomt. Schon bald können #Batterien eine ganze Nacht überbrücken – wenn die Regierung den Ausbau nicht blockiert. Mehr Daten:

Hannah Arendt hat gesagt, Faschisten kündigen immer an, was sie tun; man müsse ihnen nur zuhören. Also hört ihnen zu: www.deutschlandfunk.de/afd-will-hun...

Tobias Wagner vom YouTube Kanal @Elektrotrucker erklärt kurz und knapp, warum wir keine Gaskraftwerke brauchen. Das Beste ist sein Einstieg: "Lasst Euch von niemandem erzählen, dass wir Gaskraftwerke brauchen. Egal ob jung, ob alt, ob Arme oder #Reiche ..." www.youtube.com/shorts/qeybp...

Nicht so sonnige, aber windige Tage sichern die Energieversorgung mit niedrigen Strompreisen ab.

Bitte mithelfen! Zwei von drei Personen wurden bereits ausgeforscht, einer fehlt aber noch. Wenn Ihr wen erkennt oder jemanden kennt, der/die jemanden erkennen könnte, bitte verbreiten. Mehr Infos hier: tirol.orf.at/stories/3354...

Die Fridays for Future Schwäbisch Hall veranstalten 2026 wieder ein Klimacamp. Das will ich finanziell unterstützen und lege hierfür einen Band mit ausgesuchten Blättern zum Thema Klimakatastrophe und unserem Umgang damit aus den letzten sechs Jahren auf. cartoons.guido-kuehn.de/druckshop/un...

Multimillionär vergisst bei seinen Aufforderungen, dass alle den Gürtel enger schnallen müssen, mysteriöserweise immer Multimillionäre www.der-postillon.com/2026/05/guer...

Jaja, Morddrohungen gegen Habeck & Galgen mit Habeck-Foto drauf, aber SIND SIE SCHON MAL AUSGEPFIFFEN WORDEN?

(1/6) Ja, Holger Friedrich und seine „Ostdeutsche Allgemeine“ inszenieren sich gerne als Speerspitze gegen eine angebliche Zensur und für die totale Meinungsfreiheit. Man stellt sich als Opfer einer „Cancel Culture“ dar, doch wehe, jemand nutzt diese Freiheit, um ihre eigenen Methoden zu

Reiche setzt damit die Kampagne voller Falschinformationen politisch um, die im Jahr 2023 von Springer-Medien mit Unterstützung von FDP und vielen Unionspolitiker*innen geführt wurde. Insgesamt eine dramatische Entwicklung und ein überaus problematisches Signal. www.lobbycontrol.de/lobbyismus-u...

Das neue "Heizungsgesetz" gehört zu den ganz großen skandalösen Lobbygeschenken, die wir letzter Zeit beobachtet haben. Es beruht auf falschen Lobbyerzählungen über angebliche "Technologieoffenheit" und wird Verbraucherschutz, Unternehmen und Klima massiven schaden. www.spiegel.de/wirtschaft/s...