Namensvorschlag: "Neue menschenrechtsverachtende Grundsicherung"

@freiheitsrechte.org @dimr.bsky.social @paritaet.bsky.social @jun.de Wie wäre es mit einem Jura-Beitrag? Kann die Normenkontrolle bei der "Neuen (menschenrechtsverachtende) Grundsicherung" genutzt werden? Falls ja, wer und wie?

@ronensteinke.bsky.social @dimr.bsky.social @anwaltverein.bsky.social @paritaet.bsky.social Sehr guter Artikel über den mangelhaften Zugang zur Justiz.

@uebermedien.de Ex-Familienministerin Kristina Schröder (CDU) stellt staatliche Leistungen für behinderte Menschen infrage. Der Behindertenrat reagiert empört.

@raulkrauthausen.bsky.social Förderzentren doch kein Safe Space...

@kidzombie666.bsky.social @kinderrechte.bsky.social PrädInklusiv

@kidzpod.bsky.social @kinderrechte.bsky.social @raulkrauthausen.bsky.social Ich habe schon viele komische Wörter gehört, aber Sanismus ist echt sehr komisch. Diskriminierung von Menschen mit psychischen Behinderungen. Ich wusste gar nicht, dass es dafür überhaupt ein Fachwort gibt.

Bei der Post wird Bargeld erst akzeptiert, wenn man darauf hinweist das es ein legitimes Zahlungsmittel ist?????????

@dgbniedersachsen.bsky.social Nutzt ratifizierte UN Menschenrechtskonventionen. Geltend, bindend, einklagbar. Um Menschenrechte zu achten, zu schützen, zu gewährleisten, hat sich Deutschland völkerrechtlich verpflichtet seine maximalen Ressourcen zu nutzen. Es hat quasi-Verfassungsrang!

Wow! Wir haben am zweiten Tag schon fast die Hälfte unseres Mindestziels erreicht! Ihr seid einfach toll <3 Wir freuen uns weiter, wenn ihr es teilt und uns damit helft, nächstes Jahr noch mehr auf die Beine zu stellen! crowdfund.volksverpetzer.de

Das ist schlimm. Das wird teuer. Und es wird niemandem helfen. www.spiegel.de/wirtschaft/s...

Danke an Helena Steinhaus und das Team von Sanktionsfrei! Leute, spendet an Zivilgesellschaftliche demokratische NGOs wenn ihr es Euch leisten könnt. Es gibt nichts christliches mehr in der Union und keine Sozialdemokratie in der sPD. Sie erklären uns den Krieg, jeden Tag aufs Neue.

Nachmachen erwünscht!!!! Nutzt ratifizierte UN Menschenrechtsabkommen!!!!

Hetzt die CDU gegen Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen?????

@dimr.bsky.social @djv.de @presseratde.bsky.social @beauftragte.bsky.social @raulkrauthausen.bsky.social Was können Gruppen von Menschen tun, wenn ein Artikel gegen sie veröffentlicht wird, indem menschenfeindliche Informationen und falsche Tatsachenbehauptungen stehen?

@jumen.bsky.social @bffgegengewalt.bsky.social Es betrifft auch Gewaltopfer

@kidzpod.bsky.social Daumendrück

@kidzpod.bsky.social Argumente fpr morgen Dänemark ist günstiger als Rückkehr nach Deutschland (intensiv ambulant betreutes Wohnen mit Assistenz) Die beste Maßnahme muss gewählt werden. In Deutschland bleibt oft nur Werkstatt. Vertauensbindung darf nicht zerstört werden. ...

@uebermedien.de Wie wäre es mit einem Beitrag darüber? Richtig wäre: So lange Deutschland nicht seine max. Ressourcen nutzt, darf nicht gekürtzt werden. (UN BRK! Quasi-Verfassungsrang) Ausbau Steuerfahndung, schließen von Steuerschlupflöcher, progressive Steuer, .... A/HRC/46/47 para 75 (g)

@dimr.bsky.social @hateaid.org @beauftragte.bsky.social Wie bezeichnet man das eigentlich? Ich finde es nicht ok. Verstößt es gegen Gesetze? Kann man gegen soetwas vorgehen? Recht auf Gegendarstellung oder Korrektur (UN BRK, max. Ressourcen) wäre cool.

@dimr.bsky.social @raulkrauthausen.bsky.social Richtig wäre: So lange Deutschland nicht seine max. Ressourcen nutzt, darf nicht gekürtzt werden. Da ist noch Luft: Ausbau Steuerfahndung, schließen von Steuerschlupflöcher, progressive Steuer, ....

Vielleicht sollte es das Sozialrecht in leichter Sprache geben, damit alle Amtswalter es verstehen ... Gerichte sind nicht dafür da Grundlagen zu erklären.

@kidzpod.bsky.social Zum Brief ... AAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaa

@kidzpod.bsky.social Im Urteil steht, dass die LWL auch falsch lag ;-)

Wir brauchen gute Gesetze, die eine GG- und menschenrechtskonforme Entwicklung sicherstellen.

Setze jetzt ein Statement: Für eine gerechtere Gesellschaft, für nachhaltige Veränderung, für Menschenrechte. Mit einem GFF-Spendengeschenk verschenkst Du die Hoffnung auf eine bessere Welt – verpackt in einer persönlichen Karte und mit echter Wirkung 🎁. freiheitsrechte.org/spendengesch...

@volkergerloff.bsky.social @biancaschmolze.bsky.social

Job mit sehr viel Sinn!!!!!!

@dimr.bsky.social @raulkrauthausen.bsky.social Hat der DBR ein Monopolrecht, welches Menschen mit Behinderung diskriminiert? Nur der DBR ist berechtigt Leute z.B. für den Beirat für Barrierefreiheit zu benennen. Einzelpersonen und andere Organisationen bleiben außen vor.

Magaziner: How many US military veterans have you deported? Noem: We have not deported military veterans. Magaziner: We are joined on zoom by a gentleman who is an army combat veteran who was shot twice while serving our country. You deported him to Korea.

@finanzwende.de @freiheitsrechte.org @dimr.bsky.social "Maximale Staatsressourcen" + Ratifizierte Menschenrechtsabkommen Dazu wäre eine Veranstaltung und Informationen hilfreich. Wie kann das eingeklagt werden? www.geldfuerdiewelt.de/p/zu-wenig-p...

Du bist beruflich oder für Dein Engagement auf Umweltdaten angewiesen? Dann sei am 17. Dezember bei unserem Community Meeting dabei! Diskutier mit, wie wir Informationen von Behörden befreien & was eine zentrale Umweltdatenbank leisten muss. Jetzt anmelden: www.ki-ideenwerkstatt.de/veranstaltun...

Fällt aus meiner persönlichen Sicht unter die UN CAT. Die UN hat bereits bemängelt, dass der Straftatbestand der Folter in Deutschland fehlt. UN CAT, UN BRK, UN KRK @dimr.bsky.social Amicus Curiae? @freiheitsrechte.org Vielleicht gibt es Bedarf für eine UN Individualbeschwerde?

#Pflegefamilie Du bist engagiert und hast Bock auf viel Ärger mit Ämtern? Werde Pflegefamilie.

@jun.de Gibt es eigentlich Fördermittel für strategische Klagen gegen rechtswidrige Strikes auf youtube? Youtuber die Glücksspiel kritisieren berichten von Strikes.

@kidzpod.bsky.social @correctiv.org für Salon5 Pseudo - "Wir interessieren uns" BMAS ist da auch nicht anders. Nette PR Termine - gleichzeitig Warnungen vor Machtmissbrauch durch Amtswalter nicht nachgehen.

@dimr.bsky.social Die LWL verweigert einem chronisch lebensmüden Menschen eine Assistenz. Argumentation: Es gäbe dafür Telefonnummern, die Person sei nicht den Organisationsaufwand einer Assistenz zu bewältigen .... Da ist noch sehr viele zu tun ...

@kidzpod.bsky.social *Räusper*

@sanktionsfrei.bsky.social youtu.be/xb5K2fL4pPk?... Gilt leider für viele Bereiche.

@kidzpod.bsky.social Wie viel kostet eigentlich ein Standardbrief von DE nach Dänemark?

Wem auch dieser Skeet reicht, um uns auch 2026 noch möglich zu machen, für Fakten und gegen Faschismus einzustehen, möchte ich allerdings auch nicht hindern: www.volksverpetzer.de/unterstutzen

Ja, vor lauter Arbeit und Projekten, die wir noch vor Weihnachten fertig bekommen wollen (da kommt noch was großes 😍) haben wir vergessen, auch mal zu Spenden für uns aufzurufen, wie es gerade alle machen 😅 Holen wir nach, danke der Nachfrage 😅😅

@kidzpod.bsky.social @kinderrechte.bsky.social

Der beste Weg, wie wir vermeiden können, selbst von Russland angegriffen zu werden und so in einen Krieg zu geraten, ist, dafür zu sorgen, dass Putin schon in der Ukraine verliert. Ukraine unterstützen ist der beste Weg, um das zu VERHINDERN. Dass die Kriegstreiber uns das Gegenteil sagen, ist klar.