Piratenpartei NRW
@piraten.nrw
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Freiheit, Würde, Teilhabe - für ein NRW der Zukunft.🚀
#NRWohlfühlen
mit den PIRATEN 🧡
Der anonyme Betreiber von
Archive.today
setzt Besucher:innen seiner Internetseite in einer
#DDoS-Attacke
unwissentlich gegen einen finnischen Blogger ein.
www.heise.de/news/Archive...
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Archive.today: Betreiber setzt Nutzer für DDoS-Attacke ein
Der Betreiber von Archive.today setzt Besucher seiner Seite ohne deren Wissen für eine DDoS-Attacke ein. Betroffener ist ein finnischer Blogger.
https://www.heise.de/news/Archive-today-Betreiber-setzt-Nutzer-fuer-DDoS-Attacke-ein-11170623.html
about 10 hours ago
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Piratenpartei NRW
Piratenpartei Schleswig-Holstein
about 13 hours ago
Wir fordern am Safer Internet Day mehr digitale Mündigkeit - Piratenpartei Schleswig-Holstein
#saferinternetday
#piratenpartei
#piraten
#PiratenSH
landesportal.piratenpartei-sh.de/2026/02/pira...
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PiratenSH fordern am Safer Internet Day mehr digitale Mündigkeit - Piratenpartei Schleswig-Holstein
Wir PiratenSH fordern am Safer Internet Day [1] digitale Mündigkeit – also die Befähigung, selbstbestimmt und sicher im digitalen Raum zu handeln [2].…
https://landesportal.piratenpartei-sh.de/2026/02/piratensh-fordern-am-safer-internet-day-mehr-digitale-muendigkeit/
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#SaferInternetDay
/
#SID
2026 "
#KI
and me - in künstlicher Beziehung".
#Chatbots
und
#KI-Bots
werden immer mehr genutzt. Wichtig dabei ist auch hier die
#Medienkompetenz
. Sie muß so früh wie möglich vermittelt werden. Aus unserem
#PIRATEN
-Programm:
www.piratenpartei-nrw.de/wahlen-und-p...
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Bildung, Schule und Weiterbildung
Inklusion und Integration Vision Inklusion 2030 Inklusion in ALLEN gesellschaftlichen Bereichen, wie es die UN Behindertenrechtskonvention vorsieht, ist eines unserer zentralen Ziele. Wir setzen uns ...
https://www.piratenpartei-nrw.de/wahlen-und-programm/landtagswahl-2022/wahlprogramm-2022/bildung-schule-und-weiterbildung/
about 14 hours ago
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Piratenpartei NRW
Sanktionsfrei
about 21 hours ago
Merz: "Mit Work‑Life‑Balance und Vier‑Tage‑Woche lässt sich der Wohlstand unseres Landes nicht erhalten, deswegen müssen wir mehr arbeiten." Reality-Check:
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Piratenpartei NRW
Frauenhauskoordinierung e.V.
about 20 hours ago
Zusammen mit dem
@juristinnenbund.bsky.social
und der GdP-Frauengruppe fordern wir, dass auf einer Nationalen Gewaltschutz-Konferenz alle relevanten Akteure zusammenkommen und diese verbindliche Sofort-Maßnahmen auf den Weg gebracht werden!
#LeSuBiA
www.frauenhauskoordinierung.de/aktuelles/de...
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Bundeskanzler Merz: Machen Sie Gewaltschutz zur Chefsache!
FHK, djb und GdP fordern nationale Gewaltschutz-Konferenz. LeSuBiA-Studie zeigt: Partnerschaftsgewalt ist 20-mal häufiger als angezeigt. Nur 5% werden sichtbar.
https://www.frauenhauskoordinierung.de/aktuelles/detail/pm-lesubia
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Piratenpartei NRW
Reporter ohne Grenzen
about 17 hours ago
1. Am
#SaferInternetDay
macht RSF unter dem Motto KIandME auf die existenzielle Herausforderung für den Journalismus im KI-Zeitalter aufmerksam:
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Piratenpartei NRW
MiGAZIN
about 17 hours ago
Befürchtungen bestätigt: Der Zugang zu den Kursen wird eingeschränkt. Grund: zu viele Teilnehmer, zu viele Kosten. Beobachter sehen Annahme widerlegt, Einwanderer seien integrationsunwillig.
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Paukenschlag - #Bamf bestätigt: Zulassung zu Integrationskursen wird stark eingeschränkt
Befürchtungen bestätigt: Der Zugang zu den Kursen wird eingeschränkt. Grund: zu viele Teilnehmer, zu viele Kosten. Beobachter sehen Annahme widerlegt, Einwanderer seien integrationsunwillig.
https://www.migazin.de/2026/02/10/bamf-bestaetigt-zulassung-zu-integrationskursen-wird-stark-eingeschraenkt/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=bluesky
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Piratenpartei NRW
Ralf S. aus H.
1 day ago
Was hat eigentlich die CDU/CSU noch alles auf der Agenda, um dem Volk zu schaden und das Vertrauen in die Politik endgültig zu zerstören?
www.heise.de/news/Vorrats...
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Vorratsdatenspeicherung: Massive Kritik an Regierungsplänen
Die Kritik von Verbänden und Experten an der geplanten monatelangen Vorratsdatenspeicherung wächst: Zu Grundrechtsbedenken tritt etwa die Sorge um offenes WLAN.
https://www.heise.de/news/Vorratsdatenspeicherung-Massive-Kritik-an-Regierungsplaenen-11170683.html
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AG Energiepolitik
1 day ago
#Reicherücktritt
sofort! Das ist Sabotage!
www.t-online.de/heim-garten/...
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Reiche plant Vollbremsung: Ministerin will massive Hürden für Wind- und Solaranlangen
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche plant, den Ausbau erneuerbarer Energien deutlich zu erschweren. Viele Projekte könnten dadurch nicht mehr finanzierbar werden.
https://www.t-online.de/heim-garten/aktuelles/id_101120730/netzpaket-reiche-plant-vollbremsung-fuer-wind-und-solaranlagen.html
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Piratenpartei NRW
Patrick Breyer
about 20 hours ago
🇩🇪🚨 HEUTE kippt’s oder nie: Entscheidet sich die EU-Mehrheit FÜR verdachtslose Massenscans deiner privaten Chats? Jeder Anruf, jede Mail zählt jetzt! Deutsche Abgeordnete jetzt auch auf Deutsch anschreiben:✍️ 👉https://fightchatcontrol.de
#Chatkontrolle
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Piratenpartei NRW
Piratenpartei Bayern
about 20 hours ago
Sicherheit ist wichtig. Aber Sicherheit ohne Transparenz, Kontrolle und Bürgerrechte ist keine Stärke, sondern ein Risiko. Das lehnen wir ab. 👉 Stellungnahme:
http://urlpir.at/drs199195
#Piratenpartei
#Transparenz
#Grundrechte
#Rechtsstaat
#Bayern
#Demokratie
#Sicherheit
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Piratenpartei NRW
Piratenpartei Hessen
1 day ago
Wir brauchen Datenverteidigungsbeauftragte 🏴☠️
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Piratenpartei NRW
Stefan Klatt
about 20 hours ago
Say Their Names – Erinnern heißt kämpfen! Gedenken an die Opfer des rechtsextremen Terroranschlags in Hanau
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Piratenpartei NRW
Stefan Klatt
2 days ago
Freiwillige Chatkontrolle: EU-Parlament plant nächste Frist-Verlängerung | heise online
heise.de/-11169062
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Freiwillige Chatkontrolle: EU-Parlament plant nächste Frist-Verlängerung
Eigentlich sollten anlasslose Scans privater Nachrichten längst Geschichte sein. Doch die EU-Institutionen treiben die nächste Verlängerung der Maßnahme voran.
https://heise.de/-11169062
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Piratenpartei NRW
Zentrum für Politische Schönheit
2 days ago
SKANDAL: Talkshows sollen Rechtsextremismus stellen – nicht salonfähig moderieren. Wenn AfD-Chefs bei
#CarenMiosga
Dauergäste sind und die Themen nach AfD-Drehbuch setzen („Migration“ statt „Rechtsextremismus“), ist das keine Debatte. Extremismus normalisiert, macht ihn sendefähig.
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„Wir werden das nicht überleben“: ZPS warnt vor AfD und Präsenz bei Miosga im Öffentlich-Rechtlichen
Der ARD-Polittalk „Caren Miosga“ befragt AfD-Chef Chrupalla, inwiefern Trump für Deutschland ein Vorbild sein könnte. Philipp Ruch von ZPS übt Kritik.
https://www.fr.de/politik/kritik-wegen-chrupalla-afd-politiker-sind-bei-miosga-dauergaeste-94160642.html
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Piratenpartei NRW
Ralf S. aus H.
1 day ago
Dazu passt sehr passend der folgende Artikel:
www.heise.de/news/Vorrats...
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Piratenpartei NRW
AG Energiepolitik
1 day ago
Morgen (Di 10.2.2026) ist ab 21:00 wieder Sitzung. Wir werden uns wohl mit den neuesten Drohungen aus dem
#BMWE
befassen, wo man anscheinend schon wieder plant die
#Energiewende
zu beenden.
bbb.piratensommer.de/b/gui-j2e-jh...
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Piratenpartei NRW
Ysann
1 day ago
Spannende Idee von Ministerpräsident
#Wüst
. Entsprechend also dann auch: Die Kriminalstatistik zeigt, dass es Kriminalität gibt. Deshalb ist die Kriminalpolizei verzichtbar. Und lasst uns auch die Feuerwehr abschaffen. Es reicht, dass wir wissen, dass es Brände gibt. Und dafür gibts Brandmelder. 🥳
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#Wuppertal
stellt sich quer! ❗Kundgebung: 14. Februar 2026, 12:00 Uhr, Johannes Rau Platz, Wuppertal-Barmen ❗Stilles Gedenken: 19. Februar 2026, von 17:30 bis 18:30 Uhr, Alte Freiheit gegenüber Eingang City Arkaden in Wuppertal-Elberfeld.
wuppertal-stellt-sich-quer.de/author/wssq/
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Wuppertal stellt sich quer!, Autor bei Wuppertal stellt sich quer!
https://wuppertal-stellt-sich-quer.de/author/wssq/
1 day ago
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Dazu unsere 1V
@wakonrw.bsky.social
: "Ist das dem Karneval geschuldet oder dem Lack? Wenn
#Datenschutz
"Entscheidungen hemmt", liegt es am bestehenden Recht, an das
#Datenschutzbeauftragte
gebunden sind. Kein Grund, ein wichtiges Kontrollgremium abschaffen zu wollen."
rp-online.de/nrw/landespo...
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Streit um Posten: Wüst hält Amt von NRW-Landesdatenschützerin für verzichtbar
In NRW ist die Zahl der Eingaben bei der Landesbeauftragten für Datenschutz im vergangenen Jahr massiv gestiegen – vor allem auch die Zahl der Beschwerden. Trotzdem hält Ministerpräsident Wüst ihr Amt...
https://rp-online.de/nrw/landespolitik/nrw-hendrik-wuest-haelt-amt-der-landesdatenschuetzerin-fuer-verzichtbar_aid-143532871
1 day ago
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Ingrid Brodnig
2 days ago
Es heißt ja oft, dass es viele Frauen nicht überrascht, was in den Epstein Files steht In einem Punkt finde ich die Epstein Files aber sehr wohl überraschend: Weil man nicht nur sieht, wie hier mächtige Männer ihre Macht missbrauchen - sondern wie stark diese Männer untereinander VERNETZT sind 1/2
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Piratenpartei NRW
Takitom 🌹
2 days ago
Das Wort "entzaubern" nervt auch. Dem Faschismus wohnt kein Zauber inne. Faschismus ist kaltblütig.
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Piratenpartei NRW
Stefan Klatt
2 days ago
DoS- und Schadcode-Attacken auf IBM App Connect Enterprise möglich | heise online
heise.de/-11169213
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DoS- und Schadcode-Attacken auf IBM App Connect Enterprise möglich
Mehrere Softwareschwachstellen bedrohen Systeme mit IBM App Connect Enterprise oder WebSphere Service Registry and Repository Studio.
https://heise.de/-11169213
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Claas Gefroi
2 days ago
Das Desaster der Ausgabe von Miosga mit Chrupalla liegt darin, dass Rechtsextremismus, Rassismus und Verfassungsfeindlichkeit der AfD an keiner Stelle Thema war. Stattdessen wollte man sie, wie es ja auch die Union für richtig hält, inhaltlich stellen. Das ist völlig sinnlos und kann nur scheitern.
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Piratenpartei NRW
Sarah Bosetti
1 day ago
Nichts gibt euch das Recht, uns alle in den Faschismus zu führen. Ganze Folge von BOSETTI LATE NIGHT: https://www.youtube.com/watch?v=xAm97HT7Ctc Diesmal mit Claus von Wagner, Abdelkarim, Michel Abdollahi, Hedwig Richter und Klaus Brinkbäumer!
#BosettiLateNight
#SarahBosetti
#FitForFascism
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Piratenpartei NRW
Real Al Bundy
1 day ago
"Umstritten", "komplex", "hocheffizient", "technologieoffen"... Ist es nicht wunderbar in einer Zeit leben zu dürfen, in der der Journalismus in weiten Teilen auf dem Höhepunkt seiner Schaffenskraft zu bewundern ist... 🥰🥳
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netzpolitik.org
2 days ago
An Orten mit viel Kriminalität darf die Mannheimer Polizei Überwachungskameras installieren. Aber in einem Areal gab es seit Anbeginn der Videoüberwachung offenbar keine Delikte. Nun hat sich nun die baden-württembergische Datenschutzbehörde eingeschaltet.
netzpolitik.org/2026/verhalt...
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Verhaltensscanner in Mannheim: Keine Straftaten, aber Kamera-Überwachung
An Orten mit viel Kriminalität darf die Mannheimer Polizei Überwachungskameras installieren. Aber in einem Areal gab es seit Anbeginn der Videoüberwachung offenbar keine Delikte. Infolge unserer Reche...
https://netzpolitik.org/2026/verhaltensscanner-in-mannheim-keine-straftaten-aber-kamera-ueberwachung/
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Piratenpartei NRW
Oliver Rautenberg
1 day ago
Jeder Journalisty weiß, dass man eine Falschbehauptung nicht in die Schlagzeile packt. Schon 100 mal nicht in Zeiten von Ragebait und Rechtspopulismus. Das ist gewollt.
#FAZ
#Misoga
#AfD
#Russland
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In eigener Sache...
vorstand.piratenpartei-nrw.de/2026/02/08/s...
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Stellungnahme zur Veröffentlichung eines Gastbeitrages
https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2026/02/08/stellungnahme-zur-veroeffentlichung-eines-gastbeitrages/
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Billow4
1 day ago
Die Zustimmung zum Einsatz von
#Palantir
in
#BW
, kann nur als verantwortungslos bezeichnet werden
www.piratenpartei-bw.de/2025/11/13/r...
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„Rückgratlos und gefährlich“: Piraten attackieren Grüne für Zustimmung zu Polizeigesetz und Palantir - Piratenpartei Baden-Württemberg
Die Piratenpartei Baden-Württemberg und Regional- und Stadtrat Philip Köngeter verurteilen den Beschluss des Landtags zum Einsatz der Palantir-Software in
https://www.piratenpartei-bw.de/2025/11/13/rueckgratlos-und-gefaehrlich-piraten-attackieren-gruene-fuer-zustimmung-zu-palantir/
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Piratenpartei NRW
Julian Schmitz
1 day ago
Aus Angst, „nicht korrekt“ zu sein, verlieren Medien offenbar immer mehr ihre Orientierung. Das Ergebnis: politischer Extremismus und sexualisierte Gewalt werden normalisiert und als streitbar dargestellt. Aber: Journalistische Neutralität endet dort, wo Verletzung von Menschenwürde beginnt.
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Piratenpartei NRW
Annika Brockschmidt
2 days ago
Miosga-Redaktion nennt die AfD eine "Partei mit umstrittenen Positionen". Das ist der Stand 2026: Die Normalisierung ist so weit fortgeschritten, dass Rechtsextremismus im ÖRR als "umstritten" bezeichnet wird. Und nicht etwa als etwas, das Demokrat*innen entschieden ablehnen und bekämpfen müssen.
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Piratenpartei NRW
netzpolitik.org
1 day ago
Riesige verdachtslose Datenhalde der
#Vorratsdatenspeicherung
wird deutlich länger als drei Monate. Doch schon die eigentlich geplanten drei Monate Speicherpflicht sind weiterhin mit nichts begründet
netzpolitik.org/2026/gesetze...
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Gesetzentwurf: Vorratsdatenspeicherung deutlich länger als drei Monate
Die geplante Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen steht in der Kritik. Die großen Internetanbieter weisen darauf hin, dass die Pläne der Justizministerin zu vielen Monaten Speicherzwang führen würd...
https://netzpolitik.org/2026/gesetzentwurf-vorratsdatenspeicherung-deutlich-laenger-als-drei-monate/
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Piratenpartei NRW
MiGAZIN
2 days ago
Über den tödlichen Angriff im Regionalexpress wurde bundesweit berichtet – über den Menschen dahinter deutlich weniger. Erst die Familie liefert öffentlich, was in vielen frühen Meldungen fehlte: Biografie, Abschied in der Moschee, Namen – und ein klares Statement.
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Name, Leben, Geschichte - Familie: „Der Zugbegleiter“ hieß Serkan Çalar
Über den tödlichen Angriff im Regionalexpress wurde bundesweit berichtet – über den Menschen dahinter deutlich weniger. Erst die Familie liefert öffentlich, was in vielen frühen Meldungen fehlte: Biografie, Abschied in der Moschee, Namen – und ein klares Statement.
https://www.migazin.de/2026/02/08/zugbegleiter-serkan-calar-sein-name/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=bluesky
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Helena Steinhaus
2 days ago
Gibt es bei der CDU einen Wettbewerb, wer am härtesten auf Menschen im Bürgergeld eindreschen kann? Die Menschen brauchen Jobs, die zu ihrem Leben passen. Gute Löhne. Zeit für Pflege oder um wieder auf die Beine zu kommen. Niemandem wird geholfen, wenn man sie in unbezahlte Pflichtarbeit peitscht!
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Piratenpartei NRW
MiGAZIN
2 days ago
Schwarz-Rot zerlegt den Sozialstaat - und nennt es Verantwortung. Während oben Champagnerkorken knallen, wird unten „Mindset“ gepredigt: late-stage capitalism, made in Germany.
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#Nebenan - Diktatur des Kapitals
Schwarz-Rot zerlegt den Sozialstaat - und nennt es Verantwortung. Während oben Champagnerkorken knallen, wird unten „Mindset“ gepredigt: late-stage capitalism, made in Germany.
https://www.migazin.de/2026/02/09/diktatur-des-kapitals-nebenan/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=bluesky
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Piratenpartei NRW
Freiheitsrechte.org - GFF
2 days ago
Unsere Antwort: Die Einstufung und das Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) würden in einem Verbotsverfahren sicher eine wichtige Rolle spielen. Sie sagen aber nicht, ob die AfD verfassungswidrig ist. Denn die Kriterien für diese Kategorien sind nicht identisch. Außerdem...
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Piratenpartei NRW
Freiheitsrechte.org - GFF
2 days ago
Wenn wir über unser AfD-Gutachten sprechen, kommt eine Frage sehr häufig: "Die AfD wurde vom Verfassungsschutz als 'gesichert rechtsextremistisch' eingestuft. Reicht das nicht für ein Verbotsverfahren?"
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Piratenpartei NRW
Sebastian Meineck
5 days ago
Stalking, Doxing, geleakte Nacktfotos –
#digitaleGewalt
hat viele Facetten. Während das BMJV ein Gesetz entwirft, haben wir Fachstellen gefragt, was am meisten helfen würde. mit
@juristinnenbund.bsky.social
@hateaid.org
@fhkev.bsky.social
uvm.
netzpolitik.org/2026/fachleu...
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Fachleute fordern: Das fehlt beim Schutz vor digitaler Gewalt
Stalking, Doxing, geleakte Nacktfotos – digitale Gewalt kann Menschen das Leben zur Hölle machen. Während das Justizministerium ein Gesetz entwirft, haben wir zivilgesellschaftliche Organisationen gef...
https://netzpolitik.org/2026/fachleute-fordern-das-fehlt-beim-schutz-vor-digitaler-gewalt/
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Piratenpartei NRW
Frauenhauskoordinierung e.V.
2 days ago
Danke für diesen wichtigen Artikel
@netzpolitik.org
bzw.
@sebmeineck.bsky.social
, der viele unserer Forderungen zum Thema
#DigitaleGewalt
enthält! Ausführlich stellen wir unsere Empfehlungen am 19. März bei einer öffentlichen Online-Veranstaltung vor:
www.frauenhauskoordinierung.de/aktuelles/de...
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Piratenpartei NRW
Reporter ohne Grenzen
1 day ago
UN-Sonderberichterstatterin Irene Khan sieht Deutschland am Scheideweg für die Meinungsfreiheit. Hass und Einschüchterung nähmen zu, auch gegen Journalist*innen. Ihre Analyse bestätigt die „Nahaufnahme 2026“ von RSF. Den Report findet ihr hier:
www.reporter-ohne-grenzen.de/nahaufnahme/...
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Piratenpartei NRW
AG Energiepolitik
2 days ago
Die
#Ölindustrie
ist eine rücksichtslose und schmutzige Branche, aber sie wird nicht mehr ewig in der heutigen Form bestehen. Wie viel Schaden sie noch anrichten werden ist offen…
energiepolitik.piratenpartei.de/2026/02/08/d...
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Piratenpartei NRW
Piratenpartei Österreichs, ppAT 🏴☠
2 days ago
www.n-tv.de/ratgeber/Met...
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Meta-Nutzer erhalten 1500 Euro Entschädigung
Meta hat unbemerkt und ohne Zustimmung Daten von Facebook- und Instagram-Nutzern abgegriffen. Dadurch erfährt der Konzern, wohin diese klicken - auch jenseits der sozialen Netzwerke. Drei Gerichte hab...
https://www.n-tv.de/ratgeber/Meta-Nutzer-erhalten-1500-Euro-Entschaedigung-id30332699.html
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Piratenpartei NRW
Piratenpartei Österreichs, ppAT 🏴☠
2 days ago
In Deutschland ist die Sache entschieden, Metas Datensammelwut ist illegal und Nutzer*innen haben Anspruch auf Entschädigung. In Österreich wird es sehr wahrscheinlich ein ähnliches Urteil geben. Nutzt ihr Facebook oder Instagram? Wenn ja, meldet euch an zur Sammelklage:
www.meta-klage.at
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meta-klage.at
https://www.meta-klage.at/
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Piratenpartei NRW
PIRATEN Hilden
2 days ago
"Ich frage mich wirklich, wann der Zeitpunkt ist, darüber konkret nachzudenken und zu reden. Und für mich ist dieser Zeitpunkt definitiv gekommen." Oke Göttlich Danke dafür!
#BoykottFifaWM2026
#BoycottFifaWM2026
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Piratenpartei NRW
AnnetteZweifachOma💚
2 days ago
😷
#tdgr
damit wir an Prävention denken und uns wirklich als antifaschistisch erweisen. Wir dürfen keine Menschen ausgrenzen! Jeder kann vulnerabel sein.
#MECFS
#LongCovid
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Aufruf der
#PIRATEN
Dresden und NRW: "Gemeinsam laut – gegen den Naziaufmarsch in
#Dresden
" Am 13./14.02.2026 auf nach
#Dresden
. Unterstützt die Gegenproteste und Aktionen von
@ddwiedersetzen.bsky.social
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www.piratenpartei-nrw.de/2026/02/08/g...
#KeinFußbreit
#KeinFußbreitDemFaschismus
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Gemeinsam laut – gegen Naziaufmarsch in Dresden
Rund um den 13. Februar mobilisieren erneut Neonazis nach Dresden. Seit Jahren nutzen sie den Jahrestag der Bombardierung von 1945, um Geschichte umzudeuten, Verantwortung zu relativieren und extrem r...
https://www.piratenpartei-nrw.de/2026/02/08/gemeinsam-laut-gegen-naziaufmarsch-in-dresden/
3 days ago
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Piratenpartei NRW
Frauenhauskoordinierung e.V.
6 days ago
🚨 Der Rechtsanspruch auf kostenfreien Schutz & Beratung ab 2032 ist mehr als überfällig! Wie Maria muss fast jede 4. Person, die im Frauenhaus unterkommt, den Aufenthalt dort selbst zahlen. Noch mehr Fakten in unserer Frauenhaus-Statistik:
www.frauenhauskoordinierung.de/publikatione...
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Piratenpartei NRW
Helena Steinhaus
5 days ago
Der Sozialstaat wird bereits abgebaut, aber der CDU-Wirtschaftsverband will noch einen Zahn zulegen. Die gute Nachricht ist: Dieser Wirtschaftsverband legt sich gerade mit 75 Millionen gesetzlich versicherten Menschen an. Und das ist ein Grund zur Hoffnung!
@freitag.de
www.freitag.de/autoren/hele...
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„Arbeitnehmer-Agenda“ der CDU: Wenn Lobbyisten die Axt an den Sozialstaat legen
Privatisierte Zahnarztleistungen, gestrichene Mütterrente, weniger Absicherung für Arbeitnehmende: Was der CDU-Wirtschaftsrat als „Entlastung“ verkauft, ist ein frontal geführter Angriff auf Millionen...
https://www.freitag.de/autoren/helena-steinhaus/cdu-wirtschaftsrat-wenn-lobbyisten-die-axt-an-den-sozialstaat-legen
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Piratenpartei NRW
re:publica
5 days ago
🎙️ Die ganze Folge mit Julia Pohle findet ihr hier:
re-publica.com/de/news/digi...
Die Podcast-Folgen des Specials „Die digitale Zivilgesellschaft“ werden von der Stiftung Mercator unterstützt. Host: Jonas Ross
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Digitale Souveränität mit Julia Pohle | re:publica
Was bedeutet „digitale Souveränität“? Nutzen wir hier überhaupt die richtige Begrifflichkeit? Und welche Rolle spielt die digitale Zivilgesellschaft bei der Gestaltung souveräner digitaler Infrastrukt...
https://re-publica.com/de/news/digitale-souveraenitaet-mit-julia-pohle
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