Wieder ein Haus verkauft, wieder Angst vor Verdrängung: Neuköllner Mieter*innen aus der Hertzbergstr. 28 und Co. protestierten gestern laut vor dem Rathaus. Gemeinsam mit unserem Stadtrat @derjochen.bsky.social kämpfen wir für ein echtes #Vorkaufsrecht! 🏘️✊ #Neukölln

Gewöhnungsbedürftig? Vielleicht. Aber es kühlt den Kiez, speichert Regenwasser & ist Zuhause für Insekten: Mittel- u. Seitenstreifen auf Neuköllner Straßen werden dank unseres Stadtrats @derjochen.bsky.social nur noch 1x/Jahr gemäht. Insg. 35 Fußballfelder „Straßenbegleitgrün“ – das ist großartig! 🌿

Aber die Autos rollen doch durch die Friedrichstraße... Nächstes großes Geschäft schließt: Hugo Boss verlässt die Berliner Friedrichstraße www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...

12 Bezirke wenden sich wg des Eichenprozessionsspinners an den Senat – und bekommen: nichts. Die Gesundheitsverwaltung sieht keine Gefahr, die Finanzverwaltung nennt den Befall "planbar" und die Umweltverwaltung schickt eine Firmenliste?! Das ist verantwortungslos und lässt die Bezirke im Stich.

#Schillerkiez Neukölln in the making Ich liebe es jetzt schon 🥳😍 @gruene-neukoelln.bsky.social @derjochen.bsky.social

Die Entfernung von Eichenprozessionsspinnern – die gerade in allen 12 Berliner Bezirken auftauchen und schlimme Reizungen verursachen können – kostet viel Geld und personelle Ressourcen. Zentrale Koordination & Strategie jetzt!

„Sich wehren lohnt sich“, sagt der Mieter eines Mini-Zimmers, das zu horrenden Preisen befristet vermietet wird. Genau das tun wir – gemeinsam mit unserem Stadtrat @derjochen.bsky.social geht Neukölln gegen fiese Vermietpraktiken vor: bis zu 100 € pro qm? Nicht mit uns! #Milieuschutz #Neukölln

#BezahlbareMieten - gibt´s in #Neukölln mit @gruene-neukoelln.bsky.social🌻! dieser Beitrag zeigt fiese Vermietertricks-und wie der @derjochen.bsky.social im Bezirk konkret dagegen vorgeht 👏

Aus 4 Zimmern werden 8 Mini-Zimmer – zu Mondpreisen. Dieses Geschäftsmodell verschärft die Wohnungsnot in Berlin. Gut, dass unser Stadtrat @derjochen.bsky.social diesem Geschäftsmodell in #Neukölln den Kampf ansagt. Wohnen muss bezahlbar bleiben! #Mietenwahnsinn www.rbb-online.de/doku/o-r/rbb...

Wir kämpfen in #Neukölln um jedes Haus! Wieder prüft unser Stadtrat @derjochen.bsky.social das #Vorkaufsrecht. Wieder wird klar: Wir brauchen eine entschlossene Neuregelung auf Bundesebene! Was aktuell als neuer Gesetzentwurf vorliegt, ist mehr Löffel als Schwert im Kampf für bezahlbaren Wohnraum!

War eine Spitzeninvestition, dieser teure Zaun... www.tagesspiegel.de/berlin/eilve...

Eine Neuauflage des Vorkaufsrechts auf Bundesebene: Das fordern wir seit langem, damit die Bezirke wieder wirksam gegen Verdrängung & Mietenexplosion kämpfen können. 💪💚 Jetzt liegt ein Gesetzentwurf vor – doch was taugt er? Unser Stadtrat @derjochen.bsky.social ist eher skeptisch. #Neukölln

Bürgergeldempfänger nutzen das System aus, dies, das Ananas. "Der unter der Woche entlassene Berliner Digital-Staatssekretär Matthias Hundt hat seine Bitte um Entlassung zurückgezogen. Damit hat er nun Anspruch auf ein Übergangsgeld von rund 72.000 Euro." www.rbb24.de/politik/beit...

Gratulation an Tasmania Berlin aus #Neukölln zur Oberliga-Meisterschaft und den Aufstieg! www.rbb24.de/sport/beitra...

"Der gescheiterte Verwaltungsreformer Matthias Hundt hat seinen Entlassungsantrag über seinen Anwalt zurückziehen lassen – und könnte damit doch noch Übergangsgeld in Höhe von 72.000 Euro erhalten." www.tagesspiegel.de/berlin/uberr...

"Erst 78 von 870 Kilometern realisiert: Neue Radwege entstehen in Berlin nur noch im Schneckentempo" via @tagesspiegel.de www.tagesspiegel.de/berlin/erst-...

"Kai Wegners Liste personeller Fehlgriffe in nur drei Jahren Amtszeit ist lang. (...) Mit Hundt ist sie um eine Person länger. Kai Wegner läuft Gefahr, dass er bald selbst als Fehlgriff gilt." kommentiert @tagesspiegel.de www.tagesspiegel.de/berlin/entla...

Wegner hat wirklich einen Lauf. www.tagesspiegel.de/berlin/nach-...

Recherchen von @rbb24.de zeichnen ein erschreckendes Bild: "Staatssekretär in Berlin: Frühere Unternehmer-Tätigkeit von neuem Digital Officer Hundt wirft Fragen auf" www.rbb24.de/politik/beit...

In der 5. Zeug*innen-Befragung im Untersuchungsausschuss zur CDU-Fördergeldaffäre wurde es „krass“. Hier die Presselage: www.tagesspiegel.de/berlin/ausma... www.morgenpost.de/berlin/artic... www.rbb24.de/politik/beit... www.sueddeutsche.de/politik/stre... www.tagesspiegel.de/berlin/affar...

"Stettner und Goiny wird vorgeworfen, die zu fördernden Projekte, von denen zahlreiche fragwürdig sind, frei Hand ausgewählt zu haben" und dann Druck auf Chialo und später Wedl-Wilson ausgeübt zu haben, die Förderanträge ohne inhaltliche Prüfung zu bewilligen." www.tagesspiegel.de/berlin/affar...

Wenn man gutes Brot möchte, Britzer Mühle ist wieder Freitag und Samstag Brotverkauf.

Die SPD diskutiert über einen Parteisoli von 220 Euro pro Monat für Staatssekretäre, den viele offenbar nicht zahlen. Ich spende als Bezirksstadtrat pro Jahr mehr als 17.000 Euro an @gruene-neukoelln.bsky.social. Kann jeder im Rechenschaftsbericht nachlesen. www.tagesspiegel.de/politik/beim...

Erfolg an den Ringbahnhöfen: Auf unseren Druck hin entstehen 13.000 qm mehr Wohnraum – statt weiterer Hotel- und Gewerbeflächen. Neukölln braucht bezahlbare Wohnungen mit vernünftigen Grundrissen – genau dafür haben wir gekämpft! #bvvnk #Neukölln #Ringbahnhöfe

Vision Zero bleibt unser Ziel: keine Toten oder Schwerverletzten im Straßenverkehr mehr. Nach den 2 jüngsten tödlichen Unfällen in #Neukölln haben wir diese Entschließung eingebracht – heute stimmt sogar die CDU zu. Unser tiefes Mitgefühl gilt den Angehörigen. 1/2 #bvvnk #VisionZero

Unter Kai Wegner wachsen Berlins Müllberge & Haushaltslöcher einfach weiter. Andere Städte finden sich damit nicht ab und führen eine ökologische #Verpackungssteuer ein. Doch statt Lösungen findet dieser Senat nur Ausreden, warum es angeblich nicht funktioniert. www.morgenpost.de/berlin/artic...

Seit Jahrzehnten setzen sich Betroffene gegen den Völkermörderstein auf dem Garnisonsfriedhof am Neuköllner Columbiadamm ein. Wir haben für die Entfernung des Steins lange gekämpft – jetzt kommt endlich Bewegung in die Sache. 1/3 #Hererostein #Völkermord #Ovaherero #Nama #Neukölln

Differenzierte Analyse im @tagesspiegel.de, was andere Städte bei der Müllbekämpfung anders machen als Berlin - und was wir daraus lernen können. Lesenswert! www.tagesspiegel.de/berlin/missi...

🏘️💚 „Häuser kaufen, illegal umbauen und dann gewerblich vermieten, funktioniert in Neukölln nicht“, sagt unser Stadtrat @derjochen.bsky.social. Und sorgt dafür, dass ein Wohnhaus in #Neukölln zurück in die kommunale Hand kommt. Wir kämpfen in Neukölln um jedes Haus! #Vorkaufsrecht #Milieuschutz

Für ein Ende des Wohnens in Schuhschachteln! Dafür kämpfen wir gemeinsam mit unserem Stadtrat @derjochen.bsky.social. #MikroApartments #WohnenAufZeit #Milieuschutz #Kurzzeitvermietung #Neukölln

Damit ist endgültig klar, dass es nicht um die Verfehlungen eines Einzeln geht, sondern um ein System. www.tagesspiegel.de/berlin/trotz...

"In Berlin stimmen viele Voraussetzungen: Es gibt ein starkes Engagement und erprobte datenbasierte Strategien. Was fehlt, ist die Politik, die damit etwas anfängt." #Neukölln und viele Bezirke fangen damit etwas an und gestalten die #Verkehrswende aktiv. www.tagesspiegel.de/wissen/polle...

"Eine Übergewinnsteuer ist deshalb kein Akt der Bestrafung, sondern der Korrektur. Wer in der Krise überproportional profitiert, kann auch überproportional zur Lösung beitragen. Das ist keine Ideologie, sondern fiskalische Vernunft." kommentiert @tagesspiegel.de www.tagesspiegel.de/politik/zoge...

Läuft. www.tagesspiegel.de/wirtschaft/k...

„Alle sind in Panik, alle haben Angst“: Nun gerät Kai Wegner auch in der CDU unter Druck via @tagesspiegel.de www.tagesspiegel.de/berlin/alle-...

"Tatsächlich stellt sich der Regierende Bürgermeister der Bundeshauptstadt damit kurz nach Bekanntwerden des Rechnungshofberichts zur unrechtmäßigen Vergabe von Fördergeldern selbst ein Zeugnis aus: ein Armutszeugnis." kommentiert der @tagesspiegel.de www.tagesspiegel.de/berlin/krise...

Die CDU verwickelt sich immer mehr in Widersprüche. www.tagesspiegel.de/berlin/strei...

Abgeschliffen ! #Fahrradstrasse am #Herrfurthplatz im #Schillerkiez Fährt sich gut, danke @derjochen.bsky.social #Neukölln

Und hier die Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts: www.berlin.de/gerichte/ver... #yippie #Milieuschutz #Wohnungskrise

Sehr gut, @bechtler.bsky.social! www.rbb24.de/panorama/bei...

84 Häuser, für die der Bezirk #Neukölln im Rahmen der Prüfung des Vorkaufsrechts Abwendungsvereinbarungen geschlossen hat, bleiben geschützt. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin heute entschieden. 🎉🎉

In ganz Berlin gibt es derzeit gerade mal 48 stationäre Blitzer. Aber sie Vorschläge für zusätzliche Geschwindigkeitskontrollen werden vom Senat abgeblockt. Dabei höre ich in vielen Gesprächen, dass genau das viele Berliner:innen wollen. www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...

"Für die Kultursenatorin wird die Angelegenheit immer brenzliger. Denn auch in einem anderen Punkt jenseits der fehlenden inhaltlichen Prüfung gibt es Zweifel, ob sie haushaltskonform gehandelt hat." www.rbb24.de/politik/beit...

Jürgen Habermas, Mitherausgeber der »Blätter«, ist heute im Alter von 96 Jahren gestorben. Wir erinnern an einen der bedeutendsten Philosophen der Bundesrepublik mit seinen wichtigsten Texten in den »Blättern«:

"Die paradoxe Leistung des Rechts besteht also darin, dass es das Konfliktpotential entfesselter subjektiver Freiheiten durch Normen zähmt, die nur so lange zwingen können, wie sie auf dem schwankenden Boden entfesselter kommunikativer Freiheiten als legitim anerkannt werden." † Jürgen Habermas

Jürgen Habermas, a philosopher and public intellectual who was one of the most influential and cited thinkers in postwar Germany, died on Saturday. He was 96.

Schönes Wochenende mit dem schönen wochentaz-Titel von Sunny Riedel, Mathias Königschulte, Ali Arab Purian @erikirmer.bsky.social u.a. zu Buchmesse und Kulturkampfminister @taz.de

Oha!

"Aus Sicht von @antjekapek.bsky.social zeigen die Antworten die falsche Prioritätensetzung: „Der Senat hat in den letzten drei Jahren noch nicht eine einzige Maßnahme ergriffen, um den Busverkehr in Berlin zu beschleunigen" www.morgenpost.de/berlin/artic...

Was für Mimosen! taz.de/CDU-Maenner-...