💚 Heute Abend: Wie geht's weiter im #Schillerkiez? Wo stehen die Bänke? Was wird mit den Bäumen? Und wo kommt die Einbahnstraße? Unser Stadtrat @derjochen.bsky.social stellt die Pläne vor. Heute 18 Uhr, Kirche auf dem #Herrfurthplatz. Kommt vorbei, bringt euch ein! 💬🌳#Verkehrsberuhigung #Neukölln

"Olympische und Paralympische Spiele in Berlin auszurichten, könnte bis zu 15 Milliarden Euro kosten. Diese Summe ergibt sich aus den Angaben des Senats in seiner Kostenschätzung für das olympiakritische Volksbegehren NOlympia" www.morgenpost.de/berlin/artic...

Gute Nachrichten: "Weder die mittelbar angegriffene Regulierung der Miethöhe bei Miet­beginn (Mietpreisbremse) noch die Mieten­begrenzungsverordnung des Landes Berlin aus dem Jahr 2020 verletzen die Beschwerdeführerin in ihren Grundrechten." www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...

Die @taz.de berichtet über den Verkauf des Hauses am Herrfurtplatz, dessen Eigentümerin verstorben ist. Erbin ist sie Carl-Heinz-und-Helga-Kliemann-Stiftung, die zur landeseigenen Stiftung Stadtmuseum gehört. Das wirft Fragen auf. @andre-schulze.berlin stellt sie. #Neukölln taz.de/Verdraengung...

Anordnung von Senatorin Bonde wohl „rechtswidrig“: Gericht kippt Tempo 50 an Berliner Hauptstraße vorläufig www.tagesspiegel.de/berlin/anord...

Gestern wäre Burak Bektaş 36 Jahre alt geworden. Am 5. April 2012 wurde er erschossen. Die Tat ist bis heute nicht aufgeklärt. Am Gedenkort für Burak Bektaş (Rudower Straße/Möwenweg) kamen gestern seine Familie, seine Freund*innen & Neuköllner*innen zusammen, um ihm zu gedenken. #BurakUnvergessen

Gegen #Mietwucher, Verdrängung & Monopoly mit unserem Kiez! Bei der gestrigen Kundgebung stand #Neukölln solidarisch an der Seite der bedrohten Mieter*innen. @derjochen.bsky.social kämpft um jede Wohnung. #Rixdorf @tjadoste.bsky.social

In 2025 wurden in Berlin fast 3000 Straßenbäume mehr gefällt als neu gepflanzt. Ich freue mich sehr, dass es in #Neukölln als einem von nur drei Bezirken gelungen ist, den Bestand (zumindest leicht) zu erhöhen. Danke an meine engagierten Kolleg:innen im Straßen- und Grünflächenamt!

„Familiennachzug“ bekommt eine ganz neue Bedeutung durch die Vetternwirtschaft der AfD.

Heute bei der Kundgebung gegen den drohenden Hausverkauf am Richardplatz in #Neukölln. Wir brauchen endlich wirksame Instrumente gegen die Spekulation mit unseren Wohnungen + ein schlagkräftigen Vorkaufsrecht. Hier muss die Bundesregierung jetzt handeln + eine Gesetzesänderung auf den Weg bringen.

Kriegserklärung an den Planeten www.zdfheute.de/politik/ausl...

AfD Sachsen-Anhalt: Moral predigen, Selbstbedienung leben. Dienstreisen als Pärchen-Trip auf Steuerzahlerkosten, hohe Fraktionsgehälter für Angehörige und immer weiter wachsende Vorwürfe der organisierten Vetternwirtschaft. Das ist keine Alternative für Deutschland, das ist gelebte Selbstbedienung.

taz.de/5-Jahre-Berl... „Drei Viertel aller tödlichen Unfälle in Berlin geschehen auf Straßen mit 50 oder höherem Tempolimit“, argumentiert der Fußgänger:innen-Lobbyverein @fussverkehr.bsky.social #Tempo30 rettet Leben. #VisionZero

700 € für einen Schlauch mit Bett? Nope! Wir kämpfen mit unserem Stadtrat @derjochen.bsky.social für echte Wohnungen. Denn das brauchen wir in #Neukölln! #Mietenwahnsinn #WohnenAufZeit #MikroApartments

Danke, @derjochen.bsky.social, dass du dich drum kümmerst! Hoffe es klappt. Was für widerliche Menschen und sehr unschön, dass Gesetze das überhaupt zulassen, Millieuschutzgebiet oder nicht ✊

Stillstand beim neuen „Heizungsgesetz“. Die Union hatte in der Opposition vollmundig dessen Abschaffung versprochen, doch an der Verpflichtung zum #Klimaschutz kommt sie nicht vorbei. Das Gezerre geht zulasten der Heizungsbranche, die endlich Planungssicherheit fordert. [1/2]

Bahnchefin Palla bestätigt den gewaltsamen Tod eines Zugbegleiters und stellt die richtigen gesellschaftspolitischen Fragen.

Schrecklich. www.tagesspiegel.de/gesellschaft...

Wir trauern um Rita Süssmuth. Am Samstag, den 1. Februar 2026, ist Rita Süssmuth verstorben. Mit ihr verlieren wir eine große Demokratin, die die Arbeit der Amadeu Antonio Stiftung über viele Jahre aufmerksam und mit großer politischer Klarheit begleitet und unterstützt hat. 1/x

Die aktuellen Debatten über eine Entkernung des Sozialstaates mitten in einer Phase wirtschaftlicher Schwäche, in der mehr Menschen noch stärker auf eben diesen angewiesen sein könnten - das darf man wohl Konjunkturprogramm für Extremismus nennen.

Uff www.spiegel.de/wirtschaft/a...

Zahnmedizin aus der GKV zu streichen spart keinen Euro. Als Arzt sage ich: Unbehandelte Erkrankungen der Zähne erhöhen das Risiko für Herzinfarkt, Schlaganfall, Infektionen und neurodegenerative Erkrankungen. Bei Vorbeugung kürzen heißt für uns alle: später noch teurer zahlen.

"Berlin sollte wieder funktionieren: Das war Kai Wegners Kernbotschaft im Wahlkampf. Doch nur Monate vor der kommenden Wahl ist die Stadt im Ausnahmezustand – und die Politik überfordert." www.tagesspiegel.de/berlin/ein-m...

Mit @rbb24.de sprach ich über die CDU-Fördergeldaffäre. Nachdem die CDU teils fragwürdige Projekte & CDU-Vereine mit sehr viel Geld finanzierte, sperrten CDU/SPD Geld für den Kampf gegen #Antisemitismus. Ohne zeitnahe Freigabe droht seriösen Projekten das Aus. www.rbb-online.de/abendschau/v...

In die Debatte über Wohnen auf Zeit kommt Fahrt, nachdem wir in #Neukölln eine Nutzungsuntersagung ausgesprochen haben. Gut so! Die Berliner Morgenpost berichtet: www.morgenpost.de/politik/arti...

Auf dem Empfang haben wir auch für Evas Obdach – eine Neuköllner Obdachlosenunterkunft nur für Frauen – getrommelt und 500 € an Spenden gesammelt, die wir in den nächsten Tagen übergeben werden. Danke an alle Spender*innen! #EvasObdach #Obdachlosenhilfe

Gute Gespräche, neue Einsichten, frische Vernetzung ✨ Unser Neujahrsempfang steckte voller Begegnungen mit engagierten Menschen aus Neuköllner Initiativen, Vereinen & Institutionen. Genau dieser Austausch stand im Mittelpunkt – und wir nehmen viele Anregungen mit in unsere Arbeit. 💚 1/2

Fast ein ganzes Haus hat nur noch Wohnungen auf Zeit? Aus 2 Zimmern werden 4 Mini-Apartments – befristet und kaum bezahlbar? Nicht mehr in #Neukölln! Unser Stadtrat @derjochen.bsky.social macht jetzt Ernst, denn Wohnen ist ein Menschenrecht. #Milieuschutz #WohnenaufZeit #MikroApartments

Aufgrund der Wohnungskrise hat es sich in den letzten Jahren zum attraktiven Geschäftsmodell entwickelt, reguläre Mietwohnungen in Wohn-Zeit-Modelle umzuwandeln. Der Verdrängungsdruck in den Neuköllner Milieuschutzgebieten wird dadurch verstärkt. @derjochen.bsky.social share.google/8bPmzI47j4PD...

Unser Newsletter: Starker Anstieg der Angebotsmieten; BBSR zu möbliertem Wohnen; @iw_koeln erstellt Studentenwohnreport 2025 für MLP, @fzs.bsky.social fordert stärkere Regulierung; @derjochen.bsky.social gegen Parzellierung von Wohnraum @rbb24.de 👉 ta1098b39.emailsys1a.net/mailing/93/8...

In einem Haus in der Hermannstraße hat der Vermieter Wohnen in Mini-Zimmer aufgeteilt & befristet vermietet. Erstmals hat Baustadtrat @derjochen.bsky.social generell die befristete Vermietung untersagt. Der Fall könnte damit zur Präzedenz für ganz Berlin werden: www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...

Unverständliche Entscheidung von @kaiwegner.bsky.social. www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...

"Mit #Radwegen wird ein Mobilitätsangebot geschaffen. Das geht in der ideologischen Debatte oft unter" - wir haben mit Stadtrat Jochen #Biedermann über den Radverkehr in #Neukölln gesprochen. Unser Interview aus der #radzeit lest ihr hier 👇 berlin.adfc.de/artikel/hier...

Morgen könnt ihr mitentscheiden: Wie kann die Kreuzung Herta-/Kranoldstr. sicherer werden und mehr zum Verweilen einladen? Kommt vorbei, bringt euch ein! Unser Stadtrat @derjochen.bsky.social ist vor Ort und freut sich auf euch. #Beteiligung #Neukölln #Fussverkehr #Stadtgrün

Volle Zustimmung für Manja Schreiner. Es braucht Planungssicherheit für i2030. "Die IHK-Vertreter fordern daher eine „vollständige und durchgängige Finanzierung der Planungen, um die Projekte ohne erneute Unterbrechungen voranzubringen“." www.tagesspiegel.de/berlin/es-is....

Balancieren, klettern, rutschen – nein, wir reden nicht vom Berliner Wetter, sondern vom neuen #Spielplatz am Rudower Fließ – Dank unseres Stadtrats @derjochen.bsky.social. Denn nach dem Schnee ist vor dem Frühling – und da geht bekanntermaßen die Spielplatzsaison wieder los! #Rudow #Neukölln

Breitere Gehwege, neue Bäume, schöne Sitzgelegenheiten – all das hat unser Stadtrat @derjochen.bsky.social für die Kreuzung Herta-/Kranoldstraße geplant. Kommt zur Beteiligungsveranstaltung, bringt euch ein! Infos: mein.berlin.de/vorhaben/202... #Verkehrsberuhigung #Stadtgrün #Fussverkehr #Neukölln

Meine Einschätzung zur #Abschiebeoffensive der CSU: Die geplante Abschiebeoffensive der CSU wäre ein schwerer Fehler mit enormen wirtschaftlichen Kosten für Deutschland und wäre zudem ein Bruch mit dem deutschen Asylrecht. Thread 1/n

Ich bin mehrmals eine Schicht im #Kältebus mitgefahren und weiß daher, wie wichtig diese Arbeit ist. Wie furchtbar, dass einer von ihnen offenbar angezündet wurde. Bitte spendet auch, damit schnell es schnell Ersatz gibt. Spendendaten im Beitrag. www.tagesspiegel.de/berlin/bei-d...

"Helfen wird all das Berlins glückloser Verkehrssenatorin trotzdem nicht: Denn die Simulation aus dem Jahr 2024 beweist, dass Bonde im entscheidenden Punkt daneben lag." www.rbb24.de/politik/beit...

So isses.

Wir sehen uns im neuen Jahr: grün & gerecht! #Neukölln

Kai Wegners Senat lässt zahlreiche innerstädtische Gewerbe mit ihren #Grundsteuer-Bescheiden allein und riskiert Arbeitsplätze. Seit zwei Jahren kennen wir das Problem. Seit zwei Jahren verschleppen CDU & SPD, eine Härtefallregel in das Gesetz zu schreiben. www.morgenpost.de/berlin/artic...

Der Anschlag in #Sydney erschüttert zutiefst. Menschen wurden ermordet, weil sie Jüd:innen waren. Antisemitischer Hass ist ein Angriff auf unsere gemeinsamen Werte. Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen.

🚨 Update Haushaltsberatungen 🚨 📊 Buchungstricks, Augenwischerei und warme Worte: 🥀CDU & SPD haben kein Interesse an Umwelt & Klimaschutz!👇

Im Schillerkiez kommt ein neues Verkehrskonzept: weniger Durchgangsverkehr, mehr Sicherheit und bessere Aufenthaltsqualität rund um den Herrfurthplatz. 💚 Danke an unseren grünen Stadtrat @derjochen.bsky.social fürs Voranbringen! www.morgenpost.de/berlin/artic...

"Bisher hat das LABO zentral eine Allgemeinverfügung zum Zünden von Böllern zu Silvester veröffentlicht, dieses Jahr ist es anders ... Warum das alles geschieht, bleibt am Ende unklar." www.morgenpost.de/berlin/artic...

"Was gilt das Machtwort von Kai Wegner?: Die Berliner CDU düpiert beim Anwohnerparken ihren eigenen Bürgermeister" www.tagesspiegel.de/berlin/was-g...

Senatorin Bonde erfindet Verkehrssimulation: Berlin kapituliert vor Chaos um neuen A100-Abschnitt www.tagesspiegel.de/berlin/verke...