Im Rahmen meiner Grünen #Gewerbetour durch meinen Wahlkreis habe ich die Firma FAPACK besucht – über 150 Jahre alt und ein echtes #Familienunternehmen. Wir sprachen über die allgemeine wirtschaftliche Lage, Arbeitskräftegewinnung und die Verkehrswende vor Ort. Danke für die wertvollen Einblicke!

Gestern debattierte das Berliner Abgeordnetenhaus den Haushaltsentwurf von CDU/SPD für 2026/27. Es war mir ein wichtiges Anliegen, den Protest der Beschäftigten bei unseren freien Träger von der Straße ins Plenum zu tragen. Ich hoffe, dass es mir gelungen ist. www.tagesspiegel.de/berlin/regie...

Am Donnerstag debattieren wir im Berliner #Abgeordnetenhaus den Haushaltsentwurf 2026/27 von CDU & SPD. Dieser #Haushalt darf so nicht beschlossen werden! Denn er ist ein Angriff auf kulturelle Vielfalt, gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt! #DHH2627 #Berlin

Gestern habe ich die wunderbare #Spielstraße in der Sanderstraße besucht. Im Sommer entsteht hier jeden Sonntag ein bunter Kiez- und Spieltreff. Mit zwei ehrenamtlichen Kiezlotsen sprach ich über ihr Engagement, die Herausforderungen vor Ort und ihre Sorge vor weiteren Kürzungen durch CDU & SPD.

Friedrich Merz will sich von Worten wie Kahlschlag u. Sozialabbau "nicht irritieren lassen". Exakt der falsche Weg. Richtig ist: Nein zu Sozialabbau. Ja zu Reformen. Ja zu einer gerechteren Finanzierung. Wir brauchen mehr Gerechtigkeit, nicht weniger.

Teuer. Ungesund. Autobahn. Schluss mit dem Ausbau einer Idee aus längst vergangenen Zeiten! Das Klima verhandelt nicht – und unsere Kieze wollen nicht noch mehr Abgase, Lärm und Beton! #A100 #Neukölln #TreptowKöpenick #Xhain

Im Rahmen meiner Grünen #Gewerbetour traf ich mich im #Reuterkiez mit Christian Ruzicska, Verleger des @secessionverlag.bsky.social. Wir sprachen über die Rolle von Büchern📚 in Zeiten sozialer Medien, die Herausforderungen unabhängiger Verlage und die neusten Kürzungen des Senats bei der #Kultur.

Heute hat der Senat den 16. Abschnitt der #A100 eröffnet – mit 225.000 € pro Meter, Deutschlands teuerste & unnötigste #Autobahn. Leidtragende sind das #Klima & die Anwohner*innen in den umliegenden Kiezen. 🔊Wir haben mit einem breiten Bündnis gegen die fossile Politik von CDU & SPD demonstriert!

Mit der @taz.de habe ich über den #Doppelhaushalt 2026/27 gesprochen. 🏛️ Kultur 🧑‍🏫 Bildungsangebote 🏓 Jugendarbeit Die Pläne von CDU & SPD lassen die Berliner #Zivilgesellschaft finanziell weiter ausbluten. Dem stellen wir uns entgegen! Berlin ist #Unkürzbar! taz.de/Haushaltspla...

Jetzt sind die Länder gefragt, #CumCum - Verdachtsfälle mit höchster Priorität zu prüfen. Doch in Berlin blockiert der CDU-Finanzsenator die parlamentarische Kontrolle: Ob auch Berliner Banken vom Cum-Cum-Steuerraub profitiert haben und wieviele Fälle bereits verjährt sind? Möchte er nicht verraten⬇️

Die coolen Kids aus #Neukölln haben einen neuen Rap: Mein Rad und ich, gedreht u.a. auf der neuen Fahrradstraße Ilsestraße. Und er ist wieder mal sehr toll geworden. Anschauen! youtube.com/watch?v=IQvn...

Gegen ungleiche Lebenschancen hilft nur Umverteilung! Was nicht hilft: Kürzungen bei denen, die es am Schwersten haben. Soziale Politik sieht anders aus, liebe SPD!

Großer Zwischenerfolg für @GrueneBundestag, @finanzwende und va für mehr Fairness in unserem Steuersystem: Heute hat das Kabinett der Verlängerung d Aufbewahrungsfristen für Belege rund um #CumCum bei Finanzinstituten zugestimmt. #Bundestag muss noch entscheiden. Wir bleiben dran!

Vermögensteuer? Brauchen Wir! Wir Grüne fordern eine Vermögenssteuer für Superreiche – für mehr Bildung, Gerechtigkeit und Zukunftschancen für alle. Willst du, dass Reichtum auch Verantwortung bedeutet? #Steuergerechtigkeit #GrünePolitik #Vermögensteuer #Berlin

Eigentlich ist die rechtsextreme Kampagne gegen Frau #Kaufhold leicht durchschaubar, weil grob wahrheitswidrig. Die Berliner CDU-Fraktion macht trotzdem mit. Dabei hat die erst vor einem Jahr ein anderes Mitglied desselben „Gremiums“ in Berlins Verfassungsgerichtshof gewählt.

Laut & entschlossen auf der #unkürzbar Demo🔥 Soziale Arbeit ist kein nice-to-have – sondern das Fundament einer gerechten, solidarischen Gesellschaft. Wer das will, muss sie auch finanzieren @ CDU! @tjadoste.bsky.social @ninastahr.de @pghirmai.bsky.social @andre-schulze.berlin @eroht.bsky.social

Der #Verfassungsschutz hat ein desaströses Gesamtbild abgegeben! Das ist mein Fazit nach der gestrigen Anhörung des #PUA zum rechten Terror in #Neukölln. @vasifranco.bsky.social & ich werten die Sitzung in der nächsten Folge Neukölln-Komplex aus. open.spotify.com/show/1GvfuyV... #Podcast

Erst verschleppen CDU&SPD zwei Jahre(!) lang die Festanstellung von Lehrkräften an den Musikschulen - entgegen der Rechtsprechung und Praxis in allen anderen Bundesländern. Jetzt heißt es, das ginge halt „nicht von heute auf morgen“. Einfach beschämend… www.rbb24.de/kultur/beitr...

„Wenn die Bildungssenatorin alle Zuwendungen streicht, bedeutet das das Aus für alle Bildungsprojekte und Träger in Berlin. Diese gezielte Schwächung wird die @gruenefraktionb.bsky.social nicht hinnehmen. Wir werden die Träger am 16.9. zu einem Krisengipfel einladen." @bettinajarasch.bsky.social

Nach nur 6 Wochen #Blackrot unter Friedrich Merz entpuppt sich das #Sondervermögen als Haushaltsrisiko für Länder & Kommunen; also für Jugend, Kultur, Soziales. Im @tagesspiegel.de ordnen @andreasaudretsch.de & ich die ersten Ergebnisse der #MPK ein: checkpoint.tagesspiegel.de/langmeldung/...

Durch die Reform der City Tax verzeichnet das Land Berlin jährliche Mehreinnahmen von 70 Millionen Euro. Der Kulturtourismus spielt dabei eine überragende Rolle. Es wäre nur fair, wenn dieses Geld auch der Kultur zugute kämen, wie es anderswo längst der Fall ist: www.tagesspiegel.de/kultur/city-...

Alles deutet darauf hin, dass der AlteMünze-Deal mit einer privaten Kapitalgesellschaft zulasten der Kulturszene und des Landeshaushalts geht. Dass CDU&SPD eine Offenlegung des Vertrags und die Mitsprache des Abgeordnetenhauses verweigern, passt ins Bild: www.ardmediathek.de/video/rbb24-...

"Kein Geld mehr für Poller, basta! Die CDU wird ihrem Ruf als Autofahrer-Partei Nummer 1 mit ihrem Vorstoß gegen Kiezblocks wieder einmal vollauf gerecht. Das ist bitter für Berlin." kommentiert @tagesspiegel.de www.tagesspiegel.de/berlin/berli...

KUNDGEBUNG: Vorkaufsrecht jetzt! Das Haus an der Richardstr. 59/Braunschweiger Str. 54 wurde verkauft. Den Mieter*innen droht die Verdrängung! Der CDU/SPD-Senat muss handeln: #Vorkaufsrecht ermöglichen! ✊ Gemeinsam gegen Verdrängung aus unseren Kiezen! #richibraunibleibt #Milieuschutz #Neukölln

#Kinos sind Kultur - und Begegnungsorte. Das wurde auch bei meinen Besuchen beim Il Kino und dem Wolf Kino in Neukölln deutlich. Für diese Arbeit braucht es eine verlässliche, öffentliche Förderung.

Noch so ein CDU-Versprechen, das sich als Schimäre entpuppt: Übermäßige Belastungen durch die Grundsteuerreform sollten durch eine Härtefallklausel abgemildert werden. Für Berlins Clubs und sonstige Kulturorte gilt das natürlich nicht: www.tagesspiegel.de/berlin/bezir... #BerlinIstKultur

„Damit brechen CDU&SPD eines ihrer zentralen politischen Versprechen und mit dem Grundsatz früherer Jahre, dass gute Arbeit auch in der öffentlichen Kulturförderung fair bezahlt werden muss.“ Drei(!) Monate nach Beginn des Haushaltsjahrs… 1/3 www.morgenpost.de/berlin/artic...

Gute Nachrichten für den #Reuterkiez: Die #Verkehrsberuhigung bleibt! Das Verwaltungsgericht bestätigt es, die Zahlen zeigen es: Weniger Durchgangsverkehr bedeutet mehr Sicherheit, bessere Luft & höhere Lebensqualität. #Verkehrswende #Neukölln #Kiezblocks www.berliner-zeitung.de/mensch-metro...

🖤🕯️Burak Bektaş wurde vor 13 Jahren in Neukölln ermordet | Kommt zum Gedenken | Helft bei der Aufklärung 🕯️🖤 🗓️ Samstag, 5. April 2025, 15:00 Uhr 📍Gedenkort Burak Bektaş Rudower Straße / Möwenweg | 12353 Berlin-Neukölln

Erst nach der Übernahme durch die Generalstaatsanwaltschaft wurden die Ermittlungen im #Neuköllnkomplex konsequent gesteuert. Kritik an der vorher zuständigen Staatsanwaltschaft wurde auch in den Befragungen sehr deutlich & konnte nicht entkräftet werden. www.rbb24.de/politik/beit...

❌ Nicht souverän ❌ Nicht weitsichtig ❌ Nicht kanzlertauglich Friedrich Merz hat in den vergangenen Wochen deutlich gemacht, weshalb er nicht Kanzler werden sollte.

Vor der heutigen Sondersitzung im #Bundestag debattiert das Berliner #Abgeordnetenhaus über das #Finanzpaket von Union & SPD im Bund. Im @rbb24.de habe ich vorab bekräftigt, dass das vorliegende Paket für die Oppositionsparteien nicht zustimmungsfähig ist. www.rbb24.de/wirtschaft/b...

Mit @taz.de sprach ich über das geplante Finanzpaket von Union & SPD im Bund. Länder & Kommunen brauchen eine grundlegende Reform der #Schuldenbremse, keinen ambitionslosen ersten Schritt. Ohne #Klimaschutz-Investitionen bleibt dieser Vorschlag nicht zustimmungsfähig! taz.de/Schuldenplae...

Friedrich #Merz hat die Wählerinnen und Wähler vor der Wahl über die Finanzierbarkeit seiner Pläne belogen. Daher kann ihm jetzt nicht vertraut werden, dass eine grundlegende Reform der #Schuldenbremse zu einem späteren Zeitpunkt kommt. gruene-fraktion.berlin/pressemittei...

Die Beschäftigten der BVG dürfen nicht die Leidtragenden des #Haushaltschaos von CDU & SPD sein! Ich habe heute beim #BVGStreik in #Neukölln klargemacht: Faire Löhne & gute Arbeitsbedingungen sind die Grundlage für einen funktionierenden ÖPNV in einer funktionierenden Stadt! @gruene.berlin

Die neuen Investitionspläne von CDU & SPD verspielen die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt! Denn der Senat kürzt weiter beim #Klimaschutz, bei der BVG, beim Radverkehr. Wann welche kreditfinanzierten Investitionen kommen, bleibt weiterhin ein Staatsgeheimnis. gruene-fraktion.berlin/pressemittei...

Schlupflöcher in der #Erbschaftssteuer, Aussetzung der #Vermögenssteuer und Unternehmen, die keine #Grunderwerbssteuer zahlen: Unser Steuersystem ist ungerecht. Über notwendige Änderungen diskutieren wir mit Julia Jirmann, @sbachtax.bsky.social und @andreasaudretsch.de gruenlink.de/57wp587vcy

Der @rbb24 blickt auf das haushaltspolitische Jahr 2024 zurück – auf Chaos, Hinterzimmerpolitik & gebrochene Versprechen von CDU & SPD. Warum auch 2025 für Bildungs- & Kultureinrichtungen ein Jahr der Unsicherheit & Existenzangst bleibt, lest ihr hier: www.rbb24.de/content/rbb/...

Morgen stimmt das #Abgeordnetenhaus über den #Kürzungshaushalt von CDU & SPD ab. Als @gruenefraktionb.bsky.social beantragen wir erneut, viele Kürzungen mit konjunkturbedingten Krediten abzumildern. Noch kann die Koalition umsteuern. Noch kann sie das Schlimmste verhindern. taz.de/!6054378/

⛔️Diesen #Nachtragshaushalt lehnen wir ab! Im gestrigen #Hauptausschuss beharrten CDU & SPD weiter auf Kürzungen bei Kultur, Jugend, Klimaschutz, Sozialem & Verkehr. Unsere klugen Alternativen lehnt diese #Rückschrittskoalition erneut ab. www.morgenpost.de/berlin/artic...

Die Kürzungspläne von CDU & SPD sind nicht alternativlos! Gestern haben wir @gruenefraktionb.bsky.social erneut unsere Alternativen aufgezeigt: 💳konjunkurbedingte Kredite 🏡Grunderwerbsteuer 🚮Verpackungssteuer Doch der Senat will davon nichts wissen. #unkuerzbar www.morgenpost.de/berlin/artic...

Im @rbb24.bsky.social habe ich mich zu den durchgestochenen Senats-Sparlisten geäußert. Wir erwarten im nächsten Plenum eine #Regierungserklärung von Kai Wegner zu den Folgen der Haushaltsbeschlüsse. Er kann nicht länger so tun, als hätte er mit all dem nichts zu tun! www.rbb24.de/politik/beit...

Seit dem Aus für das Klima-#Sondervermögen hatte der Senat ein ganzes Jahr Zeit, um dem Abgeordnetenhaus konkrete Pläne für zusätzliche kreditfinanzierte #Zukunftsinvestitionen vorzulegen und eine Reform der Schuldenbremse anzustoßen. Passiert ist: nichts gruene-fraktion.berlin/pressemittei...

Freie Träger, soziale & kulturelle Projekte haben gemeinsam mit unseren Bezirken über Jahre wichtige soziale Strukturen in der ganzen Stadt aufgebaut. Im fortwährenden #Haushaltschaos von CDU & SPD droht dieses soziale Netz einfach wegzubrechen. taz.de/Haushaltscha...

Der erneute Anschlag auf Heinz Ostermann zeigt ein weiteres Mal, dass die rechtsextreme Szene in #Neukölln auch weiterhin Straftaten begeht und versucht demokratisch Aktive einschüchtern. Es ist eine Fehleinschätzung seitens des LKA bereits von einem Ende der Serie auszugehen.

Fachliche Neuigkeiten? ❌ Zeitplan? ❌ Prioritätenliste? ❌ Bei der Frage nach kreditfinanzierten #Investitionen in Wohnbau, Mobilität, Klimaschutz bleibt uns der Senat auch nach der heutigen Senatssitzung wichtige Antworten schuldig. #Haushaltschaos gruene-fraktion.berlin/pressemittei...

Wird der "Herbst der Entscheidungen" zum Herbst der Enttäuschungen? Dem schwarz-roten Senat läuft die Zeit davon. Auch beim Thema #Flächenoptimierung in der #Verwaltung kann der CDU-Finanzsenator nach einem Jahr keine Fortschritte vermelden. www.rbb24.de/content/rbb/...

In der aktuellen schwarz-roten #Haushaltskrise kann dieser Senat jeden Cent gut gebrauchen. Deshalb habe ich CDU-Finanzsenator Stefan Evers gefragt, welche Informationen das Land #Berlin über Großerbschaften und -schenkungen hat. Spoiler: so gut wie keine checkpoint.tagesspiegel.de/langmeldung/...

Es kam, wie es kommen musste. Dem Senat fehlt wieder die Kraft, sich auf eine gemeinsame Einsparliste zu verständigen. Der Finanzsenator kann sich nicht durchsetzen. SPD & CDU belauern sich weiterhin, anstatt Lösungen für ihr #Haushaltschaos zu präsentieren. www.tagesspiegel.de/berlin/schwa...

Mit der @taz.de habe ich über das fortwährende #Haushaltschaos des schwarz-roten Senats gesprochen. CDU & SPD wissen seit Monaten: An Not- oder Transaktionskrediten führt kein Weg vorbei. Weiteres Zaudern wird in der sozialen Infrastruktur bleibende Schäden hinterlassen. taz.de/Berlins-Haus...