🛝 Kommt vorbei & gestaltet den neuen #Spielplatz mit! Kinder, Jugendliche, Familien & Interessierte können ihre Wünsche & Ideen einbringen, damit der Spielplatz attraktiver wird & viele Altersgruppen anspricht. 📅 Donnerstag, 23. April 2026 ⏰ 14:30 - 18.00 Uhr 📍Spielplatz Rütlistraße, 12045 Berlin

Burak wurde nur 22 Jahre alt. Am 5. April 2012 wurde er mitten in #Neukölln ermordet. Der Mord an Burak und die Mordversuche an seinen vier Freunden sind bis heute nicht aufgeklärt. Burak ist nicht vergessen! Kommt am Sonntag (12.04.) zum Gedenken an #BurakBektaş

Schlimmer noch: Sie schaffen damit die Blaupause für eine „patriotische Kulturpolitik“ und Aushöhlung demokratischer Institutionen, wie sie die AfD propagiert und überall dort, wo sie Einfluss nehmen kann, bereits heute durchzusetzen versucht. 3/3

…die Expert*innen in der (eigenen) Verwaltung dabei reinreden. Das ist falsch und für unsere liberale, pluralistische Demokratie gefährlich. Denn damit untergraben sie nicht nur jede Fachlichkeit, sondern auch das Gebot der Staatsferne und die Kunstfreiheit. 2/3

Was Weimer, Stettner und Goiny eint: Sie wollen als politische Amts- und Mandatsträger höchstpersönlich darüber entscheiden, welche Kunst, Kultur- und Demokratiearbeit öffentlich gefördert wird - und welche gerade nicht. Ohne dass ihnen unabhängige Fach-Jurys, wissenschaftliche Beiräte oder… 1/3

🤯 In Berlin streiten sich CDU & SPD gerade, ob Einkommensmilliorär*innen von Finanzämtern verstärkt kontrolliert werden sollen. Denn sie schulden Berlin eine Menge Geld. #Steuergerechtigkeit heißt für mich, dass auch Menschen mit sehr hohen Einkommen ihren Beitrag zu unserem Gemeinwesen leisten!

Wind & Sonne schicken keine Rechnungen.☀️☁️ Deshalb wollen wir Erneuerbare Energien schnell und konsequent ausbauen! Doch die CDU setzt weiter auf Kohle, Gas, Öl – und damit auf die fossilen Fesseln von Autokraten & fossilen Energiekonzernen. Meine Plenarrede im Abgeordnetenhaus vom 26. März 2026👇

Die Bäckerei im Kiez, der Handwerksbetrieb um die Ecke, die Kita im Haus – sie alle machen unsere Kieze lebendig & vielfältig. Weder in Berlin, noch im Bund bietet Schwarz-Rot Lösungen gegen rasant steigende #Gewerbemieten. Es ist Zeit für einen #Gewerbemietendeckel! gruenlink.de/xh5axh1u95

Im Rahmen meiner Grünen #Gewerbetour habe ich den #Bouldergarten besucht. Klettern, Bouldern, Saunieren & Vieles mehr – mitten im Harzer Kiez. Ich habe viel gelernt über Boulder-/Klettersport und die wirtschaftliche Lage der Hallen in Berlin. Danke für den tollen Austausch! #Neukölln #GrünVorOrt

Wir warten. Auf ein positives Signal der Hauseigentümerin. Und auf eine Reform des Vorkaufsrechts auf Bundesebene. Wir warten. Und kämpfen. Eine Stadt der Mieter*innen braucht eine Politik für Mieter*innen. Unser Bezahlbare-Mieten-Gesetz ist ein Angebot an alle Mieter*innen. gruenlink.de/cqb0xyo2uf

🚧 Seit Jahren ist der zweite Zugang zur U8 am Hermannplatz gesperrt. Deutlich zu lange! 🏁 Doch es gibt Neuigkeiten: Er soll noch bis Juni 2026 geöffnet werden! Das haben @antjekapek.bsky.social & ich vom Senat erfahren. Auch der Tagesspiegel CKP berichtet: checkpoint.tagesspiegel.de/telegramm/uX...

Im beschaulichen Marzahn-Hellersdorf hat die CDU über Jahre mit öffentlichen Mitteln ein weit verzweigtes Netzwerk aus Vereinen & Unternehmen aufgebaut. Wir stehen erst am Anfang der Aufklärung dieser neuen CDU-#Fördergeldaffäre. Der CDU-Parteivorsitzende Kai Wegner? Schweigt.

Nach 3 Jahren CDU/SPD wachsen die Müllberge auf unseren Straßen & der Frust der Berliner*innen darüber. Wir gruene-fraktion.berlin sagen: Müllvermeidung ist die effektivste & wirtschaftlichste Art, um den Müll wirksam & dauerhaft von unseren Straßen zu bekommen. Und zwar so👇 taz.de/Hauptstadt-a...

🚌 Busse stehen immer länger im Stau 🚋 Die M10-Verlängerung verzögert sich weiter und auch die dringend benötigte Tramlinie von #Johannisthal zur #Gropiusstadt stoppt dieser Senat. In #Neukölln spüren die Menschen die Folgen dieser unsozialen CDU-Verkehrspolitik jeden Tag. gruenlink.de/1ek1uqbtd7

Auch über die 2. Zeug*innen-Befragung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur CDU-Fördergeldaffäre berichten die Medien ausführlich: www.tagesspiegel.de/berlin/habe-... www.morgenpost.de/berlin/artic... www.stern.de/gesellschaft... www.rbb24.de/politik/beit...

Wir lassen nicht locker! Wer im Senat wusste davon und hat den Verkauf einfach laufen lassen? Jetzt geht es darum, die betroffenen Mieter*innen vor steigenden Mieten & Verdrängung schützen. @derjochen.bsky.social prüft gründlich, ob das #Vorkaufsrecht greift. www.morgenpost.de/bezirke/neuk...

Still und heimlich will der Wegner-Senat die Informationsfreiheit einschränken. Die kritische Öffentlichkeit ist unverzichtbar, um Misswirtschaft und Korruption vorzubeugen. Auch die aktuelle Medienberichterstattung über die Fördergeldaffäre wäre so nicht mehr möglich. Ein Schelm, wer Böses denkt.

📢Einladung zum Fachgespräch: Wohnungen statt Bürohochhäuser Wie können leerstehende Büroflächen zu Wohnungen werden? Welche Folgen hat der ungebremste Bau weitere Bürotürme für die Kieze? Wie können wir weitere Bürotürme verhindern? 💥Einladung und Anmeldung: gruene-fraktion.berlin/termin/fachg...

Gestern wurde erste Zeug*innen im Untersuchungsausschuss zur CDU-#Fördergeldaffäre befragt. Dabei haben sich die zentralen Vorwürfe bestätigt, wie auch die Medien berichten: www.morgenpost.de/berlin/artic... www.tagesspiegel.de/berlin/er-is... taz.de/CDU-Foerderg... www.rbb24.de/politik/beit...

Schon wieder soll ein Haus an einen Immobilienkonzern verkauft werden. Schon wieder müssen Mieter*innen um ihr Zuhause fürchten. Fälle wie am #Richardplatz zeigen erneut: Unsere Bezirke brauchen ein starkes #Vorkaufsrecht. Der Bund muss endlich handeln! #Neukölln #Rixdorf taz.de/Verkauf-eine...

In Berlin sind letztes Jahr fast 3.000 Bäume mehr gefällt als gepflanzt worden. 😔 Ein PflanzungsPLUS gab es nur in 3 Bezirken – alle mit grünem Umweltamt – u. a. in #Neukölln mit unserem Stadtrat @derjochen.bsky.social. 💚

Beim Thema #Grundsteuer warten hunderte Berliner Kleingewerbe, Clubs & Kulturorte seit Monaten auf eine faire & sozial gerechte Härtefallregel. Andernfalls droht #Verdrängung oder eine #Insolvenz. Heute haben CDU & SPD unseren Vorschlag erneut vertagt. Sie lassen die Menschen weiterhin im Unklaren.

Eine Landesstiftung erbt ein Wohnhaus in #Neukölln. Doch ein Testamentvollstrecker verkauft es höchstbietend. Den Mieter*innen drohen steigende Mieten & Verdrängung. Deshalb habe ich Fragen, ob der Verkauf rechtmäßig ist & es Alternativen gibt, um die Mieter*innen zu schützen taz.de/Verdraengung...

Gute Nachrichten: "Weder die mittelbar angegriffene Regulierung der Miethöhe bei Miet­beginn (Mietpreisbremse) noch die Mieten­begrenzungsverordnung des Landes Berlin aus dem Jahr 2020 verletzen die Beschwerdeführerin in ihren Grundrechten." www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...

Die @taz.de berichtet über den Verkauf des Hauses am Herrfurtplatz, dessen Eigentümerin verstorben ist. Erbin ist sie Carl-Heinz-und-Helga-Kliemann-Stiftung, die zur landeseigenen Stiftung Stadtmuseum gehört. Das wirft Fragen auf. @andre-schulze.berlin stellt sie. #Neukölln taz.de/Verdraengung...

Der Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der rechten Anschlagserie in #Neukölln stieß in den Behörden auf Widerstände. Wir erarbeiten ein umfassendes Sondervotum zum Abschlussbericht, um deren Fehler & Versäumnisse klar zu benennen. Das sind wir den Betroffenen schuldig. taz.de/Rechter-Terr...

Gestern wäre Burak Bektaş 36 Jahre alt geworden. Am 5. April 2012 wurde er erschossen. Die Tat ist bis heute nicht aufgeklärt. Am Gedenkort für Burak Bektaş (Rudower Straße/Möwenweg) kamen gestern seine Familie, seine Freund*innen & Neuköllner*innen zusammen, um ihm zu gedenken. #BurakUnvergessen

Gegen #Mietwucher, Verdrängung & Monopoly mit unserem Kiez! Bei der gestrigen Kundgebung stand #Neukölln solidarisch an der Seite der bedrohten Mieter*innen. @derjochen.bsky.social kämpft um jede Wohnung. #Rixdorf @tjadoste.bsky.social

Bei der Aufklärung der rechten Anschlägen in #Neukölln haben Sicherheitbehörden in weiten Teilen versagt!" Auf Einladung des www.buendnis-neukoelln.de habe ich mit Betoffenen & Aktivist*innen über die Aufklärungsarbeit im Untersuchungsausschuss diskutiert. Danke für den guten Austausch!

Endlich geht’s los mit der Arbeit vom neuen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur CDU-#Fördergeldaffäre! Die Befragung der ersten Zeug*innen steht am 27. Februar an. Und der Ausschuss hat diverse weitere interne Unterlagen der Kulturverwaltung angefordert: www.tagesspiegel.de/berlin/forde...

In die Debatte über Wohnen auf Zeit kommt Fahrt, nachdem wir in #Neukölln eine Nutzungsuntersagung ausgesprochen haben. Gut so! Die Berliner Morgenpost berichtet: www.morgenpost.de/politik/arti...

Mit @rbb24.de sprach ich über die CDU-Fördergeldaffäre. Nachdem die CDU teils fragwürdige Projekte & CDU-Vereine mit sehr viel Geld finanzierte, sperrten CDU/SPD Geld für den Kampf gegen #Antisemitismus. Ohne zeitnahe Freigabe droht seriösen Projekten das Aus. www.rbb-online.de/abendschau/v...

Geldflüsse & Verflechtungen zwischen der CDU Marzahn-Hellersdorf, privaten Unternehmen, Vereinen und dem Bezirksamt? Ein weiteres, erschreckendes Beispiel für die CDU-Beutegemeinschaft & wie sie öffentliche Gelder unter sich aufteilt.🤝💶 Ich erwarte Aufklärung! www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...

Zum Abschluss des Untersuchungsausschusses: Diskussion u.a. mit @andre-schulze.berlin

Tricksen, bis das Ergebnis (für die Hohenzollern) passt. So viel zum Transparenz-Versprechen von Weimer, Wedl-Wilson &Co. bei ihrem Deal mit dem Ururenkel Wilhelms II. Wobei die mieseste Rolle bei diesem ganzen Schmierentheater offenbar Berlins Kulturverwaltung zukam. Einfach unwürdig.

Das RadioEins-Interview mit Jule Von Mehrwertvoll eV zum Feldliebe-Film - zweite Hälfte! Wer es gestern nicht ins Kino geschafft hat: hier kann man den Film übers Tempelhofer Feld auch gratis auf YouTube sehen youtu.be/tTBr3ZNqEzk?...

Sie versprachen mit der A100 Entlastung in Berlin. Sie wussten es besser. Sie ignorierten das Wissen. Sie hielten es sogar unter Verschluss. www.tagesspiegel.de/berlin/bisla...

Der Landeshaushalt 2026/27 ist beschlossen - und Berlins Kulturlandschaft einmal mehr die große Verliererin. Die @taz.de fasst zusammen, warum die erneuten, drastischen Kürzungen von CDU&SPD im Kulturetat nicht nur den direkt Betroffenen sondern der ganzen Stadt schaden: taz.de/Dramatische-...

„Es ist doch absurd, dass der Staat mit seinen Coronahilfen erst Tausende Kreative über die Pandemie rettet, um sie jetzt mit zweifelhaften Rückforderungen in die Insolvenz zu treiben. Noch absurder ist es, wenn die öffentliche Hand dabei noch draufzahlen muss.“ www.morgenpost.de/berlin/artic...

Öffentliche Fördergelder sind kein Startkapital für private Unternehmungen von CDU-Politikern! Doch genau das legt die jüngste Recherch von @abgeordnetenwatch.de & Tagesspiegel nahe. Als CDU-Vorsitzender muss Kai Wegner schnellstmöglich für Aufklärung sorgen! gruene-fraktion.berlin/pressemittei...

Kai Wegners Senat lässt zahlreiche innerstädtische Gewerbe mit ihren #Grundsteuer-Bescheiden allein und riskiert Arbeitsplätze. Seit zwei Jahren kennen wir das Problem. Seit zwei Jahren verschleppen CDU & SPD, eine Härtefallregel in das Gesetz zu schreiben. www.morgenpost.de/berlin/artic...

🚨 Update Haushaltsberatungen 🚨 📊 Buchungstricks, Augenwischerei und warme Worte: 🥀CDU & SPD haben kein Interesse an Umwelt & Klimaschutz!👇

Seit zwei Jahren weisen wir CDU & SPD auf tausende Grundsteuer-Härtefälle hin: Auf 🪩 Clubs, 🛠️ Kleingewerbe oder 🍻 Gaststätten in unseren Kiezen, deren #Grundsteuer sich vervielfacht hat, weil die tatsächliche Nutzung nicht den hohen Bodenrichtwerten entspricht. www.morgenpost.de/berlin/artic...

🚨 Update Haushaltsberatungen 🚨 Immer mehr Berliner*innen leiden unter 🌡️🥵 Hitzewellen 🌊🛟 Überflutungen 💨⛑️ Sturmschäden Nichtstun kostet jedes Jahr Menschenleben – und das Land Millionen. Deshalb sind die radikalen Kürzungen von CDU & SPD bei Umwelt- & #Klimaschutz kurzsichtig und fahrlässig!

Am Samstag haben wir mit @grafwer.bsky.social & @bettinajarasch.bsky.social unser Grünes Spitzenpersonal für die Abgeordnetenhauswahl 2026 gewählt 💚 Denn Berlin hat genug von Kai Wegners sozialer Kälte, Beton-Politik & gebrochenen Versprechen!🙅 Am 20.9.2026 wollen wir Schwarz-Rot abwählen!✊ #agh26

Matratzenlager vermieten und so die Not von Menschen ausnutzen? Ein Skandal - den wir in Neukölln jetzt beendet haben. www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...

Unkonventionell oder unprofessionell? Das Berliner #Abgeordnetenhaus musste auf Grundlage eines 4-seitiges PDF-Dokuments diskutieren, wie CDU & SPD 5️⃣,2️⃣ Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes verteilen will. Klar war nur: Ein Konzept haben sie nicht. www.tagesspiegel.de/berlin/kriti...

🚨 Update Haushaltsberatungen 🚨 Schwarz-Rot kürzt Berlin kaputt! BVG-Sozialticket, Hilfe & Beratung oder Jobberatung für armutsgefährdete Familien, Senior*innen, Geflüchtete, Studis & Azubis? Gekürzt! Den Kurs der sozialen Kälte von CDU & SPD tragen wir nicht mit! Berlin kann mehr!👇

🚨 Update Haushaltsberatungen 🚨 Die Bildungs-Kürzungen von CDU & SPD sind ungerecht & unsozial. Unsere Kinder & Jugendliche brauchen mehr Bildungschancen, nicht weniger! Wir wollen Berlins vielseitige Bildungslandschaft erhalten! Berlin kann mehr!👇

Wir haben unsere Direktkandidat*innen für die Berlinwahl 2026 gewählt: WK1 @andre-schulze.berlin, WK2 @bhaghanipour.bsky.social, WK3 Christina Hilmer-Benedict, WK4 @pghirmai.bsky.social, WK5 @janstiermann.bsky.social, WK6 Asiye Bilir. Gemeinsam für ein starkes grünes Neukölln. 💚✊ #Berlinwahl2026