Leider absolut richtig beobachtet von der GEW Berlin: „Kürzungen in der queeren Bildung – Senat ehrt Detlef Mücke und streicht gleichzeitig sein Lebenswerk“ www.gew-berlin.de/presse/detai... @linksfraktionb.bsky.social

Protest der Projekte, die Frauen vor Gewalt schützen sollen, gegen die Kürzungen durch den Senat im Berliner Abgeordnetenhaus. #unkürzbar

Damit ÖPNV-Busse rollen können: #A100 schließen! Das von #CDU und #SPD mit der Eröffnung der #Autobahn geschaffene #Verkehrschaos in #Treptow muss umgehend beendet werden. Fahrgäste leiden, weil die Verantwortlichen die Realität nicht sehen wollen. Zur Presseerklärung von K.Ronneburg gleft.de/6kN

Was muss eigentlich noch passieren, bis Senat und Koalition endlich begreifen, dass Berlins queere Subkultur in ernster Gefahr ist? 😡 Es häufen sich Verdrängung, Schließung & wirtschaftliche Not. Diesen Problemen muss Schwarz-Rot sich endlich zuwenden, mit schneller und passgenauer Unterstützung!

Während Preise explodieren, werden Familien im Bürgergeld weiter gekürzt. Das trifft vor allem Kinder. Ich spende meine Diätenerhöhung an den Schulbonus von @sanktionsfrei.bsky.social, damit jedes Kind mit Schulranzen und Stiften ins neue Schuljahr starten kann

Gemeinsam mit @inesschwerdtner.bsky.social haben wir das Familienplanungszentrum Balance in Lichtenberg besucht. Einer der wenigen Orte, an dem Frauen ohne Krankenversicherung oder Frauen im Rollstuhl gynäkologisch behandelt werden können. Es ist von Kürzungen bedroht, gegen die wir uns klar stellen

Setzen wir auf Olympia in 15 bis 20 Jahren – oder auf die dringenden Bedürfnisse von heute? Wir wollen die Pläne des Senats aus einer kritischen Perspektive beleuchten & von den Erfahrungen anderer Olympia-Städte lernen. Weitere Infos und Anmeldung 👇 www.linksfraktion.berlin/themen/th/sp...

Setzen wir auf Olympia in 15 bis 20 Jahren – oder auf die dringenden Bedürfnisse von heute? Wir wollen die Pläne des Senats aus einer kritischen Perspektive beleuchten & von den Erfahrungen anderer Olympia-Städte lernen. Weitere Infos und Anmeldung 👇 www.linksfraktion.berlin/themen/th/sp...

"Das Urteil ist ein schwerer Rückschlag für alle Bemühungen die ausufernde Befristungspraxis an Hochschulen einzudämmen. Menschen um die 40, mit zwei Studienabschlüssen, promoviert, werden nach einer Diss oder Juniorprof weiter wie Auszubildende behandelt." so @tobiasschulze.bsky.social gleft.de/6id

"Kai Wegner ist ein echter Mieterhöhungs-Weltmeister. Seit er im Amt ist, wurden damit insgesamt in knapp 400.000 Fällen die Mieten für kommunale Wohnungen angehoben. Was für eine traurige Bilanz schwarz-roter Wohnungspolitik.“ gleft.de/6i1

Linke Politik muss nützlich sein - direkt und im Alltag ✨ Als Linke kämpfen wir für die große, ja radikale Lösung, ob sie Vergesellschaftung, Umverteilung oder Mietendeckel heißt. Politik ist für uns jedoch auch: Gemeinsam kleine Netzwerke der Solidarität bilden.

Was für ein schäbiger Vorstoß zur Kriminalisierung der Flüchtlingshilfe! Ich rate der CDU mal bei den Kirchen zu fragen, wie die das finden. www.tagesspiegel.de/berlin/missb...

Die Linke im Bundestag, die @linksfraktionb.bsky.social und die @rosaluxstiftung.bsky.social laden euch herzlich zum diesjährigen Queerempfang ein 🏳️‍⚧️🏳️‍🌈🚩 Beginnend ab 19:00 Uhr führen euch die Moderator*innen Gloria Viagra und Sigrid Grajek durch den Abend mit zahlreichen Gästen 😉 1/2

Was für ein Irrsinn! 😡🤯 Ein Ende aller Zuwendungen würde alle Projekte zerstören, die jeden Tag unverzichtbare Arbeit für die Akzeptanz von Vielfalt & Selbstbestimmung, für Gewaltprävention, gegen Antisemitismus, Rassismus & Fundamentalismus leisten! www.linksfraktion.berlin/politik/pres...

Seit Jahren nehmen extrem rechter Vorfälle an Schulen zu 😡 Wir laden Schüler:innen, Pädagog:innen, Eltern, Akteur:innen der Prävention, Migrant:innenselbstorganisationen & Interessierte ein, sich gemeinsam mit uns zur Situation an Berliner Schulen austauschen & Handlungsoptionen zu diskutieren 👇

Ein anderes Berlin ist möglich. *Vergesellschaften, Mieten senken, bezahlbar bauen, *Bildung, Soziales, Kultur, Wissenschaft retten *Endlich mit Berlin reden und eine Strategie für die Zukunft entwickeln Metropole von unten entwickeln. @dielinkeberlin.bsky.social www.rbb24.de/politik/beit...

Senat bestätigt, was Antifas @omasgr.bsky.social schon lange wissen. Der rechtsextreme Verein 'Staatsreparatur' in #Lichterfelde ist ein Nazi-Treffpunkt und IfS-Akteuren und verbreitet rassistische Ideologien. Über die AfD gibt es vielsagendes Schweigen. pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis...

Wem gehört die Mitte der Stadt? Wir haben mit @flussbadberlin.bsky.social für Baden in der Spree demonstriert. Für echtes Leben neben der Schloßattrappe. Für Abkühlung in der Hitzestadt. Gegen das Badeverbot. Für eine saubere Spree. Berlin muss Swimmable City werden.

This. Und auch "Spitzenuniversitäten" haben kein Gegenstück, das eine Existenzberechtigung beanspruchen könnte. Die ganze Exzellenz-Logik ist die pure Ideologie.

Merz plant eine Senkung der Körperschaftssteuer. Die Einnahmeausfälle für das Land Berlin werden höher sein als die 400 Mio. Euro jährlich, die Berlin maximal aus den Sondervermögen Infrastruktur bekommen soll. Sagt der Finanzsenator im Abgeordnetenhaus heute. Das muss gestoppt werden.

Olympia 2036 und eine Raketenabwehr für Berlin - während die Bahn nicht fährt, Brücken einstürzen und die Schwimmbäder nicht geheizt werden können. 🤯 Berlin braucht endlich eine Regierung mit einem Kompass, der bei den Menschen dieser Stadt ist. ✊ checkpoint.tagesspiegel.de/langmeldung/...

Die Berliner Schulen fallen auseinander, aber Hauptsache, die Luftschlösser stehen. Diese CDU hat echt fertig.

Verhandlungsergebnis für die CFM: ein Weg zum TVöD liegt vor. Nun müssen die Beschäftigten entscheiden. Der Senat darf die Charité bei der Umsetzung nicht im Regen stehen lassen! Der Regierende hat das versprochen. @linksfraktionb.bsky.social www.linksfraktion.berlin/politik/pres...

Die Richter*innen vom Verwaltungsgericht Berlin, die die Zurückweisungen gestoppt haben, werden nun persönlich bedroht, vermelden die Berufsverbände. Angriffe auf die Gewaltenteilung sind von konservativ bis rechts salonfähig geworden. Genau das ist das Ergebnis!

Die Berliner Hochschulen sind durch den schwarz-roten Kahlschlag gezwungen, Einstellungsstopps zu verhängen und WiMis loszuwerden. Das hält den Senat nicht davon ab, in der NYT teure Anzeigen zu schalten und um amerikanische Wissenschaftler*innen zu werben. #fail www.bz-berlin.de/berlin/senat...

✨ Workshop "Wohnraum zurückgewinnen" auf unserer Zukunftskonferenz ✨ Um Berlin wieder bezahlbar zu machen, müssen wir Wohnraum dem Markt entziehen – mit Vergesellschaftung und konsequenter Regulierung. Salzburg zeigt, was möglich ist:

Schulsozialarbeiter:innen müssen gehen. Schulen fürchten, dass sie nach dem Sommer weniger Lehrkräfte bekommen. Familienzentren und wichtigen Bildungsprojekten hat der Senat aus CDU und SPD die Mittel gekürzt oder gleich ganz gestrichen. @franziskabrychcy.bsky.social

✨ Zukunftskonferenz incomin' ✨ Hohe Mieten, Spekulation mit Immobilien, teure BVG-Tickets oder knappe Flächen: Berlin steht vor massiven Herausforderungen. Der aktuelle Senat aus CDU und SPD spart die Stadt kaputt und öffnet windigen Investor:innen Tür und Tor. Schwarz-Rot macht Berlin zur Beute.

Wenn du Wirtschaftspolitik bei Wish bestellst 👇 Kleine & mittlere Unternehmen, Kiezläden, Anlaufpunkte machen dicht. Die Menschen haben Angst um ihre Arbeitsplätze! Doch anstatt einer Reaktion des Senats darauf, üben sich dieser in Jubelbotschaften über den Zustand der Berliner Wirtschaft 🙄

Einstellungsstopps, Kündigungen, Zahlungsunfähigkeit - gute Zusammenfassung unserer Anhörung im Wissenschaftsausschuss mit den Kunsthochschulen Berlins. Die Kürzungen müssen gestoppt werden! @linksfraktionb.bsky.social www.morgenpost.de/berlin/artic...

721 Mio. € für 3,2 Kilometer Autobahn, die dann in eine Innenstadt mit zusammenbrechenden Brücken führt. Die niemand rechtzeitig saniert hat. Die pure Ideologie. #A100stoppen www.berliner-kurier.de/verkehr/mill...

🚩 Heute ist internationaler Tag der Pflegenden 🚩 Personalmangel, Zeitdruck und Stress bedrohen die Gesundheit der zu Pflegenden sowie der Pflegekräfte. Der Pflegebereich darf nicht weiter dem Profitstreben unterworfen werden, Profitinteressen dürfen nicht über der Gesundheit der Menschen stehen 🔥

Eine so wichtige Stimme ist nach 104 Jahren verstummt. Überlebende der Shoa, Zeitzeugin, Ehrenbürgerin Berlins, Ehrendoktorin der FU Berlin und vor allem: Mahnerin. #RIP Margit Friedländer

Zum Jahrestag der Bücherverbrennungen lesen morgen drei großartige Synchronsprecherinnen vor und ich werde singen. Wir bringen Texte und Lieder von Autor:innen und Musiker:innen auf die Bühne, die im NS verfolgt wurden. 14:00 im Innenhof der Hansabibliothek Eintritt frei

Auch im Abgeordnetenhaus mussten wir den unerträglichen Geschichtsrevisionismus der AfD zurückweisen. Sie greifen die Erinnerungskultur an, weil sie einen wichtigen Teil des Widerstands gegen den erstarkenden Faschismus ist. Nie wieder!

Was für ein trauriger Tag. Kaum ein Mensch hat mich so beeindruckt wie Margot Friedländer. Erst vor 2 Tagen hat sie uns aufgerufen: Bleibt Mensch. Das bitte ich euch. Bleibt Mensch. www.rbb24.de/content/rbb/...

Ein anderes Berlin ist möglich! www.morgenpost.de/berlin/artic...

Anlässlich des 80. Jahrestages der Befreiung singe ich am Donnerstag um 15:00 Lieder der 20er und 30er Jahre von Berliner Künstler*innen, die von den Nazis verfolgt wurden. Der Eintritt ist frei @dielinkeberlin.bsky.social dielinke.berlin/termine/deta...

Es knirscht im Gebälk. Schwarz-Rot, und insbesondere die CDU, hat keinen Blick für die sozialen Realitäten in der Stadt hat. Prove us wrong 🤷‍♀️ Doch wie das Steuer rumreißen? Gemeinsam können wir uns die Stadt holen - und sie bezahlbarer, grüner und lebenswerter machen 🙏

🥳 Alles Gute, Kalle 🥳

Joe Chialo verlässt das sinkende Schiff. Er hinterlässt zerstörtes Vertrauen der Kulturschaffenden in die Politik und Ideen für untaugliche Projekte wie eine Theaterstiftung. Berlins Kultur hat eine Kämpfer*in im Senat verdient. @linksfraktionb.bsky.social @dielinkeberlin.bsky.social

Für die einen eine Eilmeldung, für die anderen seit Jahren klar: Die #AfD ist rechtsextremistisch.

Das Bezirksamt Neukölln zieht einen Bericht von Stadträtin Sarah Nagel zu Rechtsextremismus zurück, weil dort die AfD genannt wird!? Man kann das Thema nicht beschreiben, ohne die Netzwerke zu nennen! Wer die AfD verschweigen will, hat die Gefahr nicht begriffen!

Berlins Bühnen wurde Kenntnis gegeben, dass sie zu GmbHs umgewandelt werden sollen. So ganz klar ist das alles nicht, heute auch nicht klarer geworden. ver.di im HPR Berlins hat heute gemeinsam mit den Kolleg*innen der Theater eine Kundgebung gemacht, Klarheit und Beteiligung eingefordert. Zurecht.

Wir gehen gehen in die nächste Runde. Unsere vierte #Zukunftskonferenz findet am 14.6. im IG-metall-Haus, Alte-Jakob-Str. 149. Wir hören zu und diskutieren mit euch und Expert*innen aus der Zivilgesellschaft zu den Themen #Stadtentwicklung, #Mobilität und #Wohnen aus. Programm folgt #Berlin #Mieten

Obwohl der Bedarf hoch ist, kürzt der Senat 6 Mio € bei der Sanierung von #Sportanlagen. Das trifft v.a. Kinder, Jugendliche und den Breitensport. Prestigeprojekte wie Olympia, NFL-Spiele, Abriss/Neubau des Jahnportsparks sollen dagegen gegen jegliche Bedenken weiterverfolgt werden. gleft.de/6bF

Das #AzubiTicket (34,80 € monatlich) wurde abgeschafft. Ein Ersatz ist noch immer nicht gesichert trotz vieler Versprechungen. Ab August beginnt das Ausbildungsjahr. Schluss mit den Absichtserklärungen aus #Berlin und #Brandenburg! Finanzierung jetzt klären! #ÖPNV #Ausbildung @valgolio.bsky.social

#Messerverbotszonen sind ein Placebo, sie sind nicht durchsetzbar und nach Hausrecht gibt es ohnehin ein Waffenverbot bei der BVG. Stattdessen führen anlasslose Kontrollen zu mehr Diskriminierung. Kleiner Tipp an den Senat: Vielleicht nicht bei Jugendarbeit und Gewaltprävention kürzen!?

Wenn keine Ausschüsse tagen, haben wir "Urlaub"? Ich biete dem Team vom Checkpoint gern an, mit mir mal ein paar der nächsten Tage mitzulaufen. Und lege auch mein Einkommen offen, von dem wir bei den anderen MdA der @linksfraktionb.bsky.social ein relevanter Teil in Spenden und Sozialfonds geht