Am 18.04 ist es soweit. Ich kandidiere für einen sicheren Listenplatz auf die Landesliste der Grünen in Berlin zur Abgeordnetenhauswahl 2026. Aus Liebe für Berlin, aus dem Wunsch, etwas zu verändern.

Ich habe meine Teilnahme als "Experte" im "Prozess gegen Deutschland" von Milo Rau (Thalia Theater Hamburg, 13.–15.02.206) heute abgesagt. Hier meine Erklärung dazu.

„,Ich würde Frau Salmassi empfehlen, selbst an Bildungsmaßnahmen gegen Antisemitismus und Verschwörungsideologien teilzunehmen, bevor sie sich die Leitung einer Einrichtung zur Antisemitismusprävention zutraut’, meint dagegen der Grünen-Politiker Eliasson.“ taz.de/Foerdermitte...

Die Aktivistin Maral Salmassi soll im Auftrag des Berliner Senats Antisemitismus bekämpfen. Dabei hetzt sie selbst gegen Juden, kritisiert der Grünen-Politiker @danieleliasson.bsky.social. Mein Bericht für die @taz.de zur Fördermittel-Affäre der Berliner CDU. taz.de/Foerdermitte...

Wieso fördert die CDU ein Projekt gegen Antisemitismus, bei welchem die Projektleiterin: - antisemitische Verschwörungserzählungen vertritt (George Soros), - anderen Jüd:innen ihr Jüdischsein abspricht und sie als "Token-Juden" beschimpft, - noch zudem den Holocaust verharmlost? 1/

Der Untersuchungsausschuss zur Vergabe von Antisemitismusgeldern durch die CDU Berlin hat seine Arbeit aufgenommen, @fragdenstaat.de hat die entsprechenden Dokumente veröffentlicht und @danieleliasson.bsky.social schaut sich hier mal eine der Mittelempfänger an. Wirklich schwer zu fassen die Nummer!

Liebe CDU Berlin – ich habe Fragen! cc @maxczollek.bsky.social

#Nahost Beschluss: Der grüne Parteitag stellt klare Forderungen auf - u.a. soll Deutschland der Initiative von Saudi Arabien & Frankreich folgen und #Palästina anerkennen. Mehr: antraege.gruene.de/51bdk/fur-fr... #BDK25

Wir haben gestern auf unserem Parteitag die Anerkennung Palästinas als einen vordringlichen Schritt beschlossen. Überfällig und richtig! Wer eine Zwei-Staaten-Lösung will, muss sie politisch vorbereiten und die Grundlage für faire Verhandlungen schaffen.

Für das Existenzrecht #Israel s Für das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser Für das Völkerrecht All das gleichermaßen und deswegen auch für die #Anerkennung #Palästina Klare Botschaft der #bdk25 zur Grünen Nahostpolitik: audimax.de/politik/fur-ei…

'Wir dulden keinen Antisemitismus – nicht auf der Straße und auch nicht im Streaming", betont @danieleliasson.bsky.social,stellvertretender Fraktionschef der Grünen in der BVV Steglitz-Zehlendorf.' 🫱🏻‍🫲🏼 www.rbb24.de/politik/beit...

Als Friedrich Merz dieser Tage von "importiertem Antisemitismus" gesprochen hat, habe ich mich gefragt, von wo die CDU ihre Abgeordnete Claudia Wein importiert hat, die meinte, in Berlin solle es auch weiterhin eine Treitschkestraße ("Die Juden sind unser Unglück") geben.

In Deutschland sind tausende Menschen auf Cannabis aus der Apotheke umgestiegen. Das freut Apotheker und auch die Konsumenten, die jetzt Qualität bekommen, statt fragwürdiges Zeug vom Dealer. Wen es nicht freut? Den Schwarzmarkt - und unsere CDU-Gesundheitsministerin.

Die CDU sagt "Nie wieder ist jetzt" und relativiert, wo immer es ihren eigenen Zielen dient. Das ist kein Kampf gegen Antisemitismus, sondern Identitätspolitik von rechts. Juden*Jüdinnen werden dadurch nicht sicherer. Die Konservativen haben offenbar ihre Lektion nicht gelernt. Besorgniserregend.

Nein, es ist kein Märchen. Claudia Wein, MdA und kirchenpolitische Sprecherin der @CDUBerlin_AGH verharmlost Antisemitismus - nicht zum ersten Mal. Dieses Mal aber besonders perfide. (1/6) 🧵

Es ist wirklich vollkommen unfassbar, dass die CDU-Abgeordnete Wein weiterhin gegen die Umbenennung der Treitschkestraße agitiert. Treitschke - von dem der Satz "Die Juden sind unser Unglück" stammt, habe jüdische Freunde gehabt, rassistisch sei er auch nicht gewesen. (1/)

Nach 20 Jahren Streit wird die Treitschkestraße in #Steglitz umbenannt. In diesem Artikel könnt ihr nachlesen, wie viel Konfliktpotenzial eine Straßenumbenennung birgt und warum sie so lange dauern kann. #Berlin

Israelische Botschaft: Schande über UK, Frankreich und Kanada. So dankt man in Israel jahrzehntelange Freundschaft.

Ich bin erschüttert über die widerlichen Drohungen gegen @danieleliasson.bsky.social. Politische Gewalt - hier zudem in Verbindung mit Antisemitismus - ist ein immer größeres Problem; und ich hoffe, dass Daniel seine wertvolle Stimme nicht verstummen lässt. www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...

Der grüne Politiker Daniel Eliasson wird aktuell massiv von Rechtsextremen antisemitisch angefeindet. Die üblen Drohungen, bis zu Morddrohungen, stammen aus dem Vorfeld der AfD, dem selbsterklärten „Garant jüdischen Lebens“. Volle Solidarität mit @danieleliasson.bsky.social!

Solidarität mit @danieleliasson.bsky.social "Woher die Attacken gegen ihn kommen, sei ihm bewusst. 'Die Accounts sind eindeutig dem Vorfeld der AfD zugehörig.' Auf der [rechtsradikalen] Plattform X, vormals Twitter, werde öffentlich über das 'Doxxen' von Linken diskutiert."

Die viele Solidarität tut wirklich gut - aber es ist traurig, dass ich so gut wie nichts aus der konservativeren Ecke der politischen Social-Media-Bubble gehört habe. Wie kommt das?

Der grüne Politiker Daniel Eliasson wird aktuell massiv von Rechten angegangen. Klingt vielleicht komisch für CDU/CSU-Politiker*innen, aber die AfD ist extrem gefährlich für Juden*Jüdinnen. Danke für nichts, Merz. Und Solidarität mit @danieleliasson.bsky.social ! www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...

Ist der ÖRR-Blog rechtsextrem? www.volksverpetzer.de/aktuelles/oe... via @danieleliasson.bsky.social @volksverpetzer.de

Den Fakten zum Trotz. Der Kriminalstatistik zum Trotz. Den Wahlergebnissen der AfD zum Trotz: die CDU in Steglitz-Zehlendorf verteidigt rechte Antisemiten wie Treitschke und erklärt Judenhass zu einem “linken Problem”. Die haben den Schuss nicht gehört!

Beim Geburtstag eines der wichtigsten Meinungsmacher Deutschlands ist eine Frau willkommen, die davon redet, dass Deutschland den “Schuldkult” beenden soll. Springer ist nicht Teil des Kampfes für Jüdinnen und Juden in DE, sondern dagegen.

Ausschnitt aus einem X-Thread von Rudi Bachmann, der noch einmal schön darlegt, dass die Forderung der FDP nach einer staatlichen Bitcoin-Reserve der größtmögliche Unfug ist.

Für alle Milei-Fans da draußen: sein Generalstaatsanwalt Rodolfo Barra ist ein antisemitischer Neonazi, der einen Terroranschlag auf eine Synagoge verübt hat. Im #Ulfenbeinturm tummeln sich immer mehr Judenhasser.

Elfenbeinturm ist eigentlich nur ein anderes Wort für Kulturmarxismus, was ja selbst nur ein anderes Wort für “bolschewistische Bedrohung” ist, was selbst nur ein anderes Wort für “die Juden” ist.

Mein 2024 war ein Jahr lang in einem Verein und hat sich dort sehr wohl gefühlt.

Heute ist dieser Post zwei Tage alt - weder Claudia Wein, noch die CDU Steglitz-Zehlendorf haben zu dem unsäglichen Brief Stellung genommen. #HappyChanukkah

“Assimilation der Juden”. Gehen sie weiter. Alles ganz normal…

Antisemitismus ist so einnormalisiert. Und kommt so leichtfüßig daher. Frei nach Kästner, trink nicht von dem Kakao, durch den man Euch zieht. Guter, interessanter Text.

Normalster Deutscher Geschichtsprofesor:

"Hartmann [...] leitet das Haus der Wannsee-Konferenz & beschäftigt sich mit der Frage, was Erinnerungskultur bedeutet. Sie verweist auf die Debatte um die Treitschkestr. in Steglitz: Treitschke wurde mit dem Satz 'Die Juden sind unser Unglück' zum Stichwortgeber einer antisemitischen Bewegung."

Liebe Bundes-CDU, dass passt gut zu Euch, was die CDU in Berlin-Steglitz so treibt, RICHTIG? "...dass Heinrich von Treitschke glühender Antisemit sowie Rassist war und entscheidend daran mitwirkte, den Judenhass im Deutschland des späten 19. Jahrhunderts salonfähig zu machen."

Der Judenhass des Heinrich von Treitschke : Wie die CDU in Berlin-Steglitz einen Antisemiten verharmlost Die Steglitzer CDU verschickt Briefe, in denen sie verstörende Worte für einen notorischen Antisemiten findet. Dahinter steckt entweder Ignoranz oder Kalkül. dokmz.com/2024/12/30/d...

Einerseits schreiben "Die Geschichte ist komplex, und es liegt in unserer Verantwortung, sie zu reflektieren und aus ihr zu lernen, anstatt sie zu ignorieren und unsichtbar zu machen." Andererseits die Urheberschaft des Slogans "Die Juden sind unser Unglück" zu unterschlagen. #Doppelmoral à la CDU.

Treitschke: "Die Juden sind unser Unglück" CDU Berlin: "Rolle und Ansichten umstritten"

Ihr Lieben, danke für die vielen positiven Reaktionen. Wichtig ist: bleibt laut. Macht die Presse darauf aufmerksam, kommt zum Ausschuss oder zur BVV, schreibt der CDU in Steglitz-Zehlendorf, was ihr davon haltet.

Es wäre das bare minimum sich mit dem Antisemitismus und Antiparlarmentarismus Heinrich von Treitschkes kritisch auseinanderzusetzen und Konsequenzen daraus zu ziehen, statt sich in kulturkämpferischer Manier zum Verteidiger eines Straßennamens aufzuschwingen. Vgl. hierzu auch: Shulamit Volkov,

Treitschke: Die Juden sind unser Unglück Himmler: Das jüdische Volk wird ausgerottet CDU: Die einen sagen so, die anderen sagen so

Heinrich von Treitschke ist ein notorischer Protagonist des Antisemitismus, Auslöser des bekannten "Berliner Antisemitismus Streits" und die CDU macht damit Politik. Wtf.

Antisemitismus wird relativiert, Verantwortung abgelehnt – und das in einer Postwurfsendung der CDU. Eine Partei, die sich angeblich zur Erinnerungskultur bekennt, tritt diese hier mit Füßen. Als jüdischer Politiker kann ich dazu nicht schweigen. Ein Thread. 🧵

Diese Blockade zeigt leider wieder deutlich: Der aktuelle Senat wird den Berliner Künstler*innen nicht gerecht. Die Genossenschaft hatte umgeplant, um die neuen Bedingungen des Senats zu erfüllen! Aber es gab nicht mal eine Antwort! www.berliner-zeitung.de/news/atelier...

Wenn es draußen kalt ist, denkt es sich drinnen besonders gut: Wir haben uns für unsere Fraktionsklausur ein straffes Programm vorgenommen. Zu Beginn diskutierten wir unsere Themen und Projekte für den Bezirk. (1)

ich wüsste ja gerne, wie hart @efdavies.bsky.social diese enthüllungen abfeiert… (gift-link) www.spiegel.de/wirtschaft/h...

hab zum jahrestag der reichspogromnacht mit politisch diversen jungen jüdischen menschen über kollektives trauma gesprochen was der 7. oktober für sie verändert hat und was in deutschland bei erinnerung falsch läuft mit @danieleliasson.bsky.social und @msappir.bsky.social www.fr.de/politik/jung...