Will Katherina Reiche die Energiewende verschrotten? Ja! Sie will die Erneuerbaren ausbremsen, die uns unabhängig von Trump und Putin machen und Arbeitsplätze schaffen in Deutschland! #Energiewende #Klimaschutz #Erneuerbare

Die AFD gilt deutschlandweit als gesichert rechtsextrem, worauf wartet man noch? #afd Verbotsverfahren

AfD-Wähler: kein Problem mit dem Rechtsextremismus der AfD! AfD-Wähler: kein Problem mit massiver Selbstbedienung von AfD-Abgeordneten! AfD-Wähler: kein Problem mit Putins Kriegsverbrechen! AfD-Wähler: das eigentliche Problem.

"Denen, die für 530 Euro im Monat arbeiten, muss man doch mal die Frage stellen: Warum könnt ihr nicht auch für 2.000 Euro im Monat arbeiten?" Gut möglich, dass Friedrich Merz nicht nur als der erfolgloseste, sondern auch als der dümmste Bundeskanzler aller Zeiten in die Geschichte eingehen wird.

Eine Klarnamenpflicht bringt herzlich wenig, wenn diejenigen, die uns Drohungen & Beleidigungen jetzt schon mit Klarnamen schreiben, ungestraft davonkommen, weil die Staatsanwaltschaften die meisten unserer angezeigten Verfahren einstellt, weil sie den Täter angeblich nicht ausfindig machen können.

Merz erwägt nach AfD-Fällen schärfere Gesetze gegen Vetternwirtschaft. Also gegen die Kernkompetenz der Union? Jetzt weil die AfD diese kopiert? Oh! Nein. Doch! Niemals! 🤡

Merz doziert, dass der seit vier Jahren laufende Ukrainekrieg nun länger wärt, als der (6 Jahre wütende) 2.Weltkrieg. Nun, es gibt Bildungslücken und es gibt Merz–ein aufs unangenehmste oberlehrender Kanzler, dessen Qualifikation offenbar allein darin bestand, in der Lobby Kontakte verkauft zu haben

Wollen wir die #AfD bekämpfen, müssen wir das Thema Reichensteuer pushen. 70 Prozent aller Wähler*innen sind dafür. Sogar 2/3tel der CDU/CSU. Und bei der AfD könnte über ein Drittel der Wähler*innen ins Grübeln kommen.

Merci, @fm4.orf.at, für das Gespräch - es ging um digitale Gewalt gegen Frauen 👉 fm4.orf.at/stories/3052...

Es ist nicht ‚ein UK-Korrespondent‘, ‚die FAZ‘ oder ‚ein Journalist‘. Es ist Johannes Leithäuser, der minderjährige Opfer sexueller Gewalt in seinem Beitrag als ‚Gespielinnen‘ bezeichnet. Wir müssen Männer nicht beschützen, indem wir sie hinter anonymen Formulierungen verstecken.

Markus Söder nennt Heidi Reichinnek sozialistische TikTok-Tante.

Deutschland zählt weltweit zu den Ländern mit den meisten Milliardären. Drei Viertel von ihnen haben ihr Vermögen – nicht selten steuerfrei – geerbt. Die Ungleichheit ist eine der höchsten in Europa. "Ausgequetscht" ist nicht das Wort, das mir dazu einfällt.

+++ TAGESKARTE +++ (inkl. Baukosten und Endlagerung) Strom aus Erneuerbaren: 0,00-0,10 Euro pro kWh. Strom aus AKWs: 0,35-1,50 Euro pro kWh. Strom aus Mini-AKWs: 3,00-15,00 Euro pro kWh. Science-Fiction-Strom aus Fusionsmärchenkraftwerken der fernen Zukunft: 39.800,00-100.000,00 Euro pro kWh. 🤔

Aha - E.ON ist für 75 Prozent der Redispatch-Maßnahmen verantwortlich, aber nur für 30% des Netzes. Hat da jemand falsch priorisiert? Dreimal dürfen wir raten, wo Frau #Reiche vorher gearbeitet hat…

Merz ungeliebter als es Habeck jemals war und gegen den liefen keine Boulevardkampagne, Straßenblockaden und Passierkontrollen.

Es ist albern, dass uns alte weiße Männer mit einem Weltbild aus dem 20. Jahrhundert und einem technischen Verständnis aus ebendieser Zeit erklären, dass wir alle mehr arbeiten müssen. Nein, müssen wir nicht. Wir sind 10x so effizient wie ihr. Was wir brauchen, ist eine faire Verteilung der Gewinne.

Skandal in Chemnitz: Polizei Sachsen beschlagnahmte den Adenauer SRP+ beim CSD Döbeln illegal! Schon damals hatte eine Richterin abgelehnt, Polizei beschlagnahmt trotzdem. Danach schiebt Polizei „Bestätigung“ hinterher. Landgericht: Bestätigung illegal. Sachsen muss jetzt blechen:

Ich sehe Merz immer nur Motzen und Meckern. Aber wir sollen fröhlich sein und stets lächeln, während wir (möglichst pausenlos) schuften, um den Wohlstand seiner Klasse zu erhalten?

Und so, liebe US-Amerikaner:innen, geht man mit Präsidenten um, die geltendes Recht für ihre Zwecke mit der Attitüde der Unantastbarkeit missbrauchen.

Dänische Fans müssen beim Eishockeyspiel die Fahne von #Grönland wegpacken. In Italien. Der vorauseilende Gehorsam des #IOC ist so vielsagend wie die Standing Ovations für #Rubio bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Die halbe Welt kriecht auf dem Bauch, damit das Trotzkind #Trump nicht ausflippt.

Wie sehr Social-Media-Plattformen Rückschritte machen und Bürger:innen nicht genügend vor hasserfüllten Kommentaren schützen, darüber hab ich mit @netzpolitik.org gesprochen - auch, was es jetzt bräuchte

Holger Friedrich startet die „Ostdeutsche Allgemeine“. Brisant sind unter anderem Russland- und RT-Nähen über Personalien, Gäste und Narrative. Sie solle eine „fehlende ,vierte Himmelrichtung‘“ liefern – bis nach Moskau? von @meisnerwerk.bsky.social. www.volksverpetzer.de/analyse/ostd...

Es rollt eine Welle rechtsextremistischer Ideologie, bis tief in die Union auf uns zu, und Kretschmann fällt nichts anderes ein, als vor der Linkspartei zu warnen. Diese Blindheit könnte uns wieder einmal in eine dunkle Zeit katapultieren

„Härter arbeiten, weniger krank werden, spätere Rente, kein Urlaub... dann wirst du... mich reich machen.“

Die #CDU arbeitet nachhaltig an der strukturellen Zerstörung unseres Landes. Klimakollaps, Pflegekollaps, Bildungskollaps inklusive. Und solange 50% der Wählenden "Ausländer raus" und "Grüne sind doof" als Ersatz politischer Planung und unser aller Überleben reicht,wird sich daran nichts ändern.

Deutschland verliert jeden Monat über 10.000 Arbeitsplätze. Man könnte jetzt über die sich verändernde Arbeitswelt diskutieren, z.B. wie Arbeit in Zeiten von KI gestaltet und gesichert werden soll. Oder man debattiert über die Rente mit 70, Lifestyle-Teilzeit und die Arbeitsmoral der Deutschen.

Vielleicht erzählt dem törichten, geschichtsvergessenen Gernegroß mal irgendjemand, dass der Freistaat Bayern zurückgeht auf ganz viele sozialistische Klugscheißer, nämlich Kurt Eisner und die Arbeiter- und Soldatenräte im Jahr 1918.

Je mehr ich Social Media Kommentare über den Fall Epstein lese, desto mehr bin ich der Überzeugung, es braucht mehr gesellschaftliche Aufklärung zum Thema „Grooming“. So oft schreiben vor allem nicht-FLINTAs „Warum ist sie freiwillig mitgegangen?“ oder „Warum ging sie nicht direkt zur Polizei?“

Die Union hat die Maut verkakkt (Dobrindt, Scheuer), die Masken (Spahn), 2x die Energiewende (Altmaier, Reiche), und sagt jetzt: "Vertraut uns mit kompletter Überwachung durch Palantir." Nein, ich vertraue der #Union nicht, und #Palantir nicht.

Wir müssen die Monopole von Konzernen stoppen, die Milliardäre, die Kriege, Wahlen u Medien kaufen. Erste Regierungen handeln gegen Ungleichheit: Brasilien u Uruguay haben die Besteuerung v Superreichen durchgesetzt. Die Afrikanische Union bringt die UN-Steuerkonvention voran. taz.de/Oxfam-Chef-u...

„Die Zitrone ist ziemlich ausgequetscht“ – Merz lehnt höheren Spitzensteuersatz ab Derweil die pralle Zitrone:

Cool. 👇

Jetzt bloß keine Zuwanderung. Lieber technologieoffen auf Pflegerobotik für Reiche und früheres Ableben von hartarbeitenden Armen setzen. Entspannt auch den Wohnungsmarkt. 🤡 www.spiegel.de/panorama/ges...

Übrigens: Ein Parteiverbotsverfahren ist NICHT dazu da, ihre verfassungsfeindliche Ideologie zu bekämpfen. Das kann es nicht lösen und soll es auch gar nicht. Das muss und kann man unabhängig davon machen! Ein Verbotsverfahren ist dazu da, zu verhindern, dass diese Partei die Demokratie abschafft.

Die deutsche Medienlandschaft ist so am Ende, echt. Die BILD hatte VÖLLIG ANLASSLOS spekuliert, dass es um Merz die "Sorge" gäbe, die Grünen könnten Angela Merkel als Bundespräsidentin vorschlagen. Weder die Grünen noch Merkel wollen das! Aber die ganze Medienlandschaft schreibt darüber. WARUM?!

"Deutschland besteuert Vermögen im Vergleich zu anderen Industrieländern sehr niedrig. ... In Frankreich, Großbritannien oder den USA betragen sie aber drei bis vier Prozent. Eine Anhebung auf dieses Niveau würde in Deutschland Steuermehreinnahmen zwischen 80 und 120 Milliarden Euro bringen."

Die Schweiz hat den Einsatz der Software #Palantir abgelehnt, #palantir raus aus Deutschland

Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer wäre so ziemlich der ungerechteste und dümmste Weg, den man gehen kann, um den Haushalt zu sanieren.

Faschisten können nur gewinnen, wenn wir sie gewinnen lassen. Historisch war das immer so. Dass sie am Ende gewinnen werden, dass keine Kritik ihnen schadet, dass ihr Sieg kurz bevor steht, das sind Mythen, die ihr HELFEN. Defätismus ist nicht Realismus. Unser Fatalismus ist was ihnen zum Sieg fehlt

Eine Wirtschaftsministerin, die die Energiewende sabotiert, eine Arbeitsministerin, die lieber Armutsbetroffene schikaniert statt Arbeitsplätze zu schaffen, ein Innenminister, der (migrations-) politisch Amok läuft und ein Kanzler ohne Plan. Und ihr wundert euch, dass nichts vorangeht.

Übrigens: Wenn sich jemand „für Menschenrechte einsetzt“, aber Feminismus fundamental ablehnt, dann sind ihm faktisch die Menschenrechte von 50% der Bevölkerung ziemlich egal.

Appeasement funktioniert weder mit ausländischen, noch mit inländischen Gegnern der offenen Gesellschaft. Die Union will Wohlhabende weiter entlasten, Soziale Sicherungen weiter abbauen und Bedürftige noch härter angehen, da ihr Kerngesellschaftsideal männlich, gut situiert und rechtskonservativ ist

Dass Rubios Rede in München als "versöhnlich" kommentiert wird, im Vergleich zur Vance-Rabaukenrede 2025, ist verstörend. Das war geschichtsvergessener Unsinn mit klar rassistischen Tönen, gewürzt mit obszöner Klimawandelleugnung. Wir brauchen europäisches Selbstbewusstsein, das klar zu verurteilen.

Wenn ein paar wenige gegen Grüne demonstrieren, ist das für die AfD der Beweis, dass "das Volk" die Partei ablehnt. Wenn MILLIONEN gegen die AfD demonstrieren, ist das für die AfD der Beweis, dass viel zu viele vom „System“ aufgestachelt wurden. Vielleicht wollen wir nur nicht die AfD?

Die Kommunen bezahlen 1.400 Euro im Monat für eine Notunterkunft für EINE Person. 😱 Wir werfen also Menschen aus ihren Wohnungen, in denen sie seit 20 Jahren leben, weil die Miete 100 Euro zu teuer ist, um sie für 1.400 Euro pro Person in einem Schuhkarton einzupferchen? Seid ihr doof, CDU? 😡

"Und wenn das Verbotsverfahren nicht erfolgreich ist? PRÜFT ihr dann so oft, bis ihr bekommt, was ihr wollt?!" Im Gegensatz zu euch akzeptieren wir die Ergebnisse von Wahlen & Gerichtsurteilen. Bevor wir uns Gedanken um mehrere Anläufe machen, wären wir froh, wenn wenigstens einmal geprüft wird.

Wenn die Epstein-Affäre eines erfolgreich geschafft hat, dann Mädchen und Teenagerinnen als "minderjährige Frauen" zu framen. Es waren keine Frauen. Es waren Kinder. Die Beteiligten standen nicht auf "junge Frauen", sie betrieben Kindesmissbrauch. Ende, aus.

Olaf Scholz möchte also seine Memoiren schreiben. Spannend, vo er doch die wirklich interessantesten Momente seiner politischen Karriere mit Cum-Ex, der Warburg Bank und der HSH Nordbank vollständig vergessen hat.

"Wenn die AfD verboten wird, werden Millionen Menschen gegen das System aufstehen!" Junge, die AfD findet nicht mal genug Leute, um Kandidaten in den meisten Wahlkreisen und auf den meisten Listen bei Kommunalwahlen aufzustellen, und ihre Mitarbeiter sind ihre Familienmitglieder. Wo sind die denn?