Beate Zschäpe tritt als Zeugin im Prozess gegen ihre Freundin Susann Eminger auf. Der Prozess findet medial kaum Beachtung. Was das über die Gesellschaft aussagt, schreibt Gastautor Andreas Speit bei uns im Blog: campact.org/g5OqG

Is' doch ein Witz, was für Friedrich Merz »Selbstkritik« genannt wird, wirklich ein Witz. Da ist nichts Selbskritisches, da ist keine Selbstkritik, da ist ein Mann der sich um Kopf und Kragen redet und an seinem Rassismus rein gar nichts zu mäkeln hat, wohl aber am _falsch_ _verstehenden_ Publikum.

Uns sollte Lübckes Tod mahnen, dass es jederzeit wieder passieren kann. Stochastischer Terrorismus wird von Leuten wie Sellner angefacht. Aber auch von NiUS, BILD. www.youtube.com/watch?v=POQD...

Söder erkennt an, dass die Abstimmung mit der AfD vor der Wahl ein Fehler an, Merz gesteht, dass seine "Stadtbild"-Aussage nicht differenziert genug gewesen sei. Wer das damals gesagt hatte wurde aber als „linke Ideologen“ beschimpft. Diese "Linken" haben recht aber werden stets erst niedergebrüllt.

„Rückführungen abgelehnter Asylbewerber erleichtern“ - ob man das im Rundfunk unbedingt so formulieren muss? Glaube nicht.

Wenn Merz sagt: „Meine Eltern leben in einem Pflegeheim. Ich sehe, was die Menschen dort leisten. Und ohne diejenigen, die aus anderen Ländern kommen, geht es einfach nicht.“ , dann zeigt das nur, dass für ihn Migration nur unterbezahlte Arbeit und eine Packung Mon Chéri zu Weihnachten bedeutet.

Am 9. Dezember 1946 begann der Nürnberger Ärzteprozess als erster Nachfolgeprozess gegen Verantwortliche des Deutschen Reichs zur Zeit des Nationalsozialismus vor einem amerikanischen Militärgericht. Angeklagt waren 20 KZ-Ärzte, ein Jurist und Organisatoren des Verbrechens. 

Fackelwürfe, rechtsextreme Schmierereien und ein gesprengter Briefkasten: Erneut kommt es zu einem rechtsextremen Angriff auf alternative Jugendkultur in Südbrandenburg. Dieses Mal trifft es das alternative Wohnprojekt „Zelle 79“ in Cottbus. Soziale & subkulturelle Orte müssen geschützt werden!

Lange hatte ich ein Fake-Konto bei Twitter. Vermutlich wie viele Journalist*innen, die noch "beobachten" wollten, was dort passiert. Ich habe es heute deaktiviert. Es gibt nichts mehr, was ich über dieses Portal und die, die dort aktiv sind, noch wissen will. Gift will ich mir nicht geben.

Das gibt's doch nicht! Ehrlich? Die organisierten #Jungfaschisten in der #AfD haben keinen Kurswechsel vollzogen??  Verdammt! Wer hätte das für möglich gehalten?

Der Klassencharakter kirchlichen Missbrauchs. (SZ von heute)

Heute um 20.15 Uhr könnte man bei @artede.bsky.social mal wieder "Fargo" schauen. Ist aber auch jetzt schon in der Mediathek verfügbar. Und danach gibt's noch eine ganz aktuelle knapp einstündige Doku über die Coen-Brüder, auch schon in der Mediathek. Link packe ich in den 1. Kommi. #FilmSky

Die USA haben kürzlich gefordert, dass die EU das Lieferkettengesetz abschwächt, Vorgaben zum Klimaschutz rausnimmt. Sonst gebe es kein US-LNG mehr. Die EU hat sich im Trilogverfahren jetzt darauf verständigt.

Das Problem ist dass die beste Abschreckung gegen Rechtsextremismus das soziale Stigma war. Dass man sich dafür schämen musste in der Öffentlichkeit. Aber dann hat jemand "cancel culture" erfunden und "Das wird man doch mal noch sagen dürfen" und jetzt soll es ein Stigma sein, dem zu widersprechen.

X ist, wenn Spitzenpolitiker Accounts, die aus Russland gesteuert werden, lesen, die behaupten, sie würden AfD wählen, und deshalb glauben, man müsse rechte Migrationspolitik machen, um die wieder "zurückzugewinnen", während sie Forschung ignorieren, die zeigt, dass das nicht funktioniert.

Bevor hier wieder Personen Mythen verbreiten (und das auch noch ohne Belege): Hier kann man sich mit dem Leben von Patrice Lumumba vertraut machen und in Bezug auf Kolonialismus und Rassismus sicher noch die ein oder anderen wissenswerten Dinge erlernen. #NoRacism

Es zerbröselt alles.

Menschen im Asylverfahren erhalten deutlich niedrigere Leistungen, als Bürgergeldbeziehende. Lediglich 441 € pro Monat. In sogenannten AnkER-Zentren werden Teile der Leistungen in Form von Sachleistungen ausgegeben. Dadurch sinkt der effektive Geldbetrag noch weiter. Ein Skandal!

CN Rassismus dasErste, schämt Euch! Was für ein widerliches Format!

Ein Blick auf die Rechten in Europa und den USA offenbart Brutalität, Gesetzlosigkeit, Korruption, Hass, Neid uvm, aber zwei Dinge sicher nicht: Kultur und Zivilisation.

Merz gibt jetzt zu, dass seine "Stadtbild"-Aussage nicht differenziert genug war. 2 Monate später, nachdem er noch mal mit den "Töchtern" nachgetreten hat, und seine Clique Kritik als "linke Kampagne" diffamierte, obwohl die Mehrheit ihm widersprach. Diesem Kanzler täten Demut & Kritikfähigkeit gut.

Hier die angesprochene Szene mit rechter Propaganda im Video. Muss mich insofern korrigieren, dass der Fragesteller nicht "einstechen" sagte, als er die Schwimmbäder ansprach. Aber er sagte es in einem Atemzug mit der Erwähnung von Messern und ich hab wohl zwischen den Zeilen gelesen... #ardarena

Ein Rettungssanitäter in Ausbildung fragt in der #ardarena, wie die Löhne zB in der Pflege denn zu den Aussagen von #Merz passen würden, dass sich Leistung lohnen müsse. Antwort auf die Kernaussage reduziert: Ist doch schon viel gestiegen, Luft nach oben ist immer.

Allerdings, hier das Video zum Thema #Hebammen. Ja, man kann nicht alles wissen, aber wer nicht weiß, was das für ein riesiges Thema gerade ist, könnte nicht deutlicher zeigen, dass er NICHTS mitbekommt, was so im Land passiert. Es ist schließlich wirklich omnipräsent. #merz #ardarena

Natürlich löst "Gesetzliche KV für alle" das Problem, schon deshalb, weil dann die Entscheidungsträger ebenfalls in der Gesetzlichen wären und sich endlich um echte Verbesserungen bemühen würden. So lange es nur um "die Anderen" geht, wird nichts passieren.

Gute, sachliche Frage. Merz beantwortet die Frage überhaupt nicht, außer "wir müssen grundlegend reformieren", aber wie diese Reform Gerechtigkeit herstellen soll, lässt er völlig offen. Er weiß es nicht.

Gute Frage zur Zwei-Klassen-Medizin in der #ardarena : "Einem Kind wurde dringend der Besuch bei einem Spezialisten empfohlen. Es bekam einen Termin Ende 2026. Einen Termin für Selbstzahler gab es in der Folgewoche." #Merz runzelt die Stirn, als er Ende 2026 hört...

Hinterfragt doch bitte etwas mehr die Aussagen von (anonymen) Großaccounts, die beleglos irgendetwas behaupten.

Bevor das untergeht: Elon Musk, dem die EU Verstöße im Wert von 120 Mio. nachgewiesen hat (und dabei noch sehr viel ausgeklammert), will die EU jetzt abschaffen. Ihm gehört X. Die Plattform, von der sich kürzlich die Bundeszentrale für politische Bildung zurückgezogen hat. Die Plattform, auf der

Der Denkfehler ist, man fragt sich nicht, warum die Dokumentation eingeführt worden ist. Dokumentation heißt Nachweise führen. Entweder für weiter- bzw mitbehandelnde Ärzte oder vermutlich häufiger, weil geizige Krankenkassen ohne kleinteilige Dokumentation Angst haben, sie müssten zu viel zahlen.

Frage zu #Ärztemangel in der #ardarena. Was soll getan werden, damit nicht immer mehr Praxen schließen müssen? #Merz kommt mit Standardantwort Bürokratieabbau und erwähnt Automatisierung und KI. Fragesteller: "Mit Google und KI können Sie nicht die Probleme von Oma und Opa auf dem Land lösen."

Furchtbar: Die bedauernswerte Union ist völlig überfordert, weil sie nicht mehr weiß, wofür und wogegen sie sein muss.

Nach Merz die Sintflut. Mehr Programm hat er nicht. Der Ober-Boomer ist komplett durch. Ein Leben lang auf den Kosten aller, die nach ihm kommen. Politik nur für sich. Wie respektlos. Wie würdelos. Wie leer. Der Fuck-the-Future-Kanzler:

Wer sehen will, warum Typen wie #Merz einfach komplett an jungen Menschen vorbeireden...und dann wieder kombiniert mit der Aussage: "Nennen Sie mir ein anderes Land, in dem Sie lieber leben würden. Da werden Ihnen nicht viele einfallen." So bügelt er Probleme weg. Geht halt nicht. 🤯 #ardarena

Liebe Innenpolitik-Journalist*innen: Hier ist ein Elfmeter ohne Torwart für Euch: Die Schweiz hat die Palantir-Software überprüft und das Risiko für zu hoch befunden. Warum sind Dobrindt und mehrere Landesinnenminister anderer Meinung? netzpolitik.org/2025/schweiz...

Was für ein fragiler Lappen

Anna mal wieder am Limit🙄

Das ist wirklich historisch. Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor ausländischer Einflussnahme durch … die USA.

Das sind so die Fragen, die man sich in der Vorweihnachtszeit bei der Welt stellt:

Nein nein, total gute Idee den Schulleitungen Werkzeuge in die Hand zu geben, unliebsame Pädagog*innen zu drangsalieren. Lasst euch da nichts anderes erzählen. Vom Jobcenter lernen heißt schließlich siegen lernen. Südwest CDU wieder einen komplett normalen am haben.

Sigmar Gabriel erklärt in einem mehrteiligen Post, warum er "Fan von Alex Dobrindt" ist: u.a. wegen dessen fehlender Rechtstreue. Und erläutert anschaulich mit ein paar Sätzen, warum die SPD so dermaßen am Ende ist.

Luise Kautsky (11.August 1864 -8. Dezember 1944)war Sozialistin und eine Freundin Rosa Luxemburgs. Sie übersetzte Texte von Marx und Engels ins Deutsche und arbeitete als Journalistin. Vor den Nazis floh sie nach Holland, wurde interniert und nach Auschwitz deportiert, wo sie starb 

Während der Staat offiziell 117 Todesopfer rechter Gewalt zählt, dokumentieren wir 221. Über 100 Menschen werden bis heute nicht als Opfer rechter, rassistischer oder antisemitischer Gewalt anerkannt. Diese Lücke ist kein Zufall – sie ist ein politisches Versagen mit schweren Folgen.

Wie ich diese Strategie der kalkulierten Grenzüberschreitung mit anschließender Pseudoreue verachte. Die CDUCSU hat denjenigen, die Anfang 25 die Kooperation mit der AfD kritisierten, danach die kleine Anfrage reingedrückt. Da ist keine Einsicht, nirgendwo. www.deutschlandfunk.de/soeder-sieht...

Bin heute als Gast beim Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses Berlin zum Thema Erinnerungskultur. Im Frageteil spricht u.a. Martin Trefzer von der AfD & man muss echt immer wieder festhalten, was für intellektuelle Flachpfeifen diese Leute sind. Populismus als Denkimitation. Chat GPT wäre präziser.

Nein, man muss sich keinen Tesla kaufen. Wer das tut, der macht das freiwillig. Und das ist auch nicht vergleichbar damit, dass Armutsbetroffene eine Wishlist auf Amazon haben.

Demokrat_innen auf X sind der Sauerstoff, der das Feuer aus Hass, Hetze, Fake News & Verschwörungsschrott auf X lodern lässt. Demokratiefeind_innen brauchen sie als Zielscheibe, um sich dran abzuarbeiten, & zur Legitimierung der Plattform. I said it before, I‘ll say it again: Los, raus da! #eXit

"Der Bürgerkrieg in Syrien mag für jemanden wie Bundeskanzler Merz „zu Ende“ sein. Für Syrerinnen und Syrer – fast eine Million leben in Deutschland – ist er es nicht. Die Erfahrungen, die viele von ihnen gemacht haben, prägen sie. In den Rückkehrdebatten von CDU und CSU spielt all das keine Rolle."

Trotz aller Probleme, der inneren Konflikte, der verbesserungswürdigen Systemteile, ist die EU eine so große Gefahr für Demokratiefeinde wie Putin/Trump/Musk, dass sie sie unbedingt zerstören wollen. Finde ich einen ziemlich beruhigenden Gedanken. 🫶🇪🇺

Hab von der Fußball WM in Katar keine einzige Minuten geschaut. Ich werde diese Gewohnheit fortsetzen.