Vom Scheitern und Siegen - wie #Passau Sellners Lesereiseabschluss verhinderte - Groß angekündigt wollte Martin Sellner auf seiner Sommer-Lesereise durch die BRD weitere Teile der Bevölkerung von seinen rassistischen Plänen überzeugen. Ein Thread zu #pa0408 1/x

Hui, die englische Justiz ist flott. Die ersten 3 Teilnehmer an den Krawallen in Southport wurden zu Haftstrafen verurteilt. 20 Monate, 2,5 Jahre, 3 Jahre. www.cps.gov.uk/mersey-chesh...

Social Media galt lange als digitaler wilder Westen. Unternehmen haben sich für den Fall eines Verstoßes etwas Geld zur Seite gelegt und in Kauf genommen, einfach die überschaubaren Strafen zu bezahlen. 
Aber ist das gerecht? Darüber und vieles Andere spreche ich heute mit Anwalt Chan-jo @jun.de:

In mehreren Bundesländern nennt die #Polizei die #Nationalität von #Straftätern. Die Begründung: Man wolle nichts verschleiern. Die Begründung suggeriert, dass die Staatsangehörigkeit ein Faktor für Kriminalität sei. Die Forschung sagt: Das ist falsch. ➡️ mediendienst-integration.de/artikel/uebe...

"Die Menschen wollen arbeiten"#Interview#Bürgergeld#Arbeitslosigkeit

Heute sprechen wir über RECHT IM NETZ mit Juristin Dr. Jessica Flint von der Kanzlei Jun Rechtsanwälte. Beim #nachsitzen um 20:0 WildMics auf Twitch. Zuschauen kannst du einfach so. Im Chat bist du mit Gratis Twitch Account dabei. @hoaxilla.com @sophiakrappweis.bsky.social @wildmics.bsky.social

Karikatur von Nick Anderson:

5 August 1905 | A German Jewish woman, Martha Voss, was born in Loesnich. During the war she lived in The Hague. In 1944 she was deported to #Auschwitz. She did not survive.

Der Parabelritter über das ATLAS-Netzwerk: youtu.be/Et2_w5fFXpA?...

„In Altenburg haben nach Angaben der Stadt rund 600 Menschen gegen ein Sommerfest der AfD auf dem Markplatz demonstriert.“ Danke Altenburg! 🌹✊ thueringen.de/dpa-meldunge... #fckNZS #Höcke #Thüringen @christianeymery.bsky.social

Der #Verfassungsschutz ruft bei Deiner Arbeitgeberin an & warnt vor Deinem politischen #Engagement? 🕵️‍♀️ Kein schlechter Agentenfilm, sondern vorgesehen im Bayerischen Verfassungsschutzgesetz. Dagegen erheben wir mit Klima-Aktivist*innen #Verfassungsbeschwerde. freiheitsrechte.org/ueber-die-gf...

Recht aufwändiges Fake: Angeblicher Callboy aus Nigeria erzählt in neuem YouTube-Kanal von Liebesdiensten für Annalena Baerbock. Auf großem nigerianischen Newsportal erscheint (bezahlter) Artikel. Neues deutsches „Newsportal“ greift es auf. Putin-Propgandisten und Rechte verbreiten eifrig.

Neue Folge! Wie kann man Sinn von Unsinn unterscheiden? Sich sogar gegen Fake News immunisieren? Thilo Baum hat ein ganzes Buch über diese Frage geschrieben und mit @holgi.bsky.social darüber gesprochen. wochendaemmerung.de/thilo-baum-e... #Podcast #FakeNews #Wahrheit

Diesen Sonntag demonstriert #Passau gegen die Deportationsfantasien der Extremen Rechten. Den Versammlungsort in der Innenstadt kann das Bündnis, so ein Sprecher, erst kurzfristig bekannt geben, da man in Hör- und Sichtweite protestieren möchte. #pa0408

„An der ersten Demonstration gegen Sellners Lesung beteiligten sich am Nachmittag rund 1.000 Teilnehmende. […] Bei der zweiten Demonstration am Abend waren nach Angaben der Veranstalter etwa 3.000 Menschen.“ Danke Marburg! www.hessenschau.de/gesellschaft... #tdgr #fckNZS #Sellner #Marburg

Ultraschall meiner Leber zeigt ein "Dings". Kann eine Zyste sein... oder was Andres. Versuche grade, mein Kopfkino im Zaum zu halten und nicht auf dem "was Andres"-Schlitten abzuhauen.

Für alle, die es gerade brauchen: Gebt nix auf Typen, die Euch maßregeln, dass Euer Lachen, Euer Klamottenstil, die Art wie ihr diskutiert, sitzt, lauft, etc… zu „unweiblich“ sei. Oder Dudes, die meinen, es ziehme sich nicht für eine Frau, laut und stark und selbstbewusst zu sein. Oder Kerle, die…

„Sie nannten sich "Kompetenzteam Freies Deutschland" (KTFD). Wer mitmachen wollte, musste eine Verschwiegenheitserklärung unterschreiben.“ www.tagesschau.de/investigativ... #Reichsbürger #KTFD

"Eine kleine Geschichte des Nationalismus" gibt's heute beim #nachsitzen mit Historiker Ralf Grabuschnig und Historiker/Archäologe Der Buddler Um 20:00 bei WildMics auf Twitch. Zuschauen kannst du einfach so. Im Chat bist du mit Gratis Twitch Account dabei. @hoaxilla.com @wildmics.bsky.social

CSU-Frau: Die Kappung von Direktmandaten mag juristisch zulässig sein, auf Dauer ist es demokratiegefährdend. phönix-Interviewer: Sie sagen also indirekt, das BVerfG hat eine Entscheidung getroffen, die demokratiegefährdend ist?

Trump over oder Trump again? Unsere neueste Ausgabe von #studioM zur Präsidentschaftswahl in den USA. Mit @ardenthistorian.bsky.social, Ralph Freund, "Republicans abroad", und Quiaide Williams, "Democrats abroad". Jetzt frisch auf unserem YouTube-Kanal. youtu.be/MBs8HFBseIs?...

Ich denke heute an Dr. Lisa-Maria Kellermayr. * 22. Oktober 1985 † 29. Juli 2022

„Als er [der Grundstückverwalter] Hinweise auf eine nationalistische Ausrichtung des Ferienlagers erhielt, entzog der Verwalter den Veranstaltern seine zuvor erteilte Genehmigung zum Campen auf dem Grundstück.“ Zivilcourage, so wichtig! www.tagesspiegel.de/gesellschaft... #fckNZS

Prioritäten erkennt man an den Diskussionen und den Forderungen. Im Nachgang der Aktion der Klimaschützer*innen kann man entlang der sich in der Forderung nach Strafverschärfung, Abschreckung und unnachgiebiger Härte überschlagen Politik gut ablesen, dass Urlaub wichtiger als Klimaschutz ist.

In Zukunft bitte folgende Überschrift verwenden: "Linnemann betreibt erneut Desinformation und Populismus mit verfassungswidrigen Forderungen um das Land zu spalten." Danke!

27 July 1915 | A Dutch Jewish woman, Elisabeth Kanstein, was born in Arnhem. She was arrested while trying to get to Switzerland. She was deported from Drancy to Auschwitz in November 1942. She did not survive.

„Die beiden Männer sind bzw. waren im Dienst der Landespolizei. Der noch aktive Polizist sei vorläufig des Dienstes enthoben. Wegen Zweifeln an der Verfassungstreue sei ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden.“ www.ndr.de/nachrichten/... #Reichsbürger #Rostock

Bei den Präsidentschaftswahlen im November könnte Donald #Trump die Rückkehr ins Weiße Haus gelingen. Die Historikerin und Journalistin @ardenthistorian.bsky.social analysiert, wie sich die Republikanische Partei der #USA über Jahrzehnte hinweg radikalisiert hat:

Die RKI-Files wurden geleakt. Mal wieder. Lest hier, was die bittere Wahrheit hinter den Veröffentlichungen ist. www.volksverpetzer.de/aktuelles/wa...

„So wollten sie sich mehrheitlich nicht mit ihren in den Ausweisen verzeichneten Namen ansprechen lassen. Derweil beschrieben sie sich selbst als "beseelte Wesen". Auch weigerten sie sich, die Polizisten als Polizisten anzuerkennen.“ www.mdr.de/nachrichten/... #Querdenker #Thüringen

#Podcast „Verschwörungserzählungen basieren auf zum Teil jahrhundertealten Geschichten. Was verbindet sie? Und wie geht man mit Menschen um, die an sie glauben? Katharina Nocun analysiert gängige Narrative.“ Teil der @bpb.de Reihe Werkstatt-Gespräch. www.bpb.de/lernen/digit...

Eine Lokalzeitung in Thüringen will Fakten gegen Spekulationen im Netz veröffentlichen, befeuert diese aber noch, weil sie unkritisch die Sicht der Kommune übernimmt. Die betroffene syrische Familie kommt nicht zu Wort. uebermedien.de/97245/warum-...

Etappensieg im Eilverfahren: Gemeinsam mit @proasyl.de und einer schutzsuchenden Familie ist es uns gelungen, gegen die restriktiven Beschränkungen der #Bezahlkarte vorzugehen. Das Sozialgericht Hamburg erklärt die aktuelle Ausgestaltung für rechtswidrig! 🧵 freiheitsrechte.org/pm-etappensi...

Ein schweres #unwetter hat in #Quickborn zu #Überflutungen und über 200 Feuerwehreinsätzen geführt. Straßen und Keller standen unter Wasser, und es kam zu einem großflächigen #stromausfall. Einige Menschen waren zeitweise vom Wasser eingeschlossen und fanden Unterschlupf in der Hauptfeuerwache […]

Oh wow. Haberland und seine Lobbyklitsche sind ein Fass ohne Boden. Lässt sich gar nicht alles aufzählen. www.zdf.de/nachrichten/...

Letzte Woche wurde das Compact-Magazin verboten. Das rechtsextreme Medium ist seit Jahren fester Bestandteil der verschwörungsideologischen und der rechtsextremen Szene: Das Milieu reagierte nicht nur mit großer Empörung auf die Meldung, sondern auch mit Bedrohungen 🧵

Sehr gutes Interview mit einem Bürgergeld-Berater: "Ganz ehrlich, manchmal frage ich mich, ob unser System gezielt darauf angelegt ist, die Leute zu zermürben – bis sie aufgeben." www.focus.de/finanzen/new...

Kolumne: Wieder ein Kungelskandal im Bundesverkehrsministerium, wieder geht es um Luftschlossalternativen zum E-Auto. Die Liste der Blamagen, Pleiten und Skandale in ⁦‪⁦‪⁦‪Volker Wissings Haus‬⁩ ist rekordverdächtig. Warum ist er noch Minister?

Mit Faktenchecks entlarven ARD und ZDF, dass ihre Sommerinterviews falsche und irreführende Informationen enthalten. Dennoch verbreiten die Sender die Gespräche unverändert weiter – muss das sein? Jetzt ohne Paywall lesen: uebermedien.de/96985/fakten...

"Eine Ingewahrsamnahme soll Menschen von zukünftigen Straftaten abhalten. Bei Klimaaktivisten verfehle sie dieses Ziel, stellte das Landgericht Hamburg nun fest, und sei daher unverhältnismäßig." www.spiegel.de/panorama/jus...

Den Rausschmiss von "El Hotzo" kann ich bestens nachvollziehen. Auch Satire hat ihre Grenzen dort, wo die Menschenwürde angegriffen und das Recht auf Leben infrage gestellt werden. Ich habe aber dennoch ein paar Fragen. Viel Spaß bei der Lektüre! www.stern.de/kultur/-el-h...

Das steht in der Begründung zum Compact-Verbot. LTO liegt die interne Begründung des BMI vor. Das Magazin werde gezielt als Sprachrohr missbraucht, um verfassungsfeindliche Ziele zu verbreiten. Die Passage zur #Pressefreiheit fällt knapp aus.

Neue Bauernpartei Deutsch|Land|Wirtschaft #DLW kämpft für billigen Agrardiesel. Sie schürt Ängste vor Migranten, will Waffenlieferungen für Ukraine stoppen und zeigt sich unkritisch gegenüber der extrem rechten AfD taz.de/Neue-Bauernp... #Landwirtschaft #Klima #Bauernproteste

"Verschwörungserzählungen haben immer ein Kernnarrativ: Eine kleine Gruppe vermeintlicher Verschwörer verfolgt ein illegitimes und bösartiges Ziel und kann sich eines gigantischen Machtapparats bedienen", so @holnburger.bsky.social im Gespräch mit tagesschau.de:

Wir blicken auch diese Woche nach Thüringen und zwar auf Rechtsstaat und Gewaltenteilung: Ist die unabhängige Justiz in Gefahr, wenn im Herbst eine autoritär-populistische Regierung dort an die Macht kommt? thueringen-2024.podigee.io/s1e3-new-epi...

Prozess gegen Johannes Müller. Im Gerichtssaal geht es absurd zu. www.nd-aktuell.de/artikel/1183...

Der FDP ist voll bewusst, dass sie mit ihrem Gefasel von "Technologieoffenheit", weil "unsere Auto-Industrie!!1!", gegen die Bedürfnisse der Auto-Industrie handelt.