„Das Vorgehen von Ministerin Prien beim Umbau von „Demokratie leben“ wirkt zunehmend ideologisch motiviert“, sagte die Grünenabgeordnete @misbahkhan.bsky.social . Die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende verweist auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage ihrer Fraktion. 1/3

Unsäglicher #Eingriff in die #Pressefreiheit, #Polizei #Berlin

#Mustread! #AfD www.fr.de/politik/afd-...

Das Umweltbundesamt warnt, dass uns die #Reiche Reformen schon bis 2030 die #Energiewende 40 Milliarden teurer macht. Wir verpassen deswegen auch die #Klimaziele und das wird dazu ab 2030 zwischen 34 und 100 Milliarden an Strafzertifikaten kosten, die wir direkt anderen EU-Staaten überweisen. 🤯💸💰💰💰

Kennste kennste, kennste? Jurist Robert Kempner mahnte und kämpfte in den 30er Jahren gegen die NSDAP und wollte ein Verbot einklagen. Die Demokraten hörten nicht auf ihn und wollten die NSDAP "politisch stellen." Wie das ausging, wissen wir.

Hannah Arendt hat gesagt, Faschisten kündigen immer an, was sie tun; man müsse ihnen nur zuhören. Also hört ihnen zu: www.deutschlandfunk.de/afd-will-hun...

Wow! Das ist schon nicht mehr tendenziös - das ist skandalös! Jobcenter-Mitarbeiter*innen zitieren lustig aus Akten Betroffener, fummeln in den Briefkästen fremder Leute rum, spannen Nachbarn zwecks "sozialem Druck" ein und berichten fröhlich von eigentlich illegalen "Leistungseinstellungen" /x

Aber lass mal Massenüberwachung zum Schutz vor Terror einführen.

Wow. Trotzdem gut, dass Karies beim Neandertaler wohl eher selten war.

Die UKR erlebt den massivsten Drohnenangriff seit Beginn des Aggressionskrieges. Möglicherweise folgen heute Nacht noch Raketen. Aber in DEU ventiliert man zwei Tage lang, ob Schröder ein guter Vermittler wäre, weil Putin sich das vorstellen kann.

Noch ist nichts entschieden. Das EU-Parlament kann den Omnibus stoppen – mit unserem Rückenwind. Was du jetzt tun kannst: 📧 Mail an EU-Abgeordnete: umweltinstitut.org/landwirtscha... 🎙️ Webinar: umweltinstitut.org/landwirtscha... Quelle: Bundesrat Drucksache 190/26 und 155/26 (Beschlüsse)

🚨 BREAKING NEWS: Der Bundesrat hat in seiner letzten Sitzung für Pestizid-Ewigkeitszulassungen gestimmt. Einmal zugelassen, für immer auf dem Acker: Genau das ist die Wunschliste der Pestizidindustrie. Und der Bundesrat liefert. Doch es kommt noch schlimmer:

Cuba undergoes the world’s fastest solar transformation in history, thanks to Chump. www.ctvnews.ca/world/articl...

Wir wollen kein Palantir. Wir wollen unsere Demokratie schützen. Palantir rmuss aus aus unseren Ländern und Leben! action.eko.org/a/regierunge...

Am Ende entscheidet der Vizekanzler. Lars Klingbeil hat übrigens 2024 ein Kind bekommen. Vielleicht könnte ihn mal jemand von den zuständigen Kolleg:innen fragen, wie er sich dessen Zukunft in einer 3-Grad-Welt vorstellt.

"Die "Tagesschau" bezeichnet Gleichberechtigung als "strittiges Thema" – als wäre Artikel 3 des Grundgesetzes verhandelbar."

Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass Deutschland in der Ukraine Hilfe bei der Entwicklung weitreichender Waffen sucht - nachdem Deutschland der Ukraine das weitreichende Waffensystem Taurus verweigerte...

Wer mit dem Zug durch Europa will, sollte dafür nicht fünf Webseiten, einen Logistik-Anschluss und eine Portion Glück brauchen. Wir kämpfen für ein einheitliches, europäisches Bahnticket, das Reisen für dich einfach und verlässlich macht. share.greens-efa.eu/s/R8thtHr8

Wen interessiert‘s? Immer schön weiter verbrennen. www.tagesschau.de/wissen/klima...

Wusstest Du, dass Katherina Reiches (CDU) neues Gesetz neue Öl- & Gasheizungen bis nach 2045 erlaubt? Das gefährdet Klima & Zukunft. Jetzt unterzeichnen gegen den Heizhorror! ✍️ weact.campact.de/petitions/re...

Medien, Politik - die ganze Gesellschaft versagt. Seit Jahrzehnten. Volle Kraft voraus in den globalen Ökokollaps. #KLIMAKATASTROPHE

Man kann die #Energiewende hassen und verzögern, aber wegdebattieren kann man sie nicht. Weltweit wachsen Wind- und Solarkapazitäten schneller als jede andere Form der Energieerzeugung. Das Experiment war das fossile Zeitalter. Die Energiewende ist die Reparatur. 👏💪💚 www.taz.de/!6161399

Mysteriöser Fund: Bauarbeiter entdecken Fliegerbombe aus dem 3. Weltkrieg www.der-postillon.com/2025/05/blin...

Alexander Dobrindt feiert zum einjährigen der Koalition seine "Migrationswende". Ich sage er feiert damit Ausgrenzung und einen fortgesetzten Rechtsbruch. www.nd-aktuell.de/artikel/1199...

Augen auf beim Einkauf!

Zelensky issued an official presidential decree authorizing Russia to hold its Victory Day parade in Moscow tomorrow. He included the exact coordinates of Red Square. That's it. A+ trolling.

Für die AfD geht es immer weiter aufwärts? Nicht unbedingt. Von 22 Bürgermeister- und Landratswahlen dieses Jahr in Ostdeutschland verlor die AfD: 21. Wir haben uns alle Orte angeschaut, was man daraus lernen kann - und wie die AfD zu schlagen ist taz.de/Niederlagens...

Aachener Friedenspreis 2026: Gewaltfrei gegen ICE-Gewalt und für Dialog in Nahost taz.de/Koelner-Init... Gute Wahl!

Christen in Südlibanon: „Unser Dorf ist ein Trümmerhaufen“ | taz.de Kriegsverbrechen

Er versteht seine Rolle als Kulturkämpfer im Vorhaben der "konservativen Revolution" vortrefflich auszuführen. So wie Dobrindts oder Reiches Rechtsbrüche mit vollem Vorsatz gemacht werden. Die Fragen nach möglicher Unwissenheit erübrigen sich. Es ist "Project 2025" nur ohne öffentliches Drehbuch.

Verfassungswidrig. Wie auch die Grenzkontrollen. Oder die Zurückweisungen. In ihrer ideologischen Selbstverzwergung reißt die Union den Rechtsstaat mit in den Abgrund.

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche sagt die Unwahrheit über ihre berufliche Vergangenheit – und die „Tagesschau“ verbreitet sie ohne Einordnung weiter. Jetzt ohne Paywall lesen: uebermedien.de/116746/wirts...

Weil Bluesky aktuell von Rechten überrannt wird. Das selbe gilt auch für Debatten. Für eine konstruktive Diskussion bei der mit Fakten und Quellen der eigene Standpunkt erklärt wird, braucht es ein gemeinsame Realität. Taubenschach ergibt keinen Sinn. Also lieber blocken.

Bilanz nach einem Jahr Schwarz-Rot: Hier spricht die Fachebene taz.de/Bilanz-nach-... Erkenntnisreiche Einblicke hinter die Kulissen der Bundesregierung

Die Taliban verbieten Frauen, in der Öffentlichkeit zu sprechen und werfen sie ins Gefängnis, wenn sie Mädchen das Lesen beibringen. Männer, die Frauen vergewaltigen, bleiben hingegen straffrei. Mit diesen Leuten arbeitet Dobrindt zusammen, um ihnen Menschen in die Foltergefängnisse zu liefern.

These: Nichts befeuert den Zweifel an der Demokratie so sehr wie eine Regierung aus Lobbyisten (Reiche), Ideologen (Weimer, Priem, Dobrindt, Schnieder) und Dunning-Kruger-Kandidaten (Merz, Wildberger, Bär). Beleg: Zuwachs der AfD von 20 auf 27 Prozentpunkte seit Antritt dieser Regierung.

Der heutige Tankrabatt kostet den Bund für 2 Mon. 1,6 Mrd€ Das 9€ Ticket kostete den Bund für 2 Mon. ebenfalls 1,6 Mrd. Euro. Bedeutet: Man hätte fürs gleiche Geld 28 Mio. Menschen um 108€ entlasten, den Stau reduzieren, Unfälle vermeiden und das Klima schützen können. Was ein Armutszeugnis.🤦‍♂️

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche log über ihre Vergangenheit in der "Gaslobby" - die Tagesschau brauchte fast eine Woche, um den Fake zu erkennen und zu benennen. www.volksverpetzer.de/faktencheck/...

Bekommen einflussreiche Konzerne immer, was sie wollen? Nicht, wenn unsere Regierungen endlich Menschen schützen statt skrupellose Konzerne. Ein Gesetz dafür existiert bereits – mit Ihrer Hilfe kann es Wirklichkeit werden: action.wemove.eu/sign/2026-04...

"Besserverdiener, die privat versichert sind, sollen sich künftig weniger an der Finanzierung des Gesundheitssystems beteiligen." @basbrinkmann.bsky.social bringt auf den Punkt, was Klingbeils Kürzung des Steuerzuschusses für die GKV bedeutet: Belastung unten und Mitte, Entlastung für Wohlhabende.

The ICE agent who fatally shot Renee Nicole Good has been quietly relocated to a different state and allowed to resume work.

Umstrittene Doppelrolle 1/3 Wie Jared Kushner über Frieden verhandelt und gleichzeitig Milliardendeals macht G I E R I G E R D R E C K S A C K - SO WIE ALLE IM UMFELD VOM ORANGEN ARSCHLOCH 🐽😱🤮😱🐽 Sein Schwiegersohn ist überall, wo Trump ihn brauchen kann: bei Putin, in Nahost, in Pakistan.

Waldspaziergang am 3.5. um 11:00 Uhr Treffpunkt am Parkplatz Schnorrenberg, Euskirchener Str., Brühl Kommt dazu. #NSGEntenteich

. @dunjahayali.de stellt eine Frage zu "Gewalt gegen Frauen" und bekommt für die Antwort Hass und Beleidigungen zu hören! Und natürlich liest man auch wieder oft, dass es nicht um deutsche Männer gehen kann! Wie bekloppt sind eigentlich manche Leute? #AfDVerbot #GemeinsamGegenHass #DieInsider

Morocco just activated the #NoorAtlas Mega Complex — a 20,000-megawatt #solar installation across 45,000 hectares of Saharan plateau. It's capable of generating up to 160 MW, making the first stage alone one of the world's biggest solar thermal power plants unfccc.int/es/node/21533 #ActOnClimate

„Friedrich Merz verteidigen" als Einstellungskriterium ist Identitätspolitik in Reinform. Besser kann man jungen Menschen nicht mitteilen, dass man sie NICHT wegen ihrer Fähigkeiten sucht. 😔 (Via @zeit.de, turi2)

Klassische populistische Strategie btw., vorpreschen, Tabu brechen, zurückrudern, alles nicht so gemeint, aber Debatte verschoben und dabei en passant nach unten getreten. Schäbig. www.zeit.de/politik/deut...

Xiaomi: "Nur einmal aufladen", auf einer Strecke von über 1300 Kilometern. CATL stellt die neueste Generation seiner Qinlin-Batterie vor. Reichweite von bis zu 1500 Kilometern. Shenxing-Batterie neue Schnellladelösung: In 6 Minuten von 10 auf 98%. Hierzulande: "Verbrenner!"