Nachdem flächendeckend Dauerbeflaggungen beschlossen und Kultur- und Demokratieprojekten die Gelder gestrichen wurden, findet derzeit die 3. Welle der rechten Machtdemonstration in kommunalen Parlamenten statt: Der Angriff auf kommunales Spitzenpersonal. Doch diesmal weitgehend unbeachtet 🧵 #Sachsen

Die ukrainische Eisenbahn hat den Zugverkehr nach #Kramatorsk eingestellt 🥺 www.spiegel.de/ausland/russ...

Der maßgebliche Grund für den Erfolg rechtsextremer Parteien ist die Enttabuisierung extrem rechter Positionen. Ohne die Parteien und Medien der sog. 'Mitte' wäre das nicht möglich gewesen. Sehr plausible Analyse zu den Ursachen des globalen Rechtsrucks mit z.T. sehr schlechten Interviewfragen 👇

#Seitenwechsel ist kruder Mix aus Burschis, Trachtenjankerln, Camp David und Yakuza plus Esos und Querdenker sowie typ. Locals. Logistik ist fürn Arsch. An Garderobe (Pflicht) und Imbiss lange Schlangen (30 min). 1/3 der Gespräche, die ich hörte, drehten sich um Antifa. (1/x)

Heute vor 86 Jahren hat Georg Elser versucht, den Krieg zu verhindern.

Ich befürchte, dass wir in näherer Zukunft eine ganz ähnliche Debatte über ukrainische Geflüchtete führen werden 🙈

Ich habe 2024 eine dieser von #Yücel moderierten Veranstaltungen im DHM in Dresden besucht. Sie lief so ab, dass das Publikum völlig unwidersprochen die privaten Ressentiments rauslassen konnte und am Ende für die freie Debatte und den Meinungsaustausch gelobt wurde. /1

Während der CDU-Elfenbeinturm in Berlin realitätsfremde Diskussionen über Stadtbilder und Brandmauern führt, wird man hier rechtsunten in #Sachsen als Lokalpolitiker mittlerweile gecancelt, wenn man nicht mit der #AfD und anderen Rechtsextremisten zusammenarbeiten möchte. 👇

Morgen ist in Dubai Ball. Der wird geleitet von Hans-Joachim Frey, der bekanntlich eng ist mit der russischen Führung. In Dubai wird es viel russische Präsenz geben. Aber kein Problem für die @saechsische.de, die fröhlich über eine Frau berichtet, die da mittanzt. www.saechsische.de/lokales/meis...

So erkennt man die Verräter von Europas Freiheit und Unabhängigkeit.

Ist Syrien wirklich so sehr zerstört? Sächsische Variante 👇

Da gerade viel über den Bundeskongress der Linksjugend Solid gesprochen wird. Ich habe 2024 bei dem Kongress in Frankfurt einen Vortrag über Antisemitismus nach dem 7. Oktober gehalten, insbesondere innerhalb der Linken. Die Leute, die mich angefragt haben, waren super nett und interessiert. 1/n

Die eine Hälfte der AfD fährt nach Washington, die andere nach Moskau, aber alle verfolgen dasselbe Ziel. www.t-online.de/nachrichten/...

Wie angespannt ist “die Mitte”? Heute wurde die Mitte-Studie der @fesonline.bsky.social veröffentlicht. Alle 2 Jahre wird untersucht, wie verbreitet demokratische Überzeugungen, aber auch rechtsextreme, menschenfeindliche & autoritäre Einstellungen in der Breite der Gesellschaft sind. 1/9

Welchen Effekt hatte eigentlich die Berichterstattung zu Clownswelt, wurde er damit wirklich viel größer gemacht? Fast 500k Subs wirkt viel, tatsächlich ist es aber nur 1 Monat Wachstum gewesen, seit dem nur 11k neue. Auch bei den Views ist er seit August wieder unter seinen Höchstwerten aus 2024.

Zur Brandmauerfrage ein betrüblich blauäugiger Essay von @claudiusseidl.bsky.social in der SZ: Es sei „Zeit, dass die Konservativen in diesem Land die Rechtsextremen in die Verantwortung nehmen“, durch Mitregierenlassen. 1/12 www.sueddeutsche.de/kultur/union...

Die CDU-Politikerin Caroline #Bosbach ist nicht nur Charlie-Kirk-Fangirl und mutmaßlich in einen Betrugsskandal verwickelt. Sie tritt im Dezember auch im rechtsradikalen Thinktank „Bibliothek des Konservatismus“ auf. Zur BdK: marta-press.de/products/wen...

Die Abschiebe-Religion wurde in der letzten Zeit gut bedient, jetzt kriegt die Atom-Religion auch mal bisschen Futter. Zu weiteren Ausnahmen in Europa gehören übrigens Italien und Österreich, wo die #FPÖ(!) durchgesetzt hat, dass nie ein #AKW gebaut wird. Aber passt halt nicht so gut ins Narrativ.

Eine andere Perspektive der Lage in Belgrad. So sieht das jetzt vor dem Parlament aus (am Ende des Videos rechts im Bild). Zwei #Serbien in einem Land: die Zivilgesellschaft, die Rechtsstaat und Demokratie wünscht und das autokratische Regime, das sich mit Schlägertruppen und Polizeikräften hält.

Auch wenn nicht mehr gespendet werden soll, will ich dennoch dieses Video von Katja Rumiantseva teilen, weil es gut zusammenfasst, was russland zuletzt in nicht mal einer Woche in der Ukraine angerichtet hatte.

Eva Illouz, Soziologin mit israelischem Pass, darf nicht an einer Rotterdamer Uni sprechen. Ihre Arbeit an einer Hochschule in Israel spreche dagegen.

Das letzte Quartal des Jahres bedeutet für viele in der politischen Bildung Arbeitende bangen um den Job. Die Prekarität, mit der diese Gesellschaft Projekte gegen Rassismus, Antisemitismus und für Demokratie abspeißt, ist unwürdig - und gefährlich. Es steht viel auf dem Spiel!

Wir erinnern uns alle noch daran, wie das Twitter-Vorfeld der CDU über Annalena Baerbock hergefallen ist, als sie im Januar Syrien besucht hat und Al-Scharaa ihr nicht die Hand geben wollte?

Da hat die Linkspartei nach Jahrzehnten endlich die BSW-Leute aus der Partei bekommen, nur um sich kurz darauf die Partei von neuen Antisemit:innen kaputt machen zu lassen...

Leute ganz ehrlich, lest die FAS. Ich habe null Verständnis für Abonnent:innen der Clickbait-Zeit.

Wir gedenken: Enver Şimşek Abdurrahim Özüdoğru Süleyman Taşköprü Habil Kılıç Mehmet Turgut İsmail Yaşar Theodoros Boulgarides Mehmet Kubaşık Halit Yozgat Michèle Kiesewetter Ermordet vom #NSU, der sich vor 14 Jahren selbst enttarnte. #KeinSchlussstrich #KeinVergessen

Ich habe gemeinsam mit Maria Timtschenko und Johannes Giesler die Stadtbild-Debatte zusammenfassend analysiert – in Form eines Briefwechsels! Wir reden über rechte Narrative, strategische Täuschung und darüber, wie Friedrich Merz die Grundlage für autoritäre Politik legt:

"Geht es in Richtung Faschismus oder nur darum, das vorhandene Polarisierungspotenzial businessmäßig zu verwerten?" taz.de/Personalroch...

Was ist das eigentlich auch für ein seltsames Bedürfnis, straffällig gewordene Menschen abschieben zu wollen? Mein Rechtsverständnis würde erst mal verlangen, das alle Personen da, wo sie straffällig waren, einen fairen Prozess bekommen und dann ihre Strafe verbüßen. Danach ist die Schuld gesühnt.

Die Wirtschaft der Bundesrepublik konnte nach 1945 vor allem auch deshalb so gut durchstarten, weil zuvor Millionen Zwangsarbeiter:innen mehrere Jahre hinweg Industriekapazitäten aufgebaut haben, die von den alliierten Bombardierungen kaum zerstört worden sind.

David Brooks hat einen bemerkenswerten Text in @theatlantic.com geschrieben, in dem er gewissermaßen für eine progressive Metapolitik und für eine Wiederauflage der progressiv-populistischen Allianz der 1890er Jahre plädiert. /1 www.theatlantic.com/magazine/arc...

Die „Neue“ Rechte ist nicht neu. Nur rechts. Sie ist Faschismus 2.0. Und das wird inzwischen auch offen gezeigt. Die Zeit der Mimikry ist vorbei. Nicht nur in Sachsen.

Neues aus Serbien! Genau ein Jahr ist es her, dass der Einsturz eines Vordachs am Bahnhof von Novi Sad 16 Menschen das Leben kostete. Seitdem bewegt eine anhaltende Protestwelle das Land. Am Samstag strömten Zehntausende zur Gedenkveranstaltung nach Novi Sad. @krstorevic.bsky.social war vor Ort.

Im sächsischen #Heidenau hat mutmaßlich die Bürgermeisterin(!) Conny Oertel mit einer rechtsextremen Stadtratsmehrheit ihren stellvertretenden Bürgermeister Steffen Wolf (Linke) abgewählt. Diesen Vorwurf äußert @dielinkesachsen.bsky.social per Pressemitteilung. 1/4 www.dnn.de/lokales/dres...

Diese Aussage illustriert leider exakt das Problem, das @ndeitelhoff.bsky.social adressiert: Sie markiert einen parteipolitischen Besitzanspruch auf ein Förderverfahren, das eigentlich wissenschaftsgeleitet und wettbewerblich sein sollte. Ausgerechnet seitens der FDP.

#NeuesAusDerForschung Ganz frisch erschienen ist die Studie (Dissertation) 'Volk oder Feind?' von @vdombrowski.bsky.social zu Konstruktionen kollektiver Identität und Fremdheit und daraus folgende Ausgrenzungen und Aneignungen im Online-Diskurs der AfD: www.transcript-verlag.de/978-3-8376-7...

In Novi Sad erinnern heute Zehntausende an die 16 Opfer des Einsturzes des Bahnhofsvordachs. Die Mutter eines Opfers kündigte an, vor dem Belgrader Rathaus in den Hungerstreik zu treten, bis endlich Verantwortung übernommen wird. Ich habe meine Eindrücke hier zusammengefasst taz.de/Gedenken-in-...

ICE, deutsche Version 👇

Nachdem die Namen der Opfer verlesen wurden, erhallte die Stille. #Serbien (In der letzten Aufnahme sieht man das vermeintliche Ende der Menschenmenge. Es ist aber so, dass noch unzählige Menschen nach Freiräumen (aus Sicherhheitsgründen?) in der Straße weiter hinten oder in Parallelstraßen stehen.)

So Leute, gleich 16 Schweigeminuten! #NoviSad #Serbien

Auch so ein irres Ereignis, das ich schon wieder komplett vergessen hatte 👇

#Zivilgesellschaft. Autokraten auf der ganzen Welt hassen diesen Trick 👇

Im ICE nach #Dresden haben sie es gerade hinbekommen, dass in allen(!) Wagen die Toiletten defekt sind und der Zug jetzt "leider ohne funktionierendes WC nach Dresden fährt". Mein Verständnis für die @deutschebahn.com ist nach der heutigen Odyssee an jedem(!) einzelnen Bahnhof endgültig erschöpft.

Wo diese mehrere tausend Student*innen schlafen werden? In Inđija. Einem Ort mit ~25 000 Einwohner*innen, die alles tun, um ihnen eine Übernachtung zu ermöglichen. Was hier in #Serbien passiert, ist etwas Einzigartiges, das demokratische Kräfte weltweit beobachten, analysieren, diskutieren sollten.

Ist das eigentlich erlaubt, dass ein schon vor Jahren relativ unehrenhaft emeritierter Prof. in der BILD weiterhin die @tudresden.bsky.social nutzt, weil der rechtsradikale Thinktank von Viktor Orbán, für den er mittlerweile arbeitet, dann vielleicht doch zu unseriös ist?

Leute schaut nach #Serbien. Am Samstag jährt sich der Einsturz des Bahnhofsvordachs von Novi Sad 👇

In meiner Heimatstadt stand in den Nullerjahren eine der größten Solar-Waver-Fabriken Europas. Die Stadtkasse war durch Gewerbesteuereinnahmen gut gefüllt. Nach der Altmaier-Delle war das Unternehmen insolvent. Heute wählen dort 40% AfD und faseln was von Deindustrialisierung. Keine Pointe.

Diese illustre Reisegruppe hier ist nicht die Linkspartei Neukölln, sondern eine Delegation deutscher Neonazis bei den #Taliban. Ja, ein AfD-Mitarbeiter von Björn Höcke bei seinen islamistischen Freunden von den Taliban. www.belltower.news/mario-muelle...

In #Tübingen läuft das übrigens so, dass man immer extra eine Regionalbahn früher nach #Stuttgart fährt, als in der Verbindung vorgeschlagen wird, und man dann trotzdem immer noch später ankommt, als in der Verbindung vorgeschlagen wird. Zugbindung kannste knicken. Es ist eine absolute Katastrophe!

Habt ihr alle mitbekommen, dass die russischen Kriegsverbrecher vor ein paar Tagen ein ukrainisches Pharmaunternehmen und eine Lagerhalle angegriffen haben, in der ein Großteil der ukrainischen Medikamente gelagert werden? www.ukrinform.de/rubric-ato/4...