Die Schweiz hat den Einsatz der Software #Palantir abgelehnt, #palantir raus aus Deutschland

Stell dir ein Deutschland vor, in dem #Palantir alle Daten aller Bürger:innen gebündelt hat - und eine AfD (zusammen mit der Union in der Bundesregierung) stellt den Innenminister, der Zugriff auf all diese Daten hat...

Ich stelle mir vor, wie schwach die rechtsextreme AfD hätte sein können, wenn im Juni 2021 (Grüne 28%, AfD 12%) die größten und mächtigsten (Medien) Konzerne des Landes sich dazu entschieden hätten, ihre gesamte Propaganda-Macht gegen die Faschisten einzusetzen, anstatt gegen die Grünen.

Sich von Shitstorms selektiv beeindrucken zu lassen. ist halt auch eine Entscheidung. Der von rechts führt zu einer Änderung in der Blattlinie, wird ernstgenommen: der von links ist Cancel Culture, Kulturkampf und unsachliche Kritik

Ein Kind aus Gaza darf nicht zur Krebstherapie nach Israel. Eine „Verletzung von Israels Pflichten als Besatzungsmacht“, sagen Menschenrechtler.

Hier noch weitere Arbeiten des Cartoonisten Mike Lukovich: ⬇️ www.mluckovich.com

Der Brandner hat es nicht verstanden. Wenn er eine Spiegel-Journalistin als Faschistin bezeichnet, ist das eine Beleidigung. Wenn man Brandner als Faschisten bezeichnet, ist das eine zulässige Meinungsäußerung. Klingt komisch, ist aber so. www.zeit.de/politik/deut...

Hat 2026 noch gefehlt...🥲

Viel Spaß beim Ignorieren der #Klimakrise

#Prüf #AfdVerbotJetzt #NieWiederIstJetzt #Düsseldorf

Wir hatten keine nationale Notlage, als wir die Grenzen schlossen, und wir haben auch jetzt, da wir die Grenzschließung verlängern, keine. Was wir jedoch fraglos haben, ist eine Politik, die willens ist, ihre nationalistischen Rassismen zum Gesetz zu erheben und niemanden, der sie darin aufhält.

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Die USA bleiben, auch und vor allem nach Rubios SiKo-Auftritt, mindestens unberechenbar. Kann sich Europa unabhängiger machen? Schwierig - aber es gibt Ansätze. Ein Blick aufs Digitale, auf Verteidigung, Wirtschaft und Geheimdienste taz.de/Abhaengig-vo...

#Prüf #AfdVerbotJetzt #NieWiederIstJetzt #Düsseldorf

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#HeissgetränkeGegenRechts Song: Marlo Grosshardt "Oma"

#Reiche gerät nach #Netzpaket-Leak unter Druck Reiches Entwurf für eine umfangreiche Änderung des EEG und des EnWG erntet mittlerweile nicht nur Kritik von den #Grünen und Verbänden der #EE-Erzeuger, sondern auch von großen #Energiekonzernen... 1/19

Was tun wir, wenn uns ein Milliardär zum Schweigen bringen will? Wir legen noch eine Schippe drauf. Theo #Müller will uns per Gericht verbieten, darauf hinzuweisen, dass er für die AfD Unterstützungsarbeit leistet. Aber wir lassen uns nicht einschüchtern - und gehen auf bundesweite Protesttour.

Ein #AfDVerbot wird immer realistischer. Wir haben mit interaktiven Grafiken ausgearbeitet, wie Mehrheiten im Bundesrat möglich sind. Und ein Szenario ist jetzt bereits möglich – und würde garantiert zum Untergang der rechtsextremen Partei führen. www.volksverpetzer.de/analyse/afd-...

Schönen #Valentinstag – @laschyk.volksverpetzer.de möchte den Antrag! Den darf aber nur der Bundestag, Bundesrat oder die Regierung stellen. Willst du wissen, wie kurz wir vor einer Mehrheit im Bundesrat stehen, dann lies dir diesen THREAD an oder den Artikel: www.volksverpetzer.de/analyse/afd-...

„Herr Reichelt, was qualifiziert Sie zum Job als neuer Chefredakteur bei der Apotheken Umschau?“

Trumpesk?

Am Abend des 13. Februar 1970 wurden bei einem antisemitischen Brandanschlag auf das Altenheim der Israelitischen Kultusgemeinde in München sieben Menschen getötet, darunter Überlebende der Shoah. Heute erinnert eine Gedenktafel in der Synagoge Reichenbachstraße an die Opfer.

www.instagram.com/reel/DUf6yTA... #TaxTheRich

Seltsam. Für Olympia und ähnlichen Bullshit ist auf einmal Geld da. Für Bürgergeld nicht. Die SPD ist echt fertig.

Trump kippt zentrale Vorgaben für den Klimaschutz. Der Rest spricht für sich.

Trump leugnet offiziell die Klimakrise. Merz attackiert den europäischen Emissionshandel, das größte Klima-Instrument der Welt. Liebe CDU, seid nicht wie Trump, seid wie Europa, verteidigt den Klimaschutz!

Chrupalla sagt bei Miosga, dass die Über-Kreuz-Vetternwirtschaft bei der Hälfte der AfD-Bundestagsfraktion "Geschmäckle" habe, jetzt kommt raus, dass er selbst die Frau vom sächsischen AfD-Kollegen beschäftigt. Spahn hätte es nicht schöner machen können. www.bild.de/politik/inla...

#Goodnews - gern mehr davon

Übrigens, falls das Gas während der nächsten Kältewelle in Bayern doch ausgehen sollte...dann sind ja auch im März schon die Wahlen in Bayern. D.h. es war noch nie zeitnaher möglich eine Wahlentscheidung zu korrigieren. 😉

CORRECTIV-Recherchen zu unerforschten #Stoffen im #Rhein werfen Zweifel an einem der größten #RWE-Projekte auf: Die geplanten Seen könnten mit potentiell gefährlichen #Schadstoffen geflutet werden.

Veruntreute EU-Millionen, Aufträge ohne Ausschreibung, Gelder an parteinahe Firmen: Die EU-Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die rechtsradikale ID-Fraktion im Europaparlament – inklusive AfD. Das Muster ist aus Sachsen-Anhalt bekannt: öffentliche Mittel als Beute, Macht zur Selbstbedienung.

AfD-Wähler interessiert es nicht, wenn ihre Partei lügt, wenn sie Politik machen will, die ihnen schadet. Nicht, wenn sie nicht die deutschen Interessen, sondern die Russlands vertritt. Nicht, wenn sie korrupt ist. "Nur noch AfD". Und die wollt ihr mit immer härterer Migrationspolitik überzeugen...?

Sowas kommt von sowas.

Der Gesundheitsminister der Vereinigten Staaten von Amerika. Da hat man keine Fragen mehr mehr.

Multimillionär im Rentenalter zeigt geringes Interesse an der Zukunft

Die USA ändern nicht ihre wissenschaftliche Einschätzung, sie verabschieden sich von einer wissenschaftlichen Einschätzung, ich krieg ob einiger Formulierungen schon wieder Zuckungen.

Morgen!! #Prüf #AfdVerbotJetzt #NieWiederIstJetzt

Die rechtsextreme „Artgemeinschaft“ ist viel gefährlicher als bislang bekannt. Nachdem im Umfeld hohe Mengen an Sprengstoff sichergestellt wurden, entschied das Gericht sein Urteil kurzfristig verschieben. Hinter der völkischen Fassade, steckt ein brandgefährliches, gewaltbereites Netzwerk.

Vor 40 Jahren wurde auf der Berlinale zum ersten Mal der queere Filmpreis verliehen. In Zeiten des globalen Backlash ist der Preis wichtiger denn je. Mehr zur Geschichte des queeren Teddy-Awards und der diesjährigen Berlinale lest ihr heute auf taz.de

Der Vollständigkeit halber: die Vorgeschichte.

Und das Irre: Parteifirmen wie die der AfD sind für den Staat quasi eine Blackbox – dank Artikel 21 GG. Ob das so gedacht war? 3/3 Die ganze Recherche von Dominik Lenze, @carlibess.bsky.social und mir auf @correctiv.org: correctiv.org/aktuelles/ne...

Monate recherchiert, mit Maklern, Investoren, Insidern gesprochen. Alle – wirklich alle – klangen, als hätten sie gerade in eine faule Zitrone gebissen. „Sächsische Mafia." „Noch nie so bereut, jemanden kennengelernt zu haben." „Kriminelle." Das über eine Partei, die mitregieren will. 1/3

Ich muss ja sagen: Seitdem Ray Ban mit Meta kooperiert und seitdem offensichtlich ist, dass diese Smart Glasses oft missbräuchlich gegen Frauen eingesetzt werden, hat sich mein Blick auf die Marke Ray Ban massiv verschoben Weil sie ermöglichen mit eine Form von surveillance tech