Zukunftsbranchen kaputt machen - darin ist die Union spitze. Solarindustrie. E-Automobilindustrie. Wärmepumpen. Batterie. Jetzt ist also die Lebensmittelindustrie dran. Was kommt wohl als Nächstes?

Ich kann das nicht mehr. Die Union hat ihre Rolle in den letzten Jahren einzig darin gesehen, wirklich alles schlechtzureden, jeden Veränderungswillen kleinzumachen und überall, wo es nur ging, zu blockieren. Und jetzt, in Regierungsverantwortung, beklagt man sich über die schlechte Stimmung?! Wtf

Es wird an der Zeit, dass viele verstehen, dass nur „gegen Rechts“ sein zu wenig ist. Wer nicht gegen die Umstände ist, die Faschismus als Massenbewegung möglich machen, genügt sich selbst. Es geht aber um Mehrheiten. Wir müssen die Bedingungen ändern die Faschismus möglich machen.

"Oft wird das Ergebnis der letzten Bundestagswahl so gedeutet, dass den Deutschen der Klimaschutz nicht mehr wichtig sei. Doch das greift zu kurz.[...] Eine aktuelle Eurobarometer-Umfrage zeichnet ein anderes Bild: 84 Prozent der Deutschen sehen im Klimawandel eine politische Priorität, 1/4

Werte Politikerinnen, werte Politiker, warum sind Sie noch auf X? Diese Frage stelle ich in meiner aktuellen Kolumne in @derstandard.at - und erkläre, wie radikal Elon Musk derzeit auftritt und welch problematische Kampagnen auf der Plattform ablaufen (zB zu @dunjahayali.de)

"Die Veränderung der Welt durch Internetkultur betrifft mittlerweile nicht mehr nur Einzelersonen, die einfach mal Gras anfassen sollten. Internetkultur ist keine Nische mehr, die man wahlweise ignorieren oder als obskuren Quatsch verlachen kann..."

Charlie Kirk war nicht "konservativ" oder "rechts-konservativ". Charlie Kirk war ein rechtsextremer Rassist, Sexist und Faschist. Jemand mit Einstellungen, die Teile der AfD moderat erscheinen lassen. Man muss sein politisches Projekt nicht beschönigen, um seine Ermordung zu verurteilen.

Ich biete gerne allen Redaktionen ein Online-Theorie-Seminar an, wo wir klären was „konservativ“ „rechtsextrem“ „rechtspopulistisch“ und „faschistisch“ im Jahr 2025 bedeuten und wann man wie diese Begriffe korrekt einsetzt. Das ist ja nicht zum Aushalten. Es dient niemandem das synonym zu verwenden.

Melanie Amann sitzt bei Lanz und sagt ernsthaft, die Medien hätten beim Scheitern der Ampel keine Rolle gespielt. Klar, dann hab ich wohl 3 Jahre lang Schlagzeilen Dauerfeuer wie „Heizhammer“ & „Chaos-Koalition“ nur geträumt. Grüße in die Parallelwelt der @spiegel.de Chefetage. 🙃

„Denn sie müssen nicht – wie oft argumentiert wird – alle demokratisch gewählten Parteien in gleichem Umfang zeigen, sie haben Spielraum, können ihr Programm selbst gestalten, das hat das Bundesverfassungsgericht ebenso entschieden wie Landesverfassungsgerichte.“ Verantwortungsloses Verhalten

🧵Jens #Spahn und die #CDUCSU lügen mal wieder WAS DAS ZEUG hält. Und diese Zahl, dass ein Einfamilien Privathaushalt demnächst 150€ pro Monat einsparen wird, also 1.800€ pro Jahr IST KOMPLETTER SCHWACHSINN. Ich zeige euch hier warum und BETE daß Journalisten das sehen...bitte verbreiten ÜBERALL 1/7

"Die deutschen Konservativen und ihre Führungsriege sind unfähig, sich von rechts wirklich bedroht zu fühlen. Für sie steht der eigentliche Feind immer noch links. Rechts - das sind irgendwie ungezogene Verwandte.“ Ralph Giordano, Holocaustüberlebender 1992

Bitte verbreiten. #tdgr #münster #spahmussweg

Ich weiß nicht, ob es Euch aufgefallen ist: Aber in der ganzen Debatte habe ich noch nie gesagt, ob ich die inhaltlichen Positionen von Frauke Brosius-Gersdorf teile (Ich tue es nicht in allen Punkten, sage Euch aber nicht, welche). Und wisst Ihr warum? 1/

Eine massive Kampagne von christlichen FundamentalistInnen hat die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf vorerst verhindert. Wer genau steckt dahinter?

285 Rechtswissenschaftler haben sich hinter Brosius-Gersdorf gestellt. Sie sei in Fachkreisen eine unstrittig hochangesehene Staatsrechtlerin und bezeichnen die Kampagne als Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit. Die Rechtsaußen-Truppe in der Union merkt gar nicht, wie weit außen sie inzwischen ist.

Dienstwagenprivileg Kosten den Bund pro Jahr: 13.700.000.000€ (13,7 Milliarden Euro) Wird genutzt von: 3 Mio. Menschen - Deutschlandticket Kostet den Bund pro Jahr: 4.000.000.000€ (4 Milliarden Euro) Wird genutzt von: 14 Mio. Menschen - Und nun die Frage, für was "kein" Geld mehr da ist. 🤡

"Der ÖR ist so linksgrünversifft!" Der ÖR in Wahrheit: Spricht im Wahlkampf hauptsächlich über Migration, richtet rechtsradikale Kolumnen ein, interviewt bewusst mehr AfD-Rechtsextremisten (teilweise die meist erwähnte Partei), streicht Klima-Podcasts ... Ja klar.

Deutschland wird nicht von Politiker:innen regiert, sondern von einer Gruppe von Lobbyist:innen des #Gestern, die das Land als Selbstbedienungsladen zur Befriedigung ihrer #Profitgier nutzen und damit den Wirtschaftsstandort nachhaltig zerstören. #Merz #Reiche #CDU #CSU #FossilLobby

Sehr gut gemachter Vergleich. Die Antwort ist einfach, wenn man sich damit schon beschäftigt hat, aber das Video liefert sehr gute Argumente auch für die Debatte. So, wie man sich das von einer analytischen Berichterstattung auch wünscht:

Freut Ihr Euch auch so, dass Union, FDP, KKR-Newsletter und Sahra Wagenknecht Hunderttausende überzeugt haben, sich schnell noch eine neue Öl- oder Gasheizung einzubauen? #Hormus #Iran #Hormuz

Wie bürgerliche Medien gut zehn Jahre das Scheinwerferlicht auf Faschos gerichtet haben damit sich diese darin selbst 'entzaubern', nur um jetzt von deren erstaunlicher ✨Magie✨ gebannt gar nicht mehr den Blick abwenden zu können, das ist auch ein besonders quälendes Stück an Gothic Horror

Was ist Machtvergessenheit? Menschen wie Lanz, Precht, Poschardt, Nuhr und Palmer inszenieren mal wieder die Debatte um die "Meinungsfreiheit". In meinem Text beschäftige ich mich mit dem Phänomen der Machtvergessenheit, das hier zum Ausdruck kommt. Frei lesbar. uebermedien.de/106386/meinu...

Im globalen Süden heißt das «Korruption», in Deutschland ist es «konservative Regierungspraxis», die ohne Konsequenzen bleiben wird.

Was ist schlimmer – ein ACAB-Pulli oder 3,1 Milliarden verpulvern? Keine Ahnung, warum Jens Spahn befördert wird, während andere Politiker*innen ständig zum Rücktritt aufgefordert werden. Was wir wissen: Wir müssen Spahns 3,1 Milliarden endlich zum Skandal machen! fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Die Demokratie ist nicht nur wegen der Faschisten und den vielen Lügner bedroht, sondern auch wegen einer Medienlandschaft, die inzwischen wohl zu einem Großteil nicht fähig oder willens ist, Lügen als Lügen zu bezeichnen. Bis in den ÖR wird Desinformation unkritisch nachgeplappert. Katastrophe.

Was am Ende zwischen Euch und einem übergriffrigen Staat steht, sind die Verwaltungsgerichte. Wenn Ihr jetzt zulasst, dass diese wegen Rechtsschutz für Geflüchtete von rechten Medien und Politikern diffamiert und demontiert werden, werden sie auch zu Eurem Schutz nicht mehr in der Lage sein.

„Wer arbeitet denn jetzt zu wenig?" #Linnemann: „Zum Beispiel... Ja, machen wir's konkret: Rentner in Deutschland.” Haha ja er hat gerade gesagt dass Rentner zu wenig arbeiten. Ich weiß ja nicht wie das bei der größtenteils ü60 Wähler*innenschaft ankommt. Morgen safe fröhliches zurückrudern 🚣‍♂️

Ich kann das alles nicht mehr

Ekelhafte Heuchelei

Die AfD behauptet jetzt, das BfV würde die Hochstufung zurücknehmen. Doch die „Stillhaltezusage“ bei Gericht dient dazu, das Eilverfahren zu beschleunigen. Solange nennt das BfV die AfD nicht „gesichert rechtsetxrem“ und behandelt sie bei den ND-Mitteln wieder wie einen Verdachtsfall. Mehr nicht.

Zur AfD-Hochstufung durch den VS: Es gibt viel Unsinn und Strohmänner in der Debatte. Mal die üblichen Punkte: 👇

Lass die Brandstifter ins brennende Haus einladen und fragen, ob sie wirklich Brandstifter sind, und das dann an Millionen Leute streamen, während sie, die Streichhölzer noch in der Hand, beteuern, Unschuldslämmer zu sein, bevor sie den Flammenwerfer rausholen

Es ist eine Tragödie, dass jedes Land, jede Sozialdemokratie, jeder Politiker den selben Fehler nochmal neu machen muss, obwohl es 100x belegt ist wozu das führt. Man müsste einfach mal in andere Länder schauen. So besonders anders ist man nicht, dass es nun ein anderes Resultat gibt.

Bald scheidet Robert Habeck aus dem Amt. Unter ihm wurde die Windkraft wiederbelebt und die Solarenergie ist explodiert. Sonne und Wind eilen seitdem von Rekord zu Rekord während so wenig Kohle verbrannt wird, wie in den 1950er. Diese Leistung kann man nicht genug würdigen.

»Wir haben vor der AfD gewarnt, als sie am Horizont auftauchte. Keine Reaktion. Im Gegenteil – ihre Vertreter:innen saßen in jeder Talkshow, um ihre rassistische Ideologie zu verbreiten (...) . Mit dem Erfolg, dass sie nun eine einflussreiche Partei ist.« www.blaetter.de/ausgabe/2024...

Springer bleibt sich treu: Gibt der verfassungsfeindlichen AfD die große Bühne und Andreas Rosenfelder, Ressortleiter Meinungsfreiheit, ergänzt. Jener Rosenfelder, der kürzlich noch die (rechte) Verschwörungstheorie vom "Deep State" mit "Die gefährliche Macht der angeblichen NGOs" ausrief.

Hat der Fuchs die Gans gestohlen? Studiogast: der Fuchs.

Die Argumente sind alle ausgetauscht. Ich habe keinerlei Respekt mehr vor irgendwem, der ein AfD-Verbotsverfahren nicht mitträgt. Zum Opfer stilisierten sie sich mit oder ohne deine Hilfe. Du kannst ihnen gar nicht genug den roten Teppich ausrollen, dass sie das nicht tun.

Ich weiß nicht, was mich mehr anwidert: dass Thorsten Frei die Axt an den Sozialstaat legen will, während er über die steuerliche Begünstigung von Superreichen kein Wort verliert oder dass er versucht, Verteidigung und soziale Sicherheit gegeneinander auszuspielen.

Ich dachte immer, am gefährlichsten für unsere Demokratie sind die Faschisten, die laut, hasserfüllt und verlogen sind. Aber es sind dann doch nicht die, sondern die vermeintlichen Demokratien, die ruhig und gelassen vorschlagen, die Faschisten einfach mal an die Macht zu lassen.

„Auf eine Formel gebracht: Die heutige CDU plus die AfD ergibt nicht die CDU von früher. Sondern den J.D. Vance von heute.“ Essay über eine der entscheidenden Fragen für die deutsche Politik, ob die Union sich als Teil eines rechten Projekts sieht, wofür es Anzeichen gibt, und was das hieße:

Irgendwie musste ich schon wieder an mein Interview mit Jens Spahn aus dem Sommer denken.

Die Beerdigung der FDP, im Anschluss der Wahlarena bei Twitch/Youtube :D 1/2

Nachdem Friedrich Merz mit der AfD gestimmt hat, drängen Wirtschaftslobbyisten und CDU-nahe Akteure zum nächsten Tabubruch: Eine Minderheitsregierung. CORRECTIV deckt auf, wer die CDU nach rechts treibt.

Warum müssen diese Talkrunden eigentlich live stattfinden? Zeichnet das entspannt auf, macht nen Faktencheck und wer lügt (ja, so nennt man das!), kriegt die Fakten direkt dagegen gestellt. Erste Lüge Verwarnung, zweite Lüge: Ciao Kakao! 👋🏼 Wo ist das fucking Problem @ARD und @ZDF und @alle?!?

Die Energiewende ist „extrem teuer“, Frau Weidel? Falsch. Die Realität ist eine andere: Je mehr Strom aus Erneuerbaren, desto günstiger die Energiepreise. #Quadrell

In den vergangenen Tagen gab es Messerangriffe in Bremen, Lübeck, Ratingen, Erfurt, mehrere in Dortmund und in Berlin. Teilweise mit Toten, mit Schusswechsel mit der Polizei. Von keinem hast du wahrscheinlich gehört. In die Trends kommen nur die Einzelfälle mit Schutzsuchenden. Rate mal, warum.

Wir haben eine Medienlandschaft, in der die eine Hälfte aktiv Desinformation streut, Wahlkampf für Rechts betreibt und Propaganda verbreitet, um alle Parteien links der Mitte zu bekämpfen und die meisten anderen Medien versuchen, "neutral" zu sein. Und lassen uns einreden, die Medien seien "links".

1️⃣ Man reibt sich die Augen: Hunderttausende gehen gegen den Rechtsruck auf die Straße – und wen laden die großen Talkshows ein? Weidel bei Miosga, von Storch bei Lanz. Die AfD hat Dauerkarten in den Polit-Runden – während die Zivilgesellschaft draußen bleibt.