Hier der Feed zu #G2701. Please share, safve and pin. bsky.app/profile/did:...

"Nicht einmal 1% derer, die einen Asylantrag stellen, [haben] wirklich auch ein Asylrecht." Das sagt Sahra Wagenknecht auf ihrer BSW-Pressekonferenz und das ist schlicht falsch. Die Schutzquote liegt je nach Berechnung zwischen 50-70 Prozent.

Solidarität mit jedem Bauern, der heute für bessere Arbeitsbedingungen und gegen die #Sparpolitik der #Ampel auf die Straße geht. Keine Solidarität mit rechten Aktivisten oder denen, die diesen hinterherlaufen. #Bauernproteste #Landwirte

Der AfD ist auch wirklich komplett alles egal. (aus: www.spiegel.de/politik/deut...)

Die AfD stellt sich jetzt vor jedem Traktor hin und verurteilt den Subventionsabbau im Bereich der Landwirtschaft und hat selbst Zugestimmt, bzw es sogar gefordert.

Unsere Recherchen zeigen: Die "Bauernproteste" in #Gera am Montag haben kaum etwas mit Bauern zu tun. Dafür um so mehr mit Rechtsextremisten. Federführend mal wieder die rechtsextreme Gruppierung "Miteinanderstadt" um den Neonazi Christian Klar. 1/16

Es ist erbärmlich. Während sich die Welt weiterentwickelt, geht es in der „westlichen“ #Politik wertetechnisch zurück. Während #Energiekosten und #Inflation die Probleme sind, ergeben sich opportunistische Spitzenpolitiker einem rechten Mob…1/2 m.faz.net/aktuell/poli...

Agrardiesel: "Das geht so nicht". @bodoramelow.bsky.social warnt vor Schlag gegen ländlichen Raum, sieht Sparmöglichkeiten woanders - zB bei den "ungeheuerlichen Ausnahmen bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer bei den ganz großen Vermögen". www.proplanta.de/agrar-nachri...

Menschen wurden rechtzeitig evakuiert. Danke an die Einsatzkräfte. #Thüringen #Hochwasser #Windehausen m.faz.net/aktuell/gese...

Was RWE-Chef Markus Krebber zur Diskussion um das Wiederanfahren bzw. den Neubau von AKWs sagt:

Das KZ Buchenwald hat einen zentralen Stellenwert in der Thüringer Erinnerungskultur. Zur Bad Sulzaer NS-Vergangenheit hingegen ist wenig bekannt. Dies wollen @lenasaniyeguengoer.bsky.social, Elisa Paschold und Kevin Reichenbach mit ihrer Publikation ändern. th.rosalux.de/publikation/...

Es ist vieles unklar, was die Motive des Täters angeht. Die Polizei vermutet eine psychotische Episode. Die Rechten „wissen“ es aber besser und starten Krawalle. Das ist Wahnsinn und zeigt, wie wenig gegen extreme Rechte getan wird, überall in Europa. #noafd www.spiegel.de/panorama/dub...

Am Dienstag (21.11.) fand die Neu-Wahl unseres Vorstands statt. @lenasaniyeguengoer.bsky.social wurde als Vorsitzende und @juliandgn.bsky.social als Stellvertreter gewählt. Als Vorstand wiedergewählt wurden Katharina Wischmeyer, Walter Zimmermann, Lissy Bott & Michael Ebenau. Neu ist Gina Hoffmann.

"Sie beschließen heute etwas, aus das Sie nie wieder aussteigen können... Haben Sie den Mut und steigen Sie aus dieser Fehlentwicklung aus... dass sie in Zukunft Haushalte handlungsunfähig machen." Meine Rede 2009 #Schuldenbremse #Haushaltssperre youtu.be/Hij7v2zVvDo?...

Die #Schuldenbremse erzeugt mehr Kosten/Schulden für zukünftige Generationen. Sie verringert den viel beschworenen Schuldenberg nicht, denn nicht getätigte Investitionen heute, sind in Zukunft teurer. #Lindner ist verantwortungslos, es braucht einen Politikwechsel.

Bürgerdialog mit Dieter Laudenbach. Ein guter Zuhörer ist er ja.

Die untersten 30% in Deutschland halten die Klimaziele ein. Das sind die, die Billigfleisch essen, nie bei Bio Company kaufen – aber auch nicht fliegen oder zwischen 2 Wohnungen pendeln. Steffen Mau über die kaum gesehene "Ökologie der Arbeiterklasse"! www.freitag.de/autoren/pep/...

Wann stellen sich CDU und FDP endlich die #Verantwortungsfrage? Sozialverbände, Gewerkschaften, Bildungs- & Kultureinrichtungen haben vor Wochen schon appelliert: "Haushaltsdebatte darf nicht für Wahlkampfzwecke missbraucht werden." Es geht um #Thüringen www.thueringer-allgemeine.de/politik/ohne...

"Die Thüringer Linke will bei der Landtagswahl ihr letztes Ergebnis von 31 Prozent übertreffen (..) Ziel sei, dass Ministerpräsident @bodoramelow.bsky.social (..) nach der Wahl weiter eine linksgeführte Regierung anführt", schreibt MDR Thüringen. Unsere "Erfurter Erkärung" gibts hier:

Martin Schirdewan gibt sich stoisch optimistisch. Den Austritt von Sahra Wagenknecht und ihren Gefolgsleuten sieht der Linken-Vorsitzende als Chance.

Nach dem Bildungsministerium @bildungth.bsky.social, dem Umweltministerium @umweltth.bsky.social und der Staatskanzlei @thueringen.de ist jetzt auch das Lieblingsministerium hier angekommen. Also schnell @soziales.thueringen.de folgen! @bodoramelow.bsky.social

Die Vernehmung des Kronzeugen im Antifa-Ost-Verfahren, Johannes D., im Thüringer Untersuchungsausschuss ist beendet. Eine erste, kurze Einschätzung findet ihr hier:

Heute ist ein guter Tag, um in eine linke Partei ohne Wagenknecht einzutreten. ✨ es braucht uns www.die-linke.de/mitmachen/mi...

Die 10 Abgeordneten, die heute aus der LINKEN ausgetreten sind u sich am Aufbau einer Wagenknechtpartei beteiligen, verdanken ihre Mandate allein der Partei bzw den drei errungenen Direktmandaten. Es wäre eine Frage des Anstands, die Mandate zurückzugeben. Damit würde man auch die Fraktion retten.

„Wer wissen will, wie man erfolgreich um Stimmen kämpft, sollte nach Thüringen schauen. Es braucht einen geschlossenen Landesverband!“ www.tagesspiegel.de/gesellschaft/die-linke-am-abgrund-bodo-ramelow-steht-vor-seiner-entscheidenden-schlacht-10566961.html

BSW = Beutegemeinschaft: Scheinheilig und willensschwach. . Oder wofür steht das? Bitte um Vorschläge.

Der aktuelle wegen Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr, der ehemalige wegen Untreue in Verdacht. Da stellt sich mir die Frage, ob die Delegierten bei der #CDU #Thüringen einen eng gestrickten Kriterienkatalog vorgelegt bekommen, wenn sie Vorsitzende wählen. www.mdr.de/nachrichten/...

In der Hölle geht’s voran und ich freue mich sehr darüber. Hoffen wir auf eine rationale Debatte und viel Erfolg. Immerhin könnten 2-300 LKW Ladungen/täglich von der Straße auf die Schiene geholt werden. www.mdr.de/nachrichten/...

Wie kommt man hier an Einladungscodes?

Nach den gestrigen Geschehnissen in Berlin heute eine wichtige Botschaft in #Weimar Kundgebung mit @katharinakoenig.bsky.social , Jens-Christian Wagner und Reinhard Schramm. Wir stehen an der Seite der jüdischen Mitbürger*innen und verurteilen den terroristischen Angriff der Hamas auf Israel

3,5 Jahre nachdem Kemmerich mit zahlreichen Rechtsextremisten auf einer Corona-Demo in #Gera lief, posiert er wieder mit Organisator P. Schmidt. Dessen Gruppe "Miteinanderstadt" hat derweil Demos mit Höcke, Frank Rennicke, NPD, Freie Sachsen und vielen anderen organisiert.

Es gibt Kommunen in #Thüringen, die einfach keine Geflüchteten wollen, obwohl sie 100 Wohnungen leerstehend haben und die Landkreise rufen Richtung Landesregierung, sie bräuchten mehr Geld, um Geflüchtete unterzubringen und die #CDU wirft Versagen vor, oft sind alle erwähnten in derselben Partei.

Vor 100 Jahren kam es in Thüringen zu einer außergewöhnlichen Landesregierung und dieser Versuch eines Neuaufbruchs wurde durch die Intervention der Reichswehr beendet. Die Thüringer RLS hat dazu eine lesenswerte Broschüre erstellt. Zum herunterladen hier entlang: th.rosalux.de/publikation/...