Trump: Do what I say or I'll strangle you with your own fucking guts! Medien: Trump fordert konstruktives Entgegenkommen der Gegenseite. Andernfalls, so deutet er an, könnten pneumologische Restriktionen folgen, unter Einsatz von privaten, jüngst erbeuteten Bioressourcen der Gegenpartei selbst.

Einen #Austritt der #USA aus der #NATO empfinde ich persönlich nicht als Drohung. Weder für die USA, noch für #Deutschland, noch für die anderen Mitgliedstaaten der NATO.

Erinnerung: 2015 hat Merkel NIE Grenzen geöffnet. Sie hat offene Grenzen offen gelassen. Sie wird aber von rechts gehasst. Verantwortlich für 2015 ist Orbán. ER hat buchstäblich die Schutzsuchenden zu uns geschickt. Deswegen lieben Rechte ihn – denn sie wollen MEHR Migration – um sie anzuprangern!

Nach den bescheidenen Erfolgen bei den letzten #Wahlen will die #SPD die Bürger stärker entlasten. Ob ihr diese Wende um 180 Grad gelingt?

Ich glaube nicht, dass es demnächst in #Deutschland eine Erhöhung der #Umsatzsteuer (vulgo #Mehrwertsteuer) geben wird, weil inzwischen fast jeder begriffen hat, dass das im Rahmen einer #Umverteilung von #unten nach #oben geschehen würde. Man wird deshalb versuchen, das anders zu erreichen.

Unsere Regierung arbeitet für die Profiteure und nicht für die kleinen Leute. Für die geplante Neuregelung der privaten #Altersvorsorge wird das genau so gelten wie für die gescheiterten Modelle der Vergangenheit. Auch in der Vergangenheit hat man uns wiederholt belogen.

Wir reden ständig über die Kosten der Energiewende – aber kaum über die Kosten der Nicht-Energiewende: Ölpreisschocks, Gaskrisen, Abhängigkeiten. Nicht die Energiewende ist teuer. Teuer ist das fossile System. Interview: perspective-daily.de/article/4307...

Ab jetzt will die #CxU bei Reformen liefern. Dazu muss man wissen: #Reform ist im politischen Sprachgebrauch eine freundliche Formulierung für #Sozialabbau. Darum wird sich also die Union bemühen. Mit wohlwollender Unterstützung der #SPD.

Sie werden sich darauf besinnen, mehr für die arbeitende Bevölkerung tun zu wollen.. Wie bei der Wahl davor. Und der Wahl davor. Und der davor. Und der- na Du weißt schon.. ( @mauricehoefgen.bsky.social )

Ich bin wirklich kein Patriot, aber wenn jemand dieses Land hasst, dann ja wohl Reiche, Prien, Weimer, Merz & Co., oder warum sonst sollte man motiviert sein, alles kaputtzumachen?

Betrachtet man die Taten von Dobrindt, Reiche, Prien, Weimer, Frei, Spahn nicht isoliert, sondern als Gesamtkunstwerk, werden wir irgendwann im Rückblick sagen, dass 2025/26 bereits die 1. Stufe des präfaschistischen Staates waren. Erste Schritte, erste Maßnahmen zur Vorbereitung. Alles passt. 1/4

Für Krieg, fossile Energie und Banken ist immer genug Geld da. Das ist doch tröstlich, oder? In so einer Welt möchte man gut und gerne mit seinen Kindern und Enkelkindern leben.

Ist natürlich auch völlig normal, dass bei dem Thema "Bürokratieabbau" nur die Themen Deregulierung beim Umweltschutz und das Schleifen von Arbeitnehmerrechten öffentlich diskutiert werden und nicht völlig fehlgeleitete Behördenprozesse. Was eine Verarsche.

Danke für den Hinweis auf Isabella Weber. Sehr interessante Ökonomin. Gehört zur Generation U40 und hat bereits vor Jahren Paul Krugman dazu gebracht, sie erst anzugreifen und sich dann bei ihr zu entschuldigen.

The anti-Trump anthem The liar tweets tonight. Vote him away, vote him away!

Das mantraartige Festhalten an divsersen Atomkrafttechnologien dient nur EINEM Zweck. Den Dummwähler bei der Stange zu halten. Während in der Wirklichkeit niemals eines dieser Projekte umgesetzt werden wird. Aber hauptsache einen Gegenpol bilden zu Linksgrün. NUR darum geht es... #niemehrCDUCSU

Wir haben keine Atomkraft-Debatte, solange zwei Fragen nicht beantwortet sind: 1. Wo ist das Endlager? 2. Wer versichert das Risiko?

Was wir schon immer ahnten: Blau ist schwarz und schwarz ist blau. Bald wird aus der ach so seriösen #Union die neue #CDUSCSUAFD Bald zeigen sie ihr wahres Gesicht. www.n-tv.de/politik/CDU-...

Moderne Rechtsextremisten verbrennen keine Bücher mehr. Sie lassen sie einfach in sanierungsbedüftigen Altbauten verrotten

When the powerful speak of a ‘rules-based international order’, they mean rules for others, and impunity for themselves. All human life has equal value, which is why we need an ethical foreign policy based on cooperation, justice and peace.

In 2003, we warned against the catastrophic consequences of US-led regime change in Iraq. We were ignored — and hundreds of thousands of people lost their lives. Political leaders should learn the lessons of history, and stand up for international law, sovereignty and peace.

#Iran @juergenzimmerer.bsky.social

„Es ist widersprüchlich, ständig über die Datensammelei der Plattformen besorgt zu sein und andererseits gesetzlich festschreiben zu wollen, dass ausgerechnet die Plattformen vollständige Adress-, Namens- und Altersverzeichnisse Ihrer Nutzerinnen und Nutzer bekommen sollen.“ @christianstoecker.de

A victory for the many.

Congratulations to Hannah Spencer on a stunning victory. Proud to support a campaign built on hope and humanity. Under our new leadership team, Your Party will work constructively with the Greens, because there is only one way we can bring about real change: together.

mit bürgergeld aufstocken eigentlich auch nur subvention für unternehmen damit sie weiterhin keine ausreichenden gehälter bezahlen müssen genauso wie wohngeld hauptsächlich eine vermietersubvention ist

Liebe @kbv.de, stimmt es, dass Sie Sponsorin des letzten CDU-Parteitages waren? Haben Sie auch Parteitage anderer Parteien unterstützt? Ist das mit den Aufgaben einer Körperschaft des öffentlichen Rechts vereinbar?

Es gibt keine politische Mitte. Sie ist ein Phantom, das seit Jahrzehnten praktisch jede Partei für sich deklariert. Dass Merz "die Mitte" als Richtung ausgibt, in die er die CDU führen will, zeigt nur, dass er nie einen politischen Kompass hatte und diese Leerstelle mit Floskeln kaschieren will.

Radikale Linke fordern eine bessere Gesellschaft und gleiche Rechte für alle Menschen. Radikale Rechte fordern unterschiedliche Rechte für unterschiedliche Menschen und eine Gesellschaft zum Wohle der Überreichen. Das Hufeisen ist rechte Propaganda.

Die Ministerin für Reiche hat die Gasspeicher leerlaufen lassen, während sie damit beschäftigt war zu planen, wie sie und ihre Bande sich die Taschen auf unsere Kosten vollstopfen können.

In den #USA wird derzeit die #Gewaltenteilung aufgehoben. Umso wichtiger daran zu erinnern, dass die #Staatsanwaltschaft in #Deutschland endlich als unabhängiges Organ der #Justiz statt als weisungsgebundener Teil der #Verwaltung organisiert werden muss.

Der #Achtstundentag als Regel soll wohl vor allem in drei Branchen (Gastgewerbe, Tourismus und Pflegeberufe) entfallen, denen die #Arbeitnehmer schon jetzt wegen schlechter Konditionen den Rücken kehren. Das dürfte eine weitere #Meisterleistung von Katherina #Reiche und Friedrich #Merz werden. /s

Meiner Meinung nach betreibt #Dobrindt AKTIV das Geschäft der afd. Sein ständiges Gerede, es gebe nicht genug Beweise, und sein ständiges Hetzen gegen Ausländer und die fortgesetzten Gesetzesbrüche an der Grenze lassen für mich nur genau diesen Schluß zu. Er ist ein afd-U-Boot im Gewande der cdu.

Nach meiner Einschätzung hat der Bundesinnenminister den Boden des Grundgesetzes vollständig verlassen.

Klar darf die bezahlte Kapitallobbyistin Veronika Grimm im @zdfde.bsky.social MoMa als "neutrale" Wissenschaftlerin auftreten (die sie nicht ist) und ihren Senf zum Angriff auf den Sozialstaat ablassen...Merkt euch, der Klassenkampf von Oben wird auch durch weite Teile des dt. Journalismus geführt!

Liebe Medien, "Sozialreformen" ist ein Unwort. Reform hieß mal: Verbesserung, Fortschritt, etwas zum Besseren verändern. Heute ist es Neusprech für Kürzungen, Abbau, Privatisierung. Eure Sprache dreht die Realität um. Ehrlicher wäre: Sozialkürzungen, Leistungsabbau, Entsolidarisierung. Nennt es so.

Today, I am thinking of the countless victims of Epstein’s vile abuse. The files are an appalling reminder of a rotten political system that shields the rich & powerful from accountability. We need to build a new kind of politics — one that protects the safety & dignity of all.

Die 3 Hauptprobleme Deutschlands

Die aktuellen Debatten über eine Entkernung des Sozialstaates mitten in einer Phase wirtschaftlicher Schwäche, in der mehr Menschen noch stärker auf eben diesen angewiesen sein könnten - das darf man wohl Konjunkturprogramm für Extremismus nennen.

ArmAberOlympia? Nein danke! Berlin bleibt #NOlympicCity

#Sozialabbau @thereallorenzmeyer.bsky.social

Klöckner: ARD und ZDF sollen mehr Selbstreflexion an den Tag legen. Was Klöckner in purer Trump-Faschismus Manier eigentlich sagen will: Die ÖRR sollen gefälligst mehr die Meinung von Frau Klöckner & den Steigbügelhaltern der #CDUCSU abdrucken. Diese Frau hat jeglichen moralischen Kompass verloren

„Zahnarztbesuche selbst bezahlen“ fordert man auch nur, wenn man seit 1.000 Jahren privat versichert ist und nicht weiß, dass Kassenpatienten beim Zahnarzt schon heute fast alles selbst zahlen müssen.

Reiche hat bestimmt ihren Gas-Freunden folgendes gesagt: Wir füllen die Gas-Tanks extra nicht auf, damit - wenn sie leer gehen und damit die Nachfrage/der Preis steigt - wir bei Euch zu besonders hohem Preis einkaufen. Ich nenne so eine Politik: Veruntreuung von Steuergeldern.

Entweder ist #Covid eine #Seuche, wie wir sie seit Menschengedenken noch nicht hatten. Oder wir haben bei vielen Erkrankungen die langfristigen Folgen falsch eingeschätzt. Ich tendiere zur zweiten These. Ich verfüge aber nicht über Kenntnisse, die mir eine definitive Entscheidung erlauben.

The US has declared Cuba an "unusual and extraordinary threat", authorising new sanctions and tightening its illegal blockade. Trump is trying to starve Cuba into submission — and millions of people will suffer. This is economic warfare, plain and simple. Hands off Cuba!

Zu der Berlin Glatteis Geschichte nur soviel. Es streut aktuell niemand Split oder Sand oder sonstwas. Obwohl er dazu verpflichtet ist und es Strafen gibt. Offensichtlich verfolgt der Senat die Schuldigen aber nicht So lange das nicht passiert, ist es reine Ablenkung nach Salz zu rufen.