Ohne Kommentar

And this is MY favourite song. I prepared this video to start my key note at the ESC-Conference 2016 in Muenster. Modification for the lecture starts at 1:20 Min. vimeo.com/888388377

Immer wieder gut, an den Blog von Jeff Ross zu erinnern. jeffreyianross.com/whats-your-t...

Der Erfolg von Geert Wilders in den Niederlanden erinnerte mich an dieses Video aus 2009, als er die Einführung einer "Kopftuchsteuer" forderte. Es war Bestandteil meiner Vorlesungen bis 2016 im Kapitel "Ausländerkriminalität". vimeo.com/888381307 vielleicht erinnert sich jemand...

Das hat die Berliner Innensenatorin lt Wortprotokoll der Anhörung dort am 13.11.23 zum Thema Tasereinsatz bei Menschen mit psych. Beeinträchtigungen gesagt: sind Taser billiger als Psychologen?

Nochmal die USA: Ein zweijähriger Junge schießt in einem Supermarkt mit der Waffe seiner Mutter... ob er schon Laufen konnte, wird nicht berichtet. apnews.com/article/chil...

A survey found that nearly 40% of fans have witnessed a crime at or around an NFL stadium, including physical violence. Also her mit mehr NFL-Spielen nach Deutschland, damit wir die harmlosen Bundesliga-Fußballspiele zu schätzen wissen... www.sportsbookreview.com/news/most-da...

Was sind das für Leute, die Spaß haben, wenn ihre Drohmails Chaos und Ärger auslösen? @n3ll4.de weiß es, weil sie in einer Gruppe mit ihnen war. Und erzählt, dass sie etwas verbindet – selbst in Kindheit und Jugend Opfer gewesen zu sein.

Fast 60% der Amerikaner glauben, dass ihr Strafjustizsystem nicht hart genug ist. Ein deutlicher Ansteg, nachdem diese Auffassung seit 1992 beständig rückläufig war. Ein weiteres Indiz für den gesellschaftlichen Wandel - auch, aber nicht nur dort. news.gallup.com/poll/544439/...

Wie sicher, dass einem niemand was kann, muss man sein, um als Polizist:in öffentlich wahrnehmbar die eigene Menschenfeindlichkeit zu zelebrieren?

Ein interessantes Buch eines noch immer streitigen ehem. Polizisten. Komplette Besprechung im Buch-Blog des Polizei-Newsletter www.polizei-newsletter.de

„Ultras, lasst die Fernzündungen sein!“: Nachdem Ultras von #Eintracht #Braunschweig & #Hannover96 sich zuletzt gegenseitig mit via Ferzündung ärgerten, richteteten die #Ultras #Hannover einen Appell an die Bewegung: #H96EBS www.faszination-fankurve.de/news/68880/a...

No comment.

Das ist die Begründung des OLG Hamm, mit der meine 23-seitige Beschwerde gegen Fortdauer der Sicherungsverwahrung abgelehnt wurde. Mandant ist am Wochenende verstorben. Kann man da noch Vertrauen in die Justiz haben? Kein einziges meiner Argumente wurde auch nur erwähnt, geschweige denn widerlegt.

Elon Musk kommentierte gestern auf Xitter eine Version der rechtsextremen „Great Replacement“-Verschwörungserzählung, in der die Juden explizit anstelle der „Eliten“ gesetzt werden, mit „You have said the actual truth“. Musk lässt seine Maske endgültig fallen.

Kleiner Reminder. Kritik an der Polizei gehört zu einem funktionierenden Rechtsstaat. Und gerade, weil die Polizei das Gewaltmonopol hat, sollte sie sich nicht nur einer kritischen Auseinandersetzung stellen, sondern sich auch selbstritisch hinterfragen. www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.heims...

Nächste Studie zu Radial Profiling in D: "Als ausländisch wahrgenommene Befragte werden etwa doppelt so häufig von der Polizei kontrolliert als solche, auf die das nicht zutrifft." www.svr-migration.de/publikation/...

Ich fürchte, genau für diese Fälle soll das Berliner Polizeigesetz geändert werden, damit man mit dem Präventivgewahrsam erstmal Fakten schaffen kann. Ob es dann später zu einer Verurteilung kommt, ist nachrangig. Man kann erst mal öffentlichkeitswirksam verhaften und einsperren.

Heute ist ein Mandant von mir im Justizkrankenhaus verstorben. Er war 25 Jahre am Stück inhaftiert, 17 davon in Sicherungsverwahrung. Kein einziger Tag Ausgang, kein Besuch, keine Betreuung. Und zuletzt mit einem Dutzend Medikament "versorgt". Ein humanes Justizsystem sieht anders aus. Obduktion?

Meine schriftliche Stellungnahme findet man hier: www.thomasfeltes.de/index.php/ve...

Anhörungen sind ja immer ein Erlebnis. Diese hier heute war aber speziell. Die Innensenatorin (SPD) hörte nicht auf, "ihren" Juristen, "ihre" Polizeipräsidentin und "ihre" Polizeibeamten zu loben (O-Ton) und bekam dafür und für andres kräftigen Zuspruch von der AfD. taz.de/Novelle-des-...

Meine Stichworte bei der Anhörung sowie ein längerer Text zum Thema Polizeieinsätze und psych. beeinträchtigte Menschen findet man auf meiner Website www.thomasfeltes.de

Gute Zusammenfassung aus der Anhörung gestern in Potsdam zum Thema Umgang der Polizei mit psych. beeinträchtigte Menschen. www.nd-aktuell.de/artikel/1177...

HÖCKE BLEIBT EIN NAZI! Staatsanwaltschaft Hamburg stellt Ermittlungsverfahren ein Das Plakat mit "Björn Höcke ist ein Nazi" ist zulässig. Schon die Staatsanwaltschaft in Frankfurt sah darin "an Tatsachen anknüpfendes Werturteil“ Wäre ja noch schöner! Mut zur Wahrheit! Hehe😁 taz.de/Verfahren-we...

Mein Beitrag dazu steht im Laufe des Tages auf meiner Website zur Verfügung. www.landtag.brandenburg.de/de/aktuelles...

Wer die Hamas unterstützt, muss ausgewiesen werden. So ist es aus SPD und CDU zu hören. Doch geht das überhaupt? Und ist das Migrationsrecht das richtige Instrument, um Antisemitismus zu bekämpfen? Andrea Kießling (@andkiessling.bsky.social) gibt einen Überblick. verfassungsblog.de/migrationsre...

Erinnert ihr euch noch an den Plan zu „Clan“-Abschiebungen auf Verdacht, den Faeser dann gar nicht so gemeint haben wollte? Dann ratet mal, was sich in Faesers Gesetzentwurf wiederfindet, den gerade das Kabinett verabschiedet hat

Ich weiß. 10 Minuten sind in Social Media unendlich viel. Eine Ewigkeit. Aber diese 10 Minuten hier sollte sich jeder Zeit nehmen. Wirklich jeder. Sie sind es wert.

"Fiscal consolidations lead to a significant increase in extreme parties' vote share, lower voter turnout, and a rise in political fragmentation."

Klar und präzise zur politischen Lage in Israel. taz.de/Moshe-Zimmer...

Ich finde diese Überschrift, die auch schon heute morgen durch die Medien geisterte, unpassend. Definiere Gerechtigkeit? Kant: Sicherung von Rechten des Individuums. Genau das hat das BVerG hier gemacht. www.taz.de/!5966851

Es tut mir Leid für Wolfram Schädler, der den Vater vertritt. Aber diese Entscheidung ist richtig und "alternativlos". www.spiegel.de/panorama/jus...

Für mich unverständlich. Es gab noch so viele offene Fragen, wie ich in meiner Stellungnahme für den UA dargestellt hatte. Warum traut man sich nicht, dem Ganzen nochmals nachzugehen? Wenn man dann, nach intensiven neuen Ermittlungen einstellt, ist das eine Sache. So aber bleibt ein "Geschmäckle".

So sieht „Abschiebeoffensive“ aus? Vom Chef geschätzter Steuerzahler direkt vom Arbeitsplatz in den Flieger nach Gambia gesetzt. Das wird in die Erfolgsstatistik eingehen, die Zahl der "unmittelbar Ausreisepflichtigen" von rund 54.000 zu senken.

Durch ständig steigende Mieten wachsen auch die Ausgaben für Wohngeld und die Kosten der Unterkunft im Bürgergeld. Der Staat subventioniert damit indirekt Miethaie. Nachhaltiger: Eine Neue Wohngemeinnützigkeit! Sie schafft dauerhaft bezahlbare Mieten für alle und senkt so auch die Staatsausgaben.

Der "Rule of Law"-Index des WJP ist soeben veröffentlicht worden. Deutschland hat sich auf Rang 5 (2022: Rang 6) verbessert, liegt allerdings bei "Criminal investigation system is effective" lediglich auf Platz 23 und bei "Open Government" auf Platz 13. worldjusticeproject.org/rule-of-law-...

Dienstanweisung zum Tasereinsatz in NRW veröffentlicht. Ich habe @fragdenstaat.de dazu einige Fragen beantwortet. Taser soll auch Thema bei einer Anhörung in Berlin sein. fragdenstaat.de/blog/2023/10...

Da sollte man auch in Deutschland mal genauer hinsehen, z.B. bei der JVA Werl: A judge has levied more than $50 million in fines against California for failing to correct a chronic shortage of mental health providers in its state prisons. www.governing.com/health/calif...

Wie lange müssen wir uns das noch gefallen lassen? www.spiegel.de/ausland/vikt...

Wer mehr von Erich Rathfelder lesen will, hier findet sich eine Übersicht seiner immer gut recherchierten und fundierten Artikel zum Balkan. taz.de/Erich-Rathfe...

Populistischer Bullshit von der #GdP #Berlin. Die Situation auf der Sonnenallee hatte und hat nichts mit Krieg zu tun. Krieg ist in der Ukraine, in Israel/Gaza oder in den kurdischen Gebieten. Solche Vergleiche sind inhaltlich falsch und null zielführend. 1/2

Am kommenden Wochenende wird Erich Rathfelder (taz) in Orahovac die Ehrenbürgerwürde verliehen, es gibt Feiern und Ehrungen auch durch den kosovarischen Staat. Es gibt wenige Journalisten, die ich so schätze wie ihn. Und seit Jahrzehnten verfolge ich seine Arbeit. Glückwunsch! taz.de/!5965976/

Mein Text über Twitter und Bluesky auf Zeit Online. In aller Kürze: Ich mag es hier. Sehr sogar. Twitter hingegen ist kaum auszuhalten. Ein bisschen mehr Kontroverse täte uns hier aber möglicherweise auch gut. www.zeit.de/2023/44/blue...

Da, wo mal Sand war, ist jetzt Wasser. Die Seebrücke inzwischen gesperrt. Hoffentlich passiert heute Nacht nicht mehr. Wurde wieder mal Zeit, dass die Natur uns daran erinnert, wer hier das Sagen hat.

Irrsinn hoch3