Rechtsextremismus in Deutschland verfestigt sich laut »Mitte-Studie«: Die Mehrheit der Deutschen sorgt sich wegen des zunehmenden Rechtsextremismus, heißt es in einer Studie. Die Wissenschaftler sehen aber auch Gewöhnungseffekte und eine Normalisierung von rechtsextremen Ansichten.

Ich musste bei der Meldung aus Hanau heute an das 764-Netzwerk denken, wegen des Blutes und der rechtsextremen Symbolik. Ein Sprecher der Polizei sagte mir auf Nachfrage gerade, die Ermittler würden einen Zusammenhang "eher ausschließen". Das 764-Netzwerk war ihm bekannt.

"Für eine funktionierende Demokratie hat guter Journalismus zwar einen höheren Stellenwert als Tütensuppen und Heizdecken. Doch die Romantik endet an der Verkaufstheke [...]" Wichtiger Text von Minh Schredle (@kontextwz.bsky.social) zur #Pressefreiheit. Heute diskutieren wird darüber in Schorndorf.

Heute vor 14 Jahren flog der #NSU auf. Nach dem Prozess in München wurden alle Verfahren gegen Helfer eingestellt. Nun steht doch noch Zschäpe-Freundin Susann Eminger vor Gericht. Bei einem Besuch Zuhause will sie nichts sagen. Aber ihr Mann, NSU-Helfer André Eminger, spricht taz.de/14-Jahre-NSU...

Die Pressefreiheit ist bedroht wie lange nicht. Das Recht wird als Waffe auf unliebsame Berichterstattung gerichtet. (Lokal-)journalist*innen werden attackiert. In autoritären Fantasien kommt unabhängiger Journalismus nicht vor. Wir müssen dringend reden. Ihr kommt doch alle am Donnerstag?

Kleiner Ausschnitt aus der Sendung beim NDR gestern: Da geht's um die Frage, welchen Zweck Desinformation und Hass&Hetz haben. Und ob wir (also alle, aber insbesondere die Fans von AfD und Co.) uns wirklich unsere Meinung selbst bilden oder von Desinformation manipulieren lassen.

Lokaljournalist*in ist der beste Job der Welt. Ernsthaft. Aber es gibt Wochen, die wirklich, wirklich beschissen sind – und so eine habe ich kürzlich erlebt. Bereit?

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Christina Stumpp aus Waiblingen hat ein Interview zum Umgang mit der AfD gegeben. Schon vor Erscheinen rudert sie zurück. Was wurde gesagt? Wie brisant ist das? Und wie hält es Stumpp denn nun wirklich mit der AfD? Ich habe mir das angehört/angeschaut:

Volle Solidarität mit allen Kolleg*innen, die gerade von dem Rechtsextremisten Björn Höcke mittels Nazi-Sprache und KI entmenschlicht und als Feinde markiert werden.

Den Schutz von Frauen vorzuschieben ist eine gängige Masche in rechten Milieus, die Migration ablehnen. Zugleich sind viele dieser Akteure oft erstaunlich leise, wenn es um konkrete Maßnahmen zur Verhinderung & Ahndung von Gewalt gegen Frauen geht, wenn Täter keinen Migrationshintergrund haben.

Um es nochmal ganz klarzumachen: Ein Konzept der #Remigration, wie es der Rechtsextremist Martin #Sellner vertritt, ist verfassungsfeindlich. Nun liegt auch die Begründung des Bundesverwaltungsgerichts vor. Mehr dazu bei @correctiv.org. #Rechtsextremismus correctiv.org/aktuelles/ne...

Ich habe für @woz.ch über die Religiöse Rechte und christlichen Nationalismus geschrieben, darüber, wie politische Auseinandersetzung aus heiliger Kampf dargestellt wird. Mit Einschätzungen von @antheabutler.bsky.social, Philip Gorski, @bradleyonishi.bsky.social & @matthewdtaylor.bsky.social

Man kann diese Erkenntnis nicht oft genug wiederholen. Dennoch scheint, dass die Union aber auch die SPD zu beratungsresistent und empiriefeindlich sind, um zu erkennen, dass sie seit Jahren die Faschisten stärken und den Untergang ihrer eigenen Parteien befeuern.

Ich habe in meiner Zeit als Journalist wirklich zu viele heftigen Themen recherchiert. Nichts hat mich so mitgenommen wie die Arbeit zu diesem Text über das Netzwerk 764, das Kinder in den Tod treibt. Wir haben hier entschieden, keine Paywall zu schalten. Bitte lest und verbreitet diese Infos.

Im April waren mein Kollege und ich bei einem Vortrag zur "Germanischen Neuen Medizin" in einem Restaurant in Schorndorf – einer Pseudo-Heilkunde, die zahlreiche Menschen das Leben kostete. Was wir damals nicht wussten: Die Gruppe, die das organisiert hatte, traf sich regelmäßig in einer Arztpraxis.

„Was für eine Büchse der Pandora macht man da auf, wenn es jetzt um bloße Gefühle von Rassist:innen geht?“ @leogfischer.bsky.social zerlegt präzise Söders und Merz‘ Geraune vom angeblich zu wenig weißen „Stadtbild“. www.fr.de/meinung/kolu...

Ein Schüler in Teltow will ein Praktikum bei der Brandenburger AfD-Fraktion machen. Sein Schulleiter untersagte das. Die Schulaufsicht unterstützt den Pädagogen. Allerdings: Nun ist der Lehrer mit Todesdrohungen konfrontiert www.rbb24.de/politik/beit... via @paulinepieper.bsky.social

Diente eine Arztpraxis in Lorch einer Querdenker-Gruppe als Treffpunkt? Das legen Recherchen unserer Redaktion nahe. Besonders brisant: Die Gruppe lud im April zu einem „Vortragsabend“ zweier Anhänger der brandgefährlichen Pseudo-Heilkunde „Germanische Neue Medizin“ in ein Schorndorfer Restaurant.

Volle Solidarität mit der Kollegin und allen weiteren betroffenen Personen.

Die #AfD eilt von Erfolg zu Erfolg? Nicht immer. Nicht überall. Ein @taz.de Zwischenruf. taz.de/AfD-unterlie...

"Am Wochenende will die CDU bei einer Klausur den Umgang mit der AfD klären. Dabei werden in den Kommunen zunehmend Löcher in die Brandmauer geschlagen: In Prenzlau teilen AfD und CDU bereits die Macht untereinander auf. " www.rbb24.de/politik/beit...

EXKLUSIV Der AfD-Abgeordnete Jan Wenzel Schmidt besichtigte 2023 mit dem Spion Jian G. eine Diamantenproduktion in China. Im gleichen Zeitraum gründete der Lebensgefährte seiner Mutter Briefkastenfirmen für den Handel mit Diamanten. Einer soll bei einem Treffen in Magdeburg übergeben worden sein.

AfD und der Spion aus China: Familie Schmidts diskrete Diamantendeals

Monatelang trieb die rechte Empörungsindustrie die demokratischen Parteien vor sich her. Nun hat sich erstmals gezeigt, dass ihr Einfluss begrenzt ist. Das macht Hoffnung www.tagesspiegel.de/politik/die-... via @tieresindfreaks.bsky.social @tagesspiegel.de

AfD-Bundesvorstand und MdB Stephan Brandner hatte mich auf X ja mehrfach als „Faschistin“ bezeichnet. Ein Gericht verbot ihm das, doch er wiederholte die Beleidigung und versprach sogar eine großzügige Belohnung, wenn es ihm andere nachtun. Danach erstatteten wir Strafanzeige.

In seiner Rede vor der UN-Vollversammlung erklärte Donald Trump, die neue Bundesregierung sei zurückgekehrt „zu fossilen Brennstoffen und Kernenergie, was gut ist“. Lars Haise, AfD-Bundestagsabgeordneter aus dem Rems-Murr-Kreis, äußert sich nun zu den Klimaschutzbemühungen im Landkreis. Beide lügen.

Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion haben am Donnerstag im Landtag von Baden-Württemberg in "Charlie Kirk"-Shirts posiert. Was der Abgeordnete Daniel Lindenschmid dazu am Rednerpult sagte, lässt tief blicken – und sagt mehr über die rechtsextreme Partei, als vielleicht beabsichtigt war. (1/10)

In der Südwest Presse habe ich über Identitäre in #Hohenlohe geschrieben. Hier tritt offen zu Tage, wie eng die Verbindungen und Vernetzungen zwischen AfD – Identitären – Neonazis sind. (SWP+)

Mitglieder der AfD-Fraktion sind am Mittwoch in "Charlie Kirk"-Shirts zu einer Debatte im Landtag in Stuttgart erschienen. Eine bewusste Provokation. Es lohnt sich aber, sich die dazugehörige Rede des Abgeordneten Daniel Lindenschmid genauer anzuschauen – denn die lässt tief blicken. Meine Analyse.

Am 6. November spricht Kollege Minh Schredle @kontextwz.bsky.social in Schorndorf über gleich zwei Themen, die mir sehr wichtig sind: Pressefreiheit und Rechtsextremismus. Ich freue mich, dass ich die Veranstaltung im Club Manufaktur moderieren darf – und würde mich noch mehr freuen, wenn ihr kommt.

Die rechtsextreme Szene zieht zunehmend junge Menschen an. Das zeigen neue Zahlen der Bundesregierung. Die Grünen kritisieren, Schwarz-Rot tue nicht genug gegen das Problem.

Auf einem Datingportal treffen sich weltweit fast 8.000 Rassist:innen und extreme Rechte. Weiße sollen hier andere Weiße kennenlernen, um weiße Kinder zu zeugen und den "weißen Genozid" aufzuhalten. Die Betreiberin ist eine Frau aus Schleswig-Holstein. Der ZEIT liegt ein Leak der Seite vor. Ein🧵

How it started and How it’s going (Oder auch: warum Journalismus sinnvoll ist)

Nach der Nichtzulassung von AfD-Kandidat Joachim Paul zur OB-Wahl in #Ludwigshafen ermittelt die Polizei in 53 Fällen zu möglichen Straftaten (Beleidigungen und Bedrohungen) durch Hassnachrichten. www.swr.de/swraktuell/r...

Wie geht man mit der rechtsextremen AfD um? Diese Frage mussten sich zuletzt Kommunalpolitiker*innen in Baden-Württemberg stellen. Anlass war die Laienrichter-Wahl fürs Verwaltungsgericht Stuttgart. Ein Vorgang im Rems-Murr-Kreistag zeigt exemplarisch die Bandbreite der möglichen Antworten. (1/5)

Neues aus Thüringen: Enttäuschter - und offenkundig rechtsextremer - Apothekenkunde beschwert sich auf tiktok - und der Mob tobt. "Diese Mistschweine! (...) Diese dreckigen Mistratten. (...) Sind Verbrecher. Sind Juden" www.pharmazeutische-zeitung.de/hetzkampagne...

Das »Jugendheim Hohenlohe«, ein altes Fachwerkhaus in #BW, ist seit langem ein Zentrum der extremen Rechten. »Die Identitären hielten 2022 ein Treffen in Herboldshausen ab. Jetzt wird bekannt: Bereits Jahre zuvor hatten sie das Jugendheim Hohenlohe zweimal genutzt. Das wirft Fragen auf.« (SWP+)

There it is. Yet again.

Die AfD Hamburg wusste nach ihren Angaben nicht, dass einer ihrer Abgeordneten in St. Petersburg war, um ein Bündnis von Parteien aus dem rechtsextremem und Neonazi-Spektrum zu schmieden

Jahrelang lobbyierte Maximilian Krah für den kremltreuen Oligarchen Medwedtschuk. Nun stellt sich gerichtsfest heraus: Schon für den ersten gemeinsamen Auftritt floss Bestechungsgeld – an den britischen Politiker Nathan Gill. Gezahlt wurde es von Krahs "altem Freund" Oleg Voloshin.

Vielleicht erinnern sich manche von euch an Heiko M. aus dem Raum Waiblingen. Er soll mit Frank "der Reisende" Schreibmüller einen erheblichen Teil des Telegram-Netzwerks erstellt haben, das Querdenker, Reichsbürger und Rechtsextreme nutzen. Nun stand er vor Gericht. Vorwurf: Volksverhetzung. (1/6)

"Rechtsextremer Verdachtsfall": Deutscher Verfassungsschutz überwacht Auf 1. Erstmals wird ein österreichisches Medium offiziell "nachrichtendienstlich" beobachtet. Mein Artikel für den STANDARD. www.derstandard.at/story/300000...

Die Debatte über Charlie Kirk hat gezeigt, wie tief rechtes Gedankengut in der Gesellschaft verankert ist. Wie erfolgreich es normalisiert wurde. Das Verrückte: Vielen ist nicht Kirk und seine Gedankenwelt unwillkommen, sondern die Kritik daran. Mein neuer Essay: „Radikal? Immer nur die anderen!”

Auch so ein Experte, dessen Expertise verhallt: Didier Eribon im Interview mit der Süddeutschen

Report für die @taz.de : Das rechtsradikale Netzwerk des Johannes K. Letzte Woche gab es Razzien bei Neonazis, Soldaten und Polizisten, im Raum Hannover, in BaWü und NRW. Sie sollen eine bewaffnete Gruppe gebildet haben. Was war da los? 👇🧵 taz.de/Neonazis-Sol...

Vor 4 Jahren erschien übrigens mein Buch, „Amerikas Gotteskrieger“. Was gab es damals Empörung wegen des Titels (und Inhalts) - die Warnung vor christlichem Nationalismus & Theokratie (noch dazu von einer jungen Frau!) wurde als hysterisch abgetan. Jetzt titelt der Spiegel genau das: „Gotteskrieger“

Und weil oft der Eindruck entsteht, sowas gäbe es nur "im Osten": Auch in Baden-Württemberg sind diese Probleme bekannt:

Bei Hannover treibt ein Neonazi mutmaßlich eine Vernetzung einer paramilitärischen Gruppe voran. Die Behörden ließen den „Nordbund“ lange gewähren. Wie kann das sein?

Warum brachte die AfD am 11. und 12. Mai 2022 insgesamt 107 Kilogramm Gold in ein Depot im Fürstentum Liechtenstein? Wollte es die Partei verstecken? Oder fürchtete sie, ihren Schatz im Zuge eines möglichen Parteiverbotsverfahrens zu verlieren? Hammer-Recherche. 💎 www.spiegel.de/panorama/ges...

»Auf dem Papier sind die AfD und die rechtsextreme Identitäre Bewegung miteinander unvereinbar. Aber ein Blick in den Südwesten zeigt, wie eng die Organisationen vernetzt sind.« Für @kontextwz.bsky.social