Hatte im Winter kurz vergessen dass zwei Millionen Leute in dieser Stadt wohnen

„the reason for the delay is a lose elk named Emil”

Das Verbot von Symbolen der Identitären im Symbole-Gesetz ist verfassungskonform. Der (hier anonymisierte) Betreiber des Telegramkanals „Martin Sellner – Videos & Audios” hatte sich nach einer Geldstrafe erfolglos an den VfGH gewandt. www.ris.bka.gv.at/VfghEntschei...

#VfGH: ORF-Beitrag ist verfassungskonform. Dass Beitragspflichtige die Möglichkeit haben, die öffentliche Leistung des #ORF zu nützen, rechtfertigt die Vorschreibung. Es liegt im gesamtgesellschaftlichen Interesse, dass der Rundfunk seine besondere demokratische Aufgabe wahrnimmt: t1p.de/e081b

Warum muss sich eine Konzertkritik erstmal zwei Absätze lang um das Äußere der Künstlerin drehen und diesen Titel haben? Und nein, natürlich hat das keine Frau geschrieben diepresse.com/19772582

I kind of think a blue state should rush to create the next test case by establishing a charter madrasa to remind the conservative justices that it isn't just Catholics who would benefit from state-funded religious schools ...

Warum liegt auf der U-Bahn-Baustelle Pilgramgasse Stroh rum?

Für den zweiten der beiden offenen Positionen als Verfassungsrichter:in (jenen, für den Außenministerin Meinl-Reisinger das Vorschlagsrecht hat) haben sich 22 Personen beworfen. Diesmal 21 Männer und eine Frau.

Alle hassen Trendprognosen, aber alle schalten pünktlich zur Trendprognose ein

Diese täglichen Updates zur Entwicklung diverser Leitindizes erinnern mich an die Zeit als das noch ein fixes Segment in jeder ZiB2 war

Interessant auch welche Leserkommentare die Krone-Redaktion zu diesem Artikel als „lesenswert” „empfiehlt”

My two moods

Das Land Wien verweigerte einem Kosovaren die österreichische Staatsbürgerschaft, weil er (zweimal) am Rad telefoniert sowie (einmal) einen Gehsteig befahren, das Rad ohne Beleuchtung gelenkt und Polizisten beschimpft habe. Der VfGH sagt: Das ist zu streng www.ris.bka.gv.at/VfghEntschei...

„Wirbel um XY” ist doch in 9/10 Fällen ein journalistischer Code für „Es war eigentlich nix dran, aber jetzt hab ich schon 15 min vertelefoniert”

Laut Andreas Unterberger ist die neue Koalition „die linkeste Regierung, die wir je hatten”.

„Da sehen wir ein Kind” #ZiBSpezial

Ist dieses ominöse Ministerium gerade mit uns im Raum diepresse.com/19396575

Diese Meinl-Reisinger-PK gestern Vormittag ist gefühlt schon sehr lange her

TIL diepresse.com/19315599

Ich weiß nicht, ob diese Bildunterschrift das Abgebildete so gut erfasst. Man beachte auch den Fotocredit.

„Wir haben noch Klassenkampf zuhause”

Favorit für die Nachfolge als ÖVP-Karl ist Mahrer, mit Außenseiterchancen für Beatrix

Wenig überraschend ist ein österreichischer Staatsbürger nicht unmittelbar von Bestimmungen des Asylgesetzes betroffen. Der VfGH hat den im Mai in einer PK des OÖ LH-Stv. präsentierten Individualantrag (ooe.orf.at/stories/3258...) als unzulässig zurückgewiesen. www.ris.bka.gv.at/VfghEntschei...

Gibt es eigentlich einen dokumentierten Rekord für Rechtsgänge in derselben Sache? Diese Glückspielangelegenheit des Verwaltungsgerichts Wien geht nun jedenfalls (nach vier Behebungen durch den VwGH und einer durch den VfGH) in den sechsten (!) Rechtsgang www.ris.bka.gv.at/VfghEntschei...

Ich denke das ist (mal wieder) ein bewusst „hartes” Framing für etwas eigentlich Selbstverständliches: Bis es gesicherte Informationen zur neuen Lage gibt, kann man diese Verfahren nicht entscheiden. www.krone.at/3619850

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Der Initiativantrag zum Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2024 ("Handysicherstellung") ist jetzt verfügbar: www.parlament.gv.at/dokument/XXV... auch der neue § 48a GOG (war schon im Ministerialentwurf) ist wieder drinnen, damit kommen ab 2025 auch alle rechtskräftigen OLG-Entscheidungen ins RIS

tldr Drexler-Rede #ltwstmk

Bin ein großer Fan dieser ORF-Strategie, die Produktion von Landtagswahlsendungen immer komplett den Landesstudios zu überlassen. In der letzten halben Stunde würden gefühlt 50 Passant_innen interviewt. Jetzt eine Homestory über Mario Kunasek. #ltwstmk

Der Einwand ist absurd. Warum soll eine demokratisch gewählte Regierung keine Kriegsverbrechen begehen können? Schallenberg fordert im Prinzip, der IStGH solle in seinen Entscheidungen berücksichtigen, welche Konfliktpartei sympathischer ist.

Glaub das haut mathematisch nicht ganz hin

Big Twitter accounts dropping in to post here every six weeks

Ich muss erst wieder internalisieren dass Likes hier öffentlich sind, ups

Mal schauen wie lang das hält

That's the validation I need

Erzähler-Voice: Es war nicht nur ein persönliches Ding

Heute im #OeNr: Ein Besucher schreit auf der Galerie herum und wird, nachdem der Nationalratspräsident die Sitzung unterbrochen hatte, von Bediensteten der Parlamentsdirektion hinausbegleitet. Ein Thread zu rechtlichen Aspekten der Parlamentssicherheit (www.parlament.gv.at/fachinfos/rl...).

Wahrscheinlich hat das eh schon wer gefragt, aber was mir bei dieser Bundesheer-Umfrage fehlt: Wie viel Prozent der Bevölkerkerung sind denn überhaupt wehrpflichtig? Sind die 31 Prozent dann wirklich wenig? diepresse.com/17841017

Hund beißt Mann

Tassilo Wallentin (die Jüngeren werden sich erinnern) bekämpft den Denkmalschutz des Ferienhauses von Auschwitz-Kommandant Liebehenschel am Wolfgangsee, das nun Wallentins Mutter gehört, u. a. indem er bestreitet, dass es von KZ-Häftlingen errichtet worden sei www.sn.at/salzburg/chr...

Drüben auf der Plattform, deren Namen nicht genannt wird, schrieb @hplehofer.bsky.social einmal gerichtliches Storytelling. Die folgende Entscheidung scheint mir auch ein gutes Beispiel zu sein: ris.bka.gv.at/Dokumente/Ju...

Ja, es ist nach der aktiven Politik leichter, und da ist jetzt auch nichts wirklich Revolutionäres dabei, aber ich hab noch von niemandem unserer aktuellen Politiker_innen annähernd so klare Worte gehört wie hier von Plassnik (vl hab ich es aber auch verpasst) www.profil.at/oesterreich/...

4. November sie spielen das erste Mal All I Want For Christmas im Club

Nennt mich altmodisch, aber ich finde man sollte einen klaren Unterschied zwischen Faschings- und Halloween-Kostümen sehen?

Wie nennt man eigentlich Anlassgesetzgebung ohne passenden Anlassfall

Anmaßung, das eigene "Leiden" an einer bloßen Debatte (Nahost) zu thematisieren, während abertausende um geliebte Menschen trauern oder bangen oder um ihr Leben fürchten. Aber für die Psychohygiene versuch ich einen 🧵 aus der luxuriösen Position nicht-unmittelbarer persönlicher Betroffenheit. 1/11

My faves: “When Alexander saw the breadth of his domain he wept, for there were no more worlds to conquer” (not Plutarch; Die Hard) “Let my armies be the rocks and the trees and the birds of the sky” (not Charlemagne; Indiana Jones & the Holy Grail) Ezekiel 25:17 doesn’t exist except in Pulp Fiction

In einem Artikel über die Folgen des Vernichtungskriegs der Hamas gegen Israel hat @arminnassehi.bsky.social von „einer migrantischen Realität in Deutschland“ geschrieben, „die zumindest im Hinblick auf dieses Thema derzeit kaum zivilisierbar erscheint“. 1/19

Er hat das beides am selben Tag gepostet?