schaut wie schöööön

Und falls hier FPÖ-Mitglieder aus Niederösterreich oder Wien unterwegs sind, die (in der Zeit vor 2023) Mitgliedsbeiträge bezahlt haben – und sich nun wundern, dass die Partei davon nichts wissen möchte: Wir freuen uns über Hinweise (gerne per E-Mail an [email protected]). Danke!

Die FPÖ-Bundespartei gibt in ihren Rechenschaftsberichten keine Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen an – aber über Jahre hinweg auch keine in den Landesparteien in Wien und Niederösterreich. Das zeigt unsere Analyse der Parteifinanzen im Rahmen des Projekts „Spur des Geldes“. Wie das geht? Unklar.

Die FPÖ-Bundespartei gibt in ihren Rechenschaftsberichten keine Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen an – aber über Jahre hinweg auch keine in den Landesparteien in Wien und Niederösterreich. Das zeigt unsere Analyse der Parteifinanzen im Rahmen des Projekts „Spur des Geldes“. Wie das geht? Unklar.

hey, das is ja ein richtig nettes stadion #BWLALT

Ich hab gestern in meiner Arbeitszeit Tom Turbo geschaut. Die dementsprechenden Blicke im Büro kann man sich sicher gut vorstellen.

Update: Während der Magistrat im Bescheid noch behauptete, dass "eine zentrale Erfassung nach wahlwerbenden Parteien mit den […] bewilligten Werbeständer-Standorten bzw bekanntgegebenen GPS-Koordinaten […] nicht vor[liege]", wurde mir heute eine Liste mit exakt diesem Inhalt übermittelt. Wundersam.

Ich war heute auf der Wiener Kaiser Wiesn. Beruflich.

Noch zum Konflikt zwischen Grünen und Babler: In der gestrigen Nationalratssitzung kritisierte¹ Abgeordnete Maurer, dass Vizekanzler Babler bei der Aktuellen Europastunde nicht im Plenarsaal saß. Gleichzeitig „häng[e] er in der Cafeteria ab und trink[e] dort Kaffee oder was auch immer“.

„Gehen Sie aufs Klo! Gehen Sie aufs Klo!“ (www.parlament.gv.at/dokument/XXV...) #OeNr

Jetzt ist es da. Das Verlangen von 46 Abgeordneten des FPÖ-Klubs, womit diese den "Pilnacek-Untersuchungsausschuss" zur "Klärung politischer Einflussnahme auf Ermittlungen in der Causa Pilnacek" einberufen lassen wollen.

Heute transparent, dank Informationsfreiheitsgesetz: Die oberösterreichische Landesregierung hat der Produktionsfirma von Soko Linz erlaubt, an zwei Tagen 33 Kinder für die Dreharbeiten einzusetzen. Maximal acht Stunden täglich, nicht später als 20 Uhr, versorgt mit nicht-alkoholischen Getränken.

"Präsident Babler": Weil sowohl Bundespräsident Van der Bellen als auch Bundeskanzler Stocker bei der UN-Generaldebatte in den USA sind, vertritt Vizekanzler Babler aktuell beide gleichzeitig: Sowohl den Regierungschef (Art 69 Abs 2 B-VG) als auch das Staatsoberhaupt (Art 64 Abs 1 iVm Art 69 Abs 2).

Ich liebe alles an dieser großartigen Geschichte Grüner Ragweed-Beauftragter wurde durch ÖVPler ersetzt, weil er zu lästig war www.derstandard.at/story/300000...

Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat unterdessen kürzlich entschieden, dass die Altersgrenze für Apotheker:innen „im Interesse eines angemessenen Generationenwechsels“ verfassungsrechtlich unproblematisch ist (www.ris.bka.gv.at/VfghEntschei...).

Wie man Volksbefragungen eher nicht machen sollte:

Regisseurin Olga Kosanović: "Es geht nicht darum, wie viel die Staatsbürgerschaft wert ist, sondern darum, welche Rechte man welchen Bürgern in unserer Gesellschaft einräumt. Ich wünsche mir so, dass die Debatte von allen Parteien viel sachlicher geführt wird." 👏 www.derstandard.at/story/300000...

zuerst die nonnen, jetzt emil, was soll der volkszorn noch alles ertragen müssen

Die Oberösterreicher. Natürlich.

Die @clarawutti.bsky.social erzählt uns in einer schönen neuen Kolumne, was alles gut läuft: www.derstandard.at/story/300000...

Mit dem neuen Tool „Spur des Geldes“ machen wir Parteienfinanzierung transparent. Es zeigt sich: Die Parteien gaben in Wahljahren nicht nur viel Geld aus – sie gaben mehr aus, als durch offiziell erfasste Wahlkampfausgaben erklärbar wäre. Vom @andererfellner.bsky.social u @maximilianwerner.at

christa kummer ikone

Vorarlbergs Landesstatthalter Christof Bitschi in „Begegnung am Berg“ auf die Frage, ob er auch Einkaufen geht: „Zeitlich ist es relativ knapp bei mir, aber ab und zu am Samstag einmal mit der Frau mitgehen – jetzt, wo sie schwanger ist, ein bisschen tragen helfen …“ (youtu.be/beIERpnAYQg; ab 6:01)

Beim laut Wolfgang Rosam eigentlich "pro bono" und "selbständig" agierenden Personenkomitee "Wir. Die Mitte." zur Wahl (www.ots.at/presseaussen...) handelte es sich laut ÖVP also doch um "Wahlkampftätigkeiten beauftragter Agenturen bzw. von Parteiangestellten" – nicht um eine unabhängige Initiative.

Today I learned: www.derstandard.at/story/300000...

Today I learned: www.derstandard.at/story/300000...

Die oberösterreichische Landesregierung möchte einen Elch abschieben.

peinlich, wer in gesetzesentwürfen auf den ~grundsatz der monosyndetie vergisst… (www.parlament.gv.at/gegenstand/X...)

Mit dem Song Contest ist es nix geworden, schenkts den Oberwarten wenigstens ein kleines Licht und damit den Sieg gegen Rapid. #OefbCup

Parteienfinanzierung: Das ist nach erstem Überfliegen ein ganz gewaltiges Rechercheprojekt des Standard, es schafft eine Transparenz über die Parteienfinanzierung, die es so noch nicht gegeben hat.

Wir haben die neue Übersicht gleich genutzt und die Zahlen analysiert. Eine Sache, die uns aufgefallen ist: Viele Parteien haben erstaunlich niedrige Kreditkosten. www.derstandard.at/story/300000...

Endlich online. Viel Spaß damit!

Das ist sehr gut, weil es dann höchstgerichtliche Klarstellungen gibt, wo eine Partei beginnt und wo sie aufhört.

leute studieren politikwissenschaft nur um dann zu sagen „österreich ist ein gespaltenes land“

Christa Kummer für Song Contest.

Bevor die Regierung ein Kopftuchverbot beschließt, sollte sie wissen, wie viele es betrifft.

Brigitte Haas ist Regierungschefin von Liechtenstein. Die erste. Vor ein paar Tagen bin ich über die Grenze gestolpert, um mit ihr in Vaduz über den Song Contest, direkte Demokratie, Sicherheitsfragen und das Abtreibungsrecht für Liechtensteinerinnen zu sprechen. Jetzt im @derstandard.at:

Die Stadt Leoben hat zwei journalistische Anfragen eines Redakteurs der Kleinen Zeitung – inklusive Name und auch ihrer Antworten – ins Informationsregister gestellt? - www.data.gv.at/datasets/a7c... - www.data.gv.at/datasets/f8d...

Und genau deswegen, Kinder, ist es wichtig, dass man sich auch immer den Appendix durchliest. www.horizont.at/digital/news...

Weltmeister. #TramWM

#TramWM ist super - aber wer hat die Snapchat-Filter für den Moderator ausgesucht?

Eine Bim verschüttet kein Wasser. #TramWM

Jetzt sind die Erkenntnisse des LVwG über beide journalistischen Anfragen zum Thema im RIS: - Einmal (in meinem Fall) wurden die Auskünfte zu allergrößten Teilen erteilt: ris.bka.gv.at/JudikaturEnt... - Einmal (im Fall des ORF Vorarlberg; @moserat.bsky.social) nicht: ris.bka.gv.at/JudikaturEnt...

Sagen wir es, wie es ist: Dieses Gesetz ist so gemacht, dass ich Geld wetten würde, dass wir dieselbe Debatte in plusminus zwei Jahren wieder haben. (Bonustrack: "Verfassungsrichter ohne Bodenhaftung halten uns davon ab, Politikfürdiemenschen zu machen".)

Ich freu mich sehr, gemeinsam mit so tollen Beiträgen auf der Shortlist für den Papageno-Preis gelandet zu sein. Gratulation an Diana Köhler und Johanna Tirnthal zur verdienten Auszeichnung. Das Thema Suizidprävention bleibt wichtig und aktuell. www.derstandard.at/story/300000...

Nächste österreichische Expertinnenregierung

Jetzt ist der Gesetzesentwurf für ein Kopftuchverbot da, formal vorgelegt von Bildungsminister Christoph Wiederkehr:

Heute war der Evaluierungsbericht über das Wiener-Zeitung-Gesetz im Ministerrat: www.bundeskanzleramt.gv.at/dam/jcr:2c60...

Ein sehr schöner Satz, im Ministerratsvortrag zur Bundesstaatsanwaltschaft (ris.bka.gv.at/Dokumente/Mr...): "Im Sinne der Transparenz ist das Abstimmungsverhalten ausschließlich intern zu dokumentieren."