»›Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen‹, lautete Helmut Schmidts berühmter Satz. Für die gegenwärtige Lage der SPD gilt das Gegenteil: Wer keine Visionen mehr hat, braucht auch keinen Arzt – denn er liegt bereits auf dem Sterbebett«, schreibt @otmartibes.bsky.social.

Das Problem der SPD liegt tiefer, als die hundertste Beschwörung der »arbeitenden Mitte« und ein neues Grundsatzprogramm reichen können. Will sie überleben, muss sie die Sozialdemokratie neu erfinden – und das braucht länger als bis zur nächsten Wahl.

Mit Spinoza, Hegel und Marx habe ich einmal aufgeschrieben, warum die postliberale Liberalismuskritik von Patrick Deneen ganz grundsätzlich nicht überzeugen kann. In other words: die These vom Ende des Liberalismis ist so gut wie sicher falsch. politischeoekonomie.com/warum-die-th...

Was ist, wenn »Alternativlosigkeit« heute mehr als bloß Rhetorik und Ideologie ist, sondern ein Strukturmerkmal? Nicht nur politischer Fortschritt ist dann kaum mehr möglich - es entsteht ein Vakuum, das von destruktiven »Monstern« gefüllt wird, schreibe ich: politischeoekonomie.com/rueckkehr-de...

Im 1. Teil von Aufstieg des Eigentums zeigt @dpz.bsky.social, wie die Verknüpfung von Eigentum mit dem Naturrecht als subjektivem Recht im 13. & 14. Jahrhundert eine begriffliche Sprengkraft entwickelte, die weit über ihren ursprünglichen Kontext hinauswirkte. politischeoekonomie.com/naturrecht-u...

Die selbst ernannten Retter der Meinungsfreiheit hassen vor allem eins: Meinungsfreiheit.

Die US-amerikanische Militäraktion gegen Venezuela hat die Erosion der liberalen Weltordnung beschleunigt. Europa sieht ohnmächtig dabei zu: politischeoekonomie.com/das-meneteke...

Habe vor einigen Tagen noch etwas zur SPD geschrieben: »Die Rede von Chancengerechtigkeit ersetzte die Diskussion materieller Ungleichheit. Der Arbeiter wurde zum Erwerbstätigen, der Sozialstaat zum Dienstleister, und die Bürger wurden zu Kunden staatlicher Leistungen.« jacobin.de/artikel/spd-...

Der Aufschrei über Bärbel Bas’ Kampfansage an die Arbeitgeber hat gezeigt: Die klassisch sozialdemokratische Sprache hat einen schweren Stand – und vereinzelte kämpferische Worte werden nicht ausreichen, um zu alter Überzeugungskraft zurückzukehren.

Verschärfen die Bedingungen des ökonom. Konkurrenzkampfs sich immer mehr, breitet sich eine entsprechende Mentalität aus: Survival of the fittest. Allein die Gesellschaft hält das nicht aus, Atomisierung zerreist sie von innen. Mit Menschenwürde oder Solidarität ist dann auch nichts mehr…

Für @jacobinmagazin.bsky.social habe ich einen Rezensionsessay für »Gebrochene Versprechen« von Fritz Bartel verfasst. Könnt ihr hier lesen: jacobin.de/artikel/frit...

Eine spannende neue Facette in der Geschichte des #Neoliberalismus

Der Historiker Fritz Bartel bricht mit dem gängigen Narrativ über das Ende des Kalten Krieges: Der Kapitalismus triumphierte, weil er sein Wohlstandsversprechen an die Bevölkerung brechen konnte – der Sozialismus zerbrach daran.

Für @jacobinmagazin.bsky.social habe ich einen Rezensionsessay für »Gebrochene Versprechen« von Fritz Bartel verfasst. Könnt ihr hier lesen: jacobin.de/artikel/frit...

Wir brauchen mehr Radikalität! @schieritz.bsky.social (@zeit.de) glaubt, nur eine gemäßigte #Politik löse die Probleme unserer Gegenwart. Wer Radikaleres fordert, bediene bloß die Sensationslust. Das ist politische #Realitätsverweigerung, meinen @oliverbweber.bsky.social und @otmartibes.bsky.social:

»Die liberale Demokratie hat den Menschen Wohlstand und ein gutes Leben versprochen. Seit zwanzig Jahren scheint sie aber hauptsächlich damit befasst zu sein, zu erklären, warum wir den Gürtel enger schnallen müssen.«

Zusammen mit Oliver Weber @oliverbweber.bsky.social habe ich eine Replik auf Mark Schiertz @schieritz.bsky.social verfasst. Die Mitte muss sich radikalisieren, sonst hat sie gegen den starken Extremismus keine Chance. Könnt ihr bei @jacobinmagazin.bsky.social lesen: jacobin.de/artikel/mark...

Mark Schieritz von der »Zeit« glaubt, nur eine gemäßigte Politik löse die Probleme unserer Zeit. Wer Radikaleres fordert, bediene bloß die Sensationslust. Das ist politische Realitätsverweigerung.

Mein neuer Kommentar für das politische Feuilleton im DLF-Kultur: diesmal über die Zukunft der SPD: www.deutschlandfunkkultur.de/zukunft-der-...

Also bei mancher SPD-Parteitagsrede musste ich an den Kojoten von den Looney Tunes denken. Der schwebt frei in der Luft neben dem Rand einer Klippe. Er weiß aber noch nicht, dass er gleich in den Abgrund stürzen wird, weil er noch nicht nach unten geguckt hat…

Mein politisches Feuilleton im Deutschlandfunk diese Woche: www.deutschlandfunkkultur.de/einen-besser... Die Langversion gibt es auf P&Ö zu lesen: politischeoekonomie.com/liberalismus...

Mein politisches Feuilleton im Deutschlandfunk diese Woche: www.deutschlandfunkkultur.de/einen-besser... Die Langversion gibt es auf P&Ö zu lesen: politischeoekonomie.com/liberalismus...

Von mir ein dialektisches Argument zur autoritären Gefahr, die im Liberalismus lauert. Aber ohne das Wort Dialektik zu benutzen: »Die autoritäre Form des Liberalismus geht aus dem Liberalismus logisch hervor: Man muss seine Doktrinen nur radikal zu Ende denken« tinyurl.com/3wv8u2wy

Politik ohne Vision. Das ist wie ein schnelles Auto ohne Räder.

Diese ganzen alten 68er: Am Ende sind sie doch noch so geworden, wie ihre Eltern…

Guckt man sich an, wie Franklin D. Roosevelt als Präsident regiert hat, könnte man ihn einen linken Trump nennen. Nicht nur saß er für vier (!) Amtszeiten im Weißen Haus, auch hat er mehr exekutive Macht auf sich vereinigt als je zuvor. Einerseits durch ihm direkt unterstehenden Institutionen, …

Die Trump-Regierung rechtfertigt ihren Exekutiv-Coup mit allerhand historischen Analogien. @oliverbweber.bsky.social nimmt die Rom-Rezeption von Trumps Stichwortgebern in den Blick. Sie verrät einen grundlegenden Wandel im US-amerikanischen Selbstverständnis. politischeoekonomie.com/die-spaetpha...

Können Genossinnen und Genossen aus der SPD hier auf Bluesky bestätigen, was gelb markiert hier steht?

Donald Trumps Vizepräsident J. D. Vance bezeichnet sich gern als »Postliberalen«. Carlotta Voß untersucht die politische Theologie, die sich hinter dem klingenden Label des »Postliberalismus« verbirgt. politischeoekonomie.com/die-politisc...

Wir brauchen einen Neuen Politischen Realismus. Darum geht es bei unserem neuen Projekt, schreiben Daniel-Pascal Zorn (@dpz.bsky.social), Carlotta Voß, Oliver Weber (@oliverbweber.bsky.social) und Victor Loxen (@victorloxen.bsky.social): politischeoekonomie.com/fuer-einen-n...

Das Tragische am Third Way ist übrigens, dass er kein Third Way war. Einen dritten Weg zwischen Kapitalismus und Sozialismus hat er verdrängt, als er flexible Löhne, niedrige Spitzensteuersätze und eine schlechte soziale Absicherung zur Bedingung von Wirtschaftswachstum erklärt hat.

Frage an die Expert*innen: Wie realistisch ist ein Liz-Truss-Szenario in den USA? Gerade verhält sich der US-Treasury-Markt komisch (sehr volatil). Könnte Trump ein Crash politisch überleben? Und was passiert mit dt. Banken im Falle eines Crashs? Bricht eine Finanzkrise aus?

Antikommunismus ohne Kommunismus. 🤷🏻‍♂️

Hey, ihr lustigen MAGA-Fans! Erklärt mir doch mal bitte, warum Trumps Zollpolitik eigentlich ein genialer Kniff ist, der am Ende alle reicher machen wird. Make Economy Great Again!

Die Logik der Schocktherapie…

Ist ja alles gut und richtig. Nur warum haben wir das nicht schon mit Olaf Scholz durchgesetzt, liebe Genoss*innen? 😢

"Marx kam zu dem Schluss, dass eine Emanzipation von der Herrschaft des Kapitals notwendig war, um freie Bürger zu schaffen." Schönes Interview von @otmartibes.bsky.social mit @brunoleipold.com über sein neues Buch "Citizen Marx".

Je mehr ich mich mit der ideologischen Krise der SPD befasse, desto klarer wird mir, wie eng die Krise mit dem Umbau der politischen Ökonomie in den 1980er und 1990er Jahren zusammen hängt. Man könnte sagen: der Sozialdemokratie hat man den Boden unter den Füßen weg gezogen.

Macht in den USA neben Bernie Sanders und AOC eigentlich noch jemand Opposition oder isch over? 🫠

Nennt mich old fashioned aber ich finde, dass das Parlament über die Größe des öffentlichen Sektors entscheiden sollte, nicht die Schuldenbremse.

Früher war Sozialismus in Deutschland, wenn die Produktionsmittel vergesellschaftet werden. Seit den 1990er Jahren ist Sozialismus, wenn zu viele Staatsausgaben in die Privatwirtschaft fließen. 🫠🫠🫠

Ordos und Liberale wissen mal wieder nicht, wovon sie reden. So lange Staatsausgaben in die Privatwirtschaft fließen, was in Deutschland ganz überwiegend der Fall ist, wäre auch eine Staatsquote von 90% Liberalismus.

Also wenn ich Friedrich Merz wäre, würde ich »all in« gehen. Soll er den Grünen halt so viel anbieten, dass sie nicht nein sagen können zum Sondervermögen Infrastruktur. Diesmal könnte er gewinnen. 🎰👑

Am Ende werden Historiker übrigens schreiben, dass die Aufnahme einer Schuldenbremse ins Grundgesetz die Bundesrepublik destabilisiert hat. Da liegt die Wurzel aller Probleme. Oder frei nach Horst Seehofer: Die Schuldenbremse ist die Mutter aller Probleme.

Leute ich habe alles verpasst. Wie sieht es aus? Ist das Sondervermögen Infrastruktur zustimmungsfähig oder muss das Land auf dringend notwendige Infrastrukturausgaben verzichten? Und die KleiKo hängt ja auch noch dran. 🫣

»Ich sag’s euch, wie es ist: Diese Gesprächspartner waren die mit Abstand unangenehmsten. Humanität und Verantwortung für andere Menschen? Null komma null.«

Für Rechte kann die SPD niemals rechts genug sein. Je mehr sie nach rechts rückt, desto linker sieht sie aus. Das ist die paradoxe Logik des politischen Rechtsrucks.

Bei allem Verständnis für die sinnvollen Nachbesserungswünsche der Grünen: Fällt am Ende das Sondervermögen Infrastruktur, die Schuldenbremsenreform der Länder und die Reform der Schuldenbremse bis 2026 weg, lohnt sich der Poker für das Land nicht.

Was hat die bloß Was hat die bloß Was hat die bloß so ruiniert?

Dringender Nachbesserungsbedarf besteht übrigens auch bei der Aufweichung der täglichen Höchstarbeitszeit. Schon verrückt, dass man als Sozialdemokrat daran erinnern muss, dass das aus sozialdemokrstischer Sicht ein absolutes No-Go ist. Aber gut, überraschen tut mich mittlerweile gar nichts mehr.