Wen es interessiert: Linda Beck und ich haben dazu schon vor einigen Jahren mal was im @jacobinmagazin.bsky.social geschrieben, das ich mit ein paar Aktualisierungen auch heute noch unterschreiben würde

»Eine Linke, die ihre Einsichten verständlich artikuliert, versteht damit erst, was sie meint, und lernt aus der Resonanz im Volk, ihre Ideen weiterzuentwickeln«, schreiben Michael Heldt und Manuel Kellner.

Giorgia Meloni ist mit ihrem Versuch gescheitert, Italiens Verfassung zu ändern. Ein Referendum erteilte der Justizreform eine Absage. Damit hat die Bevölkerung ein Zeichen gesetzt, dass die Regierung sich nicht alles erlauben kann.

Volkswagen will an seinem Standort in Osnabrück künftig Teile für Israels Iron Dome herstellen. Kurz vor den Medienberichten war Jacobin vor Ort, um die Stimmung an einem Werk zwischen Schließung und Rüstungskonversion einzufangen.

Geberländer kürzen dem Palästinenser-Hilfswerk UNRWA Mittel und fordern Reformen. Doch was als Neutralitätspolitik verkauft wird, dient vor allem israelischen Interessen – auf Kosten von Hunderttausenden palästinensischen Flüchtlingen.

Was bleibt nach zweieinhalb Jahren Genozid? Eine Welt, die wegschaut, ein Waffenstillstand, der keiner ist, und eine ganze Region in Flammen. Das und noch mehr erwartet Euch in unserer neuen Ausgabe über Palästina: 🧵

Der Dokumentarfilm »Szenario« gewährt exklusive Einblicke in Europas größte Modellstadt für Militärübungen in Sachsen-Anhalt. Doch da das Gezeigte nicht eingeordnet wird, muss das Publikum die Kritik an der Inszenierung der Bundeswehr selbst mitbringen.

Ein Palästinenser klagt gegen Waffenlieferungen nach Israel, doch das Bundesverfassungsgericht sieht keine Zuständigkeit – und verweist auf Bündnisfähigkeit und Sicherheitsinteressen. Dabei soll es die Exekutive kontrollieren, nicht die Staatsräson hüten.

Was bleibt nach zweieinhalb Jahren Genozid? Eine Welt, die wegschaut, ein Waffenstillstand, der keiner ist, und eine ganze Region in Flammen. Das und noch mehr erwartet Euch in unserer neuen Ausgabe über Palästina: 🧵

Der Dokumentarfilm »Szenario« gewährt exklusive Einblicke in Europas größte Modellstadt für Militärübungen in Sachsen-Anhalt. Doch da das Gezeigte nicht eingeordnet wird, muss das Publikum die Kritik an der Inszenierung der Bundeswehr selbst mitbringen.

Die meisten Menschen denken bei »Familienunternehmen« an die Bäckerei von nebenan. In vielen Fällen verbergen sich dahinter jedoch Weltkonzerne, die durch geschickte Lobbyarbeit ihre Privilegien schützen.

Ein Palästinenser klagt gegen Waffenlieferungen nach Israel, doch das Bundesverfassungsgericht sieht keine Zuständigkeit – und verweist auf Bündnisfähigkeit und Sicherheitsinteressen. Dabei soll es die Exekutive kontrollieren, nicht die Staatsräson hüten.

Auf nationaler und europäischer Ebene sind die Rahmenbedingungen für eine menschenrechtskonforme Migrationspolitik auf absehbare Zeit schlecht. Ein Grund, die Kämpfe im lokalen Raum zu intensivieren und das Konzept der »Sicheren Häfen« neu zu denken.

Die meisten Menschen denken bei »Familienunternehmen« an die Bäckerei von nebenan. In vielen Fällen verbergen sich dahinter jedoch Weltkonzerne, die durch geschickte Lobbyarbeit ihre Privilegien schützen.

Auf nationaler und europäischer Ebene sind die Rahmenbedingungen für eine menschenrechtskonforme Migrationspolitik auf absehbare Zeit schlecht. Ein Grund, die Kämpfe im lokalen Raum zu intensivieren und das Konzept der »Sicheren Häfen« neu zu denken.

Die Linkspartei steht ständig unter Druck, sich der etablierten Politik anzupassen. Dem entgegen muss sie es als ihre vorrangige Aufgabe begreifen, den Unmut gegenüber Regierung und Eliten zu kanalisieren und sich als die wahre Alternative zu profilieren.

»In den ersten Jahren seiner Amtszeit als Parteisekretär startete auch Xi eine Antikorruptionskampagne, deren Ausmaß die seiner Vorgänger deutlich übertraf. Wie erfolgreich sie war, ist schwer zu bewerten«, schreibt Felix Wemheuer, Professor für Moderne China Studien.

»Die Lehren aus dem Irakkrieg sind deutlich: Der Versuch, Demokratie durch militärische Intervention zu erzwingen, führte zu jahrelanger Instabilität, Gewalt und neuen Konflikten«, schreibt Saman Mahdevar in seinem Text über die Angriffe auf den Iran.

Argentiniens Präsident Javier Milei wird im Ausland gelobt für seine marktradikalen Reformen, die angeblich die heimische Wirtschaft ankurbeln. Doch Ökonomin Yanne Horas meint: Nichts davon wird zu langfristigem Wohlstand führen.

Die Linkspartei steht ständig unter Druck, sich der etablierten Politik anzupassen. Dem entgegen muss sie es als ihre vorrangige Aufgabe begreifen, den Unmut gegenüber Regierung und Eliten zu kanalisieren und sich als die wahre Alternative zu profilieren.

»In den ersten Jahren seiner Amtszeit als Parteisekretär startete auch Xi eine Antikorruptionskampagne, deren Ausmaß die seiner Vorgänger deutlich übertraf. Wie erfolgreich sie war, ist schwer zu bewerten«, schreibt Felix Wemheuer, Professor für Moderne China Studien.

»Zwar ist das Haushaltsdefizit nicht so groß wie 2001 unter Rot-Rot, doch auch heute ist es realistischer, dass sich eine linke Landesregierung mit Haushaltskonsolidierung beschäftigen muss«, schreibt Fabian Nehring, Mitglied bei der Linken in Berlin.

»Die Lehren aus dem Irakkrieg sind deutlich: Der Versuch, Demokratie durch militärische Intervention zu erzwingen, führte zu jahrelanger Instabilität, Gewalt und neuen Konflikten«, schreibt Saman Mahdevar in seinem Text über die Angriffe auf den Iran.

»Während nun wieder Explosionen den Himmel über dem Nahen Osten erhellen, bleibt das militärische Schicksal der Vereinigten Arabischen Emirate eng mit der US-amerikanischen Kriegsmaschinerie verknüpft«, schreibt Stefan Bakumenko.

Argentiniens Präsident Javier Milei wird im Ausland gelobt für seine marktradikalen Reformen, die angeblich die heimische Wirtschaft ankurbeln. Doch Ökonomin Yanne Horas meint: Nichts davon wird zu langfristigem Wohlstand führen.

Versuche, rechte Narrative mit Fakten zu entkräften, laufen oft ins Leere. Der Literaturwissenschaftler Morten Paul erklärt, warum das so ist und was den Reiz dabei ausmacht, Fake News zu verbreiten oder eine Partei wie die AfD zu unterstützen.

Was bleibt nach zweieinhalb Jahren Genozid? Eine Welt, die wegschaut, ein Waffenstillstand, der keiner ist, und eine ganze Region in Flammen. Die neue Jacobin-Ausgabe über Palästina. 👉 jacobin.de/palaestina

»Zwar ist das Haushaltsdefizit nicht so groß wie 2001 unter Rot-Rot, doch auch heute ist es realistischer, dass sich eine linke Landesregierung mit Haushaltskonsolidierung beschäftigen muss«, schreibt Fabian Nehring, Mitglied bei der Linken in Berlin.

»Nachdem SPD und Grüne bereits den sozialen Frieden auf dem Gewissen haben, befeuern sie nun eine kriegerische Außenpolitik«, schreibt der Friedens- und Konfliktforscher Kurt Terstegen.

»Während nun wieder Explosionen den Himmel über dem Nahen Osten erhellen, bleibt das militärische Schicksal der Vereinigten Arabischen Emirate eng mit der US-amerikanischen Kriegsmaschinerie verknüpft«, schreibt Stefan Bakumenko.

Antisemitismusbeauftragte sollten jüdisches Leben schützen. Doch in der Praxis sind sie dazu da, öffentliche Kritik an Israel zu unterbinden und unter dem Deckmantel von deutscher Schuld nationale Interessen der Bundesrepublik voranzutreiben.

Versuche, rechte Narrative mit Fakten zu entkräften, laufen oft ins Leere. Der Literaturwissenschaftler Morten Paul erklärt, warum das so ist und was den Reiz dabei ausmacht, Fake News zu verbreiten oder eine Partei wie die AfD zu unterstützen.

Die Linke konnte in der ersten Runde der französischen Kommunalwahlen ihre Hochburgen halten. Doch insgesamt leidet sie unter einem »Bürgerkrieg« zwischen der gemäßigten Mitte und der linken Partei La France Insoumise.

Was bleibt nach zweieinhalb Jahren Genozid? Eine Welt, die wegschaut, ein Waffenstillstand, der keiner ist, und eine ganze Region in Flammen. Die neue Jacobin-Ausgabe über Palästina. 👉 jacobin.de/palaestina

Wer glaubt, mit Bomben von außen die Islamische Republik stürzen zu können, hat weder aus der Geschichte gelernt noch die iranische Gesellschaft verstanden. Denn Freiheit kann immer nur von innen kommen.

»Nachdem SPD und Grüne bereits den sozialen Frieden auf dem Gewissen haben, befeuern sie nun eine kriegerische Außenpolitik«, schreibt der Friedens- und Konfliktforscher Kurt Terstegen.

»Dass Gewinne in Notsituationen explodieren, dürfen wir nicht einfach als Naturgesetz akzeptieren. Es ist das Ergebnis politischer Entscheidungen darüber, wie viel Marktmacht großen Konzernen zugestanden wird«, schreibt Silvia Monetti, Referentin im Verbraucherschutz.

Die deutsche Linke ist sich uneinig über China: Wo die einen »Sozialismus chinesischer Prägung« und eine Alternative zum Neoliberalismus sehen, kritisieren andere »autoritären Staatskapitalismus«. Bei diesem Gegensatz kann die Debatte nicht stehen bleiben.

Antisemitismusbeauftragte sollten jüdisches Leben schützen. Doch in der Praxis sind sie dazu da, öffentliche Kritik an Israel zu unterbinden und unter dem Deckmantel von deutscher Schuld nationale Interessen der Bundesrepublik voranzutreiben.

»Ein Regimewechsel wäre nicht nur für Kuba potenziell verheerend, sondern für Millionen Menschen weltweit, die auf kubanische Unterstützung angewiesen sind«, schreibt Helen Yaffe.

Heute vor 156 Jahren wurde die Pariser Kommune gegründet. Abseits von Aufstand und Revolte erdachten die Kommunarden einen neuen Gesellschaftsentwurf: das gute Leben für alle. Literaturwissenschaftlerin Kristin Ross im Gespräch über die Umrisse einer befreiten Gesellschaft.

Die Linke konnte in der ersten Runde der französischen Kommunalwahlen ihre Hochburgen halten. Doch insgesamt leidet sie unter einem »Bürgerkrieg« zwischen der gemäßigten Mitte und der linken Partei La France Insoumise.

Wer glaubt, mit Bomben von außen die Islamische Republik stürzen zu können, hat weder aus der Geschichte gelernt noch die iranische Gesellschaft verstanden. Denn Freiheit kann immer nur von innen kommen.

Lebensmittelkonzerne warnen vor steigenden Preisen infolge des Irankriegs. Doch der Verdacht liegt nahe, dass sie, wie beim Ukrainekrieg, die Inflationserwartung in der Bevölkerung ausnutzen, um Übergewinne zu erzielen.

»Dass Gewinne in Notsituationen explodieren, dürfen wir nicht einfach als Naturgesetz akzeptieren. Es ist das Ergebnis politischer Entscheidungen darüber, wie viel Marktmacht großen Konzernen zugestanden wird«, schreibt Silvia Monetti, Referentin im Verbraucherschutz.

»Mit dem Tod von Jürgen Habermas ist mehr als nur eine Person oder ein Philosoph gestorben, eine historische Gestalt des gesellschaftlichen Selbstverständnisses ist an ein Ende gelangt«, schreibt der Sozialwissenschaftler Alex Demirović.

Mit Jürgen Habermas ist mehr als nur ein Philosoph gestorben. Sein Festhalten an demokratischer Auseinandersetzung und einem wohlfahrtsstaatlich eingehegten Kapitalismus machten ihn zum personifizierten Selbstverständnis der Bundesrepublik Deutschland.

Die deutsche Linke ist sich uneinig über China: Wo die einen »Sozialismus chinesischer Prägung« und eine Alternative zum Neoliberalismus sehen, kritisieren andere »autoritären Staatskapitalismus«. Bei diesem Gegensatz kann die Debatte nicht stehen bleiben.

»Ein Regimewechsel wäre nicht nur für Kuba potenziell verheerend, sondern für Millionen Menschen weltweit, die auf kubanische Unterstützung angewiesen sind«, schreibt Helen Yaffe.

»Mit der Zeit könnte der Austausch von technologischen Informationen, Fachwissen, Materialien und Einrichtungen zwischen den europäischen Staaten dafür sorgen, dass neue europäische Atomwaffenprogramme vorangetrieben werden«, schreibt Emma Claire Foley.