Die Bundesregierung will Vergesellschaftung verbieten. Damit wirft die SPD nicht nur ihr eigenes politisches Erbe über Bord (mal wieder), die Koalition muss sich auch juristisch ziemlich verrenken, um ein Verbot hinzukriegen. Wie sie es wahrscheinlich versuchen wird, erklärt Kalle Kunkel.

Die Bundesregierung glaubt an Vergesellschaftung … und wir sollten es auch tun! Was der Vorstoß von Merz und Co. für ein gesetzliches Verbot von Vergesellschaftung bedeutet:

Hm, da kann doch irgendwas nicht stimmen... Schließlich ist ak die linke Zeitung für Debatte und Praxis! Wenn dir linke Gegenöffentlichkeit wichtig ist, und du spektrenübergreifende linke Diskussionen lesen und führen möchtest, schließ jetzt dein ak Abo ab unter www.akweb.de/abo/

In den 1960er-Jahren entwickelten Bachrach/Baratz das Konzept der »Nicht-Entscheidungen«, um zu verstehen, wie in einer Gesellschaft und ihrer herrschenden Politik Sachverhalte verhandelt werden, die politisch nicht mehr zur Diskussion gestellt und nicht mehr eigens entschieden werden. /1

Wer #Bürgergeld beantragen will, sollte das wenn möglich noch in diesem Monat machen. Ab 1.7.2026 gelten die schlechteren Regeln der #Grundsicherung. Aber wenn man jetzt noch im Juni den Antrag stellt, hat man noch bessere Konditionen für den Bewilligungszeitraum.

CN Sexualisierte Gewalt gegen Kinder & Jugendliche, Suizid Lest, wenn ihr könnt, dieses Interview mit Betroffenen des Missbrauchssystem, das in der Berliner Antifagruppe „Edelweißpiraten“ in den 90ern herrschte & wie es durchbrochen wurde und heute aufgearbeitet wird. www.akweb.de/ausgaben/727...

CN sexualisierte Gewalt In den 90ern missbrauchte ein Mann in der Jugendantifa Edelweißpiraten jahrelang männliche Kinder und Jugendliche. In @analysekritik.bsky.social berichten 2 Betroffene über die Aufarbeitung 30 Jahre später und erklären wie die Gewalt und Manipulation so lange laufen konnten.

Für meinen aktuellen "Hintergrund" beim Deutschlandfunk habe ich recherchiert, wie die Bundesregierung Subunternehmerstrukturen bei den Lieferplattformen und die teilweise kriminelle Ausbeutung von (meist südasiatischen) Kurierfahrern stoppen könnte.

CEO-Mord, Lagerhausbrandstiftung oder Met-Gala: Hass auf Reiche ist offenbar das einzige, was die politischen Lager in den USA vereint und MAGA- wie Mamdani-Fans glücklich macht. Was sagt das über den Klassenkampf in den USA aus? Hab ich mich in der @woz.ch gefragt: www.woz.ch/2621/sabotag...

Die AMOC-Strömung bricht wahrscheinlich zusammen, New Orleans geht sicher unter, in D. regiert die Gasindustrie mit. Falls ihr auch verstörend findet, dass der Klimakollaps aus der linken Debatte verschwunden ist, empfehle ich den Text von Christian Zeller in der neuen @analysekritik.bsky.social:

Hunderte indische Studierende sollen aktuell ausgewiesen werden, niemand im Berliner Senat scheint sich für sie verantwortlich zu fühlen. Die Studierenden haben sich hoch verschuldet für ihren Traum vom deutschen Bildungsabschluss. Das habe ich für den @tagesspiegel.de recherchiert.

Ich habe den Eindruck, dass zurzeit der Europanationalismus als vermeintl Alternative zu „Trump“ unter, ich nenn‘s mal etw unpräzise: Linksliberalen wieder hoch im Kurs steht. Und das funktioniert natürlich nur mit hoher Awareness für den ICE-Terror bei gleichzeitigem Verdrängen des EU-Grenzregimes.

Rojava konnte bisher existieren, weil es geschickt eine Politik des Dritten Weges zwischen den Machtblöcken verfolgte. Das Zusammenfallen der Interessen von USA, Türkei und syrischer Übergangsregierung stellt nun eine existenzielle Bedrohung dar. Dabei spielt auch der Zugang zum Öl eine Rolle.

Rojava ist durch den Überfall der syrischen Armee und dschihadistischer Milizen akut bedroht. Hier eine Demo-Übersicht für heute, ergänzt eure Termine gern in den Kommentaren. Wir sehen uns auf den Straßen!

Nach Lektüre der sieben Vulkanschreiben und der Diskussion um False Flag und KI-Fakes haben @nellinelke.bsky.social und ich für die @woz.ch überlegt, was es bedeutet, dass jetzt auch die militante Szene im postfaktischen Zeitalter angekommen ist. www.woz.ch/2603/stromau...

public service announcement: es gibt inzwischen mindestens 7 schreiben von 4 bis 5 unterschiedlichen "vulkangruppen", die sich a) zum anschlag bekennen, b) vom anschlag distanzieren, c) anderen beiträgen vorwerfen, fake schreiben, vermutlich von der polizei verfasst, zu sein.

In den ARD-Tagesthemen habe ich ein wenig den US-Angriff auf #Venezuela eingeordnet. Das Gespräch war noch etwas länger, die komplette Version soll wohl auf Youtube veröffentlicht werden. www.tagesschau.de/tagesthemen/...

US-Angriff auf Venezuela: Die Trump-Regierung tritt gegenüber Lateinamerika wieder unverblümt imperialistisch auf – der Kontinent selbst ist gespalten, schreibt @tobiaslambert.bsky.social:

Trumps Love Bombing ist gefährlich für Mamdani, jetzt kann er nicht mehr an Trump scheitern, nur an den eigenen Plänen. Zeigt auch, dass für Trump die Demokratische Partei der Hauptgegner ist, kein "Kommunist, Antichrist, Jihadist" Und: Wie wenig es Rechte juckt, Faschisten genannt zu werden.. 🫠

Labournet TV ist bedroht, um unsere Arebit fortsetzen zu können, brauchen wir 100 neue Fördermitglieder bis zum Ende des Jahres. 36 fehlen uns noch! @nellinelke.bsky.social erklärt, was wir so machen. 😍😍😍 www.labournet.tv/de/foerdermi... Danke!

Weichen ausgebaut, Personal entlassen, Instandhaltung vernachlässigt - nun funktioniert bei der Deutschen Bahn gar nichts mehr. @pldziedzic.bsky.social und ich haben für die @woz.ch nachgeschaut, wie die DB gegen die Wand gefahren wurde. Die gute Nachricht: Bis 2070 könnte es besser werden.

Guter Text zu Mamdanis Optionen die Wahlversprechen umzusetzen. (Widerstand dagegen ist nicht eingepreist): -schnelle gratis Busse: jein -städtische Supermärkte: ja -rent freeze: nur für öffentliche -Polizei/communtiy safety: teils -Neubau: eher nein - Free childcare: evtl -Steuererhöhungen: eher no

Eben galt sie noch als antriebslos und Social Media süchtig, jetzt fackelt sie Regierungsgebäude ab und stürzt Präsidenten: die Gen Z. Wer sich für die globalen Jugendrevolten interessiert - in der neuen @analysekritik.bsky.social gibt's eine Übersicht und ...

Zum Jahresende droht der Tageszeitung nd erneut die Insolvenz. Das Defizt wird kleiner, aber es braucht mittelfristig 2000 zusätzliche Abos. Kurzfristig fehlen 150.000 Euro. Hier kann man spenden. genossenschaft.nd-aktuell.de/spenden Unterstützt uns, teilt den Post.

labournetTV ist ein einzigartiges Projekt, das es unbedingt weiter geben sollte! Auf labournet.tv findet man Clips von aktuellen Arbeitskämpfen, in denen Arbeiter*innen zu Wort kommen, Filme über Klima- & Klassenkämpfe, ein großes Filmarchiv der Arbeiter*innenbewegung. Und alles komplett unabhängig

Gerade gibt es mehr Berichte über die Anwerbung von #Azubis im Ausland, teils ist von Menschenhandel die Rede. @nellinelke.bsky.social, @pldziedzic.bsky.social & ich haben im Frühjahr dazu recherchiert, auch hiesige Unternehmen sind Teil des Ausbeutungssystems: www.nd-aktuell.de/artikel/1192...

Unser Redakteur @janolearps.bsky.social war kürzlich in der Ukraine. Dort hat er nicht nur russische Angriffe auf das Land erlebt, sondern auch mit Gewerkschafter*innen, Menschenrechtler*innen und linken Aktivist*innen gesprochen. Die ganze Reportage lest ihr hier: www.akweb.de/bewegung/ukr...

Wie ist die soziale Lage in der #Ukraine im 4ten Kriegsjahr? Was denken Gewerkschafter*innen, Linke & ganze normale Menschen über die Regierung, die Rekrutierung und über die Chance für Frieden? Den Reisebericht aus Kiew, Kamjanske, Dnipro und Krywyj Rih gibts jetzt in @analysekritik.bsky.social.

Ende August, Anfang September habe ich mit tollen Kolleg*innen die Ukraine besucht und mit Gewerkschafter*innen, Menschenrechtler*innen, Flüchtlingen, Journalisten, Helfer*innen & linken Aktivist*innen über Krieg und Mobilisierung, Chancen für linke Politik und Aussichten auf Frieden gesprochen. 1/7

Immer mehr Betriebe werben mithilfe privater Vermittlungsfirmen Azubis im Ausland an. Für die bedeutet das oft Schulden und Ausbeutung. Ihr müsst unbedingt diese wichtige Investigativrecherche von @nellinelke.bsky.social @pldziedzic.bsky.social @janolearps.bsky.social @ndaktuell.bsky.social lesen!

Wusstet ihr, dass in Dtl. Zehntausende junge Menschen aus Drittstaaten eine Ausbildung machen, die dafür angeworben wurden? Das Problem: Die Anwerbung läuft oft über Vermittlungsagenturen; Azubis werden z.T. hohe Kosten aufgebürdet, die sie in Zwangslagen bringen. www.nd-aktuell.de/artikel/1192...

10.000e junge Menschen werden für eine Ausbildung nach Deutschland gelockt, viele erleben krasse Ausbeutung. @nellinelke.bsky.social‬ @pldziedzic.bsky.social‬ & ich haben die letzten Monate dazu recherchiert, in @ndaktuell.bsky.social‬ gibt es jetzt das Ergebnis 1/6 www.nd-aktuell.de/artikel/1192...

Nina Scholz hat recherchiert wie indische Studierende an fragwürdige Privatunis nach Deutschland gelockt und hier als billige Arbeitskräfte ausgebeutet werden. Super Recherche, bitte lesen!

Aus Worten werden Taten: Erst gab es rassistische Anfeindungen, dann brannte in der Nacht zu Montag ein Mehrfamilienhaus in #Wilhelmshaven. Der 4-jährige Moussa Conde wurde getötet. Die Polizei ermittelt wegen Brandstiftung. Seine Familie kann man hier unterstützen: www.gofundme.com/f/unterstutz...

Namibia gedenkt heute des deutschen Genozids an den Ovaherero und Nama 1904 bis 1908. Während die Nachkommen Aufarbeitung fordern, spricht die Bundesregierung lieber über "grünen" Wasserstoff aus Namibia. Wie kommt das vor Ort an? @pldziedzic.bsky.social war letzten Herbst da. Seine Reportage:

Nach Chemnitz scheint es, als wolle Die Linke das Wahlkampf-Erfolgsrezept weiter durchziehen: Bei den eigenen Themen bleiben. Nur: Den Antisemitismus-Definitionsstreit hat sie selbst entfacht. Die Debatte vorbeiziehen zu lassen, wäre da nicht gerade wegweisend. Ausblick in @analysekritik.bsky.social

Robert F Kennedy hat die Behörde FDA angewiesen die Zulassung von Mifepriston zu überprüfen - eine der zentralen Forderungen der Anti Abtreibungs Bewegung in den USA. Wer einen Überblick über die Pläne der Abtreibungsgegner kriegen will sollte diesen Artikel von @annebritta.bsky.social lesen!

Unten gegen oben, Hoffnung organisieren, immer gemeinsam: Mit diesen Leitplanken sollen die Delegierten durch den Parteitag, die Partei durch die Neugründungsphase steuern. Am Ende gerät die Choreographie der Geschlossenheit aber doch durcheinander. @freitag.de Bericht aus Chemnitz (Paywall):

"Wenn der Tag kommt, an dem sich Polizisten vor einem Literaturprofessor so fürchten müssen wie Schwarze Kinder vor der Polizei, wird es definitiv ein Statement von mir geben. Bis dahin habe ich nichts hinzuzufügen." Den Tag hat Clover nicht mehr erlebt. Unser Abschied 👇 www.woz.ch/2519/joshua-...

+++ Der politische Skandal – eine To Do Liste +++ Etwas Unerwartetes passiert zum ersten Mal Tagesschau de & SPON schmeißen die Liveticker an Taz, Zeit Online usw. schmeißen die Liveticker an Paul Ronzheimer startet eine Podcastaufnahme Social Media läuft über, erste Memes kurisieren

Der unbeliebteste Kanzlerkandidat aller Zeiten liefert

Unterlagen, die dem SPIEGEL vorliegen, zeigen: Der Tod fünf albanischer Arbeiter auf d Baustelle d gestern mit Party (natürlich ohne die Hinterbliebenen) eröffneten Hamburger Überseequartiers am 30.10.23 ist nicht auf eine Verkettung unglückl Umstände zurückzuführen. www.spiegel.de/panorama/ueb...

Abtreibungen nicht zu legalisieren, war angesichts der erstarkenden AfD ein fataler Fehler der Ampel. Welche Gefahr das birgt, zeigt sich in den USA. Mein Text auf @taz.de: taz.de/Schwangersch... Die Langfassung gibt's übrigens hier: www.blaetter.de/ausgabe/2025... @blaetter.bsky.social

Wir suchen eine*n (Co-)Geschäftsführer*in! www.akweb.de/stellen/ PS: Wir sind ein Kollektiv, deshalb entscheidest du immer in Absprache mit den anderen Kollektivmitgliedern.

Welche linke Positionen zu Ukraine-Krieg, europäischer Aufrüstung und neuer Ordnung der Welt sind im Umlauf? Der Thread von letztens, ergänzt und aktualisiert für die neue @analysekritik.bsky.social Ausgabe. www.akweb.de/politik/link...

Das ist das beste Interview zur Ukraine, das ich seit sehr langer Zeit gelesen habe. Paul Simon im Gespräch mit Denys Gorbach. jungle.world/artikel/2025...

Morgen (7.3.) um 12 kann man die Streikenden bei ihrer Kundgebung vor dem Urban Krankenhaus unterstützen. Wer die Streikkasse für die CFM-Beschäftigten, von denen viele Niedriglohn bekommen, etwas auffüllen kann, hier entlang: www.gofundme.com/f/streikunte...

Die linke Debatte zu Ukraine und neuer Ordnung der Welt ist komplett verfahren, auch weil es schwer ist Verhältnisse im Umbruch zu analysieren. Vielleicht hilft zu verstehen, welche linken Positionen eigtl im Umlauf sind. Eine (unvollständige) Sammlung aus der letzten Zeit:

Unbequem wäre es hingegen, sich dieser Logik zu entziehen, aber da reichen auch nicht einfach nur Parolen ("No war but classwar"). Dass es über diese kaum hinausgegangen ist seit der Vollinvasion der Ukraine vor drei Jahren, ist m.E. ein schweres Versäumnis (der Linken, kleingeschrieben).