Allein dass Hinterhäuser die „bestgeeignetste“ Kandidatin will, rechtfertigt, dass er auf der Stelle gefeuert wird. #zib2

Kritisches zum gesetzlich genehmigten Ghostwriting von Parteien - hier vom Parteienrechtsexperten Michael R. Kogler. ÖJA 2025/03.

Die #Wohnbauförderung soll lt. Regierungsprogramm wieder #zweckgewidmet für den Wohnbau sein. Allerdings: Die Wohnbauförderung ist seit 2018 komplett Sache der #Länder. Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social erklärt die formelle & realpolitische Sachlage. www.derstandard.at/story/300000...

You‘ll never walk alone war heute das Motto auf der Tour von Laterns auf die Nobspitze, eine der Routen, die auch bei sonst gefährlichen Verhältnissen völlig sicher sind. Super gsi!

Freue mich, dabei zu sein!

Im Neuschnee von Tschengla auf den Klamperschrofen. Ab der Furklaalpe muss ich spuren, aber von dort ist es nicht mehr weit und ich habe die Abfahrt für mich alleine. Ganz unten wird es mit dem Schnee schon wieder knapp und ich hole mir leider ein paar Kratzer. Aber schö gsi!

Wieder einmal als Studiogast in „Neues bei Neustädter“ in Radio Vorarlberg, diesmal zum Thema „Finanznot der Gemeinden“.

Nie ein gutes Zeichen, wenn dein Anwalt vor der Urteilsverkündung nach Hause geht. vorarlberg.orf.at/stories/3341...

Endlich kann man den Studis ein schönes Anschauungsbeispiel für den Nichtakt geben. vorarlberg.orf.at/stories/3341...

Nun hat auch Bludenz seine erste Medaille. Herzliche Gratulation an Jonas Müller zur Silbernen!

Ich wusste nicht, wo der Ausdruck Schmiergeld herkommt. Der ehemalige Präsident des Landesgerichts erklärt es uns in Thema Vorarlberg.

Hier mein Kommentar in den Vorarlberger Nachrichten zum Social-Media-Verbot für Jugendliche.

Reformpartnerschaft: Halbzeitstand Null zu Null.

Tja, da ist der Herr Minister mit seinem Latein am Ende.

Verfassungsnerds aufgepasst! es gibt wieder eine superspannende Konferenz, diesmal zu den Verfassungsgerichten Europäischer Mikrostaaten! Geografische Kenntnisse sind nicht erforderlich, es genügt ein Blick in das Programm. www.uibk.ac.at/de/rewi/aktu...

Die Südhänge schauen schon wieder recht traurig aus, aber der schattige Koppachstein im Bregenzerwald war heute top zum Fahren. Überraschenderweise war ich der einzige auf dieser schönen, gemütlichen Tour heute.

Endlich kann man auf dem Hochplateau der Tschengla wieder Langlaufen. Es gibt zwar nur eine relativ kurze Runde - die Längenangabe im Internet ist so zuverlässig wie die auf einschlägigen Datingportalen -, aber man kann ja ein paar Mal rundum laufen.

Nun, die Jubelmeldung ist weniger auf staatliche Sparsamkeit als auf geringere Zinsaufwendungen und höhere Einnahmen von den geschröpften Steuerzahlern zurückzuführen.

Nun, das war jetzt ein ausgesprochen informatives Interview mit @nikolausf.substack.com in der #zib2 zum Social Media -Verbot for Jugendlich.

‪Prof @peterbussjaeger.bsky.social erklärt das eh recht schlüssig nachher. Aber das ist ja völlig jenseitig alles. ‬

Bevor die Schlechtwetterfront, die sich im Süden bereits abzeichnet,hoffentlich nennenswerten Schneefall bringt, den Schwarzkopf bestiegen. Kein bedeutsamer Gipfel, den nicht vorhandenen Spuren zufolge bin ich seit 14 Tagen jedenfalls der erste. Im Nordwesten ist es über dem Nebel noch hell.

Wenn die Regierung einen Digitalisierungsturbo verspricht, sollte sie sich mit den Gründen auseinandersetzen, weshalb das Anlagenverfahren noch immer hybrid abläuft. Robert Seeberger und ich haben uns das an einem Beispiel angeschaut, das jetzt in der aktuellen Ausgabe der ZfV publiziert ist.

Am Mittwoch, den 21. Jänner 2026, fand in Innsbruck der 4. Innsbrucker Anlagenrechtstag zum Thema „Anlagenrecht im Zeichen der Umsetzung von RED III“ statt. Ein ausführlicher Veranstaltungsrückblick kann über die Homepage des Instituts für Föderalismus abgerufen werden:

4. Anlagenrechtstag an der Uni Innsbruck.

Aber wehe man kritisiert die Gaza-Aktivisten für ihre Doppelmoral….

Der Loischkopf in Bürserberg bietet eine völlig sichere Tour im Aufstieg entlang und in der Abfahrt über die Skipiste. Leider habe ich mich von einer Spur verlocken lassen, über den Bergwald aufzusteigen, was bei den mageren Schneeverhältnissen in manches Gestrüpp führte. Aber trotzdem schön gsi!

Nur zur Klarstellung: bei uns im Verwaltungsrecht heißt „Kumulationsprinzip“ sinngemäß: „Ich kumuliere soviel ich will.“ #industriestrategie

Am nächsten Mittwoch findet an der Uni Innsbruck der Anlagenrechtstag statt. Dringende Empfehlung! www.foederalismus.at/de/foederali...

Was ja sehr cool ist: Wie haben hier auf Bluesky mit @hplehofer.bsky.social quasi einen Medienjuristen in residence, mit @peterbussjaeger.bsky.social einen Verwaltungsjuristen und mit @ralphjanik.com eine Völkerrechtler. Lesenswertes Interview zum Zustand des Völkerrechts:

Ein - leider - hochaktuelles Thema: die renommierte Rechtsmedizinerin Kathrin Yen referiert vor der Vorarlberger Juristischen Gesellschaft.

Das Parlament spielt Kriminalpolizei.

ich darf schon mal das Aviso dieser Tagung am 13.11. in Innsbruck unter den Verfassungsnerds hier verbreiten. Ewald Wiederin und ich werden „intervenieren“, aber keine Angst, das wird weder völkerrechtlich problematisch noch moralisch verwerflich.

Das war wieder ganz nett! Kleine Schitour von Tschengla auf die Furklaalpe.

Wo er recht hat hat er recht.

Die USA sind auch aus der Venedig Kommission des Europarats ausgetreten. www.coe.int/en/web/venic...

Es gibt einen neuen 1.500 Seiten starken Kommentar zum Wasserrechtsgesetz, herausgegeben von Thomas Müller von der Uni Innsbruck und Nicolas Raschauer. Ich habe die Bestimmungen über die wasserwirtschaftliche Planung kommentiert.

Ich weiß nicht genau, warum man die Gemeinde Entenhausen auf data.gv.at findet. Ich glaube auch nicht, dass sie bekannt geben, wo der Geldspeicher von Dagobert ist.

Das war jetzt heute zugegeben schon der Gipfel des Kitsches, aber was soll ich machen, nicht fotografieren? Am Kugelfirst mit Blick auf das vorarlbergisch/schweizerische Rheintal.

Venezuela ist übrigens neben Argentinien und Brasilien der dritte föderale Staat in Südamerika. Die Länderkammer, der Senat, wurde bereits unter Chavez abgeschafft.

Gutachten vom Hörensagen. #Hahn #Kocher #zib2

Das ist ein meines Erachtens sehr informatives Interview. Und man sieht halt, dass sich Brandschutzvorschriften schlecht als Verschubmasse bei der Deregulierung eignen. www.derstandard.at/story/300000...

Dss Friedensprojekt Uni muss also die Neutralität hochhalten (nicht ihre, unsere!), gegen Rechts sein und gegen Militarismus in Europa auftreten (NATO?).

✍️Zum Start ins neue Jahr gleich ein neuer #Föderalismus-Blog: "Das Forum of Federations – was es macht und warum es wichtig ist" Reinlesen❣️ foederalismus.at/de/blog/das-...