#Tirol: Landtag dürfte die Politiker-Bezüge einfrieren. www.tt.com/artikel/3092...

#Schwere Geburt Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social schreibt im Gastkommentar in den @vorarlbergern.bsky.social über das #Gesundheitssystem & die #Spitalsreform.

#Pflegebonus - unterschiedliche Ansätze salzburg.orf.at/stories/3328...

Die #medizinische Versorgung in der #Region sei damit langfristig gesichert und es bleiben auch alle Arbeitsplätze erhalten. salzburg.orf.at/stories/3328...

Pro Kopf weist #Wien vor #Vorarlberg, #Tirol und #Salzburg den niedrigsten #CO₂-Ausstoß auf. www.derstandard.at/story/300000...

„Um den heimischen Wissenschaftsstandort und die Innovationskraft Österreichs und der Region zu stärken“ sagen LH Mikl-Leitner und LH Wallner. www.diepresse.com/20278522/mik...

Ich freue mich sehr auf die Veranstaltung des @ifoe.bsky.social. Ich werde dabei insbesondere erläutern, wie Föderalismus dazu beiträgt, "Politikversagen" zu beheben.

Die #Dezentralisierung der #Ukraine seit 2014 gilt als eine gelungene Reform, auch wenn der Prozess noch nicht beendet ist. Als Russland die Ukraine im Februar 2022 überfiel, war das ein entscheidender #Vorteil. #Föderalismus kann staatliche #Resilienz erhöhen www.tagesschau.de/ausland/euro...

🧑‍🏫ifö-#Jubiläumsveranstaltungen Nächsten Montag📅: "Wie die #Globalisierung den #Föderalismus fordert, fördert und formt: Eine #ökonomische Analyse" um 18Uhr, Seminarraum 14 im Ágnes-Heller-Haus der Universität Innsbruck mit @davidstadelmann.bsky.social. Näheres: foederalismus.at/de/jubilaeum/

Die Sozialministerin und die Soziallandesrät:innen der Bundesländer sind zu Gesprächen zur geplanten #Reform der #Sozialhilfe zusammengekommen. orf.at/stories/3410...

"Das Land #Kärnten fördert im langjährigen Schnitt jedes Jahr die #Errichtung von rund 300 neuen #Wohnungen, das entspricht einem Wohnungszuwachs, der über dem #Bevölkerungswachstum liegt.“ sagt LH-Stv. Schaunig. www.kleinezeitung.at/wirtschaft/2...

"Die Verteilung der #Steuermittel passt nicht mehr zu den #Aufgaben – vor allem von #Gemeinden und #Ländern“, sagte LH Stelzer. www.nachrichten.at/politik/inne...

Was die #Gemeinden angeht, vertrat der Finanzminister die Ansicht, dass deren Defizit „ohne #einnahmenseitige Maßnahmen nicht auf null zu bringen“ sei. orf.at/stories/3410...

Für das Treffen im Sozialministerium wird eine bereits langfristig angesetzte Sitzung der „Reformpartnerschaft Gesundheit“ zum #Spitalsgipfel umfunktioniert. www.sn.at/politik/inne...

#Schweiz: Städte und #Gemeinden wollen keine weiteren Einschränkungen bei der Einführung von #Tempo-30-Zonen im Straßenverkehr durch Bund und Kantone. www.srf.ch/news/schweiz...

#Vorarlberg: Schwerpunktkrankenhäuser, Umbauten, Zusammenlegungen & Neuschaffungen vorarlberg.orf.at/stories/3328...

Eine gemeinsame Gesundheitsregion für die #Ostregion könne Kosten sparen, weil die Länder dann weniger kleine #Spitäler führen müssen. "Allerdings liegen auf diesem Weg Hürden, weil jedes Spital auch ein Wirtschaftsfaktor ist." noe.orf.at/stories/3328...

#Verantwortlich für die weiter hohe #Ausgabenquote sind laut Fiskalrat verfestigte Effekte der #Krisen, die #Inflation und die #demografische Entwicklung, die für steigende Ausgaben vor allem im Sozial- und Gesundheitsbereich sorgen. orf.at/stories/3410...

#Niederösterreich Einkommensgrenzen für den Antrag der #Pendlerhilfe werden angehoben. noe.orf.at/stories/3328...

#Salzburgs Gemeinden erwarten vom Land eine finanzielle Neu-Regelung. salzburg.orf.at/stories/3328...

"Grund sei vor allem der Platz, der fehle und der enge Rhythmus, mit dem die Ballungsgebiete – vor allem die Stadt Graz, aber auch Leibnitz, Leoben, Bruck an der Mur und Kapfenberg – nicht mehr mitkommen" steiermark.orf.at/stories/3328...

„In #Niederösterreich helfen wir einander, wenn jemand in Not geraten ist. Dazu dient auch die #Sozialhilfe. Und zwar nur dazu“ sagt LH Mikl-Leitner. noe.orf.at/stories/3328...

#Burgenland: „Aus heutiger Sicht können die Wohnbauförderungsmittel des Bundes zur Gänze abgerufen werden.“ kurier.at/chronik/burg...

Neben #Österreich hat auch die #Schweiz über 2000 #Gemeinden. Es braucht mehr + echten #Föderalismus, um effizienter zu werden. International wurde der #AT-Föderalismus öfters infrage gestellt → siehe u.a. "Austria: A Federation without Federalism" von J. Erk. www.diepresse.com/20267677/woz...

"In #Tirol hat jeder fünfte #Kindergarten nur rund vier Stunden geöffnet und er hat in den Sommermonaten geschlossen." www.tt.com/artikel/3092...

"Während einige #Bundesländer deutliche Preis- und Nachfragezuwächse verzeichnen, zeigen andere #Regionen Rückgänge bei Transaktionen und Investitionsinteresse." www.diepresse.com/20268983/vor...

Ein Verweis auf #Deutschland, wo die einzelnen #Bundesländer für #Öffnungszeitenregelungen zuständig sind. Dort hätten Bayern und Baden-Württemberg zuletzt Ausnahmen für Selbstbedienungsgeschäfte ohne Personal festgelegt. www.sn.at/wirtschaft/o...

#USA: Impressionen wie das heikle #Machtgleichgewicht, das den amerikanischen #Föderalismus auszeichnet, aufrechterhalten werden kann. www.ncsl.org/state-legisl...

#Föderalismus wird oft dafür kritisiert #Umverteilung zu verhindern. Doch Daten zeigen, dass es eine Frage der politischen Entscheidung ist – nicht eine der Struktur. policyoptions.irpp.org/2025/10/fede...

Mario Draghi fordert einen "pragmatischen #Föderalismus" in Europa. www.politico.eu/article/mari...

Keine Erhöhung der #Müllgebühren im #Burgenland - "die #Entlastung der #Gemeinden stünde im Mittelpunkt." burgenland.orf.at/stories/3328...

#Niederösterreich ist nun über eine neue Schnittstelle des Innenministeriums an den Österreichischen Integrationsfonds angebunden. Damit sei es dem Land jetzt möglich Daten zu #Deutschkursen abzurufen. noe.orf.at/stories/3328...

#Kärnten: Die Klima- und Energieregion Karnische Region setzt ein neues #Forschungsprojekt an und soll Daten über die #Mobilität auf dem Land liefern. kaernten.orf.at/stories/3328...

#Schwierigkeiten im Zentralismus

Leitspital Liezen kommt nicht. Eine Neuaufteilung der #Kompetenzen, bei der der Bund die Spitäler übernehmen würde, befürworte der #steirische Gesundheitslandesrat #nicht. Das Grundproblem würde sich dadurch nicht ändern. www.derstandard.at/story/300000...

#Schweiz: Im Zentrum der Vorlage steht die Idee, dass es den #Gemeinden erlaubt sein soll, einzugreifen, wenn eine #Liegenschaft den Besitzer wechselt. So könnte man an Grundstücke kommen, auf denen man «gemeinnützige» #Wohnbauprojekte entwickeln könnte. www.nzz.ch/zuerich/zuer...

Das Land #Kärnten stellt die #Förderungen für #Sanierung bei Wohnhäusern und den #Heizungstausch auf völlig #neue Beine. Nicht mehr einzelne Maßnahmen sind zentral, sondern die konkrete #Zielerreichung. www.kleinezeitung.at/wirtschaft/2...

"Der #Landesrechnungshof empfiehlt dem Land (…) dringend, das gesamte #Gesundheitswesen in der #Steiermark zu #reformieren und nachhaltig zu gestalten." www.sn.at/politik/inne...

"Überdurchschnittlich betroffen vom neuerlichen Anstieg waren die #industriell geprägten #Bundesländer." kurier.at/wirtschaft/a...

#Oberösterreich: Neu ist, dass auch wieder der Kauf von #Eigentumswohnungen so gefördert wird wie der Bau eines #Einfamilienhauses – also mit dem Darlehen mit 1,5 Prozent auf zehn Jahre. www.nachrichten.at/wirtschaft/l...

Im #Gesundheitsbereich gehe es weniger um tatsächliche Einsparungen als vielmehr um langsamer steigende Kosten. www.kleinezeitung.at/kaernten/202...

" #Transferzahlungen/Umlagen sind in einem #Gemeindehaushalt fehl am Platz." www.sn.at/salzburg/pol...

In Stinatz spart der #Bürgermeister auch bei sich selbst - mit vorläufigen Gehaltsverzicht. kurier.at/chronik/burg...

Die Finanzbeziehungen im #Gesundheitssystem sind #komplex. Die Verteilung der von Bund, Land, Gemeinden und Sozialversicherung bereitgestellten Mittel übernimmt in #Oberösterreich der Gesundheitsfonds. www.nachrichten.at/politik/land...

Müssen #Gemeinden nur noch sparen oder können sie sich doch etwas leisten? www.sn.at/salzburg/pol...

#Westsahara soll eine #autonome Region im #marokkanischen Staat werden - so der UNO-Sicherheitsrat. www.derstandard.at/story/300000...

𝗟𝗔𝗦𝗧 𝗖𝗔𝗟𝗟: 𝗜𝗺𝗽𝘂𝗹𝘀𝗸𝗼𝗻𝗳𝗲𝗿𝗲𝗻𝘇 𝟮𝟬𝟮𝟱: 𝗞𝗼𝗻𝘀𝗼𝗹𝗶𝗱𝗶𝗲𝗿𝘂𝗻𝗴 𝗶𝗺 𝗕𝘂𝗻𝗱𝗲𝘀𝘀𝘁𝗮𝗮𝘁 Das KDZ und das Institut für Finanzwissenschaft und Infrastrukturpolitik der TU Wien laden Sie sehr herzlich zur Teilnahme an der Impulskonferenz 2025 unter dem Titel "Konsolidierung im Bundesstaat - Können wir uns /1

"Und ich halte zum Beispiel Pläne für stärkere #Regionalstrukturen im Gesundheitsbereich für sehr gescheit und wesentlich." www.diepresse.com/20261996/min...