Zu TikTok hatte ich im September schon alles geschrieben: www.digitalpolitik.de/tiktok-ubern...

Der Tiktok-Deal 🤝 ist ein entscheidender Schritt in die digitale Gleichschaltung in den USA 🇺🇸 Donald Trump und Xi Jinping haben sich über einen Verkauf von TikTok in den USA geeinigt.  Mehr lesen auf: digitalrechte.de/news/tiktok-... ✂️ @nikoleit.bsky.social #TikTok #Trump #USA #China

Trump-Verbündete kontrollieren demnächst TikTok in den USA Was ist passiert und was bedeutet es für Europa? digitalrechte.de/news/tiktok-...

Das hat riesige Signalwirkung!

Österreichs Höchstgericht verbietet Meta Platforms' Geschäftsmodell | heise online heise.de/-11120486

In einer Debatte um die #Chatkontrolle fordert SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler eine Form extremer Überwachung. Auf Fragen, wie diese Überwachung technisch und grundrechtskonform umgesetzt werden soll, hat der Bundestagsabgeordnete offenbar keine Antwort. netzpolitik.org/2025/anlassl...

Das ist ja mal ein Interview „auf die Zwölf“. Max Schrems räumt auf mit dem deutschen Datenschutzmythos und erklärt unterhaltsam wie man die #DSGVO reformieren müsste. netzpolitik.org/2025/dsgvo-r...

Unsere digitale Zukunft steht auf der Kippe. Deshalb kämpfen wir im Zentrum für Digitalrechte und Demokratie gegen Machtmissbrauch durch #BigTech, für Grundrechte und für eine lebenswerte digitale Gesellschaft. 👉 Spende jetzt und stärke die Gegenmacht: digitalrechte.de/spenden

Ja, ist sicher 👇 www.n-tv.de/politik/Gros...

Tja ! Die sprechen halt immer noch als erstes mit der Banane 🤷‍♂️ www.bild.de/politik/inla...

System down at german Parliament as Ukrainian president is on his way to a meeting there. No internet and intranet for the past 2 hours. #happeningnow #nojoke

All you need to know about social media bans for kids:

Imagine this: The EU continues implementing its laws like the DSA – and the USA, based on its National Security Strategy, imposes sanctions and cuts off Microsoft licenses to the German administration. Not fiction, a realistic scenario according to renowned expert Peter Neumann.

Die EU-Kommission genehmigt die staatliche Förderung für zwei deutsche Halbleiterwerke. Globalfoundries erhält 45 Prozent der Kosten. #Globalfoundries

"Ein bisher unveröffentlichtes Gutachten (...) kommt zu dem Schluss, dass US-Behörden weitreichenden Zugriff auch auf Daten haben, die in europäischen Rechenzentren gespeichert sind." www.heise.de/news/Gutacht...

„In der EU gibt es viele Regeln, die Verbraucher, Jugendliche und Grundrechte schützen sollen. Wir sollten sie nun konsequent umsetzen, die Algorithmen der Plattformen prüfen, umfassendes Tracking des Nutzerverhaltens untersagen, süchtig machende Designs verbieten und die Marktaufsicht ausbauen.“

Social Media Verbot ab 16 in #Australien 🇦🇺 Ein Verbot 🚫 klingt nach einer einfachen Lösung, nur die Umsetzung ist fast unmöglich, ohne am Ende ein komplett überwachtes 🔎 Internet zu bekommen. Don‘t fix the users, fix the problems! ✂️ @nikoleit.bsky.social

Auch die #Nachrichtendienste sind bei Frage, ob es schlau ist, #Palantir zu nutzen, glasklar aufgestellt, warnen vor #Risiken! Diese müssen #BMI & Minister #Dobrindt ernst nehmen! Alles andere wäre keine Stärkung, sondern Schwächung #digitalerSouveränität! www.heise.de/news/Verfass...

Nochmal: "Die Militärexperten kommen zu dem Schluss, dass ein Abfluss von Daten aus den Palantir-Systemen technisch nicht verhindert werden könne." Irgendjemand sagt zu #Palantir nicht die Wahrheit oder kennt die nicht. Ob's das Schweizer Militär ist!? 🤷 #noPalantir netzpolitik.org/2025/schweiz...

Mit angeblich nur zu Werbezwecken erhobenen Standortdaten aus Frankreich lässt sich sogar Personal von Geheimdiensten und Militär ausspionieren – inklusive Entourage von Emmanuel Macron. #DatabrokerFiles – mit @lemonde.fr, L'Echo und @brkommunikation.bsky.social netzpolitik.org/2025/databro...

Das könnte interessant werden: Die EU-Kommission hat Wettbewerbsermittlungen gegen Google eingeleitet wegen KI-Overviews sowie dem Training von KI durch Youtube-Videos. ec.europa.eu/commission/p...

Musks jüngste Kampfansage an die EU und die neue US-Sicherheitsstrategie wären doch ein guter Anlass, sich unter den demokratischen Parteien auf einen radikalen Cut zu einigen, zum Selbstschutz und aus Selbstachtung: Alle ziehen sich gleichzeitig von X zurück. Die Medien und andere werden folgen.

„Wir müssen auf X bleiben, solange dort noch eine einzige demokratische Stimme ist“ – klingt heroisch, ist aber ein Mythos. Wer bleibt, stabilisiert nur das System. Warum dieser Gedanke falsch ist – und weshalb echter demokratischer Einfluss woanders entsteht. digitalrechte.de/news/auf-x-a...

Die #EU 🇪🇺 hat #X gerade mit 💶 120 Millionen Euro bestraft und wir müssen das einordnen. X ist kein neutrales Netzwerk mehr. Es ist ein politischer Akteur, der demokratische Institutionen offen 🧨 angreift. Deshalb runter von X. jetzt! ⛔️ #musk ✂️ @nikoleit.bsky.social

„Between quasi-monopoly and sovereignty washing: Obstacles to a sovereigncloud infrastructure for the German administration“ cms.cyberintelligence.institute/api/media/fi...

Jeder Tweet auf X stärkt Elon Musk – und gibt ihm genau die Öffentlichkeit, die er nutzen wird, um unsere Demokratie zu beschädigen. Meine Einordnung zu EU vs Elon Musk: www.digitalpolitik.de/eu-vs-elon-m...

🍿🤬

🚨 BREAKING: Musk calls for the abolition of the EU as a regional bloc after it imposed a 120 million Euro fine against X.

Lange Zeit war Medien- und Plattform-Recht reine Schönwetterregulierung. Diese Tage sind leider vorbei. Man kann nur hoffen, dass diese Erkenntnis den Aufsichtsbehörden bei aller Überraschung ein starkes Rückgrat wachsen lässt. (h/t @netzpolitik.bsky.social)

Im Deutschlandfunk habe ich dafür plädiert, dass unsere Regeln engagierter gegen Tech-Oligarchen durchgesetzt werden und wir mehr digitale Souveränität wagen müssen. Europa kann das schaffen. Wir müssen das schaffen. www.deutschlandfunk.de/digitale-sou...

Wo Elon Musk ja gerade Namen haben will, wer hinter der Strafe gegen ihn steckt: Die AfD hilft gerne.

We can access more information than ever before, but our attention span is dwindling. At #rp25, D. Graham Burnett spoke about the ‘fracking’ of our attention by tech companies. Watch the full-length video recording here (EN Original) ▶️ youtu.be/cYZFAr9fHDQ

Darum geht es übrigens: digitalrechte.de/news/dsa-dur...

Absurder wird es heute nicht mehr. Regeln gelten auch für durchgeknallte Tech-Oligarchen und ich wünsche mir, dass unsere Regeln noch engagierter und konsequenter durchgesetzt werden.

KI-Monopole frühzeitig verhindern: EU-Kommission knöpft sich WhatsApp vor. digitalrechte.de/news/ki-mono...

X kassiert 120 Mio. € Bußgeld. Fake-Häkchen, geheime Werbung, blockierte Forschung – alles klare DSA-Verstöße. Die großen Verstösse sind noch nicht beanstanded! Elon Musk wird wütend sein. Europas digitale Grundrechte brauchen Rückhalt. Laut bleiben! digitalrechte.de/news/dsa-dur...

X kassiert 120 Mio. € Bußgeld. Fake-Häkchen, geheime Werbung, blockierte Forschung – alles klare DSA-Verstöße. Die großen Verstösse sind noch nicht beanstanded! Elon Musk wird wütend sein. Europas digitale Grundrechte brauchen Rückhalt. Laut bleiben! digitalrechte.de/news/dsa-dur...

Die EU-Kommission hat gegen die Plattform X, vormals Twitter, wegen Verstößen gegen den Digital Services Act eine Geldstrafe verhängt. Der Konzern hat nun 90 Tage Zeit für Anpassungen. Gleichzeitig drohen X weitere Sanktionen. netzpolitik.org/2025/dsa-eu-...

Die #Bundesregierung will biometrische Überwachung 🔎 einführen. Doch was ist das eigentlich? Das erklären wir euch in diesem 📹 Video und sagen: Nein! Biometrische #Überwachung durch den Staat muss verboten 🚫 bleiben, Ausnahmslos. ✂️&🎙️ @nikoleit.bsky.social 📝 @mkolain.bsky.social

„Das US-Militär hat also nicht einfach Software eingekauft, vielmehr hat es seine operative Eigenständigkeit an eine Plattform abgetreten, ohne die es nicht mehr handlungsfähig ist.“ monde-diplomatique.de/artikel/!611...

„These companies are stealing every scrap of data they can find, throwing compute power at it, draining our aquifers of water and our national grids of electricity and all we have so far is some software that you can’t trust not to make things up“ #humanetech broligarchy.substack.com/p/the-great-...

❗️Pragmatismus darf nicht zu Abhängigkeit führen: GI-Fachbereich warnt beim „Bayernvertrag“ davor, sich abhängig von US-Hyperscalern zu machen. Er verweist auf das EU Cloud Souvereignty Framework: Die Staatsregierung sollte strategische Souveränität fördern. 📄 gi.de/meldung/gi-f... #WirsindInformatik

Eine hochrangige Palantir-Managerin nahm ausgerechnet am Gipfel zur digitalen Souveränität teil, hat @digitalrechte.bsky.social herausgefunden. Palantir gilt als Paradebeispiel für die Gefahren digitaler Abhängigkeiten. Das Kanzleramt wusste offenbar nichts davon. netzpolitik.org/2025/lobbyis...

Beim Digitalgipfel sollte es um europäische digitale Souveränität gehen. Doch unsere Recherche zeigt: Am Tisch von Merz & Macron sitzt plötzlich eine Palantir-Managerin. digitalrechte.de/news/palanti...

Schön auf den Punkt gebracht, warum offene IT Systeme und internationale Kooperation der Weg zur digitalen Souveränität sind - und „buy European“ möglicherweise den falschen Ton setzt. @maltespitz.de netzpolitik.org/2025/gipfel-...

UNsere inhaltliche Analyse zum europäischen DIgitalgipfel zur digitalen Souveränität: Digitalgipfel zwischen Deregulierung und Wunschdenken. digitalrechte.de/news/digital...

Finally. After the last weeks of work together with our team our alliance "Open Networks and Democratic Public Spheres' will speak about our 4 demands for the #euSummit25 #Digitalgipfel Lets use #openprotocols and #decentralized #socialnetworks for #digitalsovereignty. www.offenen-netzwerke.eu

For the #EUsummit25 these are our 4 demand of the alliance ‘ Open Networks and Democratic Public Spheres!’ Our alliance of 25 digital organisations wants to expand the concepts for #digital #sovereignty on the occasion of the 🇪🇺 summit today in #Berlin. more Infos: www.offene-netzwerke.eu