KI-Agenten zwischen Hype und Risiko: Wer haftet, wenn etwas schiefgeht? digitalrechte.de/news/ki-agen... #moltbook #openclaw

Neue Zahlen zu Microsoft-Lizenzausgaben beim Bund nach schriftlicher Frage im Bundestag.

Die EU-Kommission geht endlich gegen TikTok vor: www.digitalpolitik.de/die-eu-kommi...

Neue Enthüllungen belegen die engen Verstrickungen von Peter Mandelson mit Jeffrey Epstein. Mandelson ist der Gründer von Global Counsel, der Lobbyagentur mit der OpenAI in Deutschland zusammenarbeitet. digitalrechte.de/news/openai-...

Amazons Marktmacht ist riesig: Etwa 60 Prozent des Online-Handels in Deutschland entfallen auf den US-Konzern. Jetzt geht das Kartellamt gegen Amazon vor. #Amazon

Im Dezember hat das Justizministerium einen ersten Entwurf für die Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung vorgelegt. Dieser stößt bei zivilgesellschaftlichen Gruppen auf Kritik, die vor anlassloser Überwachung warnen. netzpolitik.org/2026/anlassl...

Meta schneidet über „Business Tools“ mit, was Nutzer*innen auf Drittwebsites treiben. Jetzt hat ein Dresdener Gericht vier Betroffenen je 1.500 Euro Schadenersatz zugesprochen. Einer entsprechenden Sammelklage kann man sich weiterhin anschließen. netzpolitik.org/2026/1500-eu...

Zur Hausdurchsuchung von Elon Musks Plattform X in Paris Hier erkläre ich, wieso die Pariser Staatsanwaltschaft aktiv wird, inwieweit ein neuer Tiefpunkt erreicht wurde Und das Wichtigste: Es ist gut, dass auch große Social-Media-Plattformen sehen, dass ihr Handeln Konsequenzen haben kann

Ein Paukenschlag: Bekämpfung schädlicher Algorithmen; striktere Strafverfolgung bei Grok, TikTok, Instagram; uvm. Und das alles schon ab nächster Woche. Spanien macht vor, wie aus den Sonntagsreden über digitale Souveränität Taten folgen. 🇩🇪 & 🇪🇺 sollten sich ein Beispiel nehmen.

Tagwerk heute: Was schlägt Pedro Sánchez da in Dubai vor? Wäre es in Deutschland auch möglich, sich strafrechtlich gegen Angriffe auf den Rechtsstaat aufzurüsten? Ich glaube: ja.

Spanien will die Chefs der großen Plattformen persönlich haftbar machen. Das ist eine interessante Idee. Geht das auch in Deutschland? digitalrechte.de/news/spanien...

W Social - Ein europäisches Start-Up will mit X konkurrieren. Bisher kennen wir nur Werbe-Versprechen ohne konkrete Inhalte. Ich lass mich überraschen, was letztendlich als Prototyp präsentiert wird. Das habe ich mit Deutschlandfunk Kultur besprochen: www.deutschlandfunkkultur.de/was-verbirgt...

Windows 11 speichert alle 5 Sekunden ein Foto von deinem Bildschirm. Möglich macht das die Funktion Recall. Jasmin Ehbauer zeigt dir, was du dagegen tun kannst. #recall #microsoft #dsgvo #KI 📝 Jasmin Ehbauer & Ramak Molavi Vasse‘i 📹 & ✂️ Marc Nikoleit

Eine der vielen kleinen Sachen, mit denen wir für eine autokratische (Landes-)Regierung vorsorgen könnten, ist die uneingeschränkte Erlaubnis zum Filmen öffentlicher Polizeieinsätze. Es gibt nämlich aktuell bei solchen Aufnahmen das Risiko, dass die Filmenden sich strafbar machen. 1/

Nach Twitter fällt jetzt TikTok in den USA in die Hand von Trump-nahen Oligarchen. Mark Zuckerberg sitzt eh schon auf dem Schoß von Trump. Das ist digitale Gleichschaltung. digitalrechte.de/news/was-bed...

Alle schlechten Dinge sind drei - Was bedeutet der TikTok Deal? Aus deutscher Sicht bleiben offene Fragen zum Datenaustausch, Interoperabilität und Geheimdienstzugriff. Europa muss den DSA konsequent anwenden – und endlich eigene Alternativen fördern. digitalrechte.de/news/was-bed...

Unser Briefing zum (heute oder morgen möglichen) TikTok-Deal: Trump-Verbündete kontrollieren demnächst TikTok in den USA. Was ist passiert und was bedeutet es für Europa? digitalrechte.de/news/tiktok-...

In 5 Minuten up to date: 1× pro Woche die digitalpolitischen Top-Themen der letzten sieben Tage und die spannendsten Fundstücke als Newsletter. Später verschicken wir den aktuellen Newsletter, hier gehts zum Anmelden: digitalrechte.de/newsletter

„Mit dem durch Oracle geführten Konsortium übernehmen weitere Trump-nahe Kreise die letzte nicht Trump-nahe digitale Öffentlichkeit und können damit künftig Diskurse und Meinungen steuern“, ordnet der Netzexperte Markus Beckedahl vom Zentrum für Digitalrechte den Deal ein.

Neue Analyse: EU will einzelne Anbieter aus digitalen Lieferketten verbannen können. Dafür kämen potentiell auch US-Firmen in Frage. Das kann auch ein Hebel zur Selbstverteidigung sein.

Die aktuelle Transparenz-Show von Elon Musk auf X mit "Offenlegung des Algorithmus": Transparenz, aber keiner blickt durch. Grok entscheidet, was Nutzende auf X zu sehen bekommen. Und Grok entscheidetauf Basis der Vorstellungen von Elon Musk. digitalrechte.de/news/grok-en...

EU will politische Online-Werbung transparenter machen – Meta & Google reagieren mit Totalverbot. Zivilgesellschaft ist alarmiert, Rechtsaußen ruft „Zensur“. Was steckt wirklich in der TTPW-VO und ist es ein Angriff auf Pressefreiheit? (Spoiler: nein.) digitalrechte.de/news/der-str...

Digitalsteuern oder Anti-Zwang-Verordnung: Europas digitale Optionen im Konflikt mit Washington. Es führt aber kein Weg an einer engagierten Strategie vorbei, die digitale Souveränität der Europäischen Union strukturell zu stärken. digitalrechte.de/news/digital...

Meine Einschätzung zu den rechtlichen Möglichkeiten der EU-Kommission im Fall Grok im @deutschlandfunk.de.web.brid.gy @digitalrechte.bsky.social

X verbieten oder Grok untersagen - (wie) geht das? Was erlaubt der Digital Services Act tatsächlich? Wann kann eine Plattform gesperrt werden und welche einstweiligen Maßnahmen stehen der EU-Kommission schon jetzt zur Verfügung? digitalrechte.de/news/x-verbi...

#OpenSource leistet einen wertvollen Beitrag für die #digitaleSouveränität unserer Gesellschaft. Doch diese Arbeit Tausender Freiwilliger wird in Deutschland bisher steuer- und förderrechtlich nicht als #Ehrenamt anerkannt. Jetzt Petition unterzeichnen 👉 www.openpetition.de/petition/onl...

Elon Musk macht es möglich: Sexuelle Belästigung mit Grok. Was bedeutet das rechtlich und politisch? Wie greifen DSA und KI-Verordnung, und warum lässt X den Missbrauch zu? Ein Überblick über Risiken, Lücken und was jetzt passieren muss. digitalrechte.de/news/sexuell...

Resilient, sustainable and sovereign Selfie! (Where will you insta feed be in 100-200 years?) #ephesos

Dieser Balken lässt mich seit Wochen bangen. Uns fehlen dieses Jahr noch 50.765 Euro für unsere Arbeit. Bitte werft was in den Topf oder teilt den Spendenaufruf. 👉️ netzpolitik.org/digitalfights/ Mit der Zivilgesellschaft verteidigen wir @netzpolitik.org die Grund- und Freiheitsrechte aller. ❤️💾✊️

„Survival of the friendliest“ - what a beautiful imagination just read by @ruha9.bsky.social

Wie kam die US-Regierung auf HateAid? Hier könnte die AfD eine Denunzianten-Rolle gespielt haben:

Wir solidarisieren uns mit HateAid: Eintreten für Demokratie und Rechtsstaat ist kein Verbrechen! digitalrechte.de/news/wir-sol...

The power of anthropomorphic makeup:

✊ #WirSindHateAid Die Bundesregierung muss jetzt… 👉 Solidarität mit HateAid & allen Betroffenen zeigen. 👉 dafür eintreten, dass die Sanktionen zurückgenommen werden. 👉 geltendes EU-Recht gegen BigTech durchsetzen.

Die USA belegen Menschen mit Sanktionen, weil sie demokratisch legitimierte Gesetze verteidigen. Das erfordert eine klare Antwort aus Europa. Es um die Souveränität der EU und um die Freiheit der europäischen Zivilgesellschaft. Ein Kommentar. netzpolitik.org/2025/sanktio...

Die Regierung von US-Präsident Trump wirft „Ideologen in Europa“ Zensur vor und verhängt Einreiseverbote. Aus Deutschland kommen klare Reaktionen. #Netzpolitik

Das ist ein brutaler Angriff auf die europäische Demokratie durch die Trump-Regierung. Die EU und die Bundesregierung müssen diesen Angriff geschlossen zurückweisen.

Die Masche ist ebenso durchsichtig, wie altbekannt: Man macht solange auf unterdrücktes Opfer und “Meinungsfreiheit” bis man selbst endlich andere Meinungen unterdrücken kann. Der Geist des Antipluralismus ist bei ganz links und ganz rechts mit Händen zu greifen.

Geschäfte in der EU müssen EU-Recht beachten! @vonderleyen.ec.europa.eu @friedrichmerz.bsky.social müssen die Rücknahme der Sanktion g @hateaid.org Anba-Lena von Hodenberg + Josephine Ballon einfordern! Recht muss Recht bleiben.

Haben #Merz #vonderLeyen klar öffentlich reagiert!? Hat #Wadefuhl den US Botschafter einbestellt!? Sanktionen gegen Deutsche/ Europäer, weil sie das von uns geschaffene Recht einhalten, das geht gar nicht! Auch gegen die Übergriffkeit der USA muss man sich wehren. @hateaid #DSA #trustedflagger

Das Vorgehen der #Trump-Regierung wird immer absurder! #Solidarität mit @hateaid.org, die extrem gute Arbeit leisten, von klar strafbaren Meinungsäußerungen Betroffenen wichtige Hilfestellung an die Hand geben - und die #Meinungsfreiheit für uns alle schützen! www.spiegel.de/netzwelt/usa...

US Sanctions against a women-led human rights organization helping people to go to court or file a complaint in cases of digital violence - OMG. We need practical solidarity for them NOW.

USA gehen mit Sanktionen gegen HateAid vor. Solidarität mit Anna-Lena und Josephine, die angegriffen werden, weil sie demokratische Funktionen erfüllen! www.digitalpolitik.de/usa-gehen-ge...

Hier nochmal in einem Artikel mit Links zusammengefasst: www.digitalpolitik.de/usa-gehen-ge...

Solidarity with @hateaid.org !

Die Bundesregierung will Internet-Zugangs-Anbieter verpflichten, IP-Adressen aller Nutzer für drei Monate zu speichern. Das geht aus dem Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung hervor. Das Gesetz betrifft auch Internet-Dienste wie E-Mails und Messenger. netzpolitik.org/2025/anlassl...

Die Bundesregierung will Internet-Zugangs-Anbieter verpflichten, IP-Adressen aller Nutzer für drei Monate zu speichern. Das geht aus dem Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung hervor. Das Gesetz betrifft auch Internet-Dienste wie E-Mails und Messenger. netzpolitik.org/2025/anlassl...

Der EU Quantum Act: Wir haben uns den Gesetzentwurf zur Gestaltung dieser Zukunftstechnologie angeschaut: Der Quantum Act darf keine rein wirtschaftlichen Wachstumsagenda werden, sondern muss das Wohl von Bürger:innen und Gesellschaft als Maßstab setzen. digitalrechte.de/news/der-eu-...