Jeder 25. Russe zwischen 18 und 49 ist tot oder schwer verletzt. Für mich gibt's da eine Erklärung: Putin kann sich keinen Frieden leisten. Das Land hat nur noch die Kriegswirtschaft - bricht die weg, ist alles aus. Dafür nimmt er sogar das in Kauf.

Wir brauchen ein neues Sicherheitsversprechen: nicht „wir halten uns raus“, sondern „wir halten zusammen“. Wer Europa stark will, muss europäische Verteidigung mittragen. Punkt. Das alte Versprechen „raushalten = sicher“ trägt im hybriden Zeitalter nicht mehr. Das neue Versprechen heißt ...

Vor 4 Jahren begann der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Ein Krieg, der Opfer fordert und Europa belastet. Die Weltordnung ist im Wandel – und wir alle sehnen uns nach Frieden. @beate.neos.eu

Österreich zeigt Festigkeit, Einigkeit und Entschlossenheit an der Seite der Ukraine. Militärisch neutral, politisch nie neutral: Wir schauen nicht weg, wenn Völkerrecht gebrochen wird oder Menschen in Not leiden. @beate.neos.eu

Ein starker Wirtschaftsstandort fällt nicht vom Himmel – er wird erarbeitet. Österreich ist Industrie-, Innovations- und Exportland. Wir sorgen dafür, dass unsere Unternehmen wettbewerbsfähig bleiben und Österreich zukunftsfit bleibt. @beate.neos.eu

Heute vor 83 Jahren, am 22.02.1943, wurden Hans und Sophie Scholl sowie Christoph Probst für ihren Widerstand gegen den Nationalsozialismus hingerichtet. Wir gedenken ihres Mutes, ihrer Haltung und ihres unerschütterlichen Einsatzes für Freiheit und Menschlichkeit. Ihr Vermächtnis bleibt Auftrag.

Gesellschaftliche Notwendigkeiten geben die Richtung, der Internationale Vergleich die Sicherheit und die Koalitionsvereinbarung die Basis für die Bildungsreform. Bitte an die Regierung - einfach unaufgeregt umsetzen.

Heute berät der Europäische Rat, wie wir den Binnenmarkt stärken können. Für uns ist klar: Weniger Bürokratie, klare Regeln und echte Zusammenarbeit sichern Europas Wettbewerbsfähigkeit und sind entscheidend für Österreich als Exportland.

Was für ein starker Text. Unbedingt lesen. www.derstandard.at/story/300000...

Der wesentliche Unterschied ist halt, dass die Dauer des Präsenzdienstes und die Umsatzsteuer _gesetzlich_ geregelt sind, die (AHS-)Lehrpläne aber eine _Verordnung_ des Bildungsministers sind...

Es ist wichtig, dass dieser schockierende Fall von externen Fachleuten überprüft wird. Die Kommission soll aber nicht nur diesen Fall lückenlos aufklären, sondern auch die strukturellen Fehler schonungslos aufzeigen - damit sich so etwas nicht wiederholt. noe.orf.at/stories/3340...

W Social soll ein europäisches soziales Netzwerk werden, ein souveräner Gegenentwurf zu den bekannten Problemen von naja, wisst ihr eh. Wer sich schonmal auf die Warteliste setzen lassen will, kann das hier tun: wsocial.eu #wsocial

Das eigentliche Problem Europas ist nicht der verwirrte alte Mann, der gar nicht begreift, in #Grönland etwas "erreicht" zu haben, was den USA schon seit Jahrzehnten vertraglich zusteht: es sind intelligente Autoritäre und Rechtsradikale hinter ihm, die unsere(!) Demokratie zerstören wollen.

Der neu veröffentlichte #Rechtsextremismusbericht des Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) zeigt eine äußerst besorgniserregende Entwicklung: Es entsteht eine neue Generation von Neonazis, deren Mitglieder zum Teil „ausgesprochen gewaltbereit“ sind. /1

ich sag’s mal unverblümt: wer jetzt noch behauptet, Österreich müsse neutral bleiben, will nicht, dass Österreich bleibt. Ganz Europa wird von #Putin UND von #Trump bedroht - 450 Millionen Menschen *können* gemeinsam Widerstand leisten, 8 Millionen alleine nicht. As simple as that.

Nach dieser Woche sollte auch die kicklhörige Medienmeute mal klar aussprechen: diese Partei, die zu blöd ist, korrekte Presseaussendungen zu verfassen, deren Chef eine Skandalrede hält, in der er Österreich das Licht abdrehen will - hat weder im Parlament und schon gar nichts in Regierung verloren.

Bei seiner Neujahrsansprache tut Kickl wieder so, als wäre irgendjemand in Österreich „pro Krieg“. Und will sich aus „Konflikten raushalten, die nicht unsere sind“. Er ignoriert, dass sein Freund Putin ganz Europa bedroht. Und dass es um Verteidigungsfähigkeit geht.

Paul Lendvai: „Bei der Medienkampagne gegen den SPÖ-Chef geht es längst nicht nur um seine Partei, sondern um das Überleben einer funktionsfähigen Regierung“

Auch Martin Kocher fordert, die sinnlose Blockade gegen Mercosur zu überdenken. Zeit wär's. Wollen wir mehr Jobs oder nicht?

Die Liberale Stimme gegen Desinformation und Propaganda muss lauter werden - auch eine Aufgabe der #NEOSplus in 2026!

Wer hätte Anfang 2025 gedacht, dass wir ... ✅ in der Bildung in einem Jahr mehr Fortschritt machen als die letzten 5 Jahre? ✅ in den ersten Monaten schon die Pensionen reformieren? ✅ alle Länder an einen Tisch bringen, um den Föderalismus zu reformieren? Alles geht.

Das Muslim-Bashing der ÖVP ist mies – und blöd, meint Rauscher. Es ist auf so vielen Ebenen falsch - da helfen auch die unglücklichen Verteidigungsversuche der ÖVP- die obendrein die Integrationsagenden der Regierung verantwortet - nichts. #NEOSplus

Also eins kann man ohne Übertreibung sagen: In der Mitte der Gesellschaft hat sich die ÖVP mit diesem Posting nicht viele Freunde gemacht. Ist es auch auf so vielen Ebenen einfach daneben. #NEOSplus

Hat hier die FPÖ das Account der ÖVP gekapert? In keinem Fall akzeptabel - und das auf so vielen Ebenen. Klare Distanzierung. #NEOSplus

Sehe ich genauso. Wenn wir nicht mit Kanada und Südamerika erleichtert Handel treiben wollen, bleiben nicht mehr viele Länder übrig. Brexit-UK hat erlebt, dass sich Handelspartnerideen rasch in Luft aufgelöst haben.

Aufschwung braucht gemeinsame Anstrengung. Viele Menschen gehen täglich die Extrameile und übernehmen #Verantwortung. #Leistungsbereitschaft zu stärken ist eine zentrale Säule dieser Bundesregierung. Das Paket zum Arbeiten im Alter ist ein wichtiger Schritt. @beate.neos.eu

Wesentlich ist, dass unsere sozialen Sicherungssysteme nachhaltig, finanzierbar und enkelfit sind. Sie müssen verlässlich sein und Menschen im Alter spürbar besser absichern. Genau daran arbeiten wir. @beate.neos.eu

„Was ich ebenfalls nicht verstehe, sind die ­hohen Rücklagen. Die WKO ist ja keine Sparkasse. Es gäbe so viel zu tun, um die WKO und den Staat zu deregulieren.“ Der Trend mit einer Sammlung, was Unternehmer:innen von der WKO fordern. www.trend.at/personen/ein...

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Andreas Huss bleibt uns die Antwort schuldig, wieso die österreichischen Gesundheitskassen - svs und bvaeb - mit Selbstbehalten ausgeglichen bilanzieren und genauso solidarisch sind. Unsolidarisch sind Versorgungslücken sagt der RH-Bericht. #NEOSplus

Dass bei dieser Einladungspolitik nichts rauskommen kann, war von Vornherein klar. Aber Hauptsache, die Quote stimmt. #ORF goes ServusTV

Alle in Europa sind bereit zum Frieden - in der Ukraine und in Nahost. Wie wir dabei stark und gemeinsam vorgehen können, bespreche ich heute mit meinen europäischen Amtskollegen beim Rat für Auswärtige Angelegenheiten in #Brüssel. 1️⃣

Alle die heute gegen die liberale Demokratie und für das Recht des Stärkeren eintreten und durchsetzen wollen, haben noch nicht begriffen, dass auch sie dann schutzlos sind. Sie sind in der Regel unter den ersten Opfern.

Demokratie bedeutet nicht, denen Raum, Freiheiten u Bühnen einzuräumen, die die Demokratie zerstören oder abschaffen möchten. Im Gegenteil: ihnen müssen demokratische Einrichtungen kraftvoll entgegentreten. Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten geben antidemokratischen Kräften viel zu viel Raum.

Noch nie in der Geschichte hat sich ein Land freiwillig Russland angeschlossen. Es war immer Zwang, militärische Präsenz oder politische Erpressung im Spiel. Die EU und die NATO hingegen haben Wartelisten.

79% of Europeans support a common defence policy. That’s a strong, united call for a safer, more sovereign Europe. In a world of growing threats, we need less fragmentation and more cooperation. A true European Defence Union is not a dream – it’s a democratic demand. (Source: latest Eurobarometer)

Na schau. Helfen wir doch dem Drexxpress ein bisschen, dass das nicht untergeht

Jetzt berichtet auch der Rechnungshof über grundlegende Entwicklungen, die das Gesundheitssystem unfinanzierbar machen. Schlechte Nachrichten, für die, die ein gutes Gesundheitsversorgung benötigen. #NEOSplus setzt sich für eine Reform des Systems ein. Eine große, zielführende Reform.

„Wie sichern wir Frieden nachhaltig ab? Wien und Österreich haben viel beizutragen – zuletzt bei der #OSZE-Ministerkonferenz in Wien sichtbar geworden. Unsere Aufgabe ist klar: Frieden absichern, indem Regeln gelten und durchgesetzt werden.“ @beate.neos.eu

Die Bevölkerung sagt klar: Sicherheit entsteht durch Zusammenhalt, Resilienz und ein starkes Europa. Neutralität ist identitätsstiftend, aber kein Schutzschild. Mehr Infos: www.neos.eu/news/2025/12...

Ja, wir müssen über unsere Einstellung zur Solidarität mit Europa reden - und auch über Neutralität so wie wir sie leben. #NEOSplus

Treten wir dafür ein und argumentieren wir überall dafür, wo es für uns möglich ist. Wecken wir die auf, die bis jetzt verschlafen haben, dass sich die geopolitische Lage gegen Europa gewendet hat. #NEOSplus

More of this !!

Rechnungshof zerpflückt Nationalbank - war dort nicht auch ein Professor Harald Mahrer verantwortlich?

Was leistet die Politik für uns? Was braucht Österreich jetzt? Darüber sprechen ÖGV-Generalsekretär Stephan #Blahut und ich in der ersten Podcastfolge von "24 Tage, 24 Menschen, 24 Geschichten". podcasts.apple.com/at/podcast/2...

Der wesentliche Unterschied zwischen der Ukraine und Russland: In der Ukraine wird Korruption untersucht, aufgeklärt und bestraft. Von Harald Vielnimmsky natürlich kein Ton zu den Zuständen in Russland – der #Freundschaftsvertrag verpflichtet.

Impfen ist die bei weitem wirksamste Prävention. Nicht nur bei Kindern, sondern in allen Lebensphasen. Deshalb Impfen im solidarischen Gesundheitssystem und in den Apotheken. #NEOSplus

Warum der Besserverdienende da mit einer 25% flat tax begünstigt wird und die vielen, die wir für eine Weiterarbeit motivieren wollen, benachteiligt werden, ist nicht nachvollziehbar. #NEOSplus