Zum 30-jährigen Bestehen des @nationalfonds.org​ fand im #OeParl ein Festakt mit Reden vom Zweiten NR-Präsidenten Peter Haubner und @bundespraesident.at​ Alexander Van der Bellen statt. Das Protokoll zum Nachlesen: https://parl.at/gG5-

Erich Finsches hat die Novemberpogrome 1938 als Elfjähriger erlebt. Auf der Suche nach seinem Vater wurde er selbst festgenommen und in eine Zelle mit 400 Menschen gepresst. Im Interview erzählt der heute 98-Jährige seine Geschichte: https://parl.at/gG1-

Der @nationalfonds.org​​ feiert sein 30-jähriges Bestehen. Die Eröffnungsworte des Festakts kommen vom Zweiten NR-Präsidenten Peter Haubner, die Festrede von @bundespraesident.at​ Van der Bellen​. Durch die Veranstaltung führt Vorständin Hannah Lessing. 🔴 Live ab 11 Uhr: https://parl.at/c5Z-

Im Innenausschuss stimmten alle fünf Parlamentsfraktionen für einen Entschließungsantrag der Grünen zur Ausarbeitung und Umsetzung einer nationalen Drohnenschutz-Strategie. ➡️ Alle Details: https://parl.at/gGN-

Finanzminister Marterbauer betonte im Budgetausschuss, dass das EU-Defizitverfahren "ohne Probleme und geräuschlos" ablaufe. Der Ausschuss diskutierte den ersten Bericht Österreichs im Rahmen des laufenden ÜD-Verfahrens an die EU-Kommission & den Rat. ➡️ https://parl.at/gGL-

Aus dem Verkehrsausschuss: Ab Dezember 2026 soll es nur mehr die digitale Vignette geben. Dafür stimmten ÖVP, SPÖ und NEOS. Die Maut wird künftig ausschließlich über das Kfz-Kennzeichen im ASFINAG-System abgerechnet. Details folgen unter diesem Post. ⬇️

Aus dem Verkehrsausschuss: Minister Hanke sieht wegen der chinesischen Züge der Westbahn die EU gefordert. Der heimische Industriestandort und Arbeitsplätze seien gefährdet, es brauche schärfere EU-Vergaberichtlinien. ➡️ Über die Debatte im Ausschuss: https://parl.at/gGK-

Im Budgetausschuss wurden zwei Anträge der FPÖ zum "Schutz biologischer Geschlechter" abgelehnt. ➡️ parl.at/gGJ- 💡 Dass der Ausschuss heute über die Anträge entscheiden musste, geht auf entsprechende Verlangen der FPÖ zurück. Wie geht das? Ein nerdiger Thread ⬇️

📣Die Parlamentsdirektion setzt einen weiteren Schritt in Richtung Barrierefreiheit und veröffentlicht Parlamentsnews in einfacher Sprache nun auch im Audio-Format. Das neue Angebot richtet sich besonders an Menschen mit Lese- oder Sehschwierigkeiten: https://parl.at/gGH-

📣 Zoe Lefkofridi, Uni Salzburg, und Jürgen Pirker, Uni Graz, werden mit dem Wissenschaftspreis 2025 der "Margaretha Lupac-Stiftung" ausgezeichnet. Die Verleihung von Wissenschafts- und Demokratiepreis 2024 findet gemeinsam am 15.12. im #OeParl statt. ➡️ https://parl.at/gGn-

In einem Entschließungsantrag sprechen sich ÖVP​, SPÖ​ und NEOS für die Verurteilung von systematischen Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen in der Ukraine aus. Sie lesen mehr in Kürze in der Parlamentskorrespondenz: https://parl.at/c9e-

📺TV-Tipp: In #HohesHaus auf ORF 2 war gestern Karl-Heinz Grundböck, Sprecher der Parlamentsdirektion, zur Übertragung von Untersuchungsausschüssen zu Gast. Hier nachsehen ➡️ https://on.orf.at/video/14297796/15974267/causa-pilnacek-rueckt-rolle-der-u-ausschuesse-ins-licht#HohesHaus

📢 Die Parlamentswoche vom 3.- 7. November im Überblick: Ausschüsse des #OeNR tagen, der Kinderrechteausschuss des #OeBR fährt nach Graz, die a·g·e-Awards werden zum vierten Mal im #OeParl verliehen und NRP Rosenkranz reist nach Marokko. 👉🏻 https://parl.at/gF3-

Ende am Parlamentsgelände 🏛️ Die letzten Besucherinnen und Besucher haben das Haus verlassen, die Rampe wurde wieder abgeschlossen. Sie waren selbst nicht dabei und wollen wissen, wie es war? Dann legen wir Ihnen diesen Artikel ans Herz: https://parl.at/gFr-

Noch ist es ruhig, aber in Kürze geht es los mit dem Tag der offenen Tür im #OeParl🏛️Von 10 bis 16 Uhr können Interessierte einen Blick hinter die Kulissen des parlamentarischen Geschehens werfen. Folgen Sie uns für Updates zur Warteschlange und Einblicke in den Tag. #tdot

Blitzschnell durch die Sicherheitskontrolle am 26. Oktober: Haben Sie einen Slot für den morgigen Tag der offenen Tür im #OeParl? Dann lassen Sie folgende Gegenstände lieber Zuhause 👇 ✂️ Hier geht's zu allen weiteren Infos zum Tag der offenen Tür: https://parl.at/gE6-

🗓️ Das #OeParl vom 26. bis 31.10.: Tag der offenen Tür am #Nationalfeiertag & Internationales: #OeBRP Peter Samt reist nach Ungarn, Dritte #OENRP Doris Bures empfängt den Generalsekretär des Europarats. Außerdem liest Martin Prinz bei "Literatur am Ring". ➡️https://parl.at/gE8-

Österreichs Identität ist kein fertiges Konstrukt, sondern eine Bewegung – geprägt von Krieg, Neutralität & Europa. Die Parlamentskorrespondenz ist der Frage nachgegangen: Wie hat Österreich sich ge- bzw. erfunden? Warum ist es schnell gegangen? ➡️ https://parl.at/gE5-

Aktuelles aus dem #Verfassungsausschuss: Bestehende Medienförderungen sollen einer "wissenschaftlichen Analyse" unterzogen werden, damit daraus eine einheitliche Förderstrategie entwickelt werden kann. Mehr Infos gibt es hier: https://parl.at/gEL-

Der Verfassungsgerichtshof (@oevfgh.bsky.social) braucht nach der Bestellung von Andrea Julcher im Juni 2025 ein neues Ersatzmitglied. Das Vorschlagsrecht dafür hat der Nationalrat. Heute fand ein Hearing statt. Warum das etwas Besonderes ist und wie es weitergeht 👇

Im #OeBR gibt es eine Dringliche Anfrage der @FPOE_TV an Bundeskanzler Christian Stocker mit dem Titel „Nur gelebte Neutralität sichert Österreichs Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung". Die Debatte darüber beginnt spätestens um 16 Uhr. Livestream: https://parl.at/gEr-

In der aktuellsten Sitzung des Bundesrats stehen u. a. die bundesweite Anpassung bei der Trinkgeldpauschale, das Nachfolgemodell der Bildungskarenz und die Pensionsanpassung für 2026 auf dem Programm. Live ab 9 Uhr 🔴 https://parl.at/c5Z-

🔴 Live ab 9 Uhr: Festsitzung anlässlich 80 Jahre Länderkonferenz. Der Vorsitzende der Länderkammer Peter Samt eröffnet die Veranstaltung. Die Festrede kommt von dem ehemaligen Bundesratspräsidenten Karl Bader. 🎥 Zur Übertragung: https://parl.at/c5Z-

Auf Verlangen der Grünen findet eine Sondersitzung des #OeNR zu "Milliarden für die Zukunft statt für die Zerstörung der Natur" statt. Zu Beginn wird das Pilnacek-U-Ausschuss-Verlangen aufgerufen – er gilt damit als eingesetzt. 🔴🎥 Live ab 12.45 Uhr: https://parl.at/c5Z-

🔴 Live ab 9 Uhr: Enquete des Bundesrats zum Thema "Landschafts-, Natur- und Umweltschutz im Spannungsfeld von Bodennutzung, Bodenverbrauch und Energiegewinnung". Die Keynote kommt vom ehemaligen Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer. 🎥Zum Stream: https://parl.at/c5Z-

Nationalratspräsident Walter Rosenkranz empfing heute den Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland Frank-Walter Steinmeier im #OeParl. Themen waren u. a. die Demokratiewerkstatt und die aktuelle wirtschaftliche Lage. Mehr Infos: https://parl.at/gD7-

Der #Gleichbehandlungsausschuss spricht sich einstimmig für mehr parlamentarische Kontrolle über den Frauenförderungsfonds LEA aus. Er soll künftig jährlich berichten. Einigkeit herrscht auch für mehr Chancengleichheit im MINT-Bereich. Bald mehr: https://parl.at/c9e-

Im #Gleichbehandlungsausschuss wurde die Forderung von @gruene.at​ nach einer Legalisierung von Social Egg Freezing vertagt. Diese Entscheidung erfolgte kurz vor der Bekanntgabe, dass eben dieses Verbot laut #VfGH verfassungswidrig ist. Mehr in Kürze: https://parl.at/c9e-

Aus dem #Konsumentenschutzausschuss: Einstimmigkeit für Maßnahmen gegen Shrinkflation & Österreich-Aufschlag, für bessere Grundpreisauszeichnung & transparentere Führerscheinkosten. E-Autobatterien sollen künftig auch als Stromspeicher dienen. Später mehr: https://parl.at/c9e-

Ab 10 Uhr live aus dem #OeParl: Symposium über Herausforderungen und Perspektiven anlässlich 70 Jahre Neutralitätsgesetz. Mit einer Keynote von Maja Riniker, Präsidentin des @ParlCH​ und Keynotes von Expertinnen & Experten aus der Schweiz. 🔴🎥 Livestream: https://parl.at/gDt-

Sondersitzung, Bundesrat, 70 Jahre Neutralitätsgesetz: Alle Termine der kommenden Woche im #OeParl gibt es hier: https://parl.at/gDc-

Der #OeNR tritt am 22. Oktober zu Sondersitzung zusammen. Die Grünen wollen über Naturzerstörung durch Straßenbauprojekte diskutieren. Der Pilnacek-U-Ausschuss startet damit früher als geplant. Mehr Infos: https://parl.at/gDb-

Das #OeParl sucht Mitarbeiter:in im Infodienst. Die Aufgaben sind u. a.: 🔸Sammeln & Aufbereiten der Medienberichterstattung 🔸Betreuung eines Politikfelds im hauseigenen Medienmonitoring 💻 Bewerben bis 31.10! #Job https://bund.jobboerse.gv.at/sap/bc/jobs/#/details/00505684EFE71FD0AAE3BF669928C108

Wie sich die Neutralität seit 1955 verändert hat, wie viel Zustimmung es für einen Nato-Beitritt oder eine Aufgabe der Neutralität gibt und wieso es laut Senn genau jetzt eine Diskussion über sie brauche, lesen Sie in der Parlamentskorrespondenz. 👉https://parl.at/gDa-

AVISO: Enquete des #OeBR zu Umweltschutz, Bodenverbrauch und Energiegewinnung 🌍 am Mittwoch, dem 22. Oktober 2025 um 9.00 Uhr im #OeParl. Mehr Infos & Anmeldung: https://parl.at/gC9-

Der Geschäftsordnungsausschuss des #OeNR macht den Weg für den Pilnacek-U-Ausschuss frei. Die Abgeordneten brachten keine Einwände gegen den Untersuchungsgegenstand vor. Akten sollen bis 17.12. geliefert werden. ➡️https://parl.at/gCQ-

📣Von der bundesweit einheitlichen Trinkgeldlösung bis zur Pensionsanpassung hat der zweite Sitzungstag im #OeNR einige neue #Beschlüsse gebracht. Alle Gesetzesbeschlüsse können Sie in der Parlamentskorrespondenz nachlesen ➡ parl.at/c9e-

Aus dem #OeNR: Die Staatsanwaltschaft darf gegen den FPÖ-Abgeordneten Gerhard Deimek ermitteln, denn es bestehe kein Zusammenhang mit seiner politischen Tätigkeit. Anders ist es bei FPÖ-Klubobmann Kickl und FPÖ-Abgeordneten Ranzmaier. Mehr in Kürze ➡️ https://parl.at/c9e-

Der Fahrplan für die von der FPÖ verlangte Prüfung von NGO-Förderungen steht: Der Rechnungshof-Unterausschuss tritt noch heute nach der Plenarsitzung des #OeNR zusammen. Bis 22. April 2026 soll es einen Abschlussbericht geben. ➡️ Alle Details: https://parl.at/gCv-

Kunsthistorikerin Julia Rüdiger sprach mit dem Falter über ihr Forschungsjahr im #OeParl: https://www.falter.at/zeitung/20251014/wie-demokratiefreundlich-ist-die-architektur-des-parlaments#OeParl Ihre Arbeit stellt die Frage, was Architektur von Parlamenten über das Demokratieverständnis aussagt. 👇

Sonderaktivitäten im #OeNR: Die FPÖ verlangt eine kurze Debatte mit dem Bundeskanzler Christian Stocker über die Anfragebeantwortung "Bekenntnis zur Neutralität: Fehlanzeige?". 🔴 Live ab 15 Uhr: https://parl.at/c5Z-

Der zweite Sitzungstag des Nationalrats dieser Woche beginnt mit einer Fragestunde an Gesundheitsministerin Schumann. Auf der Tagesordnung stehen dann u. a. eine Pauschale für Trinkgelder, das Nachfolgemodell der Bildungskarenz und die Pensionsanpassung 2026. Live ab 9 Uhr 🔴 https://parl.at/c5Z-

📣Vom neuen Masterstudium Psychotherapie bis zu Leistungen für Vertriebene aus der Ukraine hat die heutige #OeNR-Sitzung einige neue #Beschlüsse gebracht. Alle Gesetzesbeschlüsse können Sie in der Parlamentskorrespondenz nachlesen ➡ parl.at/c9e-

Aus dem #OeNR: Mit der Zustimmung der Grünen zum Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz erhält die Novelle die notwendige Zweidrittelmehrheit. Zusätzlich verankert wurden mittels Abänderung Rahmenbedingungen zur Förderung erneuerbarer Energien für 2026. In Kürze ➡️ https://parl.at/c9e-

Sonderaktivitäten im #OeNR: @gruene.at​​ fordern eine Kurze Debatte zum Polizeieinsatz bei der Gedenkstätte Peršmanhof Ende Juli 2025. Die Debatte wird hier ab 15 Uhr live gestreamt: https://parl.at/c5Z-

Der Immunitätsausschuss hat bei den Auslieferungsansuchen der Staatsanwaltschaft festgestellt, dass in den Fällen von Herbert Kickl & Christofer Ranzmaier ein Zusammenhang mit der politischen Tätigkeit besteht.

Der Nationalrat tritt am 15. und 16. Oktober zu zwei Sitzungstagen zusammen. Der Mittwoch beginnt mit einer Aktuellen Stunde zur Signa-Pleite. Auf der Tagesordnung steht dann u. a. eine Österreich-Quote im Psychotherapiestudium. Live ab 9 Uhr 🔴 https://parl.at/c5Z-

Am 20. Oktober findet im #OeParl ein Symposium zu 70 Jahren Neutralitätsgesetz statt. Dabei hält die Nationalratspräsidentin der Schweiz, Maja Riniker, eine Keynote, bevor es Impulsvorträge – unter anderem von General Brieger – zur Neutralität gibt. Zur Anmeldung geht es hier: https://parl.at/gCb-

Seit 30 Jahren ist Österreich EU-Mitglied. Das bedeutet: Seit 30 Jahren wirkt das #OeParl bei EU-Angelegenheiten mit. Aber wie? Ein kurzer Thread zu Ausschüssen, Vorbereitungen und einer Datenbank mit knapp einer Million Dokumenten ⬇️

AVISO: Anlässlich 70 Jahre Neutralitätsgesetz findet am 20. Oktober um 10 Uhr ein Symposium im #OeParl statt. Am Programm stehen Vorträge von Expertinnen und Experten aus der Schweiz & eine Podiumsdiskussion mit allen Parlamentsparteien. Jetzt anmelden: https://parl.at/gBR-#OeParl