"Wo wir Verantwortung tragen, etwa im Bildungsbereich, haben wir die Aufholjagd gestartet & in vielen Bereichen auch einmal eine wirkliche Kurskorrektur gemacht. Zum Beispiel bei Deutsch als Pflicht, bei der Mitwirkungspflicht der Eltern, bei der verpflichtenden Sommerschule & beim Kopftuchverbot."

"Alle sitzen im gleichen Boot: Jetzt braucht es #Mut in der #Reformpartnerschaft. Der neue #Stabilitätspakt war ein erster, wichtiger Schritt. Jetzt müssen weitere #Reformen im Gesundheits- wie im Bildungsbereich folgen." @beate.neos.eu #zib2 #orf #bildung #gesundheit #bilanz

"Gerade jetzt müssen wir #zusammenhalten in #Europa. Wirtschaftlich wie in Sicherheitsfragen." Die #FPÖ & ihre Jugendorganisation zündeln und wollen die Zerstörung der EU. Das ist nicht im Sinne Österreichs und schon gar nicht patriotisch, Herr #Kickl. @beate.neos.eu #zib2

"Ja, wir wollen ein #Kopftuchverbot für unter 14-jährige Mädchen. Für ein freies, selbstbestimmtes Leben." @beate.neos.eu #zib2 #orf #neos #bilanz

"Wir NEOS haben einiges angestoßen: #Pensionsreform, harter Cut bei den #Förderungen, nachhaltiger Sanierungskurs im #Budget, neuer Stabilitätspakt & auch die #Reformpartnerschaft." @beate.neos.eu #orf #zib2

The recent U.S. National Security Strategy describes Europe‘s lack of “civilizational self-confidence,” but that framing misses the deeper problem. What Europe is experiencing is a crisis of political meaning. My op ed in the @washingtontimes.bsky.social www.washingtontimes.com/news/2025/de...

Die von Italiens Regierungschefin #Meloni erzwungene Verschiebung des #Mercosur-Abkommens bietet ÖVP und SPÖ jetzt die einmalige Chance, den Parlamentsbeschluss, der Österreich zu einem Nein verpflichtet, gemeinsam rückgängig zu machen. 1/

#Pensionsreform wurde auf den Weg gebracht, um Pensionen langfristig zu sichern: Anhebung der #Korridorpension und Einführung der #Teilpension. @chriswiederkehr.bsky.social #pensionen #neos #erneuerung #bilanz

Was uns besonders am #Herzen liegt: Die beste Bildung für die Kinder & Jugendlichen in unserem Land. Viel ist gelungen: #Handyverbot, Erhöhung der #Deutschförderung, verpflichtende #Sommerschule... @chriswiederkehr.bsky.social #bildung #flügelheben #neos #bilanz

"Österreich erneuern heißt: Sanierung des Budgets, Etablierung der Reformpartnerschaft, um gemeinsam mit Ländern und Gemeinden Österreich effizienter zu gestalten & auch die Vereinfachung von Bestimmungen durch #Bürokratieabbau." @chriswiederkehr.bsky.social #bilanz #erneuerung #budget

"Eine Regierung aus der #Mitte, die klar pro-#europäisch ist und auch die Sicherheitsinteressen Österreichs innerhalb der Europäischen Union sehr ernst nimmt." @chriswiederkehr.bsky.social #sicherheit #europa #mitte #neos #bilanz

Das Ziel ist klar: Durch die konsequente #Konsolidierung des Budgets langfristig das Leben der Österreicherinnen und Österreicher nicht nur einfacher, sondern besser zu machen. @chriswiederkehr.bsky.social #erneuerung #bilanz #neos

"Österreichs #Wirtschaft sieht Licht am Ende des Tunnels." @wifo.bsky.social @ihs.ac.at #Konjunktur Jetzt geht es darum, an den Strukturen zu arbeiten & #Föderalismusreformen voranzutreiben. Die Prognose ist ein wichtiges Signal, dass die Maßnahmen der #Bundesregierung ihre Wirkung entfalten. 1/

NEOS-Wirtschaftssprecher Markus Hofer unterstreicht die Bedeutung des #Mercosur-Abkommens: „Wir haben hier eine Chance." Denn Handel kann als Hebel für bessere Standards genutzt werden. #europa #trade #mercosur #neos #eu #brüssel #china

Aufschwung braucht gemeinsame Anstrengung. Viele Menschen gehen täglich die Extrameile und übernehmen #Verantwortung. #Leistungsbereitschaft zu stärken ist eine zentrale Säule dieser Bundesregierung. Das Paket zum Arbeiten im Alter ist ein wichtiger Schritt. @beate.neos.eu

Wesentlich ist, dass unsere sozialen Sicherungssysteme nachhaltig, finanzierbar und enkelfit sind. Sie müssen verlässlich sein und Menschen im Alter spürbar besser absichern. Genau daran arbeiten wir. @beate.neos.eu

Nicht einmal 60 % der 55–64-Jährigen arbeiten in🇦🇹 – in Deutschland 75 %, in Schweden 78 %. Das muss sich ändern. Wer trotz Pension weiterarbeitet, soll profitieren. Der Freibetrag ist ein Zeichen von Fairness & Anerkennung von Leistung – genauso bei Überstunden. @beate.neos.eu

Frieden braucht Engagement. 🇦🇹 übernimmt Verantwortung – diplomatisch und politisch. Wir schaffen den rechtlichen Rahmen für Entsendungen zum #Friedensplan im Nahen Osten und unterstützen Stabilisierung und Wiederaufbau. Im Jänner folgt eine Wiederaufbau-Konferenz in Wien. @beate.neos.eu

Meilenstein für den Strommarkt: Mit dem Billigstromgesetz ordnen wir ihn neu. Mehr Wettbewerb und mehr Transparenz sorgen dafür, dass gesunkene Preise genauso schnell weitergegeben werden wie gestiegene. Das senkt #Strompreise nachhaltig. @beate.neos.eu

Wir senken die #Energiepreise jetzt spürbar. Ab 1. Jänner zahlen Haushalte nur mehr 0,1 statt 1,5 Cent pro kWh, Betriebe sparen 45 % der Abgabe. Das entlastet direkt, drückt Verbraucherpreise und senkt die Inflation. @beate.neos.eu

Brüssel entscheidet diese Woche über #Mercosur. Europa braucht neue Partnerschaften. Wir müssen den Weg freimachen – für Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand, statt diesen Markt China oder den USA zu überlassen. @beate.neos.eu

Letzte Woche forderte die #FPÖ die Senkung der Elektrizitätsabgabe. Diese Woche setzen wir sie um – und plötzlich sind sie wieder dagegen. Wer in Woche 1 etwas verlangt, sollte in Woche 2 dazu stehen. #Kickl, diese Widersprüche gehen sich nicht aus. @yannickshetty.bsky.social

Deeply shocked by the heinous terrorist attack at a Chanukka festivity in Sydney. We will never give an inch to this terror. My thoughts are with the victims and their families, and the Australian people. We stand together with Australia in this shattering moment.

@pepssch.bsky.social im @derstandard.at über die nächsten Reformschritte: Erste Maßnahmen sind gesetzt. Jetzt geht es an die großen Hebel – Verwaltung digitalisieren, Zuständigkeiten klären, Strukturen effizienter machen.

Zur neuen US-Sicherheitsstrategie eine Gastkommentat in @diepressecom.bsky.social von @vtchakarova.bsky.social und mir. Europas Urlaub von der Geschichte ist vorbei. Wir brauchen einen Optimismus der Tat. www.diepresse.com/20397383/eur...

F in #FPÖ steht für Fake News. Unsere Außenministerin @beate.neos.eu war an allen drei letzten Sitzungstagen des Nationalrats anwesend. Mehr gibt es dazu nicht zu sagen.

Mit dem neuen #Elektrizitätswirtschaftsgesetz bringen wir den Strommarkt ins 21. Jahrhundert: mehr Wettbewerb, mehr Transparenz und fairere Preise. Mehr Infos:

"Wir entwickeln den #Grenzschutz gezielt weiter. Gemeinsam mit Polizei und Bundesheer legen wir die Ressourcen dorthin, wo sie gebraucht werden. Das bringt mehr Sicherheit, mehr Freiheit für Pendlerinnen & Pendler und einen stärkeren Kampf gegen Schlepper." @derhoyos.bsky.social

Was vermittelt ein #Kopftuch in der Schule – Religionsfreiheit, Gleichberechtigung, Säkularismus? Oder behindert es genau diese Werte? @brandrede.bsky.social & @diegamon.bsky.social sprechen in der neuen 'das Machtwort'-Folge über Kopftuch, Kinderrechte & Kontroversen.

"Österreichs Sicherheit ist nicht mehr eindimensional. Krieg, Klima, Cyberangriffe, wirtschaftliche Abhängigkeiten betreffen uns alle. Deshalb modernisieren wir unsere #Sicherheitsstrategie – umfassend und gemeinsam mit der Bevölkerung." @beate.neos.eu

"Frieden braucht klare Regeln. Es darf sich für den Aggressor nicht lohnen. Wenn nur noch das Recht des Stärkeren gilt statt der Stärke des Rechts, kann Österreich weder Sicherheit noch seine Interessen wahren. Konflikte müssen am Verhandlungstisch gelöst werden." @beate.neos.eu

Alle Österreicherinnen und Österreicher erwarten sich zu Recht, dass Energie günstiger wird. Daher unser Appell an die Opposition: Wer günstigere Energie fordert, muss auch zustimmen. @yannickshetty.bsky.social #energie #opposition #regierung #neos #reformkraft

Bisher mussten 60 Jahre (!) lang Zeugnisse in den Schulen aufbewahrt werden. Ein Beispiel von vielen, dass auch unsere Schulen von erdrückenden Vorschriften befreit werden müssen. @chriswiederkehr.bsky.social @pepssch.bsky.social #bürokratie #bildung #neos #deregulierung #schellhorn

Genau so soll Entbürokratisierung funktionieren: aus der praktischen Erfahrung der Menschen heraus. Warum Staatssekretär Sepp Schellhorn einen Wiener gestern persönlich angerufen und sich bedankt hat, erfährst du hier im Artikel.

Anna Stürgkh zur Lockerung der Gentechnik-Einschränkungen im Ö1 Mittgsjournal: "Ein großer Schritt für Forschung, Wissenschaft, für die Landwirtschaft, ... um unsere Versorgungssicherheit sicher zu stellen.” sound.orf.at/radio/oe1/be...

„Wir haben intensiv gearbeitet, über 300 Betriebsbesuche gemacht, mit Bezirkshauptleuten gesprochen und handfeste Ergebnisse erarbeitet. Unsere Aufgabe ist es, die Zukunft zu reparieren. Dieses Entbürokratisierungspaket ist ein erster Schritt – weitere folgen.“ @pepssch.bsky.social #zib2

In den nächsten Jahren muss Entbürokratisierung weiter vorangetrieben werden. Denken wir an die föderale Gesetzgebung, an Baurecht und Baurichtlinien. Wenn Wohnen und Mieten günstiger werden sollen, müssen wir genau dort ansetzen. @pepssch.bsky.social #ZIB2

Doppelgleisigkeiten müssen weg. Es kann nicht sein, dass man online eine Versicherung abschließt und dann trotzdem einen unterschriebenen Brief schicken muss. Vieles wird einfacher werden. @pepssch.bsky.social #ZIB2

Es braucht klare Texte, juristische Ausarbeitung und Zeit. Wir greifen Bürgeranliegen – wie beim Autopickerl – sofort auf, aber Ergebnisse entstehen erst in Koordination mit allen Ministerien. Meine Stelle arbeitet überparteilich für das bestmögliche Resultat. @pepssch.bsky.social #ZIB2

"... diese kleinen Würfe summieren sich doch zu einem beachtlichen Paket. Es ist ein Anfang. Für die Republik." #Entbürokratisierungspaket www.diepresse.com/20372235/der...

Staatssekretär Sepp Schellhorn hat heute das erste große Entbürokratisierungspaket präsentiert. Es setzt dort an, wo Bürger:innen, Unternehmen und Verwaltung täglich Zeit verlieren, und bildet den Auftakt für weitere Reformschritte. www.neos.eu/news/2025/12...

Die Doppelmoral von #FPÖ Generalsekretär #Hafenecker: permanent Empörung zu heucheln – und selbst in der Business Class nach Kuala Lumpur jetten. Große Töne daheim, Luxusreise dort.

Verteidigungsfähigkeit heißt nicht Krieg führen, sondern Krieg verhindern. Auch bei 5–10% Risiko muss Europa gerüstet sein, damit niemand angreift. Entscheidend ist, Bedingungen zu schaffen, damit unsere Kinder in Frieden aufwachsen. @beate.neos.eu #TalkimHanger

Europa entstand aus dem Grundgedanken: Nie wieder soll ein großes Land kleinere dominieren. Doch Handlungs- und Strategiefähigkeit fehlen. Gleichzeitig zeigen solche Momente, wie organisiert Europa – mit Partnern von UK bis Japan – auftreten kann. @beate.neos.eu #TalkimHanger

Mit dem Einstimmigkeitsprinzip moderiert die EU-Außenbeauftragte 27 Positionen. In einer Welt, in der große Mächte ihre Interessen mit wirtschaftlichem oder militärischem Druck durchsetzen, sind wir so nicht in der Lage, uns selbstbewusst zu behaupten. @beate.neos.eu #TalkimHanger

"Die 28 Punkte zeigen: Es geht nicht nur um die Ukraine, sondern um Europas künftige Friedens- und Sicherheitsordnung. Entweder Europa definiert seine Interessen selbst – geschlossen und entschlossen – oder es wird definiert. Ein echter Schicksalsmoment." @beate.neos.eu #TalkimHanger

Die Steuergeldausgabe-Bazooka ist leer. Falsch gesetzte Subventionen haben Landesenergieversorgern und Bundesländern Millionen gebracht. Jetzt braucht es strukturelle Lösungen: günstiger Strom, niedrigere Netzkosten, mehr Wettbewerb. @beate.neos.eu #Pressestunde

Es ist verantwortungslos, Steuergelder leichtfertig auszugeben. Wir müssen Föderalismus, Verwaltung & Pensionen endlich reformieren. Europäischer Druck ist dabei hilfreich, denn es zeigt sich: 🇦🇹 Politiker geben gerne aus, reformieren aber ungern. @beate.neos.eu #Pressestunde

"Förderungen auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene sind häufig doppelt und dreifach vorhanden. Es braucht einen klaren Cut und ein Verbot solcher Mehrfachförderungen." @beate.neos.eu #Pressestunde

Unterstützung der Ukraine ist kein Neutralitätsbruch – auch wenn die #FPÖ das behauptet. Österreich steht seit 1955 für Völkerrecht und eine regelbasierte Friedensordnung. Wer diese Prinzipien ernst nimmt, muss sie auch im Fall der Ukraine klar vertreten. @beate.neos.eu #Pressestunde