Auch @taz.de berichtet über das Maxim Gorki Theater als „Spielball der Kürzungspolitik“ vom Berliner Senat. Egal wie es die Zuständigen bei CDU&SPD drehen: Am Ende liegt es in der Verantwortung der Politik, wie sie mit öffentlichen Kultureinrichtungen und Immobilien umgeht: taz.de/Gorki-Werkst...

„Die Mieterhöhung ist kein Schicksalsschlag, auch kein externer Kostentreiber wie die Inflation, sondern schlicht eine politische Entscheidung.“ Auch die Süddeutschen Zeitung berichtet über den fatalen Umgang des Berliner Senats mit dem Maxim Gorki Theater: www.sueddeutsche.de/kultur/maxim...

Heute vor 125 Jahren wurde die meistbesuchte Kultur- und Bildungseinrichtung Deutschlands gegründet: Herzlichen Glückwunsch Berliner Stadtbibliothek (Zentral- und Landesbibliothek)! Um deren Zukunft zu sichern, müssen JETZT am Alexanderplatz die Weichen gestellt werden! taz.de/ZLB-Berlin-a...

Ein bürgerlicher Konservativer, der die Werte der Aufklärung, den Rechtsstaat und unsere liberale Demokratie verteidigt, würde jetzt um Entschuldigung bitten und den drei Buchhandlungen ihren Preis doch noch verleihen. Aber es ist halt nur Wolfram Weimer. www.tagesspiegel.de/berlin/polit...

Juni ist LGBTQ-Pride-Monat und deshalb ist es mal wieder Zeit für diesen Klassiker: www.youtube.com/watch?v=VdTX...

„Senator Evers’ Hauptdienststelle in der Finanzverwaltung verwies Nachfragen an das ihm ebenfalls unterstehende Kulturressort.“ Das kommt heraus, wenn der Finanzsenator den Kultursenator im Nebenjob mimt. Solidarität mit dem Maxim Gorki Theater! www.morgenpost.de/berlin/artic...

www.morgenpost.de/kultur/artic... taz.de/U-Ausschuss-... www.tagesspiegel.de/berlin/unter... www.radioeins.de/programm/sen... www.n-tv.de/regionales/b... www.morgenpost.de/berlin/artic... www.rbb24.de/politik/beit... www.inforadio.de/rubriken/int... 2/2

Die 6. Zeug*innen-Befragung im Untersuchungsausschuss zur CDU-Fördergeldaffäre hätte gegensätzlicher nicht sein können: Während die Senatorin a.D. jede Aussage verweigert, gibt ihr ehemaliger Staatssekretär den Kronzeugen. Jede Menge Stoff für die Medien: www.ardmediathek.de/video/rbb24-... 1/2

🚳 Die CDU blockiert jeden Radweg. Auch in #Neukölln. ☠️ Der Senat verweigert Mittel für neue Radwege an Hauptstraßen – und gefährdet weiter Menschenleben. 💪 Doch grün regierte Bezirke leisten Widerstand: Sie erkämpfen sich Kilometer für Kilometer sichere Radinfrastruktur. gruenlink.de/px4xrwefad

„Kultur für alle“ - das war einmal: In Berlin haben CDU&SPD vor allem bei der kulturellen Bildung und Teilhabe für junge Menschen, finanziell Benachteiligte und gesellschaftliche Minderheiten gekürzt. Hier ein weiteres trauriges Beispiel: www.sueddeutsche.de/kultur/ploet...

Ein Kultursenator (im Nebenjob), der als Finanzsenator (im Hauptjob) die Kürzung und Sperrung der Mittel für das künstlerische Arbeitsraumprogramm verantwortet, das dementsprechend den Bach runter geht. Das ist Berliner Kulturpolitik 2026. Was für ein Elend. www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...

Unter Kai Wegner wachsen Berlins Müllberge & Haushaltslöcher einfach weiter. Andere Städte finden sich damit nicht ab und führen eine ökologische #Verpackungssteuer ein. Doch statt Lösungen findet dieser Senat nur Ausreden, warum es angeblich nicht funktioniert. www.morgenpost.de/berlin/artic...

#afdnee Komplette Rede auf YouTube: youtu.be/zOhrMduSGtU?...

Verstehe ich das richtig: Kai Wegner und seine Senatskanzlei haben wochenlang „vergessen“, die Ladung vom Zeugen und Senator a.D. Chialo vor den Untersuchungsausschuss zur CDU-Fördergeldaffäre korrekt zuzustellen? Für wie blöd halten die uns eigentlich? www.tagesspiegel.de/berlin/affar...

„N.N., CDU“ Was der Kulturstaatsminister kann - nämlich bei allen wichtigen kulturpolitischen Veranstaltungen durch Abwesenheit zu glänzen und sich damit jeder öffentlichen Diskussion zu entziehen -, kann Berlins Regierender Bürgermeister schon lange. adk.de/programm/ver...

„Besonders erstaunlich finde ich die Implosion der Kulturpolitik im Namen der Bekämpfung des Antisemitismus in Berlin. […] Politiker nutzen das für andere Zwecke, das fliegt auf – und ihnen um die Ohren.“ Christoph Möllers zur CDU-Fördergeldaffäre im Interview @zeit.de www.zeit.de/2026/22/kuns...

Erst Demokratieprojekte angreifen, dann rechtswidrig Fördergelder verteilen und jetzt auch noch Versammlungen verbieten wollen. Das ist die Berliner #CDU.

„Dass Kai Wegner von der CDU-Fördergeldaffäre erst aus der Zeitung erfahren haben will, glaubt er doch selbst nicht. Die Aktenlage legt nahe, dass der Regierende Bürgermeister ein weiteres Mal nicht die ganze Wahrheit gesagt hat.“ www.tagesspiegel.de/berlin/unter... www.morgenpost.de/berlin/artic...

CDU einfach die Mutter aller Clownschulen

Das Drama um Berlins künstlerisches Arbeitsraumprogramm geht weiter. Der Kulturmetropole droht der Verlust von 25 Atelierhäuser in 2026/27 - nicht weil Geld fehlt, sondern weil CDU&SPD über die genauen Fördermodalitäten streiten. Völlig verantwortungslos. www.tagesspiegel.de/berlin/berli...

💥Update zum #TempelhoferFeld: CDU und SPD wollten heute kurzfristig im Eilverfahren das #THF-Gesetz ändern. 🧐Dabei liegt der Entwurf seit 7 Monaten vor. 💚Der Protest hat gewirkt. Das Gesetz wird heute nicht abgestimmt. ‼️Eine dauerhafte Bebauung kommt für uns nicht in Frage.

„Alle wissen, dass Frau Wedl-Wilson nicht die Hauptverantwortliche ist.“ Mein Interview beim Deutschlandfunk Kultur zur CDU-Fördergeldaffäre: www.deutschlandfunkkultur.de/kulturpoliti...

Wie in der Berliner Fördergeldaffäre alles begann und warum nicht die heute zurückgetretene, parteilose Kultursenatorin sondern drei CDU-Männer die Hauptverantwortung dafür tragen, erkläre ich bei radio3. www.radiodrei.de/programm/sch...

📆 Seit 3 Jahren schaut der CDU-Finanzsenator zu, wie sich bei Erbschaften & Schenkungen unbearbeitete Steuerfälle stapeln. 💸 Berlin entgehen dadurch Millionen. 🪓 Doch statt dieses Geld einzutreiben, kürzt der Senat lieber bei Kindern, Kunst & Klimaschutz. Ich will das ändern! #Steuergerechtigkeit

Wer meint, mit dem Rücktritt der Kultursenatorin seien alle notwendigen Konsequenzen aus der CDU-Fördergeldaffäre gezogen worden, kennt entweder die Aktenlage nicht oder will diejenigen schützen, die der Anstiftung zur Haushaltsuntreue schuldig sind. www.radioeins.de/programm/sen...

Kai Wegner - so zuverlässig wie ein Schüler, dessen Hausaufgaben der Hund gefressen hat…

„Evident rechtswidrig.“ Der Berliner Rechnungshof zur CDU-Fördergeldaffäre www.rbb24.de/politik/beit...

Glauben die Verantwortlichen wirklich, dass sie damit durchkommen? Den EINZIGEN Amtsträger der Kulturverwaltung zu feuern, der sich in der CDU-Fördergeldaffäre GEGEN die unzulässige politische Einflussnahme und rechtswidrige Mittelvergabe gewehrt hat? Nie im Leben. www.morgenpost.de/berlin/artic...

Nachtrag: Auch das FAZ-Feuilleton berichtet über die Berliner CDU-Fördergeldaffäre: www.faz.net/aktuell/feui... „Man kennt den Plot aus dem Western: Der wackere Hilfssheriff lochte Hunderte von unschuldigen Typen ein, bis er merkte, dass der Anführer der Bande seine eigene Oma war.“ Auf den Punkt!

In der 4. Zeug*innen-Befragung im Untersuchungsausschuss zur CDU-Fördergeldaffäre verwickeln sich die Zeugen Goiny und Stettner in Widersprüche. Die Medien berichten breiter denn je: www.rbb-online.de/abendschau/v... taz.de/CDU-Foerderg... www.welt.de/politik/deut... 1/2

Eine Anfrage von @vasifranco.bsky.social und mir offenbart ein erschreckendes Ausmaß an #GewaltgegenFrauen in #Berlin. Es muss sich etwas ändern und zwar Jetzt! Wir müssen das Problem benennen und den #Gewaltschutz stärken. #Femizidestoppen Mehr dazu hier: www.tagesspiegel.de/berlin/ersch...

Berlin hat ein massives Problem mit #GewaltgegenFrauen, wie eine Anfrage von @vasifranco.bsky.social und mir aufdeckt. Wie das Ausmaß der Gewalt aussieht und warum es jetzt eine einheitliche Femizid-Definition in DE braucht, lässt sich hier nachlesen: taz.de/Gewalt-gegen... #femizidestoppen

Weimer macht weiter mit seinem Angriff auf eine politisch unabhängige, an qualitativen Kriterien ausgerichtete Kulturförderung: www.spiegel.de/kultur/wolfr... Und sollte ein Kulturstaatsminister nicht wissen, dass die allermeisten Jurys eh öffentlich bekannt sind - so auch die vom Kunstfonds?

„Klarer könnte es nicht sein, dass das, was Wolfram Weimer da sagt, nicht stimmt." @ronensteinke.bsky.social in der Veranstaltung „Zensur? Zynismus? Kulturkampf? Verfassungsschutz gegen Kunstfreiheit" der Volksbühne Berlin www.rbb24.de/kultur/beitr... www.deutschlandfunkkultur.de/verfassungss...

Was Weimer, Stettner und Goiny eint: Sie wollen als politische Amts- und Mandatsträger höchstpersönlich darüber entscheiden, welche Kunst, Kultur- und Demokratiearbeit öffentlich gefördert wird - und welche gerade nicht. Ohne dass ihnen unabhängige Fach-Jurys, wissenschaftliche Beiräte oder… 1/3

Endlich weibliche Crash-Test Dummies & Reanimationspuppen! Der männliche Körper war lange Standard, #Frauen unsichtbar – mit Folgen für Sicherheit & Medizin. Das ändert sich, dank feministischem Druck. #FemFact www.deutschlandfunknova.de/beitrag/cras...

Habe Gott gefragt. Sie hat gesagt, ich darf das zeichnen.

„Wolfram Weimer schadet der Verfassung, die er zu schützen meint, und das ist alles andere als konservativ.“ - Bei all den heutigen Aprilscherzen über den Kulturkampfminister sollte dieser wichtige und kluge Beitrag von Janika Gelinek auf keinen Falluntergehen: www.zeit.de/feuilleton/2...

Das Private ist politisch. Was sich privat falsch anfühlt, ist oft politisch falsch organisiert. Hinter „individuellen“ Entscheidungen stecken Strukturen. Wer bleibt zu Hause beim kranken Kind? Wer reduziert Arbeitszeit? Wer pflegt? #Feminismus macht sichtbar, hinterfragt, verändert. #FemFact

Was frau so im Plenum erträgt, wenn man (vollkommen berechtigterweise!) eine Nachfrage stellt oder als Präsidentin des Bundestages die Geschäftsordnung durchsetzt. #sexismus #plenum #politik

Meine Anfrage zeigt: Das #KCanG wirkt! Die Zahlen im zweiten Jahr nach der Teil-Legalisierung widerlegen die faktenbefreite Panikmache. Polizei und Justiz wurden entlastet. Der Grund für den bestehenden Schwarzmarkt ist nicht zu viel Entkriminalisierung, sondern zu wenig Legalisierung.

Nur gut, dass sich die Fach-Jury vom Hauptstadtkulturfonds zur Wehr setzt: Diese politischen Eingriffe in die Unabhängigkeit und künstlerisch-kuratorische Autonomie der öffentlichen Kulturförderung müssen aufhören! Mein Antrag auf Alteneinsicht ist schon raus. www.sueddeutsche.de/kultur/wolfr...

„Berlin wird belogen.“

Was sagt Wolfram Weimer eigentlich zur Fördergeldaffäre der Berliner CDU? Auf seiner Suche nach Verstößen gegen die demokratische Grundordnung (konkret: die Gewaltenteilung) und Recht&Gesetz würde er hier ganz schnell fündig werden - auch ohne Verfassungsschutz. www.zeit.de/feuilleton/2...

Weiter geht’s - Kulturstaatsminister Wolfram Weimer arbeitet an der Umwandlung seines Hauses in ein Kulturkampfministerium. Nun wurden 3 Buchhandlungen von Förderung ausgeschlossen, weil der Verfassungsschutz sagt, es lägen Erkenntnisse vor. Welche? Wieso, weshalb und dass sie überhaupt unter 1/5

Das Heizungsgesetz, welches Jens Spahn, Matthias Miersch und Katharina Reiche vor einer Woche vorgestellt haben, ist ein Desaster. „Nun zeigt auch noch der Krieg am Golf, welcher Irrweg Öl und Gas sind.“

Unser oberster Kulturkämpfer Wolfram #Weimer Seite an Seite mit dem Verfassungsschutz gegen den linken Buchhandel? Kein staatlicher Eingriff in die #Kulturfreiheit, gegen die Trumpisierung der Kulturpolitik! www.zeit.de/feuilleton/a...

"Feministisch, solidarisch, gewerkschaftlich” Der 8. März steht vor der Tür! 💜 Lasst uns gemeinsam laut sein für Gleichberechtigung, starke Arbeitsrechte und echte Solidarität. 📍 Wir sehen uns am Oranienplatz in Berlin – wer ist dabei? #IWD2026 #WomensDay #8M #Berlin

Und hier gibt’s noch die aktuellen Berichte der @rbb24-Abendschau und vom @DLF zur Fördergeldaffäre der Berliner CDU: www.ardmediathek.de/video/rbb24-... www.deutschlandfunk.de/foerdergeld-...

Gestern wurde erste Zeug*innen im Untersuchungsausschuss zur CDU-#Fördergeldaffäre befragt. Dabei haben sich die zentralen Vorwürfe bestätigt, wie auch die Medien berichten: www.morgenpost.de/berlin/artic... www.tagesspiegel.de/berlin/er-is... taz.de/CDU-Foerderg... www.rbb24.de/politik/beit...