In Zeiten des Autoritarismus sind Verfassungsgerichte als Vetospieler autoritärer Projekte gefährdet. Warum auch das das Bundesverfassungsgericht weiter Ziel undemokratischer Angriffe sein wird, erkläre ich in einem Beitrag der Zeitschrift "Bürger und Staat." www.lpb-bw.de/publikation-...

Wir sind erst seit Kurzem hier bei Bluesky und bräuchten bitte eure Unterstützung: Insta legt unseren Hauptaccount immer wieder lahm und wir würden hier gerne die verlässliche demokratische Alternative aufbauen. Könntet ihr unseren Account vielleicht weiterempfehlen? Das wäre eine Riesenhilfe 💝🌟

In Belgien gibt es gemischte Gremien aus gelosten Einwohner:innen und Abgeordnete. Wie so etwas in Deutschland aussehen könnte, erklärt der Politikwissenschaftler @felixpetersen.bsky.social am 12. November um 17 Uhr in unserer Online-Veranstaltung. www.mehr-demokratie.de/mehr-bewegen...

Coming out soon! I've written a chapter for this book, where I compare compromise between persons to compromise within a person. Looking forward to reading the other chapters!! Many thanks to the editors for putting this together 🙏 @karstenmause.bsky.social #academicsky

Bürger:innenräte können schwindendes Vertrauen in die Demokratie stärken, da ist @felixpetersen.bsky.social @uni-muenster.de überzeugt. Mit Florian Wieczorek & Daniela Winkler untersucht er, wie solche Gremien im politischen Prozess integriert werden können. Mehr👇(Foto: Robert Boden/Mehr Demokratie)

Man liest nicht gerade viel Positives über politische Parteien. Bei der #Repräsentation von Ostdeutschen ist das anders, da kann man sogar von ihnen lernen wie Astrid Lorenz und ich herausgefunden haben. Hier unser Beitrag aus der PVS @dvpw.bsky.social Open Access: link.springer.com/article/10.1...

Wir haben es geschafft – unser Spendenziel ist erreicht! Über 390.000 Euro sind in den letzten Monaten zusammengekommen. Ein riesiges DANKE an jede einzelne Person, die uns unterstützt hat. Wir sind unendlich dankbar, dass wir weiterhin für euch da sein dürfen. Lasst uns weitermachen – gemeinsam. ✊🏼✨

An image for the ages:

This was a thoughtful evening with a great crowd and great discussions. Thanks to all who contributed, and a special thanks to @volkswagenstiftung.de for their financial support of the event.

We discussed the insights from these projects with - @heikekluever.bsky.social (Director GovLab) - @polenz.bsky.social (f. MdB) - @kliesenberg.bsky.social (SPD Parteivorstand) - Felix Arndt (Stabsstelle Bürgerrat) moderated by Hannah Göppert (@offenegesellschaft.bsky.social)

We presented results from a GovLab project evaluating the effects of hallobundestag.de alongside evidence from @gesis.org on community effects, research on institutionalization by lospfade.de, and the @incitedem.bsky.social project on how citizens want to further develop democratic innovations.

Together with projects from @gesis.org and @uni-muenster.de, we organized a workshop @humboldtuni.bsky.social to evaluate on one of the most promising tools for democratic renewal: #CitizensAssemblies.

📣 It’s official – we launched the Humboldt Governance Lab! 📣 We use innovative methods to deliver evidence-based insights for policy-makers, public admin, and civil society – tackling the key challenges facing democracy today. 🌐 hu-govlab.de @humboldtuni.bsky.social

Danke für die Einladung. Ich freue mich auf die Diskussion

We have published a new issue of the Journal of Political Sociology (JPS). Focusing on transformations of state, economy and society, the issue includes five research articles, an obituary and an interview. Check out the whole issue here: journalofpoliticalsociology.org/issue/view/1...

Für Höcke gehört das „Zentrum“ als „Vorfeldorganisation“ zur Strategie zum „Durchbrechen“ der AfD. Doch in den Betrieben haben sie es schwer, denn da kämpfen #Gewerkschaften für #Demokratie. Sehr sehenswerter Beitrag dazu. 2 Worte zum Zentrum: NO PASARÁN! Ihr wollt unterstützen? #unionize!

Können Bürgerräte die repräsentative Demokratie stärken? Wir diskutieren Ergebnisse aus vier praxisnahen Forschungsprojekten auf einem Roundtable mit @polenz.bsky.social, @kliesenberg.bsky.social, Felix Arndt, Stabstelle Bürgerräte @bundestag.de und @heikekluever.bsky.social 1/4

We have published a new issue of the Journal of Political Sociology (JPS). Focusing on transformations of state, economy and society, the issue includes five research articles, an obituary and an interview. Check out the whole issue here: journalofpoliticalsociology.org/issue/view/1...

Das Umweltinstitut München hat eine Petition gegen die neuen Gaskraftwerke von Gasministerin Reiche gestartet. Bitte unterzeichnen und weiterspreaden! Danke! umweltinstitut.org/energie-und-...

ENNIO FRIEDEMANN und PHILIPP VERPOORT (@‌philippverpoort.bsky.social) schlagen ein Rahmengesetz auf Bundesebene vor und skizzieren dort zu regelnde Eckpunkte hinsichtlich Initiativrecht, Themenfindung und Zusammensetzung von Bürgerräten. (2/4) verfassungsblog.de/rahmengesetz...

Auch ORTWIN RENN macht einen Vorschlag zur Institutionalisierung von Bürgerräten. Kurzfristig plädiert er für die Ansiedlung als Organisationseinheit beim Ältestenrat und langfristig für eine „Stiftung für Partizipative Demokratie” beim Deutschen Bundestag. (4/4) verfassungsblog.de/partizipatio...

FLORIAN WIECZOREK konzipiert in seinem Beitrag – orientiert am Schöffenamt – ein staatsbürgerliches Ehrenamt für Beteiligung, das es Bürger:innen ermöglichen soll, als Laienpolitiker:innen an Entscheidungsprozessen mitzuwirken. (3/4) verfassungsblog.de/buergerraete...

Der fünfte und letzte Themenblock des Bürgerräte-OS umfasst drei Beiträge, die konkrete Vorschläge zur Institutionalisierung und Verstetigung von Bürgerräten machen. (1/4)

Der letzte Block im Bürgerräte-OS auf dem @verfassungsblog.de widmet sich konkreten Institutionalisierungsvorschlägen. Mit Beiträgen zu einem Rahmengesetz, zur Gründung einer Stiftung, und zur Einrichtung eines dem Schöffen ähnlichen Bürgerrät:innenamts: verfassungsblog.de/category/deb...

ANDREAS GLASER analysiert die Situation um Bürgerräte in der Schweiz. Er ordnet diese als sinnvolle Ergänzungen zur direkten Demokratie ein, und denkt darüber nach, wie sie perspektivisch in Verfassungsprozesse eingebunden werden könnten. (5/5) verfassungsblog.de/hand-in-hand...

ARNE PAUTSCH widmet sich dem ständigen Bürgerrat in Ostbelgien. Er argumentiert, dass hier ein regionales, verstetigtes Bürgerratssystem durch Parlamentsdekret eingerichtet wurde, das für andere Regionen Modellcharakter haben kann. (4/5) verfassungsblog.de/buergerraete...

PETER BUßJÄGER (peterbussjaeger.bsky.social) bietet einen rechtsvergleichenden Einblick am Beispiel des nationalen Klimarats in Österreich. Dieser sei weder repräsentativ, noch konnten seine Empfehlungen Einfluss auf die österreichische Politik entfalten. (3/5) verfassungsblog.de/burgerrate_d...

CHRISTIAN ERNST und ENNIO FRIEDEMANN konzentrieren sich auf den kommunalen Raum. Der Beitrag unterstreicht, dass die Idee kommunaler Selbstverwaltung Partizipation garantiert und damit einen größeren Möglichkeitsraum für Bürgerräte eröffnet. (2/5) verfassungsblog.de/konsultative...

Der vierte Themenblock des Bürgerräte-OS umfasst vier rechtsvergleichende Beiträge, die die Diskussion um die kommunale Ebene sowie Einsichten auf Bürgerräte aus Österreich, Belgien und der Schweiz erweitern. (1/5)

Der vierte Block im Bürgerräte OS auf dem @verfassungsblog.de widmet sich dem Rechtsvergleich. Die Beiträge untersuchen Bürgerräte auf kommunaler Ebene und in Österreich, Ostbelgien und der Schweiz. Folgt der Debatte hier: verfassungsblog.de/category/deb...

POLA BRÜNGER diskutiert die wichtige Frage nach der Beteiligung von Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit an Bürgerräten, in Deutschland immerhin 14,1 Mio. Menschen. Bürgerräte könnten hier ein wichtiges Korrektiv darstellen. (4/4) verfassungsblog.de/burgerrate_d...

FRANK BRETTSCHNEIDER untersucht gelungene Kommunikationsbedingungen vor, während und nach der Durchführung von Bürgerräten, die auch für deren Akzeptanz in der Bevölkerung entscheidend sind. (3/4) verfassungsblog.de/burgerrate_d...

Der dritte Block des Bürgerräte-OS umfasst Beiträge, die gesellschaftliche Erwartungen an Bürgerräte, deren kommunikative Gelingensbedingungen, und ihr Potenzial für die Einbindung nicht-deutscher Staatsbürger:innen diskutieren. (1/4)

Heute geht der dritte Block des Bürgerräte-OS beim @verfassungsblog.de online. Die Beiträge diskutieren gesellschaftliche Erwartungen an Bürgerräte, deren kommunikative Gelingensbedingungen, sowie ihr emanzipatorisches Potenzial. Folgt der Debatte hier: verfassungsblog.de/category/deb...

KLARA WESTERLAGE (@klarawesterlage.bsky.social) konstatiert indes, dass Bürgerräte mit quasi‑legislativer Entscheidungsgewalt verfassungswidrig wären. Stattdessen plädiert sie für eine Befassungspflicht des Bundestages. (3/3) verfassungsblog.de/burgerrate_v...

PHILIP BERGERS (@berphil.bsky.social) Text behandelt die verfassungstheoretische Zulässigkeit von entscheidungsbefugten Bürgerräten. Diese sind als “besonderes Organ zur Ausübung der Staatsgewalt” i.S.v. Art. 20 Abs. 2 GG zu verstehen und zu normieren. (2/3) verfassungsblog.de/buergerraete...

Der zweite Block des Bürgerräte-OS umfasst zwei Beiträge, die grundsätzliche Fragen nach der verfassungsrechtlichen Verankerung und Einbettung in das politische System erörtern. (1/3)

Weiter geht es mit dem zweiten Block zu Bürgerräten beim Verfassungsblog. Heute mit Beiträgen von @berphil.bsky.social und @klarawesterlage.bsky.social zur verfassungsrechtlichen Verankerung und Einbettung ins politische System. Folgt der Debatte hier verfassungsblog.de/category/deb...

Auf dem @verfassungsblog.de veröffentlichen wir erste Ergebnisse aus unserem Projekt zur Verstetigung von Bürgerräten in Deutschland. Mein Beitrag führt grundlegend in die Debatte ein. Folgt der Debatte hier: verfassungsblog.de/category/deb...

Wie steht es um die Verstetigung von Bürgerräten in Deutschland? FELIX PETERSEN (@felixpetersen.bsky.social) erläutert im Einleitungstext den Rahmen dieses interdisziplinären Symposiums sowie den Stand der Debatte. (1/3) verfassungsblog.de/category/deb...

Der Bürgerrat als Antwort auf demokratische Defizite? MARC ZECCOLA untersucht Legitimations-, Akzeptanz-, Transparenz-, Informations- sowie Qualitätsfunktion bei Bürgerräten. (3/3) verfassungsblog.de/buergerraete...

Den Anfang machen Fragen zur Form, Ausgestaltung und Funktion von Bürgerräten. DANIELA WINKLER und KORNELIUS LÖFFLER untersuchen Gemeinsamkeiten zu bestehenden Institutionen und befragen Bürgerräte auf ihre Hybridstellung zwischen Gesellschaft und Staat. (2/3) verfassungsblog.de/buergerrat_h...

„Die Frau ist frei geboren und bleibt dem Manne gleich in allen Rechten." Olympe de Gouges, geb am 7. Mai 1748. 

Ich hab für den @theorieblog.bsky.social einen kleinen Text zur Aktualität von Ingeborg Maus‘ Politischer Theorie geschrieben.

Hier ist mein Text über die Ausschreitungen in Amsterdam. Darin geht es unter anderem auch um den angeblich 14-jährigen Youtuber, dessen Video gewalttätige Maccabi-Fans zeigen soll jungle.world/artikel/2024...

Schaut euch mal die neue Ausgabe des Journal of Political Sociology an. Hier veröffentlicht: journalofpoliticalsociology.org/issue/view/1...

Zum heutigen #Meermittwoch ein neuer #GelliPlate Druck bzw eine Collage aus mehreren Drucken #kleineKunstklasse

Der linke Verein Laut gegen Nazis sichert sich die Markenrechte an rechtsextremen Codes und mahnt nun Nazi-Shops ab. So smart! taz.de/Linker-Verei...